St. Ingberter Anzeiger: St. Ingberter Anzeiger

St. Ingberter Anzeiger

Bibliographic data

Newspaper

Persistent identifier:: 301877785

Title:: St. Ingberter Anzeiger

Place of publication:: St. Ingbert

Document type:: Newspaper

Collection:: Zeitungen

Copyright:: Stadtarchiv St. Ingbert

Language:: German

Subtitle:: Publikation amtlicher Bekanntmachungen ; aelteste Zeitung im Bezirksamt St. Ingbert

Volume

Persistent identifier:: 301877785_1884

Title:: St. Ingberter Anzeiger

Document type:: Volume

Collection:: Zeitungen

Copyright:: Stadtarchiv St. Ingbert

Language:: German

Issue

Title:: Ausgabe vom Samstag, den 05. Januar 1884.

Volume count:: 2

Document type:: Newspaper

Structure type:: Issue

Publication year:: 1884-01-05

Language:: German

2 * — 6 9 s — —41 —— * J. H — —B8 — —* AI— —8 NVI. VMM r 9 « ? get. Amtliches Organ des königl. Amtsgerichts 53k. Ingbert. der St. Ingberter Auzeiger“ erscheint wbchentlich füufmalz Am Montag, Dienstag, Donnerstag, Samstag und Sonntag; 2mal wöchentlich mit Unterhaltungs Blatt und Sonntags mit Sseitiger illustrirter Beilage. Das Blatt kostet vierteljahrlich 1 M 60 — einschließlich Trägerlohn; durch die Post bezogen 1. 75 4, einschließlich 10 A Zustellungsgebuhr. Die Einrückungsgebühr fur die 4gespaltene Garmondzeile oder deren Raum beträgt bei Inseraten aus der Pfalz 10 Z, bei außerpfälzischen und solchen auf welche die Expedifion Auskunft ertheilt, 1I5 —, bei Meclamen 30 4. Bei 4maliger Einrückung wird nur dreimalige berechnet. 2.— Politische Ueberfsicht. Deutsches Reich. of. L.C. Die Keßler'schen Autraͤge. Neben den mehrfach schon charakterisirten rein oirthschaftlichen Maßregeln, die von der Regierung n Vorschlag gebracht werden, ist es wohl auch den Anträgen aus der Mitte der Abgeordneten beschie⸗ »en, im Vordergrunde unserer parlamentarischen rrugen bis zum Ende der Session stehen zu bleiben. cine auch nur theilweise Verwirklichung jener An⸗ räge müßte ja schon zu“* Folge haben, daß die oichtigsten sozialen Verhastnisse in Bayern völlig ich umgestalten würden. Vor Allem gilt dies aber son den bereits mehrfach berührten Anträgen des 1bg. Keßler, welcher die Ehesche *ꝛung durch be— hränkende Zusätze zu der einschlagigen Gesetzgeb⸗ ing an wesentlichen Punkten erschweren will. Es ann uns natürlich nicht beikommeu, diese Anträge in dieser Stelle so erschöpfend zu behandeln, wie 3 im diesseitigen Staatsgebiete geschieht. Die Pfalz tt in dieser Angelegenheit gewissermaßen nur Zu— chauer und nur insofern interessirt, als die Behand⸗ ung der Frage nach deu Weihnachtsferien einen oomöglich noch breiteren Raum in der gesetzgeber⸗ ichen Arbeit beanspruchen wird, als vorher; und atürlich auch insofern, als die gesammten übrigen dreise Bayerns davon berührt werden. Das allgemeine Interesse gegenüber den Keßler'- chen Anträgen gipfelt nun jedenfalls in den drei zragen: was die Kammermehrheit eigentlich be⸗ weckt; wie sich die liberale Partei der Abgeordre⸗ enkammer dazu stellt; und — welche Aussichten ür die Pfalz fich eröffnen, wenn diese Anträge Besetzeskraft erlangen sollten. Im Sozialgesetzgebungs ⸗Ausschuß steht einst⸗ veilen fest, daß sich die Rechte mit den einschrän— enden Bestimmungen des 8 36 aus der Ehegesetz⸗ zebung von 1869 nicht begnügt; daß sie vielmehr uuf den Mangel an weitergehenden Einschränkungen den angeblichen wirthschaftlichen Niedergang des etzten Jahrzehuis hauptsächlich mit zurückführt, und jamentlich darauf, daß jene Einspruchsrechte viel zu sehr beschränkt seien, um die Gemeinden in Stand zu halten, daß sie sich gegen übergroße Ar⸗ nenlasten sicherstellen könnten. Richtig ist allerdings, aß die bisherigen gesetzlichen Beschränkungen von leiner sonderlichen praktischen Bedeutung waren. Der Abg. Keßler nun stützt seine weitergehenden Forderungen auf das zu jugendliche Alter der Braut⸗ eute, auf deren getrübten Leumund und auf das Borhandensein körperlicher Gebrechen. Die Anxegung selbst, auf diesem sozialem Ge⸗ ziete etwas zu thun, ist bekanntlich schon zwei Fahre alt. Gleichwohl bedurfte es zuletzt noch ines förmlichen Beschlusses der Commission, um en Antragsteller zu solch' bestimmter Fassung seiner Anregung zu dermögen, — ein klarer Beweis für die Schwierigkeiten, welche in der Sache selbst liegen, ind bei fortgesetzter Berathung sich nur noch ver⸗ nehren und erweitern werden. In der zweiten Aus⸗ chuß Sitzung bereits wurde nachgewiesen, daß ein kinspruchzrecht während der Dauer der Aberkenn⸗ ung der bürgerlichen Ehrenrechte (die bekanntlich »is zum 10. Jahre nach verbüßter Strafe sich er—⸗ neden kann) Mißbräuche keineswegs ausschließt. der bezügliche Abschnitt der Anträge konnte schließ⸗ ich von der Rechten selbst nicht aufrecht erhalten verden. So ging es auch mit weiteren speziell zufgezählten Fällen — bei genauerer Beleuchtung erwies sich, daß mit dem Einspruch dabei nicht Samstag, 5. Januar 1884. 19. Jahrg. veit zu kommen sei; — so daß zuletzt der Antrag⸗ teller, und noch mehr jein conservativer Berather, der Abg. Luthardt, eine Hinterthüre aufzumachen ich genöthigt sahen, indem sie dem Antrag eine Beneral⸗Clausel anhängen mußten, wonach den Ge⸗ neinden sozusagen das alte Veto, jedoch in offenbar verstärktem Maße zurückgegeben werden sollte. Da⸗ nit wäre man deun, gut deutsch gesprochen, durch die Hinterthüre vollends in die Sackgasse gerathen. Was uun die Ansicht der Liberalen betrifft, so nöchten dieselben auch ihrerseits zur Zeit nicht das Prinzip der vollen Verehelichungsfreiheit praktisch ingewendet sehen. Im Gegentheil erkennt man uch auf dieser Seite das Bedürfniß an, die Ge— neinden durch ihnen zu verleihende weitere Ein⸗ pruchsrechte vor den Folgen leichtsinniger Ehebünd⸗ nisse zu schützen. Dieser Anschauung entspricht auch die Stimmung im ganzen Lande. Die liberale Hartei ist demnach nicht abgeneigt, einzelne krasse Fälle, die den meisten Anstoß erregt haben, im Besetz besonders vorzusehen, will aber nur nicht in as Keßler'sche Exirem der absoluten Beschränkung erfallen. Von pfalzischer liberaler Seite schließlich wird wa Folgendes geltend zu machen sein: Seit nahezu inem Jahrhun dert herrscht in der Pfalz die völlige Berehelichungsfreiheit, welche dann auch in der steichsverfassung für das gesammte Reichsgebiet Inerkennung gefunden hat, bis auf das rechtsrheinische sayern. Dic Pfalz hat demnach kaum zu besorgen, »aß die Ausdehnung der im rechtsrheinischen Bayern ioch isolirt bestehenden Einschränkungen auf sie je⸗ nals wird angestrebt werden. Das würde auch illen thatsächlichen Erfahrungen zuwider sein. Ullerdings beklagt man auch im Geltungsbereich ener völligen Freiheit das Vorkommen von Ehen, zie besser nie geschlossen worden wären. Aber hie⸗ jegen wären die im rechtsrheinischen Staatsgebiete son Alters her noch bestehenden und immer wieder iachgebesserten Mittel nichts weniger als noch brauch⸗ zar, vielmehr direlt von nachtheiliger Wirknng. denn finanziell und moralisch beweist die Statistik, aß man dort, wo die Freiheit der Verehelichung ich eingebürgert hat, damit die besseren Resultate rzielt. Beispielsweise verwendet die Pfalz zu Armenzwecken viel weniger, als das diesseitige Zayern und das Prozenterhältniß der unehelichen ßeburten ist in der Pfalz ein doppelt günstigeres, ils in den übrigen Landestheilen. Endlich müßten enn viele Gründe von erdrückender Gewalt vor⸗ iegen, um die Pfalz zu vermögen, sich dem dies⸗ eitigen Bayern zu Liebe von dem ganzen übrigen Deutschland zu trennen. Ueber das Ergebniß der bezüglichen Landtags⸗ zerhandlungen läßt sich nur sagen, daß jedenfalls was geschehen wird, schon um zu der Stroͤmung )es Vollkswillens nicht direkt in Gegensatz zu ge⸗ rathen. Befriedigen aber wird das Ergebniß kaum an irgend einer Stelle. Dem einen wird es scheinen, daß der Landtag zu weit, dem Anderen, daß er nicht weit gegangen sei; und, je mehr geschehen wird, desto größere Schwierigkeiten werden allent⸗ halben neu erstehen! trauens dadurch zu geben, daß ich Sie in den erb⸗ lichen Freiherrnstand des Königreichs erhebe. Ich freue mich, Ihnen, mein lieber Minister, durch die gegenwärtigen Zeilen hiervon Mittheilung zu machen unter der erneuten Versicherung meiner besonderen Werthschätzung.“ München, 83. Jan. (Kammer der Abge⸗ ordneten.) Die Pfälzer Abgeordneten haben den Antrag eingebracht, das Hagelyersicherungsgesetz für die Pfalz erst vom Jahre 1885 ab einzuführen. Munchen, 3. Januar. (Ageordnetenkammer.) Bei der heutigen Generaldebatte der Hagelbversicher⸗ uingsvorlage, an welcher sich der Referent Frhr. v. Soden und die Abgeordneten Marquardsen, v. Stauffenberg und Hörmann betheiligten, erklärte der Finanzminister, die Spezialanträge Hörmann hetreffs des erhöhten Staatszuschusses und Haupt⸗ berücksichtigung des mittleren uud kleinen Landbau—⸗ zetriebes brächten in die Vorlage ein neues Prinzip. Die Regierung wolle keine Staatsanstalt im engeren Sinne des Wortes, sondern nur eine staatlich ge— leitete Gesesschaft auf Gegenseitigkeit, den Charakter der Unterstützung wolle die Regiernng der Anstalt nicht geben. So viel er für die Landwirthschaft thun wolle, so könne er den Anträgen Hörmann's nicht beipflichten, vielmehr könne er nicht verhehlen, daß er unter keinen Umständen als Finanzminister einem Gesetze mit einem so hohen Staatszuschusse ustimmen werde. Aehnlich spricht sich der Minister des Innern aus; die Hörmann'schen Anträge seien theilweise undurchführbar. Die nationalliberale Fraction des Abgeordnetenhauses beabsichtigt, beim Wiederbeginn der Sitzungen sofort in die Besprechung der Steuer⸗ zesetze und der Jagdordnung einzutreten. Die Mit⸗ zlieder der nationalliberalen Fraction werden ge— beten, mit Rüchsicht hierauf sich besonders pünktlich zum 8. d. M. in Berlin einzufinden. Die preußische Arzueitare für 1884 weist in den Verzeichnissen der Arzneipreise recht ahlreiche Veränderungen und zwar, wie die Phar⸗ maceutische Zeitung bemerkt, den beispiellos nied⸗ rigen gegenwärtigen Marktpreisen faft aller Roh⸗ drognen und chemischen Präparate entsprechend. meist Preisherabsetzungen auf. Auslaud. Paris, 2. Januar. Wie es heißt, wird sich Prinz Viktor Napoleon demnächst nach Rom begeben. Paris, 2. Januar. Aus Bayonne meldet die „Agence Havas“: Man befürchtet eine auf⸗ ständige Bewegung an der spanischen Grenze. Der Minister des Innern sandte Weisungen an die Bräfekten der Grenzdepartements. Deutsche Politik in euglischer Wür⸗ digung. In ihren Neujahrsartikein lenken die meisten englischen Tagesblätter mit ungeheuchelter Befriedigung die Aufmerksamkeit ihrer Leser auf die starke und friedfertige Haltung des deutschen Reiches im verflossenen Jahre. So schreibt der konservative Standard: „Während Frankreich un⸗ ruhig gewesen ist, war Deutschland ruhig und ge⸗ lassen; und während der letzten zwöolf Monate hat Fürst Bismarck die auswärtige Politik seines Vater⸗ landes in dem Geiste der wohlbekannten Worte des größten unter den deutschen Dichtern: „Stets thätig, niemals eilig“, geleitet. Die Folge ist, daß Deutsch⸗ land eine Stellung in Europa einnimmt, welche gebieterischer ist als je, obwohl in seinem Not- weder ein Schuß abgefeuert, noch eine Drohung nusgestoßen wurde. Die Beziehungen zwischen Deutschland und Oesterreich⸗Ungarn sind, wenn Muüͤnchen, 2. Jan. Die „Allgemeine Zei⸗ ung“ veröffentlicht folgendes Handschreiben des dönigs an den Ministerpräsidenten v. Lutz: „Mein ieber Minister v. Luz! Gern ergreife ich den durch Jahreswechsel gebolkenen Anlaß, Ihnen einen neuen zeweis der Anerkennung Ihrer ausgezeichneten dienste sowie meines fortdauernden vollen Ver—

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