Sl. Ingberker Anzeiger.
Der St. Pnaberter Anzeiger (und das mit dem Hauotblatte verbundene Uaterhaltungsblatt, mit der Dienztags⸗ Donnerstags⸗ und Sonntags
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Sonntag, den 20. Juni
M96ß6
Deutsches Neich. tien der österreichischen Gerichte gegen ihn enthalte e'nen Eingriff
—in die Gerichtsbarkeit des Deunschen Reicheßgßg
Speyer, 16. Juni. Von den bisherigen Abgeordneten des Brünn, 18. Juni. Die Arbeiter sämmilicher Fabriken for—
Wahlbezirkes Zoride hernene jollen dem Vernehmen nach derten Lohnerhöhung und drohen Arbeitseinstellung für die nächste
Appellrath Dingler in Zweibtücken und Bürgermeister Greiner in Woche. Der von den Arbeitern vorgelegte Lohntarif würde die
birmasens eine Wiederwahl abgelehnt haben. (Pf. Z.) (7) Herstellu gskosten erhöhen und erscheint den Fabrikanten unannehmbar,;
Kaiserslautern. Nach der „Kaisersl. Z.“ daden von den dieselben entlassen schon jetzt Arbeiter.
rüheren vier Abpeordneten des diesseitigen Wahlbezirkes, die HH. J Belgien.
zacob und Gelbert, bercits definitiv erklaͤrt, eine Wied rwahl nicht Brüssel, 17. Juni. Der Strile der Bergwerksarbeiter in
mnehmen zu wollen; .von e ner Wiederwahl des Herrn Gärtner Borinage bei Mons hat größere Dimensiogen angenommen. Be—
znne lene Rede sein, es bleibt also nur noch Herr Landrichter eils 15,000 Arbeitet haben die Arbeit eingestellt Ruhestörungen
Baillant zur Wiederwahl. jaben nicht stattgefunden.
München. Nach hierher gelangter Nachricht wird der Deut⸗ Amerika.
che Kaiser auf der Reise nach Gastein am 15. Juli München Am rika war bisher der Zufluchtsort für Alle, welche mit der
assiren. »uropäischen Justiz ia Conflict gerathen waren oder zu kommen be—
München, 17. Funi. Der Min'sterialraih im Ministerium ürcht ten. Das soll nvn anders werden. Die Regierung der Ver⸗
es Innern, v. Riel, wurde zum kgl. Commissär bei der nun in's inigten Staaten hat in Wien und anderwärts mittheilen lassen,
deben tretenden „bayr. Notenbank“ ernannt. daß die nach den Vereinigten Staaten sich flüchtenden Berbrecher
München. Die Entschließung des Min' steriums des Inne von nun an dort auf kein⸗ Aufnahme rechnen dürfen. Selbstver—
ren, die Vorbereitungen für die Landtagswahlen betr. sagt u. A. fländlich find Personen, denen nur politische Verbrechen zur Last
xs ist Sorge zu tragen, daß zur Erleichterung und Beschleunigung allen, hievon ausgenoinmen. Die Hafenbehörden haben das Recht,
»es Wahlgeschäftes die benöthigten Formularien zu den Wahlver- Schiffe, auf denen sie Verbrecher vermuthen, zu visitiren. Jedes
zeichnissen und Stimmzeitela bereit gehalten und auf Verlangen S—Schiff, welches verbrecherische Personen nach Amerika führt, hat eine
ꝛbgege bhen werden. Es wird ausdrücklich hechorgehoben, daß gemäß Beidstrafe zu bezahlen, welche dazu bestimmt ist, die Verbdrecher
Ari. 20 des Wahlgesetzes die Wablzettel von den Wählern eigen- dorthin, woher sie gelommen, wieder zurücksutransbortiren.
jändig unterzeichnet sein müssen. Die für die Urwahlen auf⸗
zestell en Wahlcommissäre sind besonders darauf aufmerksam zu
machen, daß kein Wahlzettel vor Umfluß der zur Abgabe der Wahl⸗
zetiel überhaupt beslimmten Frist verlesen und zu dieser Verlesung
der Zutritt sämmtlicher Wähler in keiner Weise beschränkt werden
arf.
Pfälzisches Schwurgericht.
II. Quartal 1875.)
F Zweibrücken, 15. Juni. Zweiler Fall: Verhandlung
zegen Heinrich Liboje, 44 Jahre alt, Wilopret)ä dler von Gerols
heim, wegen benügerischen und einfachen Bankerotts. Die Anklage
st vertrelen durch den kgl. Staatsarwalt Hessert; Vertheidiger ist
Rechtscandidat Hecht. — Die Anklage geht dahin, das Liboje als
daufmann sich scheld'g gemacht habe: J. des betrügerischen Bankes
rottes dadurch, daß er in der Absicht, seine Gläubiger zu benach⸗
heiligen, ꝛ) eine Summe baaren Geldes von elwa 500 fl., her⸗
ührend aus dem Erldse seiner Liegenschaften und Mob lien, ver⸗
Jeimlicht und bei Seite geschafft hat, b) eine Schuld an seiue Schwaͤ⸗
zerin anerlannt hoat, die ganz erd'chtet war; 2. des einfachen Banke⸗—
rotts dadurch, daß er unterlassen hat, Handelsbücher zu führen und
die Bilanz seines Vermögens in der gesetzlich vorgeschriebenen Ztit
zu ziehen. — Nach Begründung der Antiage durch die Staatsan—
waltschaft stellte die Vertheidigung in Abrede, daß ein einfacher
Bankerott vorlieze, duder Angeklagte zu den kleinen Kaufleuten ge⸗
höre, denen das Handelsgesetzbuch die Führung von Handel 8büchern
erlassen habe. Auch der betrüzerische Bankeroit sei nicht erweislich,
die Berechnung der Einnahmen und Ausgaben durch die kgl. Staats⸗
behörde sei unzuverlässig und unrichtig. Aus den Acten und Aus—-
sagen der Zeugen gehe hervor, daß die Schwägerin des Angeklag⸗
ten sovel Geld erspart haben könne, daß sie dem Angeklagten das
fragliche Darlehn machen konnte. Mildernde Umstände feien ge⸗—
geben. — Die Geschworenen nahmen betrüglschen Bankerott, ver⸗
übt durch Verheimlichung und Beseitigung bon Vecmögensstücken,
und mildernde Umstäude an, worauf der Angeklagte zu einer Ge—
angnißstrafe von zwei Jahren verurtheilt wurde. Hiemit endigte
die Schwurgerichtssession dez II. Quartals 1873.
Berlin, 16. Juni. Es steht nun fest, daß die Zweithaler
dücke (31/2-Guldenstücke) eingezogen werden sollen, und wie der
Finanz- Minister bereits die preußischen Steuern u. s. w. Cassen
deßhalb mit Anweisung versehen hat, so ergeht nun auch gleiche
Anweisung an die Reschskassen. D'e Zweithalerstücke waren die
ersten Anfänge einer deutschen Münzeinigung, welche 1838 für das
Gebiet des damaligen Zollvereins eingeführt wurde und der 1837
auch Oeslerreich beitrat, als die Vereinsthaler zur Ausbprägung ge—
lang!en.
Strabburg, 17. Juni. Abends. Die erste Session des
Lardesaueschusses ist heute Vormittag um 11 Uhr durch den Ober
präsidenten v. Moller eröffnet worden. Letzterer hielt eine An
prache an die Mitglieder des Ausschusses, in welcher er unter
Anderem sagte: Sie werden um so sicherer die Basis zur Heran⸗
bdildung eines eigenart'gen Staatswesens gewinnen, je fester sie bei
den Herathungen vor Augen behalten, daß die Juteressen von Eisaß
Lothriugen mit denen des Deutschen Reichs unlösbar verbunden
sad und je methiger Sie helfen, daß die Elsaß Lochringer ihr
—XV Deutschland suchen und wiederfinden. Als wichtigsten
Begenstand der Berathungen bezeichnete die Ansprache den Landes
haushaltsetat, dann einige Gesetzentwürfe und VBerwallungsmaß-
iczeln. Hierauf erw'dernd, dankle der Allerspräsident für den
seundlichen Willkommengruß und richtete schließlich seinen Dank an
den Kaiser, der für die Eniw ckelung der Landesintecessen so be—
deutuagsvosle Institution in's Leben gerufen und dem Lande die
Leweise seiner huldreichen Gesinnung gegeben habe. Anwesend
woeren 29 Mitglieder, das fehlende ließ sich für einige Tage ent—:
chuldigen. Die Wabl des Präsidenten ergab zweimal je 14 Stim—
Den für Johann Schlumberger (Gebweuer im Oberelsaß) und
ilein (Sirabburg). ürhlerer st ais der Veltere gewähl.
DOesterreich. —
Salzburg, 18. Juni. Sigl ist' auf Grund des auf „Nicht—
huldig“ lautenden, fast einstimmig abgeebenen Verd ctes der Ge⸗
hworenen von der Anschuldigung der Majestätsbelerdigung freige—
drochen worden. Der Urtheilsspruch erfolgie Nachts halb 1 Uhr.
Sial führfe seine Nertheidigunga selbe Grertsauer dag Finschrei—
Bermischtes.
* Zweibrücken 18. Juni. Durch Ordonnanz des Präsidiums
des k. Appellationsgerihtes vom 17. l. M. wurde berfügt, daß das
Schwurgericht der Pfalz für das UI. Vierteljahr 1875 am Montag,
290. September nächsthin in Zweibrücken eröffnet werden soll. Als
Präsident wurde Herr Aphellationsgerichtsrath KRarl August Thoma
rnannt.
Für den Wahlbezirk Speyer ist Regierunzsra'h Weigel, für
den Wahlbezerk Edenkoben Regieruugsrath Graf Fugger, für den
Wahlhezirk Kandel Regierundsassessar Frur y Noman. iä-d»