St. Ingberler Anzeiger.
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Die E— .
HDeutsches Reiih.
München, 22. Sept. Der nen ernannte Bischof von
Speyer, Joseph Ehrler, bisher Prediget an der hiesigen Metropo⸗
itankircche, wird morgen München verlassen, um sich in stiller
Zurückgezogenheit für sein neues Amt vorzubereiten. Derselbe genoß
diet allgemeine Hochachtung; während seiner elfjährigen Thäugkeil
pahier hat er sich von dem politischen Parteigetriede serne gehauen,
aur seinem geistlichen Berufe lebend, und die Kanzel von dem
Barteigezanke sotgfältig bewahrt.
Berlhin, 21. Sept. In heutiger Sizung der Commission
rür das Sozialistenge-setz fsand nach Annahme der
S2, 3 und 5 mit den dem 8 I entsprechenden Amendement
asker's eine laͤngere Discussion über 8 5, betreffend die Beschwerde
in den Bundesrath statt. Lasker befürwortet als Recarsinstanz
in Preußen dos Oberverwa tungsgericht, und, wo solche Gerichte
nicht bestehen, das Reichs Oberhandelsgericht zu destunmen. Gneist
chlug vor, die Competenz der Verwaltungsgerichte, wo dieselben
andesgesetzlich bestehen, beizubehalten, im Uebrigen ader die Be⸗
chwerde au den Reichslanzler zuzulassen, weil nur dadurch dem
Reichstag eine Controle über die Aussührung des Gesetzes ermögz⸗
licht werde. Beide Vorschläge wurden von dem dayerischen Justiz⸗
minister Fäustle und dem sächsischen Justizm nister Abeken bekämpit.
weil dadurch die Mawirkung der Landesbehörden bei Ausiührung
zes Gesetzes illujor sch gemacht werde. Die preußischen Vertreler
chwiegen. Foriseging der Berathung Monsag.
„Berlümnz, A1. Sept. Die Commision für das Sojilisten⸗
esetz nahm heute den gestern abgelehnten Fe6 mit 18 gegen7
Stimmen (ein Mitglied der Centrumspartei fehlte) in folgender
Fafsung Lasker's an: „Druchschriften, worin socaldemokralische,
zial st: jche oder communistische auf den Umsturz der bestehenden
Ziaats- und Gesellschaftzordnung gerichtete Vestrebungen in einer
den öffentlichen Frieden oder die Eiuttacht der Bevölterungtclassen
efährdenden Weise zu Tage trete, sind zu verbieten. Bei perio⸗
dischen Druckschrifsen lann zugleich mit dem zweiten auf Grund
dieses Gesetzes ergehenden Verbot einer einzelnen Nummer das Ver—
jot serneren Erschesnens ersolgen.“, Hierauf solgte die Aunnabme
ner88 2 und 3, des letzteren in solgender Fassung: „Auf Grund
)es Werbotes sind Vereinskassen, ferner für alle Vereinszweche de⸗
timmten Gegenstände durch die Polizeibehörde in Beschlag zu nehmen.
dachdem das Verbot endgiltig geworden, ist das in Beschlag ge—
ommene Vereinsvermögen darch die Berwaltungsbehoöͤrde zu lquidiren
und nach den gesetzlich zulässigen Verpflichtungen und Zwecken des
Berrins zu verwenden. Gegen die Anordnungen der Behörde findet
nur eine Beschwerde an die Aufsichtsbehörden statt mit dem Vorbe⸗
zalt jedoch des Rechtswesens für die vermögensrechtliche Anspeüche
Dritier und der Vereinsmitgliedet.“ F 5 wird in folgender Fassung
mgenommen: „Versammlungen, worin socialdemokratische, socioli⸗
lische oder communistische, auf den Umsturz der bestehenden Slaats
und Gefellschaits · Ordnung getichtete Bestrebungen zu Tage trelen, sind
auffuldsen. Versammlungen, von denen auf Grund von Thatfachen
mzunehmen ist, daß fie zur Foͤrdetung obiger Bestrebungen beftimmt
ind, sind zu derbieten. Versammlungen wirden dffentlichen Festüch
leiten und Aufzügen gleichgestellt Juständig für das Verbot und
die Auflosung ist die Polneibehörde. Die Beschwerte solgt dem
andesgesetzlich vorgeschriebenen Instanenzug gegen Polijeiverfügungen
utsprechendet Art.“ Hierauf folzte die Berahung des F4 (GRecurs
un den Bundesrath), die heute nicht abgeschiossen wurde. Gueist
prach sür die Uedertragung des leßzten Entscheides an den Reichs⸗
anzler, weil dadurch auch der Einfluß des Reichslages gewahrt
aleibe. Lasker will das preußische Oderderwaltungsgericht als oberste
stecursinstanz. Seitens des Bundesrathes treten Sachsen und
Bayern für die Bundesraihs-Kommission als letzte Instanz ein.
Minister Eulenburg äußerte sich nicht.
Das Zustandekommen des Socialistengesetzes ist als gefihert
ju betrachten. Tle Regierung verhält sich den von der liberalen
Partei eingebtachten Amendements gegenüber entgegenkommend, so
daß nicht zweifelhaft ist, daß diese Partei sür das Gesetz stim⸗
men wird.
Die Schutzzoͤllner des Reichsstages, welche ihre neuliche Debatte
Per die Handelsverttäge vertagten, werden die Fortsehung der
Diskussion während dieser Session wohl laum mehr aufnehmen, da
die Mehtheit gegen eine Interpellalion an die Reichsregierung im
jegenwärtigen Augendliche ist. Dagegen hören wir, daz die volls⸗
vitt aschaftliche Vereinigung nach dem Weederzusammentritt des
eichstazes sich nochmals versammeln wird, um sich über eine
Jaterpellation an die Reichsregierung wegen Abschluß eines Handels⸗
»ertra ges mit Rußland schlüssig zu machen. Im Uebrigen werden
nuch die Freihändler im Reichttage demnächst zu einer Berathung
ufammen:reten.
Die „Nordd. Allqg. Zig.“ meldet, die Essen-Unterluchungs—
Tomm ssion hade gestern ihre Sitzungen beendet und vom 5.gRob.
ab sohde die Vernehmung der von der Conimission voergeschlagenen
Sachverstaͤndigen in Berlin ersolgen.
—Berlin, 21. Sepft. Der Präsident des Reichstages, Herr
». Focdenbed, hat sich heute Nachmittag 3 Uhr bis zum Wiederzu⸗
aumentritt des Reichsstanes nach Breslau zurüclbegeben. Es ist
vohl die letzte Fahrt. welche Herr v. Forckendect in seiner Eigenschaft
als Oberbürgermeister von Breslau antritt, da für nächsten Donners⸗
ag seine Wahl als Oberbürgermeister von Berlin mit Sicherheit
u erwarten steht. Daß Herr v. Forckenbeck die Wahl annehmen
verde, darau wird nicht mehr gezweifelt. In parlamentarischen
reisen meint man, daß Herr v. Forckenbed in seiner Eigenschaft
ꝛis Oberbürgermeister von Berlin zwar sein Reichsstagsmandat bei—
uubehalten gedense, um dem politischen Leben nicht ganz Valet zu
sagen, daß. er aber das Prasidium deß Reichtages alsdann kaum
beibehalten dürfte, weil die Geschäfte der Verwoltung der groͤßten
dommune des deutschen Reiches die Kräfte und Ärbeilen eines
Mannes voll und ganz in Anspruch nehmen.
Aussand.
Wien, 23. Sept. (Oificiell). Nach einem sechsstündigen
Gefechte wurde am gestrigen Tage das auf der do minirendsten Höhe
von Senkovic befestigte Hauptlager der Insurgenten von den Oester⸗
ceicheen genommen und den fliehenden Insurgenter der Rückzug
ze perrt. Zwei gezozene Geschütze und mehrete Fahnen wurden
dabei erbeutet. Im Haup!quartier Szaparh's erschien eine De—
patation aus Tuzlas und erklärte die Unterwerfung der Stadt.
Die Besezung und Entwaffaung Tuzlas“ ist eingeleitet. Die
Defterreichet rüch en am 21. de. 'auch in Bjelina ein.
Paris, 22. Sept. Ein Art'kel der, Roͤpublique frangaise“
empfiehlt die Aufrechterhaltung der disherigen vorsichig zuruckhal⸗
enden auswärtigen Poluik Frankceichs. Dieser Artilel wird heer
mit dem Gerücht, wonach Frankreich seitens Englands zur Besitz⸗
nahme von Tunis aufgefordert sei, in Verbindung gebracht.
Paris, 22. Sep. Der Temps“ meldet: da der sozialistische
Arbeitereongreß am Donnerstag wiederum eine Sitzung zu dalten
dersuchte, so wurden neuerdings Haussuchungen vorgenommen, weiche
zur Beschlagnahme der Protokolle der Vereinssitzungen führten.
Konstantinopel, 21. Sept. Die Russen haben Er⸗
erum vollständ g geräumt. Gestern hat die Räumang der russi⸗
chen Stellungen in der Nähe Konstantinopels begonnen. Die Di—
zision des Generals Slobeleff ist gestern von Tschataldja abge⸗
jangen. Des russische Haupsquartier wird Sau Stefano zwischen