Full text: St. Ingberter Anzeiger

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M 108. 
Eamstag den s3. Juli 
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Deutsches Reich. 
Bextin, 2. Jun. Die Tarif· Commission nahm Süd⸗ 
üchte, Syrup und Zucer nach der Regierungsvorlage au. sowie 
hee. Bei Kaffee und Petroleum blieh die Nostimmung resultat⸗ 
3 und kam kein Beschluß zu Stande, indem alle Anträge den 
affeezoll auf 39 und 35 M. herabzusetzen, sowie der Regierungs⸗ 
J(42 My abgelehnt wurde; ebenso wurden bei Petroleum der 
i der Vorlage auf 6 M., der Antrag Windthorst auf 5, der 
srag des Referenten Benda auf 4 M. und endlich der Antrag 
lert auf gänzliche Zollbefreiung abgelehnt. 
Berhin, 2. Juli. Die „Provenjial⸗Korrespondenz“ schreibt 
inem Attilel unker der Ueberschrift: „Die nauonalliberale Agi⸗ 
und der Reia slanzler“ Folgeodes: Es fei eine Umkehrung 
an, venn der Regierung, insbesondere dem Reichskang 
as Streben zuf Schwächung dec nat onalliberalen Partei zu⸗ 
—* werde. Wohl aber hat das ganze (7) Verhalten der⸗ 
ellin RNn letzten beiden Jahren in fortwaͤbrend schatfen Angriffen 
uadeadgebungen des Mißtrauens gegen den Kanzler sich bewegt. 
WenWelimmungen bestehen und nich steis erneuert haben so 
aind machweislich von den Nationaliberalen und deren Prefse 
zerführt uud verschuldenDer RNegierung liegt es fern, die 
Oqung der pationalliberalen Partei für die jeweilige Reichspolitik 
u erschähen. Die Abwendung einer so großen Fratuon von 
ygierung, wie solche im Laufe det vergangenen und gegen⸗ 
en Jahres Stait gefunden muß die Reichsregierung noth · 
dahin drängen, fur die Erreichung ihret nnberander fest⸗ 
nen nationalen Zieie andere Wege und Bahnen im Einzelnen 
schlagen. Agitationen, wie sie dem Rücktriite v. Forcenbed: 
Reichstagepräsidium vorausgingen und seitdem in fast allen 
en Parteiblattern und Reden einselner Mitglieder dee Nartei 
nmet geftegerter Tonart zum Ausdruͤd gelangten, mußten vollende 
Eindruck machen, daß die Partei als solche die Zollreform und 
anzreform zum Anlaß unverhohlener Kriegserllärung gegen die 
ierung genommen habe. — Der Artikel shüeßt: Je ehr zu 
aschen unb zu hoffen ist, daß die große Zahl wahrhaft patrio⸗ 
her Elemente, welche sich der nationall beraien Fuͤbrung mit dem 
schiedenen Wellen ernsier Unterstützung der Regierung angeschloffen 
den, auch fernerbin lebendigen und wirksamen Antheil an der 
liden politischen Ardeit fut das Reich nehmen, um so dringender 
th der Kuf an die besonnenen Männer der Partei ergehen, sich 
lich offen und beflimmt von einer agitatorischen Oppositioushalt⸗ 
lozzusagen, weiche die Partei zu jeder praktischen Betheiligung 
er weiteren Gestaltung der nationalen Ausqaben uunfähig macht. 
Berlin. Der Bundesrathsausschuß für Zoll⸗ und Steuer⸗ 
n hat bezuzlich der Sieuerfre heu des Branniwein⸗ zu ge⸗ 
tlichen Zwecen jolgenden Gesehenwurf beantragt .9 1. Der 
adesrath ist ermachtigt, fur Brannfwein, welcher innerhals des 
eles der Branntweinsteuergemeinschaft zu gewerblichen Zwecken, 
dließlich der Essigbereitung/ verwendel wird umer den don ihm 
uschreibenden Bedingungen und Controlen die Brannsweinsteuer 
demjenigen Satze zu dergilten, welcher bei der Ausfuhr dvon 
anntwein dvergütet wird. 72. Wer unternimmt, eine Rück⸗ 
utung der Branntweinsteuer zu —RRXX 
nur zu einem geringeren Betrag zu beanspruchen war, hat 
dem Vierfachen der zur Ungebuhr beanspruchten Dercütung 
tlommende Geldsrafe verwirti. Im Falle der W'iederholung 
vorhergegangener Bestrafung wird die Geidstrafe auf das 
.he der zur Ungebuͤhr beanspruchten Verzultung erhöht. Je⸗ 
exnere Rückfall zieht Gefängnißstrafe bis zu zwei Jahren nach 
och kann nach richterlichem Ermessen mit Berückfichtigung aller 
inde der Zuwiderhandlung und der vorausgegongenen Falle 
daft oder auf Geidstrafe nicht umer dem Doppelten der für 
eisten Rüdfall destimmten Geidsirafe etlanm erden. 83. 
iche Sirase (d 2) hifft denjenigen, wo icher den atucein 
mntwein zu einem anberen als dem gestatleien Zwecde verwendet. 
Wer den jur Ausfuhrung des 8 1 erlassenen Bestimmungen 
rhandelt. verfam in eine Geldnras⸗ bis zu 150 Mt. 8 53.. 
Die Bestimmung Ziffer 23834 Lit. d des Art. 8 des Zollver⸗ 
inigungsbertrages vom 8. Juli 1867 wird aufgehoben.“ 
Ein Vergehen gegen das Sozialistengesetz kam nach längerer 
Pause wieder einmal am Sonnabend vor der 7. Krimineldepunmnea 
*es Stadtgerichts zu Berbün zur Verhandlung. Zu den aus 
Berlin verwiesenen Sozialdemokraten gehörse auch der —A 
Schulze. Derselbe leistete anfanglich der Ordre Folge, kehrle aber 
hald zurück und l'ieß sich in seinem Lokal unter dem Billard eine 
brube ausgraben, wel he ex als Schlupfwinkel gegen die Nachftell- 
ingen der Polizei benutzte. Vor einiger Zeit kam die ser Ausweg 
iber zur Kenntniß der Polizei, Schulze wurde in seinem Verstea 
zerhaftet und zu vier Wochen Gefängniß veruttheilt. 
Berlhin. Die „National-VZeitung“ bemertt zu dem De⸗ 
nissionsgesuch des Finanzministers Hobrecht (und die oifizioͤse Nordd. 
Allg. Ztg.“ drudt es nach). „Was die vorliegenden Fragen be⸗ 
rifft, so sieht man d'e Aussichten des Tabalsteuergesetes alis durq 
den Rücktritt des Finanzministers wesentlich gemindert an; dvou 
nancher Seite erblicht man in dem Röcktritt sogar das Signal deß 
Falles des Tabalsteuergesetzes.“ 
Die „Probinzial⸗Kortespondenz“ bestätigt, daß die Minister 
dobrecht, Friedenthal und Faikehre Eatlassung eingerecht haben. 
Aussand. 
Zur Verbollständigung der Mittheilungen über das tragische 
rnde des Prinzen Sssuls Napoleon wollen wir noch er⸗ 
vähnen, was in englischen sitting rooms als Praäludium dieser 
Lragödie angesehen werd. Demnach hatte Prinz Napoleon im 
»ergangenen Frühjahr um die Hand der englisen Prinjessin 
Zeatrix angehatten und nicht von der Prinzessin, wohl aber von 
hrer Mutter, der Königin. einen Korb erhalten. Darauf zog 
Lrinz Rapoleon in den Zaffernkrieg, während fast gleichzeitig die 
Zonig in Bictoria ihre jüngsie Tochler noch Oberitalien führte, um— 
we die englischen Blaͤtier betonen, ihrem einsamen Leben ein— 
erstreuende Abwechselung zu bieten. Als die Nachricht vom Tode 
Rapoleons in England anlangte, fiel Prinzessin Beairix in Ohr. 
nacht. Auch die Konigin Victorig ist über den Fall lie ühe⸗ 
ümmert. 
Rom, 3. Juli. Wie Rizzaer Blatter melden, droht am 
Lol di Tenda, dem von den Itaulen Reisfenden so gern benutzten 
Passe, der die Posistraße von Turin nach Nizza bildet, ein oroßer 
Berusturz. — In Reapel wurden die deiden —X 
Biustiniani und Manone verhaften. (Fr. J.) 
Konstantinopel, 8. Juli. Die Turquie,“ welche an⸗ 
aßlich der Nachricht, daß Frankteich und England die Aufhebung 
ꝛes Fixmans von 1873 mißbill gien, ihr Erstaunen ausspricht, sagt? 
Die Aufhebung dade nicht die Bedeutung einer Reptessalie, ad 
ie Rechte der Mächte bezüglich ihrer Unterthanen selen gewahrt. 
Der Firman jedoch, weicher so schlechte Resultate hatte, sei aufge⸗ 
zoben worden, um die Veranlassung zu neuen Nachtheilen in —X 
zuu heseitigen. 
Schwurgericht der Pfalz. 
Zweibrüden, 26. Juni. Verhandlung gegen Johannes BalI- 
nann, 36 Jahre alt, Maurer aus Asselheim, auf dem Weinbrunnerhofe 
vohnhaft, wegen vorsätzlicher Koͤrperverle zung mit tödtliche m Ersolge. Staats⸗ 
inwalt: Scherrer; Vertheidiger: Rechtecandidat Nicolaus. 
Der Angellagte lebte mit einer gewissen Maria Elisabetha Katharina 
Fischer, Wittwe des Philipp Heinrich Kouer auf obengenanniem Hofe in wil⸗ 
»er Ehe. Der Angeklagte, ein roher brutaler Mensch, der dem Branntwein⸗ 
zinlen ergeben ist. behandelte diese seine Genojfin sehr schlecht und tractirie 
ie häufig mit Schlägen. Als Ballmann im Monal December vorigen Jat⸗ 
es aus dem Gefangniß, in das er jur Abbußung einer einmonatlichen, we⸗ 
jen Diebstahls ihm zuerkannten Strafe derbracht worden, nach Hause zurud⸗ 
ehrte, verlegte er sich auf das Beltein, ünnfie sig ein⸗ Ziehharmonika, mit 
er er an Sonntagen aufspielte, während die Fischer das Geld einsammeln 
nußte. Am 11. Marz juͤngst verheiratdeien fich beide miteinandet Am 
Nittage des 20. April kehrte die nunmehrige Ehesrau Vallmann von Kaiserg⸗ 
autern, wo sie die daseloͤst in Reparatur vefindüche Ziehharmonika abgeholt 
atte, nach Hause zurück, wo sie ihren Mann siart berauscht im Betie jand. 
Als er etwaß aufwachte, frug sie ihn, ob er nicht noch Abends mit der Har⸗ 
nonika etwas Geld in Olterderg verdienen wollie, worauf er aufsprang, um 
die Harmonika zu probiren, was er aber der Trunkenheil halber nicht fertig 
rachte. Er schlief nun wieder ein. Gegen Abend borien Ratarz — 
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