Full text: St. Ingberter Anzeiger

St. Ingberler Anzeiger. 
Der St. Jugberter Aunzeiger und das (2 inil wo heutlihz mu dem Haudtblaite verbundene Unterhaltungsblatt. (Sonntags mit illustrirter Bei⸗ 
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M uu7. 
Samstag den 26. Juli 1879. 
Deutsches Reich. 
Mänchen, 22. Juli. In dem Bericht, den der Abg. 
Dr. Frankenburger über den Militäretat erstattet, ist u. A. be⸗ 
merlt, daß die Nothwendigkeit der Erhaltung eines Gouverneurs 
in Germerssheim zu beanstanden sei. Wenn für Raftait und 
koblenz ein Kommandant genüge, so werde auch für Germersheim 
ein solcher unter den jetzigen Verhältnissen ausreichend sein. 
Aus Munmnchen, 22. Juli schreibt man der „Abdz.“ ? „Die 
Rochticht, daß der frühere Abgeordnete und Appellrath Dr. v. 
Schmitt, zur Zeit Mitglied der Reichkcommission für Bearbeitung 
ines allgemeinen deuischen bürgerlichen Gesetzbuches in Berlin, zum 
Präsidenlten des künftigen Oberlandesgerichtes für die Pfalz in 
Aussicht genommen sei, beruht auf einem Irrihum. Man hat viel⸗ 
meht gerade mit Rücksicht darauf, daß Dr. v. Schmitt in seiner 
Eigenschaft als Mitglied der Reichsscommission zur Ausarbeitung 
eines Cwilgesetzbuches noch mehrere Jahre in Berlin wird beschäf⸗ 
sigt sein, einen anderen, in der Pialz sehr bekannten, zur Zeit dem 
Appellgericht in Zweibrücken angebörigen Nichter für diese Stelle 
in Aussicht genommen.“ 
München, 22. Juli. Den Bemerkungen zum Etat des 
. Justizministeriums pro IV. Quactal 1879 entnehmen wir weiter 
Folgendes: In Ansehung der Oberlandesgerichte ist nach Maßgabe 
zer künftigen Bevölkerungsziffer ihrer Sprengel und des Umfangs 
der bisherigen Geschäftsaufgabe, mit Ausschluß der Berufußg in 
Strafsachen, an ordentlichem Personalbedarf die Besetzung des Ober⸗ 
andesgerichts in Zweibrücken mit einem Präsidenten, 1 Senaisprä⸗ 
sidenten und 6 Räthen, des Oberlandesgerichts in Augsburg, wo 
in Folge der bedeutenden Vergröherung des Sprengels 2 Senate 
nicht zu umgehen sind, mit 1 Präsidenten, 1 Senatspräsidenten 
und 12 Räthen, der Oberlandesgerichte in NUürnberg und Bamberg 
mit je 1 Präsidenten, 1 Senatspräsidenten und 14 Räthen, endlich 
des Oberlandesgerichts in München mit 1 Präsidenten, 4 Se— 
natspräsidenten und 82 Räthen ia Aussicht genommen. Die Zahl 
zer künftigen Landgerichtsräthe bleibt hinter jener der dermalen vor⸗ 
zandenen Vezirlsgerichtscräche um 18 zurück, welche in den nächsten 
Etledigungsfällen ebenso wegfallen werden, wie die 10 Stellen der 
Obergerichtsschreiber der aufgelösten Bezirlsgerichte. Das disherige 
Personal an Sekretären und Unkergerichtsschreibern beĩ der Bezirks⸗ 
zerichten beträgt 84 Veamte. Eine Minderung deser Zahl ist nicht 
nöglich, thells wegen der wesentlichen Geschaftsvermehrung, welche 
uf Grund der Ciilprozeß⸗Ordnung, Konkursordnung und Straf⸗ 
rozeß Oidnung auch bei den Gerichtsschreibereien der Landgertichte 
exwächst, theils aber auch wegen des besonderen Umstandes, daß an 
gen Landgerichten der Pfalz an Stelle des bisherigen, aus den künftig 
vegfallenden Gerichtsschreibereigebühren gelohnten Hilspersonals vom 
Staate besoldete Gerichtsschreiber angestelt werden müssen. Anbe⸗ 
angend die künftige Besetzung der Amisgerichte, so sollen auf Grund⸗ 
age der bisherigen Geschäfisermittelungen 838 Amtsgerichte bei einer 
Durchschnitts bevoͤllerungs iffer von 9000 Seelen mit einem, 155 
nit 2, 33 bei einer Durchschnittsbevöllerungsz'ffer von 23,000 
Setlen mit 3, 5 mit 4, 12 mit 53, 2 mit 6 und der Rest mit 
nehr als 6 Richtern besetzt werden. Das Amisgericht München J 
vird wit mindellens 28 Richtern, das Amtsgericht Nürnberg mit 
nindesiens 15 Richtern auszustatlen sein. Gegenüber dem bisherigen 
Personalsiande der Stadt und Landrichter ergibt sich eine Personal⸗ 
dermehrung um 57 Amäisrichter, welche jedoch bei der sehr bedeu⸗ 
enden Vermehrung der Geschäftslast, wie sie die erhöhte Kompeten; 
mit sich dringen wird, unverme:dlich erscheint, übrigens aber durch 
zie Ersparungen an Richterpersonal am obersten Landesgerichte, den 
Oberlandesgerichten und Landgerichten vollständig ausgeglichen wird. 
kine wesentliche Vermehrung stellt sich bei den Gerichtsschreibereien 
der Amtsgerichte als nothwendig dar. Bei solchen, welche künftig 
nit Z Richtern beseht sein werden, dann bei den größeren mit mehr 
als 3 Richtern auszustattenden Amtsgerichten, endlich auch bei einigen 
nur mit 2 Richtern besetzten Amtsgerichten von hoher Einwohner;ahl 
und besonders umfangreichet Geschäftsaufgabe ist die Beigebung 
deiterer Gerichtsschreiber in Ausficht zu nehmen, so daß eine Mehr⸗ 
ing des Gerichtsschreibereipersonals gegenüher dem Personaletat der 
aufenden Finanzperiode um 70 Berichtsschreibet, nothwendig wird. 
Die bisherigen Erträgnisse des Gerichtsvollzieherdienstis werden in 
Johem Grade geschmälert. Diese Schmälerung beträgt nach einer 
auf amtlichen Erhebungen sich gründenden Wahrscheinlichke teberech⸗ 
nung zwilchen 3 und 8 des dermaligen Einkommens der Gerichis⸗ 
vollz'eher. Ein Diensteseinlommen von 1500 M. dürste jedoch das 
nindeste Maß Dessen sein, was zum nothdürstigen Auskommen eines 
ünftigen Gerichtsvollziehers unerläößlich ist. So weit nun die Er— 
rägnisse der bezüglichen Stellen hinter diesem Betrage zurückbleiben, 
rübrigt als weitere Maßregel nichts Anderes, als die erforderliche 
krgänzung aus der Staatskassa zu le sten, wenn nicht das dienstliche 
Interesse bon vorneherein in bedenklichem Grade gefährdet werden 
oll. Für die Zeit der Uebergangsperiode find beim obersten Lan⸗ 
desgerichte mindestens 3 Senate vorgesehen und hiezu außer dem 
Zräsidenten noch 2 Senatspräsidenten unumsänglich nothwendig. 
In Zulunft werden 2 Senate genügen und sind die Besoldungen 
jür 1 Präsidenten, 1 Senatsprosidenten und 16 Räthe vorgesehen. 
(Fr. Kur.) 
Berlin, 22. Juli. Die „Vossische Ztg.“ schreibt „Wie 
ins versichert wird, ist der Nuntius Masella bereits in Kissingen 
ingelangt. Die im vorigen Jahre angeknüpften Verhandlungen 
wischen ihm und dem Kanzler werden nun unverweilt wieder auf⸗ 
zenommen werden. Da sich die Situation gegen das vorige Jahr 
vesentlich geändert hat, so ist es nicht unwährscheinlich, daß fie 
iesmal zu einem Resultate fübren werden. — Das ‚Tageblati“ 
chreibt: „Aus zuverlässiger Quelle geht uns folgende Nachticht zu, 
zie vermuthlich mit dem Gerüchte von dem Rücktritt des Feldmar— 
challs Molte im Zusammenhang steht. Früher war nämlich 
)emselben der General Graf Wartkensleben, F'jeßt Kommandant pon 
Betlin, als Adlatus beigegeben und ist es bis jetzt nicht gelungen 
iaen Nachfolger für diesen zu finden. Je nolhwendiger jedoch 
in solcher bei der Fülle der Geschäfte geworden ist, desto iauter 
vurde duch das Verlangen nach Ernennung eines solchen. In 
jeueter Zeit ist nun wieder dabon die Rede gewesen, auf diesen 
vichtigen Posten den General von Berdiy, den berühmten Mili— 
ärschriftsteller, jetzt Brigadelommandeur in Straßburg oder den 
heneral Bronsart von Schellendorf, sjetzt Konimandant don 
Jotsdam zu berufen. Die Euischeidung dürfle immerh'n noch auf 
nch warlen lassen, dazegen steht sest, daß der Feldmarschall Graf 
Noltle unter allen Umständen bis nach der endgültigen F sistellung 
)es deuischen Heeresbudgets zu bleiben gewillt ift, um in den hei⸗ 
zen, dann zu eiwartenden Debatten sein gewichtiges Wort in die 
Waagschaale zu werfen. Gleichzeitig tönnen wir mitthellen, daß 
s so gut wie feststeht, daß der Min'ster Stosch abgeht und zwar 
nach den Herbstmanövern, da nach denselben der lommanditende 
veneral des 15. Corps, General Fransecki den Abschied nehmen 
pird und alsdann durch Herrn von Shossch im Kommando ein— 
etzt werden soll. Das Marine⸗Minuisterium übernimmt General⸗ 
Neutenant von Boigt⸗Rhetz, der jetzige Direktor des allge⸗ 
neinen Kriegs-Departemeuts. Derselbe bat bereitz vor einiger Zeit 
eine Wohnung gekündigt. 
Berlin, 22. Juli. Nach der jetzt festgestellten Ordnung 
vird der Kaiser am 4. September in Koͤnigsberg zum Mandver 
intreffen und dort sechs Tage verweisen. Für die Ankunft in 
Ztraßburg ist der Tag noch nicht festgesetzt. (A. Zig) 
Am 18. Juli machten der derzeilige Rektor und Proreklor der 
ßerliner Universität, die Professoren Zeller und 
)elmholtz, dem Staatsminister Dr. Falk ihre Aufvartung, um 
emselben den Dank des alademischen Senats für die großen Ver— 
ienste auszudrücken, die er sich durch seine einsichtige, freisinnige 
und charattervolle Leitung des preußischen Unterrichtswesens um 
das wissenschaftliche Leben unseres Volles und insbesondere um die 
Universität Berlin erworben habe. 
Laut amtlicher Zusammenstellung des Reichskanzlers wurden 
m vorigen Jahre 'ausgeprägt: An Reichsgoldmünzen 2257,118 
Stüct Doppellronen, 1,707, 372 Stüd Kronen, 551,100 Städ 
jalbe Kronen in den preußischen Münzstätten in Berlin, Hannever 
ind Frankferrt, pzusammen für 64,971,580 Mt.; bei den Münx