St. Ingberler Anzeiger. 
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M 181. Samstag, den 18. Noveuber 
Deutsches Reich. 
München, 11. Novbr. Heute berieth die Abgeordneten⸗ 
lammer die Rückäußerung der Reichsrathskammer über den Eisen⸗ 
bahn⸗Gesctzentwurf und lehute — entspredend dem Beschluß dieser 
ietzteren ⸗- den Artlel 1,. sog. Hoffnungsartikel (worin die Bah— 
nen, welche später noch gebaut werden sollen, aufgezählt sind), ab. 
Die Berathung über Artikel 2 (welcher die demnächst zu bauenden 
Bahnen aufzählt) wurde auf morgen verschohen. 
Manchen, 11. Nop. Wie man vernimmt, steht nicht zu 
erwarten, daß der Beschluß der Kammer der Abgeordneten in Be— 
treff der Wiedereinführung der Tarifirung der Lebensmitiel die 
Zustimmung der Kammer der Reichsraͤthe erlangen werde. Diese 
Zammer hatte sich eist im Jahre 1808 mit alle gegen eine 
Stimme (jene des verlebten Erzbischofs v. Scherr) für die Auf⸗ 
zebung des Biertarifs, dann 1869 wi Einstimmigkeit für die Auf⸗ 
debung der Brod⸗ und Mehltaxe ausgesprochen. 
Mäünchen, 13. Nov. Der Landtag berieth in seiner heu⸗ 
igen Sitzung das Gesetz über die Pfälzischen Bahnen. Referent 
Theison beantragt Namens des Ausschusses, auf dem früheren Be⸗ 
chlusse zu behatren, demnach Wiedereinsetzung der Linie Kaisers⸗ 
iautern⸗ Lauterccken in das Gesetz. Dafuͤr spricht Abgeordneler 
Schmidt und beantragt derselbe behufs Ermoͤglichung einer wieder⸗ 
jolten Berathung in der Kammer der Reichsraͤthe die Modifikalion 
»er Bausumme statt 4400,000 Mait auf 4,300,000 Mark. 
Schels belampft diese Linie als absolut untentabel und unnoͤthig; 
die Direktion der Psälzischen Bahnen solle den Fahrplan beschrän⸗ 
en. Abgeordneter Louis vertheidigt die Nothwendigkeit obiger 
Bahn; die Anzahl der Züge auf den pfälz. Linien entspreche dem 
Lerlehr und rühre das Tafizit der Pfalz. Bahnen noch von der 
Fusion her. 
Münnchen, 13. Nob. Die Tagesordnung der heuligen 
114. Plenarsizung der Abgeordnelentammer führt zum Finanz⸗ 
ausschußbericht uͤber die Rücdaußerung der Reichssraihstaͤmmer, bete. 
das Gesetz über die pfälzischen Eisenbahren. Der Ausschußantrag 
jautet: „Die Kammer wolle beschließen, gegenüber dem die Zinsen⸗ 
zenährleistung für die Eisenbahn von Kaiserslautern nach Tauter- 
cken versagenden Beschlusse der Reichsralhskammer auf dem bezüg⸗ 
ichen Beschlusse der Abgeordnetenlammer vom 8. Aug. ds. J. zu 
peharren.“ Hiezu haben die Abg. Karl Schmidt, Vaillant und 
Louis beantragt: 
„Die Kammer der Abgeordneten wolle beschließen: Der Ge⸗ 
etzentwurf die pfälzischen Eisenbahnen betreffend, solle lauten: 
Finziger Artilel. Die Staatsregierung ist ermächtigt, sür den Foll 
der Herstellung a) einer Eisenbahn von Kaiserslautern nach Lauier⸗ 
den für ein Bau⸗ und Eimrichtungtkapital im Moximalbelrage von 
4,800,000 M., b) einer Verbindungebahn zwischen den Eisen 
ahnlinien Bitsch —Saargemünd, sowie Zweibrücken Saarge- 
münd einerseits und Saargemünd — Saaralben anderseits für ein 
Eau⸗ und Eintichtungskapital im Maximalbetrag von 265, 000 M. 
einen jährlichen Ziasertrag in der Maximalhöhe don 41)0 Prozent 
nis zum 31. Dezember 1904 zu geiwährleisten oder fiatt dieses 
Zinsertrages einen Ueberschuß der Vetriebsrente in einer dem 41/ 
xozentigen Zins aus diesem Kabital entsprechenden Größe sicher zu 
tellen.“ 
Abg. Karl Schmidt belont, daß sämmiliche Pfalzer Abgeord⸗ 
udneten über den Antrag einig seien; seine Landsleute seien ja nicht 
o schüchtern (Heiterkeit), mit ihter Meinung zurüdzuhaiten, fondern 
vürden gewiß gegen den Antrag geredet haben, ware er nicht wohl⸗ 
»egründet. Er spricht eingehend für denselben. 
Berlin, 11. Nov. Der Schaulsteuergesetzentwurf, der heute 
»em Abgeordnetenhause zugegangen ist, wird bon sehr eingehenden 
MNotiven begleitet. In der Einieitung heißt es: 
Das im Entwurfe vorliegende Gesetz soll den Gemeinden 
ane bisher nicht in dem zulassigen Maße berüdsichtigie Steuer quelle 
tdffnen und zugleich den Zudrang zu einem Gewerde eiaschränken, 
essen ubermäßiges Anwachsen in wirlhschaftlichet und sillicher Hin⸗ 
icht nachthelig wirlt. Ter Entwurf verfolgt Uberall nicht den 
Iwech, sonstigen im Interesse einer Verbesserung der finaniellen 
Berhälinisse der Kommunen angeregten Maßnahmen' vorzugreifen ode 
die Entschließang siber dieselben hinauszusch'eben. Das Bedürfniß 
as Gebiet der Steuerquellen der Kommunen über die bisherigen 
ngen Gränzen zu erweitern, wird auch dann noch fortbestehen, wenn 
ich die Gewährung direkter Erleichterungen für die Kommunen be 
ünstiger Gestaltung des Staatshaushaltes demnächst verwirklichen 
äßt; der in dem vorliegenden Entwurfe entwickelie Vorschlag wird 
uch dann noch seine Bedeutung behalten. Ohne die Nutzbarmachung 
olcher Steuerquellen, welche seither überhaupt nicht oder nicht dem 
Naße ihrer Leistungsfähigkeit entsprechend zu den Gemeindelasten 
erangezogen sind, wird schwirlich die Entlastung der direkten Steuern 
»on hohen kommunalen Zuschlägen auf die Dauer herbeigeführt und 
eren schwer empfundener Druck zurcichend gemildert werden lönnen. 
Als ein vorzugsweise geeigneter Gegenstand der Gemeindebesteuerung 
ischeint der Ausschank geistiger Garänke so wie der Kleinhandel 
nit Branntwein und Spiritus. Daß diese Geschäftsbetriebe ohne 
Schädigung ihrer berechtigten Inleressen eine stärkere steuerliche Be⸗ 
astung ertragen können, darauf deutet schon die außerordentlich 
larke Zunahme hin, welche dieselbe seit dem Erlasse der Reichsge⸗ 
verbeordnung gefunden haben.“ 
Berlin, 11. Nor. Während die Officiösen die Nachricht 
»ementiren, daß eine erhebliche Vermehrung des Viilitäretats stait⸗ 
inden werde, wird der „Nationalzeitung“ folgendes geschrieben: 
Ullem Auschein nach wird die Erhöhung des Etals für das Reichs⸗ 
ser eine recht ansehnliche sein. Ueber die Vermehrung der Trup⸗ 
jen verlautet zunächst posiliv, daß das noch fehlende 15. Artilerie⸗ 
degiment gebildet und daß jedes bestehende Feldartillerie⸗Regiment 
im eine Abtheilung verstärk: werden soll. Außerdem beißt es, daß 
die noch fehlenden Regimenter in der Nammerreihe des deuischen 
deeres errichtet und jur Bildung eines eigenen Armeecorps ver⸗ 
vendet, jene Cadres aber, welche noch mit ihren Unterabtheilungen 
n der minderen Zahl geblieben waren, auf die volle Siärke der 
ibrigen gebracht werden sollen. 
We die „Berl. Börsen⸗Zig.“ vernimmt, steht eine Erhöhung 
»es Kohlenpreises Seitens der fiskalischen Werke in Schlesien be⸗ 
ꝛeits in nächster Jeit bebor. Die Entscheidung dürste am 10. be— 
eits im Handelsministerium in einer Konferenz der maßgebenden 
Bersönlichkeiten getroffen worden sein; wahrscheinlich werde der 
dohlenpreis vorlaufig um 2 Pf. per Ceutner in die Höhe gesetzt 
verden. 
In Ausführung des jüngsten Beschlusses des Bundesralhs 
ind Seitens der vornehmlich betheiligten Regierungen von Preu⸗— 
zen, Bayern, Sachsen und Baden Prode-Ermitilungen bezüglich 
er Tarafätze für Tabalsblätter und Tabakfabri 
'ate vorgenommen, über deren Ergebniß der Ausschuß Bericht 
erstattet hat. Dem Antrage der Ausschüsse gemnäß hat — wie man 
ꝛer „Filf. Ztg.“ aus Berlin telegraphirt — der Bundesrath be— 
chlossen, von einer Abänderung der seitherigen Tarafätze für Ta⸗ 
zak und Tabakfabrikate bis auf Weiteres Abstand zu nehmen. 
Als Beweis für die Annäherung der Hofkreise an Berlin 
und Petersburg erfährt das Berl. Tagbl. aus bester Quelle, daß 
Beneral Schweinitz definitiv als Botschafter in Beters— 
»urg verbleibt. Die endgültige Entsgeidung über den et⸗ 
vaigen Berliner Besuch des C,aren wird bei der Anwesenheit des 
Thropfolers getroffen werden. 
Jedenfalls aber scheint man in der russischen militärischen 
Belt über den Höflichkeiten- und Fürsten-Besuchen die Vertheidigung 
des Laudes nicht aus dem Aage zu berlieren. Wenigstens schreibt 
nan der Posener Zeitung aus Warschau: „Die russische Regierung 
at in neuerer Zeit ihre Aufmerksamkeit der Befestigung der Weich- 
ellinie zugewandi. Trotz der Geldklemme, in welcher sie sich be⸗ 
ndet, hat sie angeordnet, daß bei der Festung Iwangorod (Dem⸗ 
lin) sechs neue Forts erbaut und schleunigst sertig gestellt werden. 
dier dieser Forts, zu denen die Erdarbeiten bereits beendet und die 
Naurerarbeiten mit Macht in Angriff genommen sind, werden auf 
em rechten Weichselufer in der Entfernung von 11)23 Werst von 
zen alten Befestigungen, zwei aber auf dem linlen Weichselufer be⸗ 
inden und zut Verstärkung der alten Festung von dieser Seite au*