Full text: St. Ingberter Anzeiger (1880)

Sl. Ingberler Anzeiger. 
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A I622.. 
Sonntag, den 10. Oktober 
1880. 
Deutsches Reich. 
München, 7. Olt. Als Nachfoiger des Hrn. von 
Rudhart auf dem Gesandischaftsposien in Berlin wird der Le— 
gationsrath bei der bayer. Gesandtschaft in Wien Hugo Graf von 
Lerchenfeld bezeichnet. 
Nach der „A. Z.“ wird der besondere Ausschuß der bayer⸗ 
ischen Kammer der Abgeordneten zur Berathung der Gesetzent⸗ 
würfe über die direkten Steuern auf allerhöchsten Befehl am 20. 
Oktober wieder zusammen treten. 
Der „Allg. Ztg.“ zufolge wurden zu bayerischen Bevoll⸗ 
mächtigten beim Bundesrath die Minister Dr. v. Lutz, Dr. v. Fäustle, 
b. Riedel, Frhr. v. Crailsheim und der Militärbevollmächtigte 
Oberst Ritter v. Xylander ernannt; zu stellvertretenden Bevollmäch⸗ 
tigten Generaldirektor v. Hocheder, Ministerialrath v. Kastner, 
Oberregierungsrath Herrmann, Ministerialrath Frhr. v. Raesfeldt 
und Oberregierungsrath Schmidkonz. 
Es bestatigt sich, daß beabsichtigt wird, dem nächsten Reichs⸗ 
tag eine Militär⸗Strafprozeßordnung vorzulegen. 
Von den Konservativen Norddeutschlands wird 
gegenwärtig eifrig für die Aufhebung der obligatorischen Zivilehe 
agitirt. 
Aus Friedrichsruh wird durch Privatnachrichten bekannt, 
daß Fürst Bismarck selten während des Aufenthalts auf seinen 
Landsitzen so eifrig beschäftigt gewesen sei, als in diesem Augen⸗ 
blick. Die Thätigkeit, die ihm die Leitung des preußischen Han— 
i enan jetzt auferlegt, scheint ganz besonderen Reiz für ihn 
zu haben. 
eien. Für England wäre es jedenfalls besser, wenn das alte 
Sprichwort des Kehrens dor der eigenen Thür etwas mehr beachtet 
würde. 
Nach den neuesten Nachrichten aus Petersburg scheint es nun 
hoch zu einem Kriege zwischen Rußland und China zu kommen. 
— — 
Vermischtes. 
* St. Ingbert. Aus Distriktsfond sollen nach dem Be— 
schlusse des Ausschusses des Distriktsrathes der Tüncher Johann 
To ussaint von hier 140 M. und der Schlosser Mathias Walle 
»on Oberwürzbach 60 M. erhalten, beide zum Besuche der Kreis⸗ 
zaugewerkschule in Kaiserslauiern. Das Stipendium von 200 M. 
zum Besuche der Frauenarbeitsschule in Speyer erhält Katharina 
Schaller, Tochter von Polizeidiener Schaller dahier. 
Nach dem Jahresberichi der pfälzischen Handels- und 
Gewerbekammer wurden im Jahre 1879 in der Pfalz von 4 
Aktienbrauereien und 278 Privalbrauereien im Ganzen 293,203 
Hektoliter Malz verarbeitet und daraus 586,400 Hektoliter Bier 
zebraut. Ausgeführt wurden aus der Pfalz 90,289 Heltoliter 
Bier, blieben also für den eigenen Verbrauch 496, 111 Hektoliter; 
außerdem wurden noch 15,188 Hektoliter eingeführt, was auf den 
stopf der Bevölkerung etwa 80 Liter im Jahr macht. Der Malz⸗ 
uufschlag (einschließlich des von den Branntweinbrennereien und 
defefiedereien gezahlten, jedoch abzüglich der für ausgeführtes Bier 
gewährten Rückvergütung) beirug 1,150,000 M., dazu die Ueber—⸗ 
zangsabgabe von eingefuͤhrtem Bier und Branntwein mit 185,488 
M., macht zusammen 1,335,488 M. 
Nach einem Entscheide unseres Verwaltungsgerichtshofes ist 
die Frage, ob die Bedürfnißfrage nur bei Neukonzessionirung oder 
auch bei Verlegung einer Wirth sichaft gestellt werden kann und 
darf, dahin zu beantworten, daß die Verlegung einer Gastwirthschaft 
auch hinsichtlich der Bedürfnißfrage einer neuerlichen Ertheilung der 
Konzession gleichkommt und schon kraft des Gesetzes von der Be⸗ 
dürfnißfrage abhängig gemacht werden kann. In Anbetracht dieses 
für sämmtliche Wirihschafts-Gewerbetreibende so hochwichtigen Ent⸗ 
cheides unseres Verwaltungsgerichtshofes, glauben wir alle Be— 
heiligten darauf ganz besonders aufmerksam machen zu müssen. 
F Bisher haben sich die Photographen stets für berechtigt ge⸗ 
halten, die in ihrem Atelier gefertigten Bildnisse ohne Zustimmung 
der Betreffenden durch Aushang in den Schaukästen oder Schaufen- 
tern dem Publikum vorzulegen, um sich damit zu empfehlen. Dem 
st jetzt ein Ende gemacht, indem das Reichsgericht in Leipzig aus— 
jesprochen hat, daß dies Verfahren einen strafbaren Eingriff in das 
zurch 8 7 des Reichsgesetzes über Photographien vom 10. Jan. 1876 
geschützte Recht des Besiellers eines photographischen Bildnisses enthalte. 
F Von Kaiserslautern aus sind an die bayerische Abge⸗ 
ordnetenkammer zwei Petitionen gerichtet worden betreffend 1. die 
Besteuerung des von Kaufleuten und Fabrikamen ausgehenden 
Hausirhandels und 2. die Abänderung verschiedener Bestimmungen 
des Cesche über den Branntweinaufschlag. 
F Ver Absatz der Kaiserslauterer Gewerbe— 
museums-Loose geht so gut von Siatten, daß von Ver⸗ 
schiebung des Ziehungstermins, wie Manche glaubten, keine Rede 
ein dürfte, sondern voraussichtlich am 25. Dlklober die Ziehung 
Statt finden wrrd. 
F, Die Diakonissenanstalt zu Speyer feierie am Mittwoch 
hr Jahresfest. Bei Gelegenheit diefes Festes wurden sechs Dia⸗ 
Lonisfinen eingesegnet. Nach der Feier fand eine Generalversamm⸗ 
lung des Diakonissenhaus-Vereins Statt. 
F Aus Speyer sind am Sonniag 10 junge Leute, welche 
soeben ihrer Dienstpflicht Genüge geleistet, nach Amerika ausge· 
vandert, und die Auswanderung zweier ganzen Familien mit 12 
Köpfen steht bevor. 
Amber g. Der im vergangenen Frühjahr hier gestorbene 
Steingutfabrikant Kick hat ein Vermoͤgen von 8 Millionen Mark 
interlassen. Er war feiner Zeit ganz unbemittelt nach Amberg 
gekommen. —— 
*Straßburg, 6. Okt. Vor dem Schöffengerichte zu 
Ausland. 
Der französische Kriegsminister hat in einem Rundschreiben 
an die Korpskommandanten dieselben aufgefordert, besondere 
Lokale herzustellen, in welchen sich die Soldaten in ihren freien 
—AV „väterlichen Ueberwachung“ 
eines Unteroffiziers lesen und schreiben und sich untereinander unter⸗ 
halten zu können. Dieses Lokal muß sich in der Nähe der Regi⸗— 
men tsbibliothek befinden, deren Bücher den Soldaten zur Verfüg⸗ 
ung gestellt werden. Sie erhalten außerdem zu ihren Studien und 
zur Korrespondenz mit ihren Familien das nöthige Papier unent— 
geltlich. Ein besonderer Saal wird für die Unteroffiziere hergestellt 
werden. 
Die „Polit. Korr.“ berichtet aus London: „Die zwischen 
den Mächten schwebenden Verhandlungen über Beantwortung der 
türkischen Note nehmen einen so ungestörten und befriedigenden 
Verlauf, daß man deren Beendigung früher als ursprünglich ange⸗ 
aonimen wurde, entgegensieht. Die Erhaltung des europäischen 
stonzerts darf als sichergestellt gelten.“ — Aus Paris erhält die 
„Polit. Korr.“ eine Andeutung über die Ratur der Maßregel, 
welche das britische Kabinet den europäischen Mächten vorgeschlagen 
hat. Es handle sich nämlich um einen Alt gemeinsamer Beschlag⸗ 
nahme im ägäischen Meer (d. ——— 
wodurch die Gesammtheit der Mächie in den Besißz eines Faust⸗ 
pfandes für die Erfüllung der Verbindlichkeiten der Pforte gegen 
Montenegro gelange. (Nach einem Pariser Telegramm der Ir. 
Ztg.“ hätten alle Kabinete erklärt, über die in der letzten türkifchen 
Note gemachten Vorschläge lasse sich mit der Pforte gar nicht unter⸗ 
handeln! Englands Vorschlag gehe dahin, einige türkische Hafen⸗ 
plätze als Pfand zu nehmen, um durch Beschlagnahme von Ein— 
künften zur Nachgiebigkeit zu zwingen, und diesen Vorschlag hätten 
auch Oesterreich und deutschland gis einen solchen anerkannt, über 
den sich reden lasse. Frankreich gedenke sich auf gleicher Linie mit 
Deutschland zu halten — natürlich, weil keines von beiden sich 
auswärts in erheblichem Maß engagiren will, aus Besorgniß, bald 
alle seine Kräfte zu Haus brauchen zu können.) 
Die Nachrichten aus Irland lauten fortgesetzt schlecht. 
Täglich werden neue agrarische Greuelthaten gemeldet; Brandstift⸗ 
ungen und Mordthaten sind an der Tagesordnung. Die Regie— 
rung soll die Versiärkung der Truppen in Irland beschlossen, der 
Kriegsminister jedoch erklärt haben, für Indien seien so starke 
Trubpen⸗Nachschübe erforderlich / daß für Itland line verfügba⸗