Sl. Ingberler Anzeiger.
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A I622..
Sonntag, den 10. Oktober
1880.
Deutsches Reich.
München, 7. Olt. Als Nachfoiger des Hrn. von
Rudhart auf dem Gesandischaftsposien in Berlin wird der Le—
gationsrath bei der bayer. Gesandtschaft in Wien Hugo Graf von
Lerchenfeld bezeichnet.
Nach der „A. Z.“ wird der besondere Ausschuß der bayer⸗
ischen Kammer der Abgeordneten zur Berathung der Gesetzent⸗
würfe über die direkten Steuern auf allerhöchsten Befehl am 20.
Oktober wieder zusammen treten.
Der „Allg. Ztg.“ zufolge wurden zu bayerischen Bevoll⸗
mächtigten beim Bundesrath die Minister Dr. v. Lutz, Dr. v. Fäustle,
b. Riedel, Frhr. v. Crailsheim und der Militärbevollmächtigte
Oberst Ritter v. Xylander ernannt; zu stellvertretenden Bevollmäch⸗
tigten Generaldirektor v. Hocheder, Ministerialrath v. Kastner,
Oberregierungsrath Herrmann, Ministerialrath Frhr. v. Raesfeldt
und Oberregierungsrath Schmidkonz.
Es bestatigt sich, daß beabsichtigt wird, dem nächsten Reichs⸗
tag eine Militär⸗Strafprozeßordnung vorzulegen.
Von den Konservativen Norddeutschlands wird
gegenwärtig eifrig für die Aufhebung der obligatorischen Zivilehe
agitirt.
Aus Friedrichsruh wird durch Privatnachrichten bekannt,
daß Fürst Bismarck selten während des Aufenthalts auf seinen
Landsitzen so eifrig beschäftigt gewesen sei, als in diesem Augen⸗
blick. Die Thätigkeit, die ihm die Leitung des preußischen Han—
i enan jetzt auferlegt, scheint ganz besonderen Reiz für ihn
zu haben.
eien. Für England wäre es jedenfalls besser, wenn das alte
Sprichwort des Kehrens dor der eigenen Thür etwas mehr beachtet
würde.
Nach den neuesten Nachrichten aus Petersburg scheint es nun
hoch zu einem Kriege zwischen Rußland und China zu kommen.
— —
Vermischtes.
* St. Ingbert. Aus Distriktsfond sollen nach dem Be—
schlusse des Ausschusses des Distriktsrathes der Tüncher Johann
To ussaint von hier 140 M. und der Schlosser Mathias Walle
»on Oberwürzbach 60 M. erhalten, beide zum Besuche der Kreis⸗
zaugewerkschule in Kaiserslauiern. Das Stipendium von 200 M.
zum Besuche der Frauenarbeitsschule in Speyer erhält Katharina
Schaller, Tochter von Polizeidiener Schaller dahier.
Nach dem Jahresberichi der pfälzischen Handels- und
Gewerbekammer wurden im Jahre 1879 in der Pfalz von 4
Aktienbrauereien und 278 Privalbrauereien im Ganzen 293,203
Hektoliter Malz verarbeitet und daraus 586,400 Hektoliter Bier
zebraut. Ausgeführt wurden aus der Pfalz 90,289 Heltoliter
Bier, blieben also für den eigenen Verbrauch 496, 111 Hektoliter;
außerdem wurden noch 15,188 Hektoliter eingeführt, was auf den
stopf der Bevölkerung etwa 80 Liter im Jahr macht. Der Malz⸗
uufschlag (einschließlich des von den Branntweinbrennereien und
defefiedereien gezahlten, jedoch abzüglich der für ausgeführtes Bier
gewährten Rückvergütung) beirug 1,150,000 M., dazu die Ueber—⸗
zangsabgabe von eingefuͤhrtem Bier und Branntwein mit 185,488
M., macht zusammen 1,335,488 M.
Nach einem Entscheide unseres Verwaltungsgerichtshofes ist
die Frage, ob die Bedürfnißfrage nur bei Neukonzessionirung oder
auch bei Verlegung einer Wirth sichaft gestellt werden kann und
darf, dahin zu beantworten, daß die Verlegung einer Gastwirthschaft
auch hinsichtlich der Bedürfnißfrage einer neuerlichen Ertheilung der
Konzession gleichkommt und schon kraft des Gesetzes von der Be⸗
dürfnißfrage abhängig gemacht werden kann. In Anbetracht dieses
für sämmtliche Wirihschafts-Gewerbetreibende so hochwichtigen Ent⸗
cheides unseres Verwaltungsgerichtshofes, glauben wir alle Be—
heiligten darauf ganz besonders aufmerksam machen zu müssen.
F Bisher haben sich die Photographen stets für berechtigt ge⸗
halten, die in ihrem Atelier gefertigten Bildnisse ohne Zustimmung
der Betreffenden durch Aushang in den Schaukästen oder Schaufen-
tern dem Publikum vorzulegen, um sich damit zu empfehlen. Dem
st jetzt ein Ende gemacht, indem das Reichsgericht in Leipzig aus—
jesprochen hat, daß dies Verfahren einen strafbaren Eingriff in das
zurch 8 7 des Reichsgesetzes über Photographien vom 10. Jan. 1876
geschützte Recht des Besiellers eines photographischen Bildnisses enthalte.
F Von Kaiserslautern aus sind an die bayerische Abge⸗
ordnetenkammer zwei Petitionen gerichtet worden betreffend 1. die
Besteuerung des von Kaufleuten und Fabrikamen ausgehenden
Hausirhandels und 2. die Abänderung verschiedener Bestimmungen
des Cesche über den Branntweinaufschlag.
F Ver Absatz der Kaiserslauterer Gewerbe—
museums-Loose geht so gut von Siatten, daß von Ver⸗
schiebung des Ziehungstermins, wie Manche glaubten, keine Rede
ein dürfte, sondern voraussichtlich am 25. Dlklober die Ziehung
Statt finden wrrd.
F, Die Diakonissenanstalt zu Speyer feierie am Mittwoch
hr Jahresfest. Bei Gelegenheit diefes Festes wurden sechs Dia⸗
Lonisfinen eingesegnet. Nach der Feier fand eine Generalversamm⸗
lung des Diakonissenhaus-Vereins Statt.
F Aus Speyer sind am Sonniag 10 junge Leute, welche
soeben ihrer Dienstpflicht Genüge geleistet, nach Amerika ausge·
vandert, und die Auswanderung zweier ganzen Familien mit 12
Köpfen steht bevor.
Amber g. Der im vergangenen Frühjahr hier gestorbene
Steingutfabrikant Kick hat ein Vermoͤgen von 8 Millionen Mark
interlassen. Er war feiner Zeit ganz unbemittelt nach Amberg
gekommen. ——
*Straßburg, 6. Okt. Vor dem Schöffengerichte zu
Ausland.
Der französische Kriegsminister hat in einem Rundschreiben
an die Korpskommandanten dieselben aufgefordert, besondere
Lokale herzustellen, in welchen sich die Soldaten in ihren freien
—AV „väterlichen Ueberwachung“
eines Unteroffiziers lesen und schreiben und sich untereinander unter⸗
halten zu können. Dieses Lokal muß sich in der Nähe der Regi⸗—
men tsbibliothek befinden, deren Bücher den Soldaten zur Verfüg⸗
ung gestellt werden. Sie erhalten außerdem zu ihren Studien und
zur Korrespondenz mit ihren Familien das nöthige Papier unent—
geltlich. Ein besonderer Saal wird für die Unteroffiziere hergestellt
werden.
Die „Polit. Korr.“ berichtet aus London: „Die zwischen
den Mächten schwebenden Verhandlungen über Beantwortung der
türkischen Note nehmen einen so ungestörten und befriedigenden
Verlauf, daß man deren Beendigung früher als ursprünglich ange⸗
aonimen wurde, entgegensieht. Die Erhaltung des europäischen
stonzerts darf als sichergestellt gelten.“ — Aus Paris erhält die
„Polit. Korr.“ eine Andeutung über die Ratur der Maßregel,
welche das britische Kabinet den europäischen Mächten vorgeschlagen
hat. Es handle sich nämlich um einen Alt gemeinsamer Beschlag⸗
nahme im ägäischen Meer (d. ———
wodurch die Gesammtheit der Mächie in den Besißz eines Faust⸗
pfandes für die Erfüllung der Verbindlichkeiten der Pforte gegen
Montenegro gelange. (Nach einem Pariser Telegramm der Ir.
Ztg.“ hätten alle Kabinete erklärt, über die in der letzten türkifchen
Note gemachten Vorschläge lasse sich mit der Pforte gar nicht unter⸗
handeln! Englands Vorschlag gehe dahin, einige türkische Hafen⸗
plätze als Pfand zu nehmen, um durch Beschlagnahme von Ein—
künften zur Nachgiebigkeit zu zwingen, und diesen Vorschlag hätten
auch Oesterreich und deutschland gis einen solchen anerkannt, über
den sich reden lasse. Frankreich gedenke sich auf gleicher Linie mit
Deutschland zu halten — natürlich, weil keines von beiden sich
auswärts in erheblichem Maß engagiren will, aus Besorgniß, bald
alle seine Kräfte zu Haus brauchen zu können.)
Die Nachrichten aus Irland lauten fortgesetzt schlecht.
Täglich werden neue agrarische Greuelthaten gemeldet; Brandstift⸗
ungen und Mordthaten sind an der Tagesordnung. Die Regie—
rung soll die Versiärkung der Truppen in Irland beschlossen, der
Kriegsminister jedoch erklärt haben, für Indien seien so starke
Trubpen⸗Nachschübe erforderlich / daß für Itland line verfügba⸗