AIngberler Anzeiger.
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M 186. Sonntag, den 21. November
18680.
Deutsches Reich.
Der Steuergesetz-Ausschuß der bayerischen Abgeord⸗
netenkammer hat in seiner Sitzung vom 18. Nov. auch den
etzten Abschnitt des Gewerbsteuer⸗Gesetzentwurfs in erster Berathung
der ersten Lesung'erledigt. Die Subkommission des Ausschusses hofft
mit der Berathüng des Steuertarifs kommenden Samstag (heute)
in erster Lesung fertig zu werden, sie wird aber, bevor sie den Tarif
an den Ausschuß bringt, eine zweite Lesung desselben vornehmen.
Inzwischen wird der Ausschuß kommenden Montag mit der ersten
Berathung des Entwurfs mit der Kapitalrentensteuer beginnen.
Berlin, 19. Nov. Der Bundesrath hat in seiner
gestrigen Donnerstags-Plenarsitzung zunächst die inzwischen einge—
jangenen Vorlagen: 1) Verlängerung der Magdeburger Privatbank
uͤnd der Posener Provinzial-Aktienbank ertheilten Erlaubniß zur
Notenausgabe; 2) die allgemeine Rechnung über den Landeshaushalt
in Elsaß-Lothringen; 3) die Uebersicht der Einnahmen und Aus—
gaben der Landesverwaltung von Elsaß-Lothringen für 1879480
den Ausschüssen überwiesen. Angenommen wurde demnächst der
Antrag, den in der Südsee angestellten Konsulatsbeamten ihre
Dienstzeit doppelt anzurechnen. Ferner wurde über die Pensions—
derhältnisse mehrerer Beamten der Postverwaltung und über die Ein—
zjabe des Steuermanus Scheele wegen Zulassung zur Schifferprüfung
Beschluß gefaßt. Der Antrag Bayerns, betreffend die Zulassung
von Privattransitlagern für Baus und Nutzholz in München erhielt
die Zustimmung der Versammlung; dagegen wurde eine Eingabe,
betreffend die Zulassung von Privattransitlagern für Butter abgelehnt,
desgleichen eine Eingabe, betreffend die Erweiterung der Steuerrückver—
gütung für auszuführendes Bier. Den Schluß der Sitzung bildete die
Feststellung der geschäftlichen Behandlung der eingegangenen Eingaben.
In der Unterrichts-Kommission des preußischen Abge—
ordnetenhauses erklärte der Kommissar des Kultusminillers, daß an
den Erlaß eines Unterrichtsgesetzes, welches schon seit dem Jahre
1817 in der Schwebe sei, für die nächste Zeit nicht gedacht werden
rönne, ebensowenig an den Erlaß eines Dotationsgesetzes für Volks—
schullehrer.
Der vom Kommerzienrath Baare im Einverständniß mit dem
Reichskanzler ausgearbeitete Gesetzentwurf, betreffend die Er—
richtung einer Arbeiter-Unfall-Versicherungs-Kasse, lautet in seinen
zrundlegenden Paragraphen: „Für alle in Fabriken, bei den Bau—
zewerben, in landwirthschaftlichen Nebengewerben, welche nicht aus—
chließlich durch Menschenhand betrieben werden, in Bergwerken,
Steinbrüchen und in Gräbereien (Gruben) beschäftigten Arbeiter ist
bon Reichswegen für den Umfang des deutschen Reiches eine Arbeiter—
Unfall-Versicherungs-Kasse einzurichten. Diese Kasse hat den Zweck,
den Versicherten, bezw. ihren Hinterbliebenen nach den näheren
Bestimmungen dieses Gesetzes eine Rente bezw. Unterstützung zu
gewähren, wenn sie in Folge eines in der Ausübung ihrer Dienst⸗
derrichtungen herbeigeführten Unfalls verletzt oder getödtet werden.
Auf Invalidität, welche nicht durch derartige Unfälle, sondern z. B.
durch Alter oder Krankheit hervorgerufen ist, erstrecken sich die Be—
timmungen dieses Gesetzes nicht.“
Die Stellung des Fürsten Hohenlohe zu dem
Reichskanzler bildet zur Zeit den Gegenstand mehrfacher Zei—
ungsmittheilungen und Spekulationen. Offiziös werden dieselben
dementirt und die Rückkehr des Fürsten nach Paris als eine langst
beschlossen gewesene Thatsache bezeichnet. Von anderer Seite hält
man daran fest, daß die Thätigkeit des Fürsten Hohenlohe im aus—
wärtigen Staatssekretariate das persönliche Verhältniß desselben zu
»em Kanzler nicht gebessert habe. Es wäre dies gerade nichts
Außergewöhnliches, denn schon bei fruüͤheren Gelegenheiten hat es
iich gezeigt, daß die Beamten mit dem Reichskanzler um so besser
auskommen, je weniger sie mit ihm in direkte Berührung kommen.
Ministerprogramm bezeichnet. Wie man sieht ein politisches Puppen⸗
piel Gambettas und nicht einmal ein unterhaltendes.
Die „Agence Havas“ meldet aus Skutarie vom 17. Nov.:
Derwisch Pascha versammelte sämmtliche Offiziere und Armeebeamte
auf dem Serailplatz und hielt eine Ansprache, worin er den von
den Albanesen bezüglich Dulcignos verlangten Anfschub von 831
Tagen verweigerie und auf die Nachtheile hinwies, welche ein fernerer
Widerstand der Türkei verursache. Derwisch Pascha erklärte, gegen
die Albanesen nöthigenfalls gewaltsam vorgehen und den Belager⸗
ingszustand aufrecht erhalten zu wollen.
Vermischtes.
Die Pfälzischen Eissenbahnen ertrugen im Monat
Dktober ds. Is. gegen den gleichen Monat des Vorjahres ein
Weniger von 33,628 M. 41 Pf. dagegen in den 10 abgelaufenen
Monaten 1880 gegen den gleichen Zeitraum des Jahres 1879 ein
Mehr von 839,287 M. 75 Pf.
Wie die „Ksrsl. Ztg.“ hört, soll die zu Zweibrücken
ns Leben tretende Frauenarbeitsschule, von deren Gründerin, der
Fräulein Lindemann, Tochter des Oberförsters Lindemann in Dürk—
seim, geleitet werden und sollen ihr von der Stadtverwaltung zwei
Räume im protestantischen Schulhaus unentgeltlich zur Verfügung
zestellt worden sein.
Bei der am Donnerstag in Quirnbach vorgenommenen
Ziehung der Quirnbacher Loose gewannen folgende Loosnummern
pferde: 5707 1313 2973 1858 8715 1261 696 9263.
FAus Königsbach, 16. Nov., berichtet die „N. B.-Z3.“:
Hestern Abend, als am 2. Kirchweihtag, hat eine hiesige junge
Frau und Mutter eines wenige Monate alten Kindes im Wirths—
jause „zur Rose“ daselbst mehrere Touren nacheinander, schließlich
nit einem anderen Frauenzimmer, so ausgelassen und anhaltend
getanzt, daß sie, von einem plötzlichen Unwohlsein befallen, den
Zaal verlassen mußte und in einem anstoßenden Zimmer nach
venigen Augenblicken den Geist aufgab.
4 Die „Tr. Ztg.“ schreibt: Vor einigen Tagen präsentirte
in Landmann aus dem Kreise Bernkastel bei einer Kasse zu
Trier die verkohlten Reste von neun Hundertmark-Scheinen. Es
var an den Resten eben nur noch die Zahl „100 Mark“ und noch
twas vom übrigen Text zu erkennen. Ob es ursprünglich neun
»der mehr Scheine waren, dürfte schwer zu konstatiren sein; die
zahl neun, sowie der nachstehend erwähnte Vorgang war aber durch
in landräthliches Schreiben bestätigt. Der Betroffene hatte 900
Mark nachweislich bei einem Verkauf gelöst, hatte die neun Scheine
n eine Brieftasche gesteckt und letztere, zu Hause angekommen, so—
ort auf einen Ofen gelegt. Die Frau heizte den Ofen, sah aber
zie Brieftasche nicht, welche nun nebst dem Inhalte verkohlte. Die
Asche und verkohllen Reste der neunhundert Mark sind sorgsältig
jerpackt nach Berlin zur Gntscheidung an die höhere Finanzbehörde
Jeschickt worden.
4 Auch ein Jubiläum feierte dieser Tage zu Düsseldorf
in 80 Jahre alter Handwerker. Derselbe trank seit 50 Jahren in
in und demselben Wirthshause jeden Tag Morgens um 10 Uhr
inen „halben Alten.“ Derselbe hat im Laufe dieser Jahre zum
Frühstück 18,263 halbe Alte getrunken, nahm jedoch zur Feier des
zubiläums einen Ganzen.
— Meunschenfreundliches Vermächtniß. Ein vor kurzem in
Berlin verstorbener Rentner hat in seinem Testament die Hälfte
eines nachgelassenen Vermögens, und zwar die Summe von 500,000
Mark, zu einer Stiftung bestimmt, aus welcher arme Näherinnen,
ohne Unterschied der Konfession“, welche das 36. Lebensjahr über—
chritten haben, unterstützt werden sollen.
4 Ausgewiesen aus Berlin wurde u. A. der Rentier Karl
Höchberg, Sohn eines Banquiers in Frankfurt a. M., der sich vor—
ibergehend hier aufhielt. Derselbe, welcher jährlich 75,. 000 Mark
Zinsen zu verzehren hat und der Züricher sozialischen Presse be—
deutende Summen zur Unterstützung zukommen läßt, ist in sozialisti—
schen Kreisen unter dem Spitznamen „Der Goldonkel“ bekannt.“
4 Es ist vielfach vorgekommen, daß Gouvernanten, Bonnen,
dienstmädchen, auch zahlreiche Handwerker sich aus Deutschland nach
ztalien begeben haben, wo ihnen Aussicht auf lohnendes Unter—
Ausland.
Das franzöfische Ministerium wird trotz der parlamen—
arischen Rehabilitation Ferry's als unhaltbar angesehen und der
„Mann von gestern“ Freycinet zugleich als der, Mann von morgen“
). h. also als der Nachfolger seines Nachfolgers bezeichnet. Die
am Montag gehaltene Senatsrede desselben wird als ein neues