Sl. Ingberker Anzeiger.
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422. Samotag den 7. Februar 1880.
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Deutsches Reich. I
Muͤnchen, 3. Februar. Der zum Wittelsbacher Jubiläum
dahier projectirte Festzug ist auf 234,000 M. Kosten berechnet.
Hiernach wären also zu dem Magistratsbeitrage von 100,000 M.
ioch 134,000 M. privatim aufzubringen. (Fr. K.)
Muünchen. In der Kammer der Abgeordneten wurde der
Vesetzeniwurf über das Spielen in auswärtigen Lotterien nach
ängerer Debatte angenommen. Der Initiativantrag Kuby, betr.
Artikel 6 des pfälzischen Notariatsgesezes, wurde in erster und in
weiter Lesung einstimmig augenommen. — Die Anfrage Vaillant's
iber die Stellung der Regierung zu dem Antrage beantwortete der
zuftizminister dahin, daß eine definitive Entscheidung vor Annahme
m Neichsrath unmöglich sei; er habe jedoch gegen das Gesetz keine
crinnerung.
Zum Etat der Ausgaben auf Reichszwecke brachte Abg.
Daller den Antrag ein, an Se. Maj. den König die Bitte zu
ichten, er möge Vaierns Vertreier im Bundesrath gegen die Mi—
itärgesetz -Novelle und jedes weitere Septennat (Festsetzung der
Bräsenzstärke des Heeres auf 7 Jahre) stimmen lassen. Die Be—
ratung dieses Antrages und des Etats selbst wurde auf Antrag des
Abg. Jörg für einige Tage aufgeschoben.
Der Branntweinsteuer-Ausschuß der Abgeordnetenkammer hat
ich in seiner Mehrheit für den Gesetzentwurf ausgesprochen und
vie modificirenden Anträge der Referenten angenommen.
Das preußische Abgeordnetenhaus hat in dritter Lesung
in Gesetz über Besteuerung des Wanderlagerbetriebes ange⸗
ommen, ebenso nahm es den Gesetzentwurf über den Erwerb der
Küheinischen und der Potsdam-Magdeburger Vahn für den preuß.
Staat an.
Die „Nordd. Allg. Ztg.“ schreibt: „Es ist vielfach die Rede
on einer Anzahl neuer Steuern, welche dem Reichstag jetzt
orgelegt werden sollen. Gutem Vernehmen nach ist feststehend
ur die Wiedereinbringung der Brausteuer (Bayern nicht betreffend)
ind der Börsensteuer und wahrscheinlich noch die Einbringung einer
nittungssteuer.“ (Auch das isi uns schon genug.)
Bei der Berathung des Justizausschusses des Bundesrathes
iber den die Disziplinarstrafen behandelnden sechsien
Abschnitt des Strafvollzugs-Gesetzentwurfs gab die Frage der kör⸗
erlichen Züchtigung Veranlassung zu einer prinzipiellen Debatte.
Während von einer Seite die Beseitigung der als entbehrlich und
chmiachvoll bezeichneten Strafart beantragt wurde, trat eine ent—
egengesetzte Richtung für die Ausdehnung ihrer Zulässigkeit auf
rwachsene Sträflinge aller Art ein. Sämmtliche Abänderungs⸗
vorschläge blieben aber in der Minorität und die Bestimmungen
es Entwurfs wurden angenommen. Danach ist die körperliche
züchtigung nur gegen nicht ehrberechtigte männliche Zuchthaus—
träflinge für zulässig erklärt.
Die in Aussicht genommene Vermehrung des deutschen
)ecres bringt schon jetzt wieder eine Sturmfluth von Petitionen
einet Provinzialstädie im Ueberweisung von Garnisonen in Fluß.
eim Kriegsministerium gehen bereits solche Petitionen ein; in
coßer Anzahl werden aber solche noch vorbereiiet.
Die Abendblätter melden die Beförderung des Contre⸗Admirals
jatsch zum Vice-Admiral. Dem General v. Kirchbach, welcher den
detenen Abschied erhielt, ist der Grafentitel verliehen worden.
Generallieutenant v. Pape ist zum General der Infanterie
end commandirenden General des 5. Armeekorvs (Nachfolger
stirchbach's ernannt.
Die erste fächsische Kammer hat den Antrag der zweiten
rammer, daß bei dem Bundesrath auf Abänderung des Gerichts⸗
osten⸗ Gesetzes hingewirkt werde, abgelehnt, nachdem der Justizminister
enjelben als verfrüht bezeichnet hatte.
Kronprinz Rudolph von Oesterreich ist am Mittwoch Morgen
Uhr zum Besuch der kgl. Familie aus Prag in Dresden amn—
crroffen und wurde von dem König und dem Prinzen Georg herz⸗
q begrüßt.
jetroffen. Der Kaiser und die Mitglieder der kaiserlichen Familie
empfingen die Kaiserin auf dem Bahnhofe und geleitete dieselbe nach
dem Winterpalais. Die Kaiserin fuhr in einem geschlossenen zwei⸗
pännigen Wagen und wurde auf dem Wege durch die mit Flaggen
eschmückte Stadt von der dichtgedrängten Menschenmenge, welche
zpalier bildete, mit begeisterten Zurufen begrüßi.
Auf die Vorstellungen der Mächte hat Montenegro sich
ntschlossen, von den angedrohten Sequestrationen der Besitzthumer
her Mohamedaner in den neuokkupirten Gebietstheilen abzufehen.
In einer anscheinend von unterrichteter Seite herrührenden
Zuschrift der „Pol. Corr.“ aus Montevideo wird dringend vor der
luswanderung nach Uruguay gewarnt. Die dortige Regierung
nacht zwar den Auswanderungslustigen durch eigens aufgestellie
Agenten die größten Versprechungen, hält diese aber niemals ein.
ẽben jetzt wurde den europäischen Vertretern der Republik ein Cir—
rular zugeschickt, in welchem den Auswanderern freie Ueberfahrt,
mentgeltlichet Unterhalt bis zu einem gewissen Zeitpunkt, soivie
der unentgeltliche Besitz von Grundstücken zugesichert und üherhaupt
die Verhältnisse der Einwanderer in einem so rosigen Licht darge-
tellt werden, daß so mancher europäische Landbauer sich nur zu
eicht täuschen lassen könnte. Mögen dieselben es wohl beherzigen,
aß alle diese Versprechungen leerer Schall sind, da der Erfüllung
erselben sich ausnahmslos unübersteigliche (wohlweislich geheimge⸗
haltene) Hindernisse in den Weg stellen.
Vermischtes.
K Echule und Militär.) Interessant und lehrreich ist
olgende Tabelle aus dem Jahre 1878 über die Ausgaben einiger
änder für das Schulwesen und das Militär. Die Kosten de—
iefen sich pro Kopf der Bevölkerung:
a) für Unterricht: b) für Militär:
l. Nordamerika (Vereinigte
Staaten)... n8 Mk. 5,56 Mk.
Schweiz... 258 4,
England...... 2,64 , .4.44
Deutschland .. 2,08, 9.,166,
. Desterreichh 1,3686 5,566,
3. Frankreich WF 1,168 18,00,
7. Italien WWWVW 0,5328, 6,28,
f Eine Anzahl Viehhändler aus der Pfalz beabsichtigen eine
Vetition an die Abgeordnetenkammer zu richten, wegen Abanderung
des Gesetzes über die Besteuerung des Gewerbebetriebs im Umher⸗
iehen. Sie empfinden nämlich die Besteuerung, soweit sie von
herselben getroffen werden, als eine Ungerechtigkeit, da der Vieh—
jandel seiner Natur nach eben gar nicht anders als im Umherziehen
netrieben werden kann.
Der Stadtrath von Pirmasens hat die Erbauung
iner für sämmtliche städtischen Schulen ausreichenden Turnhalle
ind eines Spritzenhauses beschlossen.
fKaiserslautern. Nach der „Kais. Ztig.“ wurden
inigen Commis hiesiger Geschäfte, die es mit der Ratrheit zu bunt
rieben, seitens ihret Prinzipale ihre Stellung gekündigi.
F Die „Pfälz. Volksztg.“ in Kaiserslautern, welche schon
ermöge ihres demokratischen Standpunktes der projectirten Ver—
nehrung des deutschen Heeres nicht freundlich zugethan ist, versteht
8 doch, aus dem Uebel, wenn es unvermeidlich sein sollte, das
Hhute herauszuziehen; sie empfiehlt nämlich, wenn man Platz für
as vermehrte Militär braucht, Kaiserslautern als Garnisonsort.
zo seht wir den Kaiserslauterern die Garnison gönnen, müssen
vir doch sagen, am liebsten wäre es uns, wenn der Kriegsminister
jar nicht in die Lage kaäme, sich nach Casernen für noch mehr
zoldaten umsehen zu müssen.
f Otterberg. In Vetreff der zu erbauenden Lautetthal-
ahn wurde in einer Sitzung des Stadtraths und verschiedener
jiesiger Interessenten beschlossen, an geeigneter Stelle dahin vor—⸗
tellig zu werden, daß der Bahnhof, der für Otterberg in Betracht
ommt, möglichst nahe an die Stadt verlegt werde. Insbesondere
burde dabei in's Auge gefaßt, daß die bezügliche Bahnlinie bei
Ausland.
Petersburg, 4. Februar. die Kaiserin ist heute Nach⸗
nitiag 4 Uhr bei heiterem, milden Wetter wohlbehalten hier ein⸗