vl. Ingberler Nnzeiger.
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Aß 283ß.
Donnerstag den 12. Februar
1880.
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Deutsches Reich.
Das bayerische Justizministerium hat über die Prüfung
ur das Gerichtsschreiberamt und über die Beschäftigung, welcher
die Bewerber um Gerichtsschreiberstellen sich nach Ablegung der
Prüfung zu widmen haben, folgende Vorschriften erlassen: Der
Ablegung der Prüfung für das Gerichtsschreiberamt muß ein zwei⸗
ähriger Vorbereitungsdienst vorangehen. Der Vorbereitungsdienst
vird in den Gerichtsschreibereien der Amisgerichte abgeleistet; ein
Zeitraum von sechs Monaten kann jedoch auf den Ddienst in der
Lerichtsschreiberei eines Landgerichtes oder auf den Dienst in der
anzlei der Staatsanwaltschaft bei einem Landgericht verwendet
verden. Die Zulassung zum Vorbereitungsdienst wird nur den⸗
enigen ertheilt, welche a) das 18. Lebenssahr vollendet haben, b)
n Bezug auf Körperbeschaffenheit und Gesundheit den Änforder-
ingen des Gerichtsschreiberdienstes entsprechen und e) die für den
Finjahrig⸗ Freiwilligen- Dienst erforderliche wissenschaftliche Befähigung
»esitzen. Die Prüfung findet, sofern eine genügende Anzahl von
gewerbern vorhanden ist, von drei zu drei Jahren statt (bei dem
andgericht Frankenthal für den Bezirk des Oberlandesgerichts
zweibrücken. Die Prüfnngscommissionen bestehen aus einem Richter
»es Landgerichts als Vorsitzenden, einem Amisrichter und einem
Beamten der Finanzverwaltung als Mitgliedern. Wird vom Justiz⸗
ninisterium zur Vornahme der mündlichen Prüfung ein Ministerial⸗
ommissär abgeordnet, so tritt dieser in die Commission ein und
ibernimmt den Vorsitz. Die in die Commission zu berufenden
Richter werden vom Justizministerium bestimmt; die Ernennung des
mis den Beamten der Finanzverwaltung zu bestellenden Mitgliedes
erfolgt durch das Finanzministerium.
(Bayerischer Landtag.) Die Kammer der Reichsräthe
etzte in ihrer Sitzung vom 8. d. Mtis. 40,000 M. für die 300-
ährige Jubiläumsfeier der Universität Würzburg, welche die Ab⸗
eordnetenkammer gestrichen hatte, wieder ins Buͤdget ein. Dem
Beschluß der Abgeordnetenkammer bezüglich des Artikels 9 des
fälzischen Notariatsgesetzes trat sie bei, iehnte aber die Erhöhung
ꝛer Personentarife auf den Staatsbahnen ab.
Der deutsche Reichstag wurde heute Donnerstag)
coffnet.
Der Bundesrath hat am Montag das neue Militärgesetz
anstimmig und unverändert angenommen.
In der württem bergischen Abgeordnetenkammer erklärte
er Departementschef der Justiz zu den Anträgen wegen Ermä—
zigung der Gerichtskosten seine Zustimmung, falls der Zeitpunkt
»es Eintretens dafür der Regierung überlassen werde. Wenn sie
chon jetzt dafür eintrete, würde die Regierung einen schweten
?tand haben. Die Antragsteller dereinigten sich nunmehr auf
en Antrag, die Regierung möge ersucht werden, auf baldige Ab⸗
iuderung des jetzigen Zustandes des Gerichtskostenwesens hinzu⸗
airlen. Dieser Antrag wurde einstimmig angenommen.
Ausland.
Wien. An directen Steuern sind in Oesterreich im Vor⸗
agr 94,249,000 Gulden eingegangen, um 891, 000 Gucden mehr
ils im Jahr 1878. Das Reinerträgniß der indirecten Steuern
elauft sich auf 178,938,000 Gulden, um 6,547,000 Gulden
nehr als im Jahr 1878.
In Madrid sind mehrere Kabylen-⸗Häuptlinge eingetroffen,
mm die spanische Regierung im Namen von Taufenden Marof—
nern um Annexirung von Marokko zu bitten. Sollte Spanien
rezu nicht geneigt sein, so werden sich die Kabylen mil derselben
zitte an Frankreich, eventuell an England wenden.
In nächster Sitzung haben als Schöffen zu erscheinen: Die
herren Carl Schank, Raufmann hier und Peter Walle Ackerer zu
heckendalheim.
Auf der Bahnstrecke Homburg-Zweibrücken soll am
dienstag ein Bremser durch Ueberfahren geiodtet worden sein.
F Der „Straßb. Ztg.“ wird aus Saarbrücken geschrieben:
die Fischbachbahn, eine zweite von hier nach Neunkirchen fuh⸗
ende Bahn, wird jetzt befahren. Dieselbe, das Fischhachthal ent⸗
aug sich ziehend, wurde gebaut, um die andere Bahn nach Neun⸗
irchen zu entlasten und die Verbindung mit einigen königlichen
hruben zu einer directeren zu machen. Die neue Bahn, stellen⸗
veise ein großartiges Bauwerk, ist nur einige Meilen lang; fie
ührt jedoch durch ein bedeutungsvolles Gebiet, durch eine Gegend,
velche einen unermeßlich reichen Schatz an Steinkohlen verbirgt;
inzelne Kohlenadern liegen nur wenige Fuß unter der Oberfläche.
Die königliche Bergwerksdirektion beadsichtigt nun die Anlage noch
iniger Gruben und die betreffenden Vorarbeiten sind schon aufge⸗
iommen. Zum Betriebe der Gruben ist zunächst auch die Auf⸗
tellung großer Dampfmaschinen erforderlich, um mittelst derselben
die andringenden Grubenwasser zu entfernen. Da jedoch die Dampf⸗
essel weder mit diesem Wasser noch mit dem anderen auf der Strecke
vorhandenen gespeist werden können', weil diese, sog. Sauerwasser,
»as Eisen zu stark angreifen und zu schnell zu viel Kesselstein ab⸗
etzen, so läßt die königliche Bergwerksdirektion eine großartige
Wasserleitung anlegen, welche das noͤthige Wasser unterirdisch nach
einen Bestimmungsorten führen wird. Die Leitung geht durch den
Zt. Johanner Stadtwald und dann die Römerstraße entlang. Durch
die Anlage neuer Gruben wird die Kohlenausbeute, welche jetzt
ährlich circa 100 Millionen Centner, beträgt, noch bedeutend er⸗
jöht werden.
F In Bosenbach, eine Gemeinde von 570 Seelen star⸗
zen in kurzer Zeit 19 Kinder im Alter von 1 bis 5 Jahren an
Diphtherie und Croup.
F Seit Donnerstag vor. Woche wird der 70jahrige Schweine⸗
sirt Hofmann von Obermoh'r vermißt. Derselbe begab sich
am genannten Tage nach Kaiserslautern, um dort einige Schafe
ibzuholen. Nachforschungen nach ihm blieben bis jetzt resultatlos.
F Der latholischen Kirchenverwaltung in Rür'n berg
vurde vom Ministerium des Innern die Bewilligung zur Veram
taltung einer zweitlen Prämienlotterie zur Deckung der Kosten für
ie Restauration der dortigen Frauenkirche mit der Befugniß zum
zoosabsatz im Umfang des Königreiches ertheilt. Es sollen 200,000
ꝛoose à 2 M. ausgegeben werden.
München. Der Konig hat aus dem zur eigenen Verfügung
orbehaltenen Gewinnantheile der München⸗Aachener Mobiliar—
Feuerversicherungsgesellschaft für Feuerlösch⸗ und andere gemeinnützige
3wecke 28 370 M. angewiesen.
Schwabmünchen. (Schwab — münchener Streich.) Ein
khepaar aus Kelchlingen war zu einer am 15. Januar dahier statt⸗
indenden Gerichtsverhandlung zeugschaftlich zu laden. VDer Post⸗
ote stellte die Vorladung richtig zu. Die Vorgeladenen wußten
iber nicht, was sie mit dem verschlossenen gerichtlichen Schreiben
infangen sollten, getrauten sich nicht, die Siegel zu öffnen, in der
Meinung, daß man dies nicht thun dürfe, und hoben die Briefe
nit angstlicher Gewissenhaftigkeit auf, damit nichts daran passire.
In der Verhandlung erschienen sie selbstverstandlich nicht. Die
Berhandlung wurde auf den 29. Januar verlagt und die Zeugen
vegen Ungehorsams zu je 15 M. Geldstrafe, event. zu 5 Tage Haft
verurtheilt. Bei der zweiten Verhandlung brachten beide ihre Vor⸗
adung underletzt, gerade so, wie sie dieselbe erhalten, mit. Der
Oberamtsrichtet konnte sich eines Lächelns nicht enthalien, und die
Strafe wurde zurückgenommen.
f Das in Met garnisonirende braunschweigische Infanterie⸗
Regiment soll nach Braunschweig zurück verlegt werden.
F Die Lothringer Eisenwerke haben den Grundpreis für
iserne Trager von 145 auf 165, für handelseisen von 160 auf
80 M. erhoͤht.
Bermischtes.
*St. Ingbert, 11. Februar. In der heutigen Schöffen ⸗
zung wurden verurtheilt: 1. Ein Mann von hier wegen Ver⸗
ahrlosung seines Kindes in Bezug auf Aufsicht und Pflege zu
4 Tage Haft und die Polizei wurde ermächtigt für die Unter⸗
ringung des Kindes auf Kosten der Stadt zu sorgen. 2. Ein anderer
zurjche von hier wegen Korperverletzung zu 2 WMonaten Gefängniß.
Ein Zeuge wegen Nichterscheinens zu 8 Mart Geldfstrafe. 4.
zin hiesiger Bürger wegen Berufsbeleidigung zu 40 M. Geldsttafe,
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dur die Redaction beraniwerilich: F. .dD