ↄl. Justherter Amzeiger.
Amtliches Organ des königl. Amtsgerichts St. Ingbert.
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Samstag, 20. Mai 1882.
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Der volkswirthschaftliche französische Schriftsteller,
aus dessen Abhandlung wir diese Daten entnehmen,
ichließt mit den Worten: „Während wir mit Eifer
daran gehen, ein neues Landesvertheidigungsgesetz
zu schaffen, macht der Stillstand und der Rügschritt
unserer Bevölkerung immer schlimmere Forfischritte
und untergräbt die Bedingungen unserer Macht.
Man scheint sich aber unter den Mächtigen im
Lande wenig darüber zu beunruhigen, obgleich diese
Sorgen weit schwerer wiegen, als alle Nörgeleien
der heutigen Volitik“
Berlin, 18. Mai. Die Commission für das
Tabakmonopol hat gestern die Generaldebatte des
Entwurfs beendet. Der Antrag auf Discussion
der finanziellen Erträgnisse wurde abgelehnt, des⸗
gleichen der Antrag, vor dem 811 die Vorlage im
Detail zu berathen. Darauf wurden die 88 1 bis
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zegen 4 Stimmen. (Die Einführung des Mono—
Zols ist also in der Commission gefallen.)
Der Reichstag setzte am Dienstag die Be⸗—
rathung des Unfall- und Krankenkassen—
Besetzes fort. Maltzahn (Gültz): Die Konser⸗
zativen vertreten ebenso gut die Interessen der
Arbeiter wie alle anderen Parteien. Er bemängelt
zie dreizehnwöchige Karrenzzeit als zu groß; nicht
hne Bedenken ist auch der Reichszuschuß. Wir
vollen erst sehen, ob die Industrie nicht allein die
Prämie tragen kann. Petersen (nationalliberal,
Bertreter für Neustadt-Landau) führt aus, daß die
reien Hilfskassen bei den Bestimmungen des Gesetzes
ugrunde gehen würden und plaidirt gegen den
Reichszuschuß. Grad (lsässer) spricht sich gegen
»en Reichszuschuß aus. Lasker: Auch bei der
etzigen Vorlage trifft zu, daß dieselbe übereilt ge—
irbeitet ist. Das Krankenkassengesetz sei eine gute
Borlage, man möge dasselbe von dem Unfallgesetz
jetrennt behandeln. Er erklärt sich gegen den
steichszuschuß; die Entschädigung für den Arbeiter
ei ein Bettelgroschen. Geheimrath Lohmann
ertheidigt eingehend die Vorlage. Lenzmann
Fortschritt): er sei aus einem Manchestermann
ein entschiedener Anhänger der Zwangsverficherung
jeworden. Das vorliegende Gesetz sei spruchreif
und er wolle nur um den Arbeitern zu heifen,
rotz der Sommerfrische die Gesetze in dieser Session
erledigen. Weil er den Staatsabsolutismus bekämpfe,
ei er gegen die Verstaatlichung des Versicherungs-
vesens. Diese Versicherungen könnten Aktiengesell⸗
chaften in die Hand nehmen. Die Gefahrenklassen
müßten nach geographischen Begriffen festgestellt
werden. Gegen den Reichszuschuß sei er, so lange
indirelte Steuern aus der Tasche des armen Mannes
zenommen würden. Man gebe uns regierungs⸗
seitig Privatgesellschaften und volle Entschädigung,
der übrige Theil des Gesetzes kann stehen bleiben
und es wird etwas in der Kommission zustande
kommen. — Beide Vorlagen wurden an eine Kom⸗
mission von 28 Mitgliedern verwiesen. — Der
Reichstag vertagte sich hierauf bis zum 6. Juni.
(Geschenk für Kaiser Wilhelm.) Vom
Czaren sind 4 prachtvolle Rapphengste und ein
ollständig national⸗russisches Gespann nebst Livrée
ür den Kutscher als Geschenk für den Kaiser Wil⸗
jelm in Berlin angekommen. Die Hengste sind
»om Czaren persoönlich eingefahren. Es geht das
Berücht von einer in Stettin stattfindenden Zu—
ammenkunft beider Monarchen.
Politische Uebersicht.
Deutsches Reich.
Muünchen, 16. Mai. Seine Majestät der
könig begibt sich nächsten Freitag von Schloß Berg
auf einige Tage nach Hohenschwangau. Seine tgl.
doheit Prinz Luitpold wird von der Eröffnungs⸗
eier der Ausstellung in Nürnberg heute Nacht
vieder hier eintreffen und S. kgl. H. Prinz Lud⸗
vig, welcher an der vom 3. bis 6. k. M. in Ans—
ach stattfindenden diesjährigen Versammlung bayer⸗
scher Landwirthe Antheil nimmt, geht nach Been⸗
digung derselben zum Besuche der Ausstellung nach
sürnberg.
München, 16. Mai. Der deutsche Bot⸗
chafter Fürst von Hohenlohe⸗Schillingsfürst, welcher
gegenwärtig in Paris verweilt, wird Anfang Juni
der in Ansbach stattfindenden Wanderversammlung
ayerischer Landwirthe beiwohnen und wahrschein⸗
ich schon Ende dieses Monats mit Familie in
„chillingsfürst eintreffen.
München, 17. Mai. (Die Civilehe.)
Der Antrag aus der Fraktion der Rechten unserer
Abgeordnetenkammer auf Aufhebung der Civilehe
vurde zwar von derselben angenommen, von der
dammer der Reichsräthe aber abgelehnt; hatte der⸗
elbe sonach nicht den von den Antragstellern ge⸗
vünschten Erfolg, so war doch der Staatsreqierung
Belegenheit gegeben, sich über ihre Stellung zu der
Frage auszusprechen und das ist Angesichts des er⸗
ieuten Antrages der Regierung von Mecklenburg⸗
Streliß auf Beseitigung der Civilehe, jedenfalls von
Bedeutung. Dieser Antrag gelangt demnächst im
lusschuß und dann im Bundesrathe selbst zur
Zerathung und kann es nach den eingehenden und
estimmten Erklärungen, welche der Staatsminister
zer Justiz, Dr. v. Fäustle, in den beiden Kammern
inseres Landtages abgab, nicht entfernt zweifelhaft
ein, daß sich die baherische Regierung unter den⸗
enigen befinden wird, welche sich im Bundesrathe
jegen die gewünschte Abänderung des Reichsgesetzes
iber die Beurkundung des Personenstandez er⸗
lären wird.
München, 17. Mai. Heute Morgen traf
)er Staatsminister Freiherr v. Crail Sheim von
Berlin wieder hier ein. Nächsten Samstag begiebt
ich derselbe zu den Eröffnungsfeierlichkeiten der St
Hotthardbahn nach Bellinzona.
Die Monopol⸗Rdommission des Reichs⸗
ags hielt am Dienstag ihre erste Sitzung ab und
eschloß auf Antrag Lingens einstimmig, die Re—⸗
zJierung aufzufordern, ihr die Geschäftsberechnung
uind die Bilanz der Straßburger Manu—
katur vorzulegen. Staatssekretär Scholz erklärte,
)aß Das nicht Sache der Reichsregierung allein sei,
ondern daß sich dieselbe darüber erst mit der elsaß⸗
othringischen Landesverwaltung, bezw. dem Statt
halter v. Manteuffel benehmen müsse. Die Kom—
mission trat dann in die Generaldebatte ein.
Ausland.
Paris, 17. Mai. (Ein Occupationscorps
ür Tunesien.) Das Projekt der Regierung, in
Tunefien ein besonderes Occupationskorps zu or⸗
Janisiren, ist nunmehr der Deputirtenkammer unter⸗
breitet worden. Während es ursprünglich hieß, daß
dieses Corps nur aus Eingeborenen zuͤsammenge-
etzt sein würde, ergibt sich aus der Vorlage selbst,
aß die für den Militärdienst in der Regenischaft
estimmte Truppenmacht aus Franzosen und Ein—
jeborenen bestehen wird. Zunächst sollen 6 Com⸗
agnien formirt werden, welche ihre Garnisonen
i8besondere in Tunis. Kef, Susa, Gafsa und
