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Amtliches Organ des königl. Amtsgerichts St. Ingbert.
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er ‚Et⸗Jugberter neiger erscheint täglich mit Ausnahme der Sonn⸗ und Feiertage. 2 mal wochentlich min Unterhaltungs⸗VBlatt und Mitlwochs und Samßags un.
asirirten Beilagen. as Vlau loslel dierieljährlich 1A G6o g einschließlich Tragerlohn; durch die Poß bezotzen 1M 78 4, einschließlich 40 ⸗ Zustellungsgebuühr. Tie
eücktungsgebühr sur die Agespaltene Garmondzeile oder deren Raum beträgt bei Inseraten aus der Pfalz 10 , bei außerpfalzischen und solchen auf welche die Expedition
vnauni eriheilt, 10 , Neklamen 80 2. Bei 4maliger Einruckung wird nur dreimalige berechnet.
Mittwoch, 6. Februar 1889. 24. Jahrg.
Je s1.—
DSeutlsches Reich.
Berlin, 4. Febr. Der Prasident des Bundes-
mtes für Heimawesen, Geheimrat v. König,
stwin der Nacht zum Sonntag gestorben.
Der vom Bundesrat genehmigte Gesetzentwurf,
aireffend die Gesscchafts sprache der gericht⸗
hen Behörden in Elsaß-Lothringen, ist
ein Reichslage zugegangen.
Berlin, 5. Febr. (Reichstag.) Der
deichstag genehmigte ohne Debatte die Convention
it dem Freistaate San Salvador, erklärte die
dahl des Abgeordneten Dr. Scheffer für giltig
d trat nach längerer Erörterung dem Antrage
ermann und Genossen betreffs Giltigkeitserklür⸗
ug des Mandats des Freiherrn LandsbergStein-
urt bei.
Dritte Lesung des Etats.
o. Kardorff betont die Nothwendigkeit der Ge—
eidezoͤlle. Liebknecht spricht abfälligst über die
zteigerung der Ausgaben, die elsaß—-lothringische
zrage und die Socialpolitik. Nur eine gründliche
defotm im Sinne der Socialisten könne helfen.
dach weiteren Ausführungen Rickerts und Hart-
nanns schließt die Generaldebatte.
Beim Etat des Reichskanzlers bringt der Abg.
Nunckel den Fall Geffcken zur Sprache und führt
18, durch Veröffentlichung der Anklageschrift habe
ch der Reichskanzler über das Reichsgericht zu
zericht gesetzt. Die Veröffentlichung sei mit der
anzen Rechtsordnung unvereinbar.
Justizminister Dr. v. Schelling erklärt, man
abe in der fortschrittlichen Presse früher die Ver⸗
ffentlichung der Anklage gefordert. Jetzt verurtheile
ian die Veröffentlichung. Nur durch diese habe
argelegt werden koönnen, daß zwischen der Auf-—
mssung der Reichsanwaltschaft und des Reichsgerichts
ein tiefgehender Unterschied bestanden habe. Das
deichsgericht habe angenommen, daß der objective
khatbestand des Landesverrats nachgewiesen sei. Die
Unklageschrift führe zwar diesen Namen, enthalte
bber eine objective Darstellung der Thatsachen. Das
deichsgericht habe in nur untergeordneten Punkten
ine vom Reichsanwalt abweichende Ansicht gehabt.
Wenn ein Mangel hervorgetreten sei, so liege das
zarin, daß kein Gesetz vorhanden sei, um den An⸗
Jellagten wegen des unerhoͤrten Vertrauensbruchs vor
Hericht zu ziehen.
Windthorst hält die Veröffentlich der Anklage-
chrift gegen einen außer Versolgung gesetzten An—
zeklagten für unzulässig und spricht sich gegen die
zurch die Zeitungen erfolgte Veröffentlichung Geff⸗
lenscher Briefe aus.
Der Justizminister erwidert, das Preßgesetz lasse
ie Veröffentlichung zu, sobald das Verfahren be—⸗
endet sei. Die Justizverwaltung war von da ab
n der Lage, durch die Veröffentlichung jede Unter—
uns eines tendenzidsen Verfahrens von sich zu
veisen.“
Richter fragt, ob das kein Unterschied sei, wenn
er Reichsanwalt die Verurleilung wegen Landes⸗
)errats wünsche, das Reichsgericht aber nicht einmal
yen Verdacht für hegründet ansehe und den Prozeß
jon Anfang an abweise. Stosch und Roggenbach
nitten von der Veröffentlichungsabsicht Geffckens
uichts gewußt. Geffcken sei ührigens auch dis creter
die der Reichskanzler in seinem Tagebuch gewesen.
Klemm rechtfertigt an der Hand des Preßge⸗
ehes das Vorgehen der Justizverwaltung, welcher
olitische Motibe ferngelegen hätten.
Nach weiteren Bemeriungen Windthorsts und
Runckels wird der Etat des Reichskanzlers und
zer Reichskanzlei genehmigt. Fortsetzung der Etats⸗
eratung morgen Mittag 1 Uhr.
Ausland.
London, 5. Febr. Nach einem Telegramm
der „Times“ aus Sansibar von gestern hätten die
eutschen Behörden die vorläufigen Unterhandlungen
vegen Freilassung der gefangenen deutschen Missio—
are eingestellt, da die Araber maßlose Bedingungen
tellten. Eine Anzahl Waseri⸗Araber umringte
sestern den Palast des Sultans und exhob Ein⸗
pruch gegen die Blodade.
Wien, 4. Febr. Ungezählte Tausende fanden
zeute Einlaß zur Besichtigung der Leiche des Kron⸗
zrinzen. Ganze Arbeiterprozessionen wallten in den
Abendstunden bei dichtem Schneefall, später bei
stegen in die Hofburg um dort ungeachtet der
dielleicht zu weitgehenden Strenge des zur Spalier⸗
ildung aufgestellten Militärs stundenlang auszu⸗
jarren, bis sie zur Kapelle gelangen konnten. Die
Züge des Kronprinzen sind auch Abends unver⸗
indert. Unausgesetzt triffen Kränze ein, deren Wid-
nungen im Auftrag des Kaisers vom Burghaupt ⸗
nann aufgezeichnet werden. Auch aus dem deutschen
steiche sind biele Blumenspenden eingetroffen. —
stach der Beisetzung werden in den Amisblättern
eider Reichshälften kaiserliche Handschreiben an die
Ministerpräsidenten erscheinen mit der Danksagung
ses Kaisers an die Völker für die innige und
rostreiche Teilnahme. Erst später wird die Erb⸗
'olge⸗Frage erörtert werden. Die Hausgesetze, wie
amentlich das ungarische Staatsrecht schreiben
ür diesen Fall genaue Förmlichkeiten vor, die
zeinlich beobachtet werden. — Der Kaiser und die
daiserin, die sehr erholungsbedürftig find, sollen
eabfichtigen, Samstag zu einem sechswöchentlichen
Iufenthalt nach Gödölls zu reisen. — Zu Tisza
oll der Kaiser gesagt haben, er habe alles verloren,
vas er für die Zukunst besessen habe, es bliebe
hm nichts anderes übrig, als die Pflicht, der er
o lange er lebe, treu bleiben werde. „Darauf
önnen Sie, wie meine Völker rechnen.“
Wien, 4. Febr. Die Nachticht, daß die
dronprinzessin Oesterreich dauerd verlasseu
volle, wird als unwahr bezeichnet. Sie äußerte,
ie liebe das Kaiserpaar zu innig und schätze die
eͤhre, eine Tochter Oesterreichs und Wiens zu sein,
uu hoch, um die Schwiegereltern und das Land
zerlassen zu können; sie fuͤhle sich durch das Unglück,
zas alle zusammen betroffen, nur um so enger an
ie gebunden. Die Damen der kaiserlichen Familie
verden an der Leichenfeier nicht teilnehmen. —
rin Kloster in Linz zog, als die Rachricht vom
Selbstmorde bekannt wurde, die Trauerflagge ein
ind hißte fie erst wieder auf, nachdem der Ob-
zuktionsbefund Sinnesverwirrung festgestellt hatte.
Wien, 4. Febr. Zahlreiche Personen wurden
m Laufe des heutigen Tages hier wegen Ver⸗
zreitung von Gerüchten verhaftet.
Budapest, 4. Febr. Kronprinz Rudolf
iichtete an den Sektionschef Szögenyi nachfolgen-
es, von Jokai im „Nemzet“ veröffentlichtes, aus
Meyerling datirtes Schreiben: „Lieber Szögenyi!
hdier sende ich Ihnen das Kodizill zu meinem
Testament. Verfügen Sie im Sinne desselben
»ie im Sinne meines vor zwei Jahren im Ein—
ernehmen mit meiner Fiau vereinbarten Testa⸗
nents. In meinem Arbeitszimmer in der Hofburg
efindet sich ein kleiner Tisch, öffnen Sie die Lade
nit dem hier mitfolgenden goldenen Schlüssel. Sie
inden darin meine Schriften, mit deren Ordnung
ch Sie betraue, es Ihrer Einsicht überlassend
was aus denselben für die Oeffentlichkeit auszu-
wählen sei. Ich muß aus dem Leben scheiden.
Brüßen Sie in meinem Namen alle meine guten
Freunde und Bekannte. Leben Sie glüclich. Gott
egne unser theures Vaterland.“ (Sr. 3.)
Wafshington, 5. Febr. Der deuische Reichs-
anzler hai der Regierung der Vereinigten Staaten
porgeschlagen, daß die im Jahre 1887 in Washing-
on abgehaltene Conferenz in Berlin erneuert wer⸗
den soll.
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Eokale und pfälzische Nachrichten.
* St. Ingbert, 6. Febr. Echöffengerichts⸗
itzung.) Als Schöffen werden vereidigt die Herren
Irch. Martin und Ki. Uhl hier. Die 1. Anklage rihtet
ich gegen die Dienstmagd Mg. K. hier, 19 J. a.,
vegen Unterschlagung. Sie hatte im Hofe ihrer
Dienstherrschaft ein dem Privatmann Leiner gehö—
riges Messer gefunden, welches fie trotz mehrfacher
Aufforderung nicht herausgab, vielmehr dem Brsitzer
eine rohe Antwort überbringen ließ. Sie wird
deshalb in eine Strafe von 1Tag Gefängniß nebst
den Kosten genommen. Gegen eine hiebei nicht
erschienene Zeugin wird wegen unentschuldigten
ALusbleibens eine Geldstrafe von 6 Mk. ev. 2 Tage
Zaft ausgesprochen. 2. Beschuldigt des Betrugs
zezw. Beihilfe hiezu find der 37jährige Hafenmacher
Ludw. L. aus Merchweiler und der 19jaährige
Tagner Chr. F. aus Sulzbach; beide s. 3. in der
Mariannenthaler Glashütte in Schnappach beschäf⸗
tigt. Ersterer, welcher in Akkordarbeit stand, ver-
anlaßte den Anderen im November v. J. ihm
qatt gelieferle 40 Ztir. geputzter Erde 160 Zir.
nufzufchreiben und damit einen Vermögensbvortheil
don 12 Mk. zu verschaffen. Wegen dieses Eigen-
humsvergehens erhält L. eine Strafe von 7 Tagen
Hef. und F. eine solche von 2 Tagen Gef.; beide
sind in Gesammiverbindlichkeit in die Verfahrens—
'osten, jeder außerdem in die bez. Voustreckungs⸗
kosten verurth. 3. Derjetzige Tagner, frühere Bahnar⸗
heiter Joh. W. von hier, 19 J. a. hat sich wegen
Aeichen Vergehens zu verantworten, begangen da⸗
zurch, daß er am 7. Ott. v. Is. wahrend der
Fahrt des Zuges von Lautzkirchen einem Zugführer,
welcher ihn im Pachwagen mit Dienstmütze antraf,
angab, er habe als Hüfsbremser freie Fahrt bis
St. Ingbert. Da er damals als Bremser nicht
vestimmt war, hat er sich durch seine Vorspiegelung
»inen rechtswidrigen Vortheil von 45 Pfg. ver⸗
schafft, wofür er mit 1 Tag Gef. und Zahlung
der Kosten büßen muß. 4. Am Abend des 7. Okt.
v. Is. begegueten sich hier auf der Straße der
Angeklagte Frd. M., i9 J. a., Schuhmacher hier
und der Zimmermann Gg. Uhl, wobei jeuer so—
gleich anfing, diesen zuersi mit der Faust und einem
Prugel zu schlagen und ihn, als dieser das Messer
sog, mit einer Mistgabel verfolgend, mit Todstechen
dedrohte. Als der Zimmermann Chr. Schmidt
hinzu kam, wurden auch diesem von dem Beschul⸗
igten Faustschläge auf Kopf und Rücken versetzt.
Die Einzelstrafen, in welche der Ueberführte ver⸗
allt, sind für die einfache Körperverletzung 1 Woche,
ür die Bedrohung gleichfalls 1 Woche, fuür die
Zörperverletzung mittels gefährlichen Werkzeugs unter
Annahme mildernder Uümstande 8 Wochen Gef.,
ür den verübten Unfug 3 Tage Haft; Gesammt-
drafe 1 Monat Gefängniß und 8 Tage Haft.
5. Am 5. Okt. vor. Is. hatte der Schlachthaus⸗
berwalter Kuhn hier dem Metzgerburschen Karl L.
19 J. a., aus Limbach gebürtig wegen Unachtsam⸗
keit Vorhalt gemacht, worauf L. gegen einen Dritten
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