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*isiches Organ des königl. Awtkgerichts St. Ingbert.
Der St. Jugberter — — erscheint täglich mit Ausnahme der Sonn- und Feiertage. 2 wmol wöochentlich mit Unterhaltungs⸗Blatt und Mittwochs und Samstags
it anrrten Beilagen. Tas Biatt ioste ierejährlih j so insäließtich Kragerlohn; durch die Pon bezogen 1A 70 enschuezlih 20 Zustelungsgebnbr.
ie Furuicangegebuhr fear die Agespallene Garmondzeile oder deren Raum vetragt bei Inseraten aus der Pfalz 10 H, bei außerpfalzischen und solchen auf welche die
Exveditlon usinnft ertbeilt. I5 A Neklamen 80 A. Leil Amaliger GSinrückung wird nur dreimaliae berechnet.
A 281.
Deutisches Reich.
Berlin, 1. Dez. Es darf heute schon lti.
„Fr. Journal“ als fesistehend betrachtet werden,
gaß im kommenden Frühjahr und zwar in einer
Stadt Süddeuischlands einnationalliberaler
Parteitag stattfinden wird behufs Neufassung
nes Parteiprogramms.
Berlin, 1. Dez. Die Gewerbeschutz-
ronferenz nahm eine Reihe von die Reformen
der Markenschutzgesetzgebung betreffenden Thesen an,
welche die fernere Beibehaltung des bloßen An—⸗
meldeverfahrens verwerfen, die Anmeldung sümmt⸗
licher Waarenzeichen einer ausschließlich don Ange⸗
hoͤrigen der Industrie, des Handels und von rich—⸗
lerlichen Beamten besetzten Zentralstelle überweisen
und den Klageweg gegen die Entscheidnngen der
Zentralstelle beim Reichsgericht oder bei eirer mit
der Zentralbehörde selbst geschaffenen obersten
Instanz regeln wollen. Alsdann begann die Be—⸗
rathung der Spezialfrage der Patente.
Berlin, 2. Dez. Bei der gestrigen Gala⸗
rafel anläßlich des Gedenktages des großen Kur⸗
jürsten hielt der Kaiser eine Rede, in welcher
er, nach einem historischen Rückblick auf die damalige
Zeit herdorhob, was der Kurfürst für die militärische
und fittliche Hebung des Volkes gethan. Seine
Schöpfungen bildeten die Bafis, auf welcher das
Keich auferstand. Er wiederhole Friedrichs des
Broßen Worte: „Der Mann hat viel gethan!“ und
rufe besonders den Herren von dem Regimenit
„Großer Kurfürfl“ zu: „Wir wollen fortfahren
auf der Bahn meines großen Ahnherrn und fest⸗
jalkten an Gottesfurcht, Treue, Hingebung und
Behorsam! Ich trinke auf das Wohl Branden⸗
zurgs! Dreimal Hurrahl“
Berlin, 2. Dez. Reichstag. Der Prä—⸗
ident eröffnet die Sitzuug mit einer Reihe ge-
chäftlicher Mitteilungen. Sodann folgt die erste
desung der die Einverleibung der Insel
delgoland betriffenden Vorlage. Staatsminifier
». Boͤtticher erklärt es als glückliches Omen,
zaß das Haus mit ungeteilter Zustimmung die
Beratung des Gesetzentwurfes beginnne. Heute
sehen auch die Helgoländer besonders infolge der
Anwesenheit des Kaisers voll Vertrauen in die
Zukunft. Redner drückt sodann der englischen Re⸗
ziernng und dem letzten englischen Gouverneur
Dank aus für das Entgegenkommen. Ueber die
Angliederung der Insel an das Reich herrschen
derschiedene Meinungen. Die Insel ist zu klein, um
elbständig zu bleiben, sie soll daher an Preußen
angeschlossen werden. Die Einverleibung soll bereits
im 1. April 1891 stattfinden. Der Minister führt
die aus dem Vertrag fließenden Einschränkungen
m der Einführung des deutschen Rechts an. Das
Reichstagswahlrecht werde sofort in Kraft gesetzt
und die Insel einem anderen Wahlkreis ange⸗
zliedert. Die Frage, ob in Helgoland ein Keiegs-
jafen eingerichtet wird, ist noch nicht spruchreif,
Er hoffe, daß durch die Annahme der Vorlage die
Leherleitung der Insel in deutsche Verhältnisse ge⸗
sichert sei. Abg. v. Benda: Ueber die Bedeutung
und den Wert des Besitzes stimmt das Haus wohl
nit der Vorlage überein. Das erforderliche finan⸗
zielle Opfer ist nicht sehr erheblich. Redner stimmt
der Abänderung der Reichsgesetze für Helgoland
bis zum Dezember 1893 zu; auch mit der eigen⸗
ümlichen helgoländischen Trauung sei es nicht so
schlimm; die zwei oder drei Trauurgen, die er
dort erlebt habe, seien im Ehestande von den besten
Folgen gewesen. Er hoffe, daß alle mit Freuden
Mittwoch, 3. Dezember 1890. 25. Jahrs.
der Vorlage zustimmen. Gott sei Dank, daß wir
uinser Helgoland wieder haben. Abg. Dr. Windt⸗
orst belont die allgemeine Einmütigkeit bezüglich
Helgolands und bittet, die berechtigten Eigentümlich—
deiten der Insel auf das Gewissenhafteste zu schonen.
Fr bittet ferner um möglichste Sparsamkeit und
dankt der Regierung für die Erwerbung Helgo—⸗
ands. Abg. Richter eiklärt, es sei lange her,
)aß wir einer Vorlage so rückhulislos zustimmten.
Er möchte nur wünschen, daß sich noch eint Insel
nit deutschen Bewohnern fände, gegen die unser
dolonialb fitz vertauscht werden könnte. Abg. Keßler
vünscht Kommissionsberatung. Die Verbindung mit
Preußen sei nicht so richtig, wie mit Hamburg oder
Bremen. Bezüglich des Optionsrechts wünscht Redner
BZarantieen durch Reichsgesetz. Minister v. Bötticher:
Räheres Eingehen auf die Spezialfragen wird erst
jach der Einoerleibung möglich. Die Neigung der
Zelgoländer, für England zu optieren, ist jeden⸗
alls seht zurückgegangen. Jeder Helgoländer kann
ibrigens bis zum 1. Januar 1892 für England
ptieren. Der Antrag der Sozialdemokraten auf
dommissionsberatung wird darauf abgelehnt und
podann die erste Beratung der Rechnungen der
Dberrechnungskammer für 188788 und 1888489
owie betreffend die Kontrole des Reichshaushalts—
tats und des Landeshaushaltsetats für Elsaß Loth⸗
ringen erledigt. Nächste Sitzung morgen 1 Uhr:
sechnungssachen, Wahlprüfungen und Anträge.
Ausland.
London, 2. Dez. In der gestrigen Ver⸗
ammlung der irischen Abgeordneten im
Anterhause führte Parnell den Vorsitz. Sexton
degehrte den Rücktritt Parnells. Parnell aber
ehnte ab und erklärte, er habe das irische Volk
sinter sich; er werde nicht vor dieser Versammlung
weichen. Hierauf wurde die Sitzung kurz unter⸗
hrochen.
J
fache Körperverletzung, begangen am 9. August an
dem H9jährigen Knaben Marx Bo. doriselbst. Dieser
hatte Streit mit einem anderen Knaben, der An⸗
geklagte sörte den Bo., welcher jedoch schimpfend
erwiderte. Ba. lief dem Knaben nach, gab ihm
einige Schläge und stieß ihn im Zimmer mit dem
dopf gegen den Ofen. Urteil: 6 Mk. Geldstrafe
v. 2 Tage Gefängnis und Kosten. 2. Am 22. Aug.
lam dem Postgehilfen Kl. hier in der Schwarz'schen
W'rtschaft zu Rohrbach ein Spazierstock im Wert
don 4 Mk. abhanden. Der Steck wurde bei dem
Bergmann Mathias Ke., 23 J. a., doriselbst vor⸗
gefunden. Es ist nicht erwiesen, wie Ke. in den
Besitz des Stockes kam. Wegen Unterschlagung
wird Ke. zu 2 Tagen Gesängnis wie in die Kosten
»erurtheilt. 3. Im Hause des Kesselschmieds Ludw.
hu., 54 J. a., zu Rohrbacherglashütte, wurde am
24. August durch den kgl. Förster und einige
Waldwärter Haussuchung vorgenommen, da gegen
die Schwäger des Ludwig Hu. Verdacht des
Wilderns bestand. Der Angeklagte Ludwig Hu. kam
dazu, als der Waldwärter Christian Hu. aus Kirkel
s'agte „in dem Bau müssen die Kerle sein“. Erbost
zrauchte der Angeklagte mehrere beleidigende Aeußer⸗
uingen gegen den Waldwärter Christian Hu. Wegen
Berufsbeleidigung erhält deshalb Ludwig Hu. eine
Beldstrafe von 5 Mt. ev. 1 Tag Gefängnis und
die Kosten aufgebürdet. 4. Aus geringfügiger Ursache
waren am 2. September die Bergleute Georg Du.
24 J. a., und Karl Be. aus Rohrbach
auf der Spiesermühle in Wortw chsel geraten, der sich
auf dem Nachhausewege fortsetzte. Auf die Bemerk⸗
ung des Be. „Du bist auch kein Herkules“ spraug
Du. gegen jenen, warf ihn zu Boden und gab
Faustschläge ins Gesicht. Als sie zum zweiten
Mal an einander gerieten, biß Du. seinem Gegner
noch in den Daumen. Wegen einfacher Körperver⸗
setzung wird heute gegen Du. auf eine Strafe von
5 Mk. ev. 2 Tage Gefängnis and die Kosten er⸗
tannt. 5. Die folgenden Angeklagten: vorgenann⸗
ier Georg Du., Bergmann Jakob Ge. III., 24
J. a. und Bergmann Marx Ge., 27 J. a., aus
Rohrbach, befanden sich am 17. August im Schwaiz⸗
ichen Lokale dortselbst. Marx Ge. redete den
Andern ins Kartenspiel, was den Du. aufbrachte.
AV
ib, nachdem Jakob Ge. sich schon entfernt haite.
Dieser kam dann wieder und stellte den Du. zur Rede.
Sie pockten einander und Du. warf den Anderen
wischen Tisch und Bank. Daß er hierbei mit
inem Feuerzeugbehaälter geschlagen, ist nicht nach-
gewiesen, ebenso wenig dem Jakob Ge. eine ein⸗
ache Koͤrperverletzung. Jakob Ge. wird von dieser
Anklage freigesprochen, Georg Du. wegen einfacher
oͤrperverletzung zu 6 Mk. ev. 2 Tagen Gefängnis
»erurteilt. Alle drei find außerdem des verübten
Unfugs überführt und mit je 8 Mk. ev. 1 Tag
Haft bestraft. Von den Verfahrenskosten fällt
zie eine Hälfte dem Du., die andere den Brüdern
Be. zur Last und jedem noch die Kosten der
Strafvollstreckung 6. Eine Privaiklage wegen Be⸗
leidigung wird dadurch erledigt, daß die Beklagte
aämtliche entstandenen Kosten und Versdumnisse des
tlägers deckt und ihre beleidigenden Aeußerungen
widerruft.
— Bierbach, 2. Dez. Die gestrige Volks
zählung dahier ergab, daß die Bevölkerungszahl
695 ist, wovon 331 Protestanten und 364 Katho⸗
liken sfind. Durch die massenhafte Auswanderung
st die Einwohnerzahl seit der letzten Volkszählung
1885) eiwas zurückgegangen.
Lotale und pfälztiche Nachrichten.
* St. Ingbert, 3. Dez. Die Aktien-
plashütte St. Ingbert hat jtzt von der
Regierung die Erlaubnis zur Herstellung eines
normalspurigen Verbindungsgeleises für Pferdebe⸗
rieb zwischen dem Bahnhof St. Ingbert und
hrer Fabrik erhalten. Das Geleise wird in einer
dange von 400 Meter auf der Kaiserftraße hin⸗
iehen und in das Geleise der Krämer'schen In⸗
zustriebahin an der Wegüberschneidung einmünden.
*St. Ingbert, 3. Dez. Nach dem mit
l. Januar 1891 in Kraft tretenden Alters- und
Invaliditäts⸗-Versicherungsgesetz erhalten noch in
dienst flehende Lohnarbeiter oder Arbeiter-
nnen, Dienstboten usw., welche mindestens
70 Jahre alt find, sofort eine Rente, wenn
ie nachweisen, daß fie in den letzten 3 Jahren,
ilso 1888, 1889 und 1890, zusammen mindestens
141 Wochen, soweit fie nicht durch Krankheit ver⸗
sindert waren, gearbeitet haben.
* St. Ingbert, 3. Dez. Wie man uns
zachträglich mitteilt, wurde hier vorgestern Abend
gegen 8 Uhr ein ziemlich großes hellleuchtendes
Deteor gesehen. Dasselbe wurde auch an vielen
indern Orten der Pfalz, sowie in Bingen, Mainz,
Frankfurt ꝛc. beobachtet.
*St. Ingbert, 3. Dez. Schöffenge—
ichtssitzung. Als Schöffen wohnen an die
derren Albrecht Zorn, Apotheker hier und Peter
Ansel, Ackerer in Heckendalheim, und verhandelt
perden folgende Fälle: 1. Dem Heizer Karl Ba.,
19 J. a. aus Rohrbhach liegt zur Laf eine ein⸗
