Slt. Ingberlker Anzeiger.

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Nro 8832c50

Donnerstaa, den

ai
J 1868

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Deu tschland.

München, 9. Mai. Dem am 14. Oct. v. J. zwischen
dem norddeutschen Bunde und dem Nönigreich Italien abgeschlos—
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ten. Da die Beitrittserklärung mit der Regierung von Italien
bereits ausgetauscht wurde, so wird der Vertrag unter Beifügung
einer deutschen Uebersetzung noch heute im Regierungsblatte veröf-
fentlicht werden. — Um den inländischen Ausstellern die Bethei⸗
ligung an der vom 23. bis 31. d. M. zu Mezß, stattfindenden
Ausstellung von Pferden, Feld- und Walderzeugnissen, Ackerbau⸗
geräthschaften ꝛc., wofür die französische Regierung die freie Ein—
und Ausfuhr der Ausstellungsgegenstände gestattet hat, zu erleich
tern, hat die kgl. bayerische Regierung nach dem Vorgange der
kgl. preußischen verfügt, daß für diejenigen Gegenstände, welche zu
dieser Ausstellung nach Frankreich ausgehen, bei dem Wiederein⸗
gange die Zollfreiheit zugestanden werde.

München 9. Mai. Der Zwech, den der nordamerikanische
Gesandte Bancroft mit seinem Besuche in München verbindet, ist
kein anderer als die bereits mit dem norddeutschen Bunde in Be⸗
treff der Militärpflichtverhältnisse der nach Deutschland zurückge—
kehrten naturalisirten nordamerikanischen Staatsbürger abgeschlosse—
nen Verträge auch von Bayern genehmigt zu erhalten. Der Ge—
sandte begibt sich von München zu gleichem Zwecke nach
Stuttgart.

München 9. Mai. Der Referent der Kammer der Reichs—
räthe über die Voranschläge der Staatseinnahmen und Staats
ausgaben für die IX. Finanzperiode. Reichsrath v. Niethammer
tommt am Schlusse seines Referates auf die Möglichkeit zu sprechen
daß in Folge der Erhöhung der Einnahmen und Verminderung
der Ausgaben ein Ausfall an den Staatseinnahmen oder eineEr—
höhung der Staatsausgaben eintreten könnte, und empfiehltzur
Deckung eines möglichen Deficits für die IX. Finanzperiode die
Besteuerung jener Gegenstände, welche der Landwirthschaft und Industrie
weniger schädlich erscheint, als die Erhöhung der auf denselben ru
henden directen Steuern. v. Niethammer bringt in dieser Bezieh⸗
ung die Einführung einer Hundeste uer und die Einführung
der Wechselstempelsteuer in Vorschlag und glaubt, letzterer Vorschlag
dürfte den Vortheil gewähren, den Unfug der besonders zum Schaden
des Landvolkes seit Einführung der allgemeinen Wechselfähigkeit durch
die Ausstellung von Wechseln getrieben worden ist, zu vermindern
und diejenigen Geschäfte, welche sich vorzüglich mit dem Wechsel
geschäfte zu befafsen haben, um so weniger hart betreffen, als aul
der auderen Seite gerade für diese Geschäfte die bedeutende Ver—
minderung des Porto's von erheblichem Gewinne ist. — Die neut
Wehrverfassung bestimmt, daß Kautionen, welche zum Zwecke der
Ansässigmachung oder Verehelichung oder aus sonstigen Gründen
behufs Sicherung der Erfüllung der Militärpflicht geleistet wurden,
zurückgegeben werden, wenn der Kautionssteller seine Wehrpflich!
dersönlich erfüllt. Andernfalls wird der Militärbehörde der Be—
trag von 800 fl. zur Stellung eines Ersatzmannes auf die Dauer
der Dienstpflicht im stehenden Heere überwiesen der Rest der Kau⸗
tion aber zurückgegeben, in diesem Falle unterliegen Einsteher und
Einsteller den Bestimmungen des Art 85 des Wehrgesetzes. Das
Staatsministerium des Innern hat im Einverständniß mit dem

Kriegsministerium auf geschehene Anfrage erwidert, daß diese ge⸗
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in die Ersatzmannschaft II. Classe der activen Armee eingereichten
Kautionssteller der Alterstlasse 1346 Anwendung findet, da auch
die Zuweisung zur Ersatzmannschaft zweiter Classe immerhin eine
Einreihung in das stehende Heer in sich schließt und den Bethei—
ligten die Wahl zwischen persönlicher Erfüllung ihrer Wehrpflich!
»der der Ueberweisung einer Summe von 800 fl. an die Mili—
tärbehörde zum Zwecke der Stellung eines Ersatzmannes in jedem
Falle freigestellt bleibdt. Ebenso findet die oben erwähnte Vor—⸗
chrift des Wehrgesetzes Anwendung auf die in das Alter der
Wehrpflicht noch nicht eingetretenen Kautionssteller. Diese können

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jedoch zur einen oder andern Leistung selbstverständlich erst dann
angehalten werden, wenn sie mit ihrem Jahrgange zu den Er—
satzoderhandlungen beizuziehen sind, hiebei für tauglich befunden
wurden und nicht etwa aus sonstigen Gründen die Befreiung von
der Wehrpflicht erlangt haben.

München 12. Mai. Unter dem Vorsitze des kgl. Feld⸗
zeumeisters, Prinzen Luitpold, haben gestern und vorgestern Sitz-
ungen der Infanterie-Berathungs-Commission stattgefunden, zu
velcher auch die vier Generalcommandanten beigezogen waren.
Es gelangte die Gewehrfrage zur Berathung und, wie ich höre,
auch zur definitiven Entscheidung. Doch ist Näheres hierüber noch
nicht bekannt. Die auswärtigen Generalcommandanten werden
bereits heute München wieder verlassen. Der mit der interimi⸗
tischen Leitung des Staatsministeriums des Aeußern betraute
Sltaatsrath Dr. v. Daxenberger und Ministerialrath Frhr. v.
Völderndorf conferirlen heute mit dem hier eingetroffenen ameri-
kanischen Gesandten, Hr Bancroft, bezüglich der Ausdehnung des
zwischen Amerika und dem norddeutschen Bund abgeschlossencn Ver—
rages über Verhältnisse der Staatsangehörigen auf Bahern. Der
Gegenstand bietet wohl keine Schwierigkeiten, da dessen Regelung im
beiderseitigen Interesse liegt.

Karlsruhe, 12. Mai. Der Kroprinz von Preu—
zen ist heute von Baden-Baden auf der Durchreise nach
dem Norden zu einem kurzen Besuch des hiesigen Hofes hier
gewesen. —

Darmstadt, 12. Mai. Heute Mittag ist der Kron⸗
prinz von Preußen zu mehrstündigem Aufenthall hier
ringetroffen, nachdem Prinz Adalbert von Preußen schon seit Sonn⸗
ag hier ist.

Berlin 9, Mai. Auf der Tagesordnung des Zollparla⸗
nenis stand heute der deutsch-österreichische Handelsvertrag. Da—
ür waren sechs, dagegen neun Redner eingeschrieben. Nachdem
Braun den Vertrag vertheidigt hat, spricht Nohl gegen denselben
indem er ausführt, daß durch diesen Vertrag die Eisen- und
Leinenindustrie aufs Höchste gefährdet werde. Jeder Süddeutsche
müsse die engste Verbindung mit Oesterreich wuͤnschen; doch seit⸗
dem Oesterreich aus Deutschland ausgeschieden, sei uns enge
Freundschaft mit demselben auf handelspolitischem Gebiete unmög-
lich gemacht. — Das Zollparlament genehmizte nach langer De—
batte die Artikel eins, zwei und drei des österr. Vertrags, sowie
die Anlage in Betreff der Ausfuhrzollsätze. Ueber die Anlage
»ezüglich der Einfuhrzollsätze ist die Debatte noch unbeendet; die—
elbe wird Montag fortgeseßt. — Im weiteren Verlauf der De—
atie sprach Reibel aus Heilbronn für die Schutzzölle, Professor
Schäffle (Tübingen) und der bayherische Handelsininister v. Schlör
zegen dieselben.

Berhin, 10. Mai. Während der Debatte über den öster⸗
ceichischen Handelsvertrag wollen die hessischen Abgeordneten die
lebelstände der verschiedenen Besteuerung in Hessen-Darmstadt zur
Sprache bringen. Die Gerüchte über den Schluß des Zollpar-
aments zum 18. begegnen starkem Zweifel. Die schweizerischen
Zommissare sind heute Sonntag früh nach der Schweiz zurückge⸗
ceist; Herr Dr. Heer wird keineswegs an den Verhandlungen in
Bien wegen eines Postvertrages zwischen Oesterreich und der
Schweiz Theil nehmen, wie irrthümlich von Bern gemeldet
vurde.

Berlin, 12. Mai. Zollparlament. Nach fast einstündiger
Debatte wird beschlossen, die Vorlagen über Tabakssteuer und Ta—
rifünderung in Plenarberathung zu erledigen und mit der Tabaks—
teuervorlage am nächsten Freitag zu beginnen. — Nach der
„Kreuzzeitung“ wird der Schluß des Parlaments nicht vor dem
27. d. M. stattfinden. Unmittelbar darauf werde der Reichs⸗
ag zur Erledigung des Budgets der auswärtigen Augelegenheiten
des Norddeutschen Bundes, des Postvertrages mit der Schweiz,
des Bundesbeamtengesetzes, des Gesetzes über Pensionirung schles—
wig⸗holstein'scher Beamten, des Schusdhaftgesetzes und des Gesetzes
über Maaß und Gewicht wieder zusammentrelen.