Slt. Ingberler Anzeiger.

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1ss.

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Deu tschland.

Muünchen, 1. Mai Der Siaatsminister des Aeußern und
des königlichen Hauses, Fürst Hohenlohe, ist heute Morgens von
Berlin hierher zurückgekehrt. — Nach den Vorschriften über die
rechnerische Behandlung der Kosten in Strafsachen vom 4. Juli
1862 sollen die Kosten für Bekleidung der Gefangenen in allen
Fällen aus dem Vermogen derselben oder von der Armenpflege
dem Aerare ersetzt werden.“ Die Bestimmung ist, so weit sie im
Allgemeinen die Haftbarkeit der Armenpflegen für die Bekleidungs ⸗
tosten ausspricht, außer Wirksamkeit gesetzt. — Zufolge allerh.
Entschließung dürfen von den Unterofficieren, Gefreiten und Ge—
meinen der besoldeten Landwehrstämme lediglich die Bezirksfeld⸗
webel unter Beachtung der die Verehelichung hindernden allgemei—
nen Vorschriften und nach Erfüllung aller in den Normen be—
gründeten Vorbedingungen zur Verehelichung zugelassen werden.
— Das Justizministerium hat die Oberstaaisanwälte an den Ap⸗
pellationsgerichten des Königsreiches und den Generalstaatsproku⸗
rator am Appellationsgerichte der Pfalz unter Hinsweis auf die im
Regierungsblatte Nr. 27 veröffentlichte allerh. k. Erklärung vom
23. April ds. Irs. veranlaßt, die geeigneten Einleitungen zu
reffen, damit die wegen Unzulänglichtkeit des Vermögens zur
Ersatzmannstellung in Haft gehaltenen Wiederspenstigen
in Freiheit gesetzt, und weitere Haftvollzugsanordnuugen unter⸗
jassen werden. —

— Der König von Preußen hat dem Kronprinzen von Jia⸗
lien 12 prachtvolle Pferde zum Geschenk gemacht.

München 2. Mai. Die Reichsrathskammer hat heute
das Finanzgesetz und das Eisenbahngesetz erledigt. Es tritt dem⸗
nach keine Steuererhöhung ein. Der Landtag ist vertagt. Der
Tivilprozeßausschuß bleibt beisammen, der Socialgesetzgebungsaus⸗
ist auf den 15 Juni, der Ausschuß für das Mililärsirafgeseß wird
auf einen noch zu bestimmenden Tag einberufen.
Dienstesnachrichten.

Se. Maj. der König haben Sich allergnädigst bewogen
zefunden: unterm 27. April l. J. den Inspector des Zuchtsauses
und der Polizeianstalt Kaiserslautern, Regierungsrath Franz Fla—
min Meuth, unter allerhuldvollster Anerlennung seiner langjäh
cigen, treuen und eifrigen Dienftleistung, dem von ihm gesteliten
Besuche entsprechend, in Gemäßtheit des 8. 22 lit. B. der IX.
Beilage zur Verfassungsurkunde vom 1. Mai an für immer in
den wohlverdienten Ruhestand treten zu lassen, und auf die hiedurch
üch erledigende Siclle des Inspectors des Zuchthauses und der
Polizeianstalt Kaiserslautern den Rechnungsführer bei der
Befangenen- und der Polizei⸗Anstalt St. Georgen, Karl Leffler
zu befördern.

Der k. Forstamtsaltuar Wilhelm Schaaff von Weilheim
wurde auf Ansuchen in gleicher Dienstes-Eigenschaft an das Igl.
Forst- und Triftamt München, und der kgl. Forstamtsaltuar Karl
Bauer von Elmstein, gleichfalls der gestellten Bitte gemäß, an
das kgl. Forstamt Weilheim versetzt.

Heidelberg 28. April. In der gestrigen Hauptversamm⸗
iung des Arbeitervereins wurde eine Adresse an das Zollparla⸗
ment beschlossen. Die Adresse erklärt sich grundsätzlich gegen jede
indirecte, die arbeitenden Klassen ungleich belastende Steuer, und
iichtet an das Zollparlament die Bitte: die Bewilligung neuer
Steuern unter allen Umständen zu versagen.

Berlin, 1. Mai. (Zollparlament.) In der Diplomaten⸗
loge bemerkt man den französischen und russischen Gesandten.
Herr v. Varnbüler hat seinen Platz auf der Rechten eingenom—
men. Präsident Simson zeigt an, daß Montag ein Trauergot⸗
tesdienst für den verstorbenen Freiherrn von Aretin stattfindet
lin der katholischen Kirche) Metz, Bamberger und Bluntschli
mit 60 Genossen bringen einen Adreßentwarf ein, über dessen
zeschäftliche Behandlung nach dem Druck beschlossen werden soll.
Das Haus beschließt die Zollordnung durch Vorberathung, den
panischen Handelsvertrag durch Schlußberathung zu erledigen.

Referenten sind. Meirner und Lienau. — Es wird zu Wahlpruf

ungen geschritten; Harnier, Referent der dritten Abtheilung ver⸗
iest den Protest gegen die württembergischen Wahlen. Die Ab⸗
heilung beantragt, der Vorsitzende des Bundesrathes möge die⸗
lebereinstimmung des norddeutschen mit dem württembergischen
Wahlgesetze herstellen. Die übrigen Abtheilungen stellen ähnliche
Anträge. Mittnacht rechtfertigt das Verfahren. Auch der Nord⸗
hund mache das active Wahlrecht von der Staatsangehsrigkei
ibhängig. Der Wahlprotest hätie fich gegen bestimmte Wahlen,
nicht generell gegen alle richten müssen. Braun (Wiesba⸗
»en) sucht den Proiest zu rechtfertigen und wünscht die Prüfung
ämmtlicher Beschwerden wegen Wahlbeeinflußungen, damit Wie⸗
erholungsfällen vorgebeugt werde. Bethusy⸗Huc tadelt den hef⸗
igen Ton Braun's und empfiehlt den sehr allgemein gehaltenen
Antrag der vierten Abtheilung, der Vorstand des Bundesrath
volle darauf hinwirken, daß das württembergische Wahlgesetz mit
dem Zollvertrag in Einklang gebracht werde. Braun zieht feinen
Antrag zurück. Mez tadelt die Verbindung der Regierungspariei
nit der demokratischen Partei, welche die Einigung Deutschlands
ekümpfe. Er empfiehlt die Abtheilungsanträge. Nach erregter
Debatte, wobei die Herren v. Linden und Varnbüler das Verfah⸗
ren der württembergischen Regierung vertheidigten, wird der An—⸗
rag der vierten Abtheilung mit 162 gegen 105 Stimmen an—⸗
zenommen, welcher den Bundeskanzler auffordert, auf eine dem
Zollvertrage homogene Ausführung der Wahlen in Württemberg
hinzuwirken. Morgen werden die Adreßanträge berathen.

Berlin 1. Mai. Graf Bismarck und Fuürft Hohenlohe
onferirten in den letzten Tagen häufig miteinander. Hr. v.
Barnbühler ist gestern hier eingetroffen. — Die süddeutsche föde⸗
alistische Fraction hat sich unser dem Vorsitz des Froͤrn v.

Thüngen constituirt und zählt 57 Mitglieder; die süddeutsche
Fortschrittsfraction, aus bayerischen und badischen Abgeordneten
ʒestehend, ist 20 Mitglieder stark.

Berlin 2 Mai. Das Zollparlament hat beschlossen. den
ntrag auf Erlassung einer Adresse durch Schlußberathung' im
Plenum zu erledigen. Zu Referenten sind ernannt, die Abg. v.
Bennigsen und v. Thüngen. — Die fsderalistische „süddeuische
Fractiou“ hat einstimmig den Veschluß gefaßt, gegen Erlaß einer
Adresse zu stimmen, einzelne Mitglieder derselben hatien sogar
Richthetheiligung an der Adreßdebatte beantragt.

Berlin 8. Mai. Gestern wurden hier die Ratificationen
des postalischen Vertrages mit Belgien (betreffs kleiner Paket- und
Beldsendungen) ausgetauscht. — Hr. Bankroft geht demnächst nach
München um dort seine Creditide als amerikanischer Gesandler zu
überreichen.

Berlin, 3. Mai. Die Adreßdebatie im Zollparlament
findet wahrscheinlich am nächsten Donnerstag statt.

Wien 1. Mai. Die Abendpost sagt, sie habe Grund, die
Richtigkeit der von der Allg. Ztg. gebrachten Sensationsnachricht
—O—
nimmt die Abendpost, daß der rumänische Minister des Aeußern
an sämmtliche Vertreter europäischer Maͤchte in Bukgrest eine Note

chtele, worin er die Judenverfolgungen in Abrede stellt und auf
die Thätigkeit des osterreichischen Generalconsuls in Jassy tadelnd
hinweist. Der österreichische Generalconsulin Bukarest richtete
hierauf eine energische Note an Bratiano, worin er die Juden—
verfolgungen bestimmt constatirt, die Angriffe auf den österreichi⸗
schen Generalconsul in Jassy zurückweist und Entschädigung der
Betroffenen fordert.

Wien 1. Mai. Der Wochenausweis der Bank für 22.28
April beziffert ein Einnahmeplus gegen die Vorwoche von
218,861 fl. — Im Abgeordnetenhaus brachte der Finanzminister
ein Gesetz über Organisation der Handelskammern ein.

Aus dem Lager der Ultramontanen in Ungarn ertönen
Veherufe über Rebellion und Empörung. Mitglieder des niede—
ren Klerus verbinden sich mit den Laien zur Opposition gegen
die Bischfsfe. An der Spitze der Bewegung stehen die Puieflet