zestellt ist. — Fällt die Ergunzungswahl anf eine Pewson, welch. dil einem Mityliede- des Gemeinderaths in der in Art 117A6j. bezeichneten Weises vr wandt odes verschwägert Ast. so ist Vie Wahl ——— nicht ——— in Arf. iss vibj. A Anwenduͤng siuden han EWei den Wr⸗ Jänzungẽwahlen loinnten die Befftmungen uͤber die ordentlichen Gemeindewahlen analog zur Anwendung. Art. 125. Wer als Ersatzmann oder in Folge einer Er⸗ gene zamgswahl⸗ eingetroten ist, hal nur für jens Zeit einzurücken. elcheoTerjenige,rnan:dessen GSitelle rx tritt, noch zu erfiüller gehabt haätte. — — —*— Ziebente Abtheilung. Schlußbe stimmungen. An. 126. Die bisherige Verpflichtung der' Genieinden zur Aufftessung vom Polizeirommiffuren jir anfgehoben. Bezüglich · der en Bürgermeistern, Adjuncten und Polizeicommissären durch Art. n Al α ve3 ο—α Instr. erim. zugewiefrnen Verricht angen wird an besonderes Geset arlessen werden... Axt 127. Wo in gegenwartigem Gesetze die Seelenzahl der Vemeinde bersuichsichtigt wird, isr diese nach dem Ergebnisse der n den Zollvereinsstaaten vorgenommenen letzten Volkszählung ner Einrechnung· der Eivil · wie der Militärbebolkerung zu —XRX 3 —— Lirt. 128. Gegenwärtiges Gesetz tritt mit dem 1. Juli 868 in Wirtfamtein Die an diefent Tage bestehenden, Gemeinde⸗ zehdtben bleiben jedoch bis zum 1. Januar 1870 im Thätigkeit enb üben ihr Amt nach Maßgabe des gegenwärtigen Gesetzes. — Die in diesem Gesetze angeordneten Organe der Gemeindeberwalt· img werden für das erste Mal in den Monaten November und December 1868 gewaͤhlt. VVV——— et ig Die besichenden Vestimmungen und Zustandig⸗ iten in Bezug auf die Verwaltung! des Kirchenvermögens und hir Befriedigimg der Cultaisbedürsmijsen bleiben vorlaufig aufrecht haften. ι * ———— ve 7307 Mit dem Tage, an welchem das gegenwärtige Beseh in Wirtsamteit kritn erlöschen vorbehzaltlich der Bestim⸗ aungen des vorstchenden Artitets 129: das Gesetn vom 17. RNo⸗ matee 837 ven Vestand anz bie Wahl dor: Geuueinderathe m Rheinkrrise betreffend, und das Geseg vom glrichen. Tage. das nlagenwesen imRheinkreise betreffendez das Gesetz dom 28. dtuvivse· Vilt Art. 12243Art 32 Abs. 1 Kiff. Aund Abs. 3 den Pelizeistrafgefezbuches, fowis alle soustigen entgegenstehenden Hefehe und Beftimmungen ins hesondere die über Einführung von RerbrauchsabgabennMnd e jenen: über! dien Rothzwendigleit eines Ztreitconsenses vder lieinet!Proceßermüchligung bei Mechts⸗ Freinigkeiten der Geueinden und der von. den lehzteren vetwalteren ztiftungen: ꝰc VVV—— e de de Gegeben München, den 29. April 18690. ν 11408 . udwig 4. “ Fürst von Hohenlohe, von Pfretzschner. von Gresser, Iron Schlor, Frhr. von Prauckh, von Lutz. 4.. pon Hörmaun. Nach dem Besfehle seiner Majestät des Königs; der —XRC 7 Secretaär des Staatsrathes, Seb. v. Kobell. —B—— J pehe J v wt Deut schland — Muünchen. 2. August. Die Districts ⸗Verwaltungs⸗ und Gemeindehehörden, sowie die landwiribschaftlichen Comite's sind von en Stsatsministerien des Innern und des Handels angewiesen worden, die Staatsangehörigen, besonders auf dem Lande und in leineren Städten und Märkien, über die Nützlichkeit und Noth⸗ vendigkeit der Theilnahme an Mobiliar⸗Feuerversicherungsanstalten jortgesetzt zu belehrer und ihnen dabei bemerklich zu machen, daß lünflighin bei Bränden, bei welchen eine den wirthschaftlichen KBerhalinissen der Betheiligten entsprechende Theilnahme der Be chädigten an Immobiliar⸗ und Mobiliar⸗Feuerversicherungsanstalten nicht wahrzunehmen ist. die Bewilligung von öffentlichen Sanm⸗ ungen nicht mehr in Aussicht genommen werden daf. Mauchen, 4. August. Der Ministerrath hat fich in seiner zeutigen Sitzung, wie ich vernehme, mit Berathung des den ammern vorzmegenden Budgets beschäftigt.“ Es foll die Abficht destehen, die Staatsausgaben in' einer Weise zu regnliren, daß eine Steuererhöhung nothwendig erscheint, obwohl in der lanfenden Finanzperiode einige indirecte Staatseinnabmen hinter dem Voran⸗ hlag zurückgeblieben find nnd den gewünschten Ertrag wohl auch n der nächsien Finanzperiobe nicht liefern dürften. (Wie die N. Rachrichten? aus guter Quelle erfahren, dürfte die Einbernf⸗ mig des Landtages gegen den 25. Sept. erfolgen). — Dienstesnachrichen. J Die kat h. Pfarrei Hagenbach, Bezirlsamtz Germercheim,ist dem Priester Georg Neumann, Pfatrer in Ramstein, Bezirldamu Bfarrei Ramberg, Bezirlsamts Berg. scx derselben Priesterf Michaeb Caa, —— Basticn in Landau — in Vudw Wolfhüchel· an Lawene des dem Ersteren bewilligten Urlaub und die kath. Pfarrei Queichheim, erzeitigen Verweser derselben, Priestet worden. gust. Am dertzangenen Svundage fand ischen Civilisten und Soldaten eint fo daß von hier eine Abtheilung des die Waffen treten und n ¶d Nublburt abgehen mußte. —2 ankreich. Wir exfahren, änßert die krie“ jen. daß der e Namen des Don Karlos gefuhrt ig umsich greift. Die Zahl der ihre Organisatian schließt an einen uu Die Banden sind mit Gewehren Rkommen und ziemtich regelmäßig eine Ordnungsnummer. Don Karlo von. Pabarra und- hofft sich hald zu Corps zu sehen, das ihm gestatten die Bevöllerung zu richten und einen n. Erst dann wird man dit Aus. ener hat. ——— pit. daß sich bei den Regalten in ‚oleon beiwohnte, folgender scherzhaft em Prinzen sehr unangenehm, war. Hachnen. welche zufüllig die. Rämen coues apres und. Ouvier⸗ — m ; kander folgende Ramen hilden nun allerdings ein iemlich beißendes Epigranm. Die Kaiserin reist wahrscheinlich am. 12. August. nach Corsica ib, an?. welchen. Ausflug. fich, die Reise nach dem Orient nüpfen. wirdeινιν Ind ιννιιν England. u mν ανν VLondom! 8. August.“ Die“ .Tiimermeldet daß. wieder holt Getüchte über einen Präliminarvertrag im Gange feien, nach welchem Spanien gesonnen sei, die Unabhängigkeit Cubas anzu— erlennen. im Falle, paß die neue cubanische Regierung eine Zahl— ung von 100 Mih Dollars in Bonds an Spanien lene hn welche von ihr ausgegeben wurden. Die? Regierungder Bereinigten Staaten, würde die Garantie flit — diese Bondt —A Amexika. i Newyork, 22. Jul Achtzig östreichische Familien auf der Umgebung von Wien sollen dem Richmond Whig“ zufolge u Begriff stehen, sich in der Nähe von Richmond anzufiedeln. De jon denfelben zu diefem Zweck nach Virginien abgesandte Agent zefindet sich; demselben Blatte zufolge, nachdem er alle nöthigen Arrangements getroffen, berrits auf der Rückreife... RewsYork, 4. August. Die Regierung hat auf 5 danonenboote, welche fsuͤr Spanien im Bau begriffen waren, Beschlag belegt, da der peruanische Gesandte biesel ben als zu dem Angriffskrieg gegen Veru bestimmt bezeichnete. 74 — —* x⁊ n. 7 Landaur, 2. August. Gestern Vormitlag 8 Uhr ist ein hiesiger Schlosser mit einem Velocipede von Landau nach Wöorth gefahren, woselsst er um 9 Uhr 10 Minuten eintraf; er hat alft ine Stecke Wegs, wozu man 5 Stunden zu Fuß braucht. in Stunde und 20 Min. zurückgelegt. - * nrHeidelberg, L. August. Ein nichtswürdiges Verbre hen wurde gestern Abend' dahier begangen. Wahrend sich den pon dem Corps Rhenania“ zu feinem 20jährigen Stiftungöfeste zeranftaltete Fackelzug durch die Straßen der Stadt bewegte, ar velchem sich auch eine Anzahl alterer auswärtiger Mitglieder— xtheiligte, stürzte sich in der Rähe der Theaterstruße plößtich ein —XABEDD Jezücklem Pesser mitben in den durch eine Menge, von Fackeln zeleuchteten Zug nnd führte seinen tödtlichen Streich gegen einer Festiherinehmer — einen Officier H. aus Noln —den er mu Linem mocderischen Iustrumente in den Hals traf und gefährlidh erwundete. Der Ünglückdliche wurden augenblidlich in das Zpitat gebracht — der Verbrecher aber verschwand sofort spurlot aner der Masse von Zuschauern, wie sie sich gelegentlich einet Facel· Zuges regelmaͤßig · in den Straßen ein zufinden pflegen Jeber daf Molid der schündlichen That herrscht natütlich biß jeb