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—— wdchentlich v enr minil Dieniatarg, Dion'n exsstag, Samstang und Sonn ta g. Abonnementspreis vierteliährig 42. Krzr. g9der
b m i 12 Silbergroz Anzeigen werden mit 2Arzri Ne dreispaltige Jeile Btattschrift oder deren Raum berechliet. . , —98
sr. 119. 4 6: Sonntag stu αν ιι ι 1869
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ν — Lek. 97. Vers lich —— d Adjunet si d
RirrkKentuina fGr S X. α rt. 97. Bezüglich der Vürgermeister und Adjuncten finden
Die Gemeindeordnung für die Pfa 1z. ae etmartehad r Zurermenun ————
R— , Gortsetzung ing des Geineinde, inaloge Amvendung. — Buͤrgermeister und Adjuncten kdnnen
Art, 91. In Bezug auf die Verwaltung des weesn ch begen grober Pflichtverletungen, unsittlicher —oder unehrenhafter
ud Stiftungsvermögens sind die Gemeinden yg — iur dandlungen durch Disciplinarerkenniniß der vorgesetzten Kreis-
heseß besonders bezeichneten Faͤllen in folgenden an dorherige egierung unter Zustimmung des Districksraihsausschusfes —des
henehmigung der dorgesetzten Verwaltungsbehörde gel e * dienstes“ entlassen werden— Die gegen Gemeindebedienstete
Nrei freiwilliger Veräußerung von etuen b — !S ulässigen Disciplinarsttafen bestehen in Verweis, Geldbußen bis
venn deren Werth a) in Gemeinden eaez — 6 g u fünfzig Gulden zum Besten der Armenkasse oder eines etwa
Odo s b) in Gemeinden von 2500 ehn gJ 2 oorhandenen Unterstützuugsfonds für“ untergeordnete Gemeinde⸗
) in Gemeinden mit größerer Seelenzahl 000 fl. übersteigt, M ꝛedienstete, Suspension vom Dienste und Gehalie auf bestimmte
henn bereits in einenn und demjelben e e Zeit und Dienstentlassung. — Mit der Dienstentlafsung erlöschen
ünrngenungen hannasurden haben daß dere —— Diensverhältnifse fließenden Ansprüche an die
ettäge durch die- neuen Veraußerungenüberse ritten würden; Gemeinde. 7*
ee Iurtheinung von Gemoindmunden IR) der ernung pg I87 Vas Versahrfne gan Dielplmeifellendegeit
leberschüssen der Gemeindeeinnahmen an die Vein ern Beheindebedienstete ichtet sich nach salgenden Grundsahen: Vor
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zauwerle vow hiftotischem ·odet Aunstwerthe⸗ ð) en re vr ertigung zu hören; Reschwerden sind an eine Nothfrist von viere
hemeindeanstalten aus werchenn der — Gemelnde meinen * ehn Tagen, gebunden und werden don der nächstvorgefehten Behörde
doftimgeverbingiichkeit · erwachst — Warn p mischieden. Ist dies eine Districtsverwaltungsbehörde, so ist noch
zerbindlichleit für sonftige — Anstalten 36) bei Reau α r ine weitere Berufung an die Kreisregierung, Kammer des Innern
hebühren fir die Venützuug von Gemeindran saltm. wen ilaͤstig. In Faällen in denen auf Diensienlassung oder Sus—
zn Vetheitigtrnzun Zwanaspfticht gemacht iß.) dei sueiwingen e aitted pin en e ehens edrue
leissumgen aus ¶ Gemeindemitteln, wenn deren Beirag. dee in —2 rntziehung des — nicht ausgeschlossen; die Beschwerden hat
wnguenn Summen·nderste mrz en Wetengeennedes e de ttuneeenie e e
n Srs eahrunn angerordentnher Smumegationen neee eee are
ie e — ee —— ugt,“ Gemein æebienstele in dringenden Fallen vorbehaltlich
dienstete, dann bei Ge dla — Verfügumg! zdes Gemeind fort wom Die
ene bei⸗ Capitat· Ausleihuugen, wenn sie gegen Die durch echms wer Demeimeroches Wie e. Dienste zu
heroroming festgeseßten Normen staitfinden en eebe en go Wie vorgesetzteuuffichtsbehdrden sinde berechst
Lahitalsausleihuͤngen an Mitglieder der Geme ndedern ur die Handhabung der den Gemeindebehörden zustehenden Disciphin'
Att. 92. Gegen die in erster Instanz über eigen — ju Üüberwachen und dieseiben auf“ Grimd eigener Wahrnehmung
— D— As iebehot der eingelommener Anzeigen und Beschwerden« zur disciplinären
dunen die Gemeindeverwaltungen dinnen viezehn Tagen äöÿ Finschreiung gegen Geameindebedienstete gu veranlassen. — Sie
hwerde ergreifen und dieselbe sofort oder binnen einer 5 F — —
frist von dierzetn Tagen ausführen. Die naqhsthohere Behorde die Gemeinde degründete Beschwerden Einzelner gegen untergeord
asheiden in lebter Instart. söferne niwt die endliche Entscheidung d Wuen e de eaedeene aet
eesehlihh dem Verwaltungs getichtshofe usteht. per Gewmeindener— die Gemeindebehörde ergriffen. ‚warden st: 2) wenn gegen die
Art. 93. Beschwerden gegen Beschlüsse der Gemeindever⸗ emeindebehörde selbst wegen dernachläffigter“ Handhabung der
vallungen und, der ¶ Gemeindevetsamnmlungen in— eigentlichen Ge⸗ n iscipn ub i dnete Personal ein
weindeengelegeuhe nen sin von der minittelbor vorgesehien. Lufsicht und Discip in über das ihr untergeor nete Pers
herwaltungsbehörde zu entscheiden.“ Gegen — diese Entscheidung Disciplinarverfahren eingeleitet ist. 8 J — —
jeht sowohl dem ——— —F —8 Gortsetzung folgt.)
ie. Verufung an die nächsthöhere Behörde Zu, welche hie rüber in — — —
ter eg enischeidet, —* das Gesetz über die Verwaltiinggg ue Deutschland.
ichtzbatkeit nicht anders beftigimt. — Diese Beschwerden sind. München, 29. Juli. Prinz Orfto ist am 11. d.
yernt ine Nichtigkeit nicht inn Mitte tiegt, an eine Rothfrist von M. von,Koustantingpel, kommend, woͤhlbehalten auf der Injel
rzehun Tagen gebunden. eschlüsse der Gem.indeverwaltungen khodus —
Gemeindebersammlungen können. hon den. Staatsbehörden. nur zie syrische Küste zu besuchen. . . .
aweit. aufgehoden oder abgeändert werden, als ein Gesetz oder Wie wir aus der „Rordd. Ztg.“ ersehen, wird dermalen
e andere giltige Rechtsnorm zum Nachtheile, des Beschwerde⸗ n der Schweiz und im südlichen Deutschland unter. dem Titel
rers verletzt in. eriGueteizu Mission des französischen Kaiserreichs in Deutschland. Memnoriäl
Art. 94.. Wenin der Buͤrgermeister fich aus dem Gemeinde zur Loͤsung der deutschen Frage“ (Schweiz 1869, ohne Angabe
irke entfernt ss halHer dene ssellvertretenden Adjuncten davon Drucorts) ein Hietzinger Machwerl verbreitet, welches“ den
Zenntniß zu · setzen. ¶ Dauert die Abwesenheit — kaiser pon Fraukreich anfieht Preußen zu erstücetüu, *
siauch dem. Gemeinderath und der Districtsverwaltungsbehörde et Dienstesnachtichten. —533
wrgh derhhen zu etstatten. 1 —J 5468 3433 7 VC. 236. — . * 8 F
Krt “95 Gemeinderathsmitglieder, welche ohne legalen *Der bisherige Studie iilehter J Studienanstall Speyer,
znschutvigüngsgruͤntz in drete naͤch Anander foigendeinSitzüngen Georg Hahn, ist zum Gymnasialprofessor amn Gymnasium zu
aicht erscheinen, können durch Beschtuß des Gemeinderaths als Zweibrücken befördert, dann zum. Deeed en Studien⸗
—Vooo .7 anstalt Speyer der Studigulehrer an der Asotirten Latesnschule Zzu
ti⸗ do Die isaͤplinergewalt über., Bürgerwmeistet Reustadt. g.H- Ludlwig Kruffteernacint wzorden.!—Dem königl.
—X und soustige Stellvertreter des ersteremssehl den Bihardel GerchiabotesRacob⸗ Retzer in Landau' ist' hestatter worden,“ den
xs Staates zu — Die Disciplin über das, vom Bürgermeister geprüften. Gerichtshotencandidaten Bernhard Nägle von Annweiler
rnaunte Dienstpersonal wird durch diesen, über. die anderen zals stellvertretenden Gehilsen mit der dem Letzteren eingeraͤumten
hemeindebediensteten durch den Gemeinderaih gehandhoht, kann doh der VBefugniß zur selbststän digen Ausübung der Grrichtsbotenfumetionen
rgerme isterAuch ber sie Beidbußen · bis ziur · drer Gutden · und auf · die · Dauer · eines Jahres vom .August anfangend · unzu⸗
?usbension vom Dienste derhängen. 5. 35 323. 7 nehmen. !77 Dept Vehrer Johr Otio Jöckle von Vöollersweilerist

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