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M 5595.. v Samstag, den 17. April ..6 1875 
Deutsches Reich. uoch eine Fortsetzung haben; die „Norddeulsche Algemeine Zig.“ 
cchreibt offiziss: „Die belgische Presse, auch die nicht ultramon⸗ 
Münuchen, 10. April. Der oberste Gecichtshof hat in seirem ane, äußeri si h über die deutsche Note vom 3. F bruar im Wesent⸗ 
zemischtgerichtsichen Kompetenzconfliktsenate erkannt: „Ein Wehr- ichen ebenso wie die französische. Die letztere ist antideutsch ge⸗ 
usuühtiger gehört dem Soldatenstande an, sodald er von decr Er—⸗ timmt, und es kann nicht wunder nehmen, daß sie mit Linem 
saßlommission einer Abtheilung des stehenden Heeres zugewirsen ist, n journalistischen Fehden gebräuchlichen Kunstgriff sich so slelle, als 
ohne daß es hierzu seiner Beeidigung bedarf. Leisiet ein sol her zlaubte sie, daß die deutsche Regierung der belgischen Preßfreiheit 
Wehrpflichtiger der ihm behändigten Gestellungsordre keine Folge 1was auhaben, sich ina die inneren Angelegenheiten Belgiens ein⸗ 
und begibt sich derselbe in das Ausland, so finder 8 69 des mischen wolle. Von der belgischen Presse hätte man friilich er⸗ 
Militärgesetzbuchez auf denselhen Anwendung und sind die Mili- varen können, sie werde in der Erinnerung, daß Deutschland 
gerichte zustandig. mmer für Belgien ein guter und freundlicher Nachbar gewesen ist, 
Münschemn, 18. April. Demnächst wird einenk. allech. den Schritt der deutschen Rezierung richtiger und dem werklichen 
berordnung publizirt werden, nach welcher vom 1. Januar 1876 ZSachverhalt entsprechend beurtheilen. Die Februarnote beabfichtigt 
ab, für den Verkehr bei den öffentlichen Kassen und für den allge; richt eine Einmishhung Deutschands, sondern die Abwehr bon 
meinen Verkehr des Königreichs die Reschsmarkrechnung eingeführt delgischen Einmischungen. —Belgische Bischöfe hallen mit öffentlichen 
vird. Die Umrechnung aus dem Landesmünzfuß (5212 fl-Fuß) lLeußerungen, deren Wortlaut wir heule nicht wiederholen wollen, 
mn die Reichswährung erfolgt nach dem Verhältucß von 7 fl. zu n dem preuß schen Kirchenstreit Partei gerommen; belgische Staats- 
12 Markf. Bei der Umre hnung werden Bruchtheile von Pfenni- ingehörige hatten eine Beileids— und Aufhetzungsadresse an einen 
gen der Reichswährung zu einem Pfeanige berechnet, wenn sie vegen Auflehnung gegen die Landeszesetze verurtheillen deunschen 
einen halben Pfennig oder mehr betragen; Bruchtheile unter einem Bischof gesandt uünd nachher öffentlich verbreitet. Wenn Belgier 
alben Pfennig werden nicht gerechnet. ich etwas Aehnliches gegenüber den inneren Kämpfen in Frankreich 
München, 14. April. (Fr. K.) Bezüglich des Schichsals Dr. erlaubt hätten, so wuͤrde von Seiten der franzöfisch ·n Reg'erung 
Zigl's erhalten wir fjolgende Mittheilungen: Die bezüglich der vahrscheinlich etwas Ande.es erfolgl sein, als eine juristisch und 
Auslieferung desselben zum Strafvollzuge eines auf Antrag ver- reundlich gehaltene Note. Die Aufnahme, welche die letztere bei 
iolgbaren Reates aus Oesterreich nach Bayern sich entwickelte ꝛer belgischen Prefse gefunden hat, wird der, wie wir hören, vor⸗ 
Ztreitfruge ist dadurch hinfäall g geworden, daß bereits die Ermäch— anden gewesenen Absit der deutschen Regierung, die Eroͤrte rung 
igung zur strafre hilichen Verfolgung des Dr. Sigl wegen der zu schließen, hinderlich sein und eine Forlsetzung nothig machen. 
Beleidigung des Kaisers von Oesterreich zuständigen Orts ectheilt Wenn wir uns vorbehalten, au derfelben Thei zu nehmen. so 
wurde. Dr. Sigl wird sonach wegen dieses Vergehens in Oester? erwahren wie uns gegen eine Wiederholung der in vrankreich 
ceich internirt bleiben und daselbst abgeurtheilt werden. Nach Ver- heliebten- Entstellung, gegen den Vorwurf, als ob wir gegen die 
düßung seiner Strafe wird letzterer an die bayerische Grenze „über Freiheit der Presse in Velgien eine Beschwerde hätten. Die bel⸗ 
ilt“ und zur Verbüßung seiner ihm unlängst zuerkannten 10 jische Presse kann es nur als einen Beweis von Achtung betrachten, 
wonatlichen Gefängnißstrafe seinerseit daselbst von einem bayerischen venn das Ausland sich meit ihrem Inhalte beschäftigt, und wird, 
holizeibeamten in Empfang genommen werden Dr. Sigl ist vie wir glauben, der eigentlichen und höchsten Aufgobe der Presse 
— dienen, wenn auch sfie sich unbesfangenen Sinnes mu an der Dis⸗ 
München, 14. April. Die liberalen Mitglieder der ussion betheiligt, bis für den unleugbaren Uebelstand, der zu der⸗ 
dammer der Abgeordneten werden jetzit, am Schlusse des Land elben Veranlassung gegeben hat, eine Abhelfe gefurden ist.“ (S. 3) 
ags, einen Aufruf an thre Wähler beziehungsweise einen Rechen— Berlin, 14. April. Der Gesetzentwurf über die Aban— 
shaftsbericht über hre bisherige Thätigkeit erlossen, und es wird derung der preußischen Verfassung wird am Freitag zur Berathung 
derselbe nächster Tage verbffentlicht werden. — Nächsten Samstag ommen. Am Donnerstag Äbend werdenVerten dee ver⸗ 
halt der Verwaltungsrath der bayer. Ostbahnen eine Sitzung, in chiedenen Parteien zusammentrelen, um sich darüber zu besprechen 
welcher über die nun erforderliche notarielle Verlautbarung des ind vöollige Einmüthigkeik zu erzielen. Innerhalb der Forijchrilts 
Verkaufvertrags Beschluß gefaßt werder soll; erst wenn diese Ver— partei wünscht man zu den drei aufzuhebenden Attikeln auch noch 
wutbarung ersolgt ist. tritt das Staatsärar in den Besitz der Ost die beiden ersten Absätze des Art. 24 (Berübsichtigung der con. 
iͤnen. fionellen Berhältnisse bei der Voltsschule und Leitung des reli— 
München. Im „Milikär-Wochenblatt“ bespricht ein bayer. didsen Unterrichts durch die Relig onsgesellschasten) hinzuzufügen. 
Offizier den in München stattgehabten Wechsel im Kriegsministerium. dies wird einer der Gegenstünde der Berathäng fein. Uebrigens 
Der Verfasser betont dabei das von innerer Ueberzeugung einge- vird dieselbe große Mhrheit, b stehend aus allͤn Parteiendes 
zebene Streben Pranckhh's, nach möglichst engem Anschluß des hauses, außer Centrum und Polen, welche di⸗ bisherige kirchen— 
daherischen Corps an das Reichsheer und Förderung des Assimi olitische Gesetzgebung unlerstüzten. auh dem Veriassungsgesetz ihre 
ationsprozesses innerhalb der durch besondere Eigenthümlichkeiten zustimmung geben. 
woh verbliebenen Schranken. Ein Berliner Blatt bemerkt dazu: Berr hin, 14. Ap il. De „Porddegische All em ine Zei⸗ 
„Es kann diese Kundgebung zu Gunsten der äußern und inneren ung“ bespricht die neue Gesetzvorlage über Aufhebung der Ber⸗ 
bintracht, welche die deutsche Wehrmacht in Nord und Süd immer assungsartikei 135, 16 und 18 und bemerkt, daß selbstverständlich 
ͤher mit einander bindet, als ein erfreuliches Symptom für den der Staat jetzt wie vordem die Freiheit der religiösen Ueberzeuge 
Geist im bayerischen Offizierscorps gelten, welcher bei aller Loha- ing und des Bekenntnisses achte. Die Energie der gebotenen Ab- 
itzt doch auch üngetruͤbten Blichet di⸗ Ziele im Auge behält, vebr richle sich nur gegen die Püatensionen, welde mu 
velche gegenwärtig durch große und gemeinsam nationale Gesichts- riedigung des religionen Bedürfnisses nichis zu ihun, es aber bis⸗ 
dunkte gesteckt sind. In dem General von Mallinger, dessen Di⸗ jer nur allzu gut verstanden haben, in ihrem Interesse die Gläu⸗ 
isjon während des leßte Feldzug 3 unter den Oberbef hl Sr.Kgl. igen in Gawuüͤsensbedrä gaiß zu vecsetzen und so, während sie sich 
joheit des Kronprinzen vielfache Schulter an Shulier mit den zegen das Gesetz auflehnen. zugleich den confessionellen Friebden mu 
orddeutschen Woffengefährten socht, kennt das preußische Heer seit idren. 
ingerer Jeit einen Fuͤhrer, dessen ritterlicher und herzlich kameradd. Berlin, 14. Apil. Die officiöse Provinzialcorrespon⸗ 
haftlichet Sinn sich ebenso oft auf dem Schlachlfelde wie bei denz“ etwähnt des bekannten Artilels der ‚Post“ und betont, daß 
kelegenheit der dem Kriege folgeaden Okkupation in der entgegen- die dadurch vielfach er.veck en Kriegsbefürch“ungen in der wirk ichen 
vnmenbsten Weise bethätigt hät.“ Lage zur Zeit keine Begründang fi den. — Die „Post“ selbst 
Berltin, 18. April. Die denische Note an Belgien w'rd sagl in ihrer neuest n Rummet, jener Actilel sei durhaus bigt