St. Ingberler Anzeiger. 
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M 18. Samstag den 31. Januar 
eine Branntweinsteuer im Betrage von 190 Millionen eingestellt 
werden kann. 
Berlin, 28. Jan. Dem Bundesrath ging ein Gesetzent⸗ 
wurf zu, betreffend das Pfandrecht an Eisenbahnen und die Zwangs⸗ 
pollsereckung in dieselben. 
Berlin. Wie die „Voss. Ztg.“ hört, exristirt jetzt eine 
Unteroffizierfrage, von der früher längere Zeit die Rede war, nicht 
nehr. Die Zahl der Berufs-Unteroffiziere wie der Capitulanten 
zat sich wesentlich vermehrt und auch die Anmeldungen von jungen 
Leuten bei den Unteroffiziersschulen sind sehr zahlreich. (Früher 
war das anders; freilich, da war in anderen Berufsarten mehr 
zu verdienen.) 
Dem deutschen Kronprinzen dessen Abreise nach Pegli 
in Italien am Mittwoch erfolgte, sind, wie das Berl. Tagebl. hört, für 
den Sicherheitsdienst von der politischen Polizei ein Hauptmann und 
wei Wachtmeister beigegeben worden. Für die erste Reise des Kron⸗ 
drinzen nach Pegli und den Aufenthalt daselbst sind, soweit be⸗ 
annt geworden, diesseits keine derartigen polizeilichen Vorkehrungen 
gewesen. 
Durch kaiserl. Verordnung ist der Reichstag zum 12. Fe⸗ 
zruar einberufen. 
Nach dem Etat des Reichsschatzamts kommen an Ueber— 
veisungen aus dem Ertrage der Zölle und der Tabaksteuer an die 
Bundesstaaten zur Vertheilung 40,624,500 Mark. Die Zollein— 
iahme beträgt 166,851,000 Mark, die Tabaksteuereinnahme 
369,000 M., die Zoll- und Tabaksteueraversen 3,404,500 M., 
zusammen 170,624,600 Mk. Auf Vreußen kommen von den 
leberweisungen 24,475,480 Mt. 
Das preußische Abgeordnetenhaus nahm bei der 
weiten Lesung des Feld- und Forstpolizeigesetzes den famosen 
„Beeren⸗ und Pilzparagraphen“ nach dem Amendement von Cunyꝰs 
an, wonach strafbar ist wer einer Polizeiverordnung zuwider oder 
gegen ein Verbot des Waldeigenthümers Kräuter, Beeren und 
Pilze sammelt, mit dem Zusatze, daß das Sammeln nur da, wo 
hasselbe nicht auf einer Berechtigung oder auf dem Herkommen be— 
uht. verboten werden kann, sowie mit einem Zusatzantrag Leon— 
jardts, wonach die Verfolgung nur auf Autrag eintritt. 
Dem Bundesrath ist ein Gesetzentwurf, beireffend die Anzʒeige 
der in Fabriken und ähnlichen Betrieben vorgekommenen Unfälle, 
zugegangen, wonach ein Unfall, durch den ein Mensch getödtet oder 
zurch einen Theil der Maschinen u. s. w. derartig verletzt worden 
st, daß er die Arbeit verlassen muß und dieselbe den folgenden 
Tag nicht wieder ausnehmen kann, bei der Ortspolizeibehörde und 
den zuständigen Aufsichtsbeamten schriftlich anzuzeigen ist. Unfälle, 
bei denen ein Mensch getödtet ist oder eine in der Fabrik beschäf⸗ 
igte Person eine schwere Verletzung erlitten hat, so wie Unfälle, 
)eren Hergang, auf eine fortdauernde, durch mangelhafte Betriebs— 
tnrichtungen bedingte Gefahr schließen laßi, sind, so fern nicht 
chon auf Grund anderer gesetzlicher Vorschriften eine auf Ursache, 
dergang und Folgen derselben sich erstreckende amtliche Untersuchung 
tattfindet, einer solchen durch die Ortspolizeibehörde zu unterziehen. 
Diese Vorschrift ist auch anwendbar auf Vorfälle in Steinbrüchen, 
hräbereien, bei solchen nicht unter den Begriff „Fabrik“ fallenden 
Zetrieben, wo Dampfkessel oder durch elementare Kraft (Wasser, 
vas, heiße Luft) bewegte Triebwerke verwendet werden; ferner bei 
hüttenwerken, Bauhöfen, Werften, Bauten. Auf Unfälle in Berg⸗ 
verken, Salinen, Aufbereitungsanstalten, unterirdisch betriebenen 
Zrüchen und Gruben finden die Vorschriften dieses Gesetzes nur 
Anwendung, wenn diese Anlagen nicht unter der Aufsicht der Berg⸗ 
hehörden stehen. Diese Unterlassung der Anzeige wird mit Geld— 
huße bis zu 150 M. oder Gefangnißstrafe bis vier Wochen bestraft. 
Dresden. Nach einer Meldung aus Prag dürfte Kronpring 
Redof von Oesterreich demnächst den Dresdener Hof besuchen, 
angeblich zum Zweck seiner Verlobung. 
Ausland. 
London. Nach einer Meldung aus Calcutta besuchte 
Henerals Roberts am 26. d. Lataband und gab den Beiehl, alle 
nalischen Posten mit Lebelsmitteln und Munition für einen Mo— 
1880. 
Deutsches Neich. 
München, 28. Jan. Die Abgeordneten Kuby und Ge— 
nossen haben einen Initiativantrag gestellt, den Art. ö des pfäl—⸗ 
ischen Notariatsgesetzes vom 25. Ventoss XI. (16. März 1803) 
vetreffend. 
München, 29. Jan. Die Regierung hat der Abgeord⸗ 
netenkammer einen Gesetzentwurf vorgelegt, durch welchen die Ve— 
timmung über das Spielen in auswärtigen Lotterieen ergänzt 
werden soll. 
Die Abgeordnetenkammer hat in der Sitzung vom Mitt⸗ 
voch den Gesetzentwurf betr. Abänderung einiger Bestimmungen, 
in den Gesetzen über die Einkommen-, Kapitalrenten? und Ge— 
verbesteuer nach den Ausschnßanträgen einstimmig mit 137 Stim⸗ 
nen angenommen. Der Artikel 5 des Einkommensteuergesetzes vom 
31. Mai 1856 erhält demnach folgende Fassung. Die Einkom— 
nensteuer wird angelegt: 
I) in der ersten Äbtheilung nach vier Abstufungen mit 60 Pf., 
d Pf.. 1Mk. 35 Pf. und IMt. 80 pf. 
Min der zweiten Abtheilung nach folgenden bestimmten 
aussensätzen: 
—W 
2 über 
3 
3 
3 
Einkommen Steuerbetrag 
. bis zu 350 Mk. Mt. 90 Pf. 
350 bis 500 Mt. Mk. 80 Pf. 
500, 6530 Mk. Mk. 70 Pf. 
6508, 850 Mk. Mtk. 60 Ppe. 
830, 1000 Mt. Mk. 50 Pr 
1000, 1200 Mt. Mk. 40* 
1200, 1400 Mt. Mk. 308 
1400, 1700 Mt. Mtk. — 9. 
1700, 2050 Mt. Mk. 60 95. 
2050, 2400 Mt. Mt. 20 5*5 
2400, 2750 Mk.. 6 Mt. 80 
2750, 3100 Mt. .. 28 Mt. 40* 
3100, 3450 Mt... 27 Mk. — — 
3450, 1250 Mk. .. 36 Mt. — 
4250, 5100 Mt. .. 45 Mk. — 
5100, 8000 Mt. .. 54 Mk. — ** 
7 66000, 7000 Mt. .. 63 Mt. — pf. 
838 7000, 8500 Mk. . 81Mk. — Pf. 
19 8500, 10200 Mk. . 100 Mi. — Pf. 
20, 10200, 12000 Mt. .. 112 Mi. — Pf. 
o sofort in der Weise, daß jede weiteren 1800 Mö eine wei— 
eGlasse mit einer Sieuerdermehrung von je 18 Mt. bilden. 
3) in der dritten Abtheilung nach einem festen Procentmaße 
der Art, daß jeweilig die ersien 1020 Mk. des belt. Einkom— 
aeus mit 37pCt. (1 pf. von je 3 Mt.), die nächsten 510 Mk. 
ut 28 pCt. (2 Pf. von je 3 Mt.) und ieder weitere Betraq mi 
vist. besteunert wird. 
(Die Bilanzirung des Budgets.) Dem „Fränk. Corr.“ 
vnd aus München geschrieben: Bis auf einige unbedeulende 
rente, welche zur Zeit um deßwillen ausgesetzt bleiben mußten, weil 
die Einstellung der Ziffern bedingenden Thatsachen noch nicht 
»agsam feststehen, hat der Finanzausschuß der Abgeordnetenkam⸗ 
nunmehr seine Aufgabe erledigt. Unerledigt ist noch der Etat 
Reichsreservefonds und der damit in Zusammenhang stehende 
chuß für die Pfälzer Bahnen, sodann der Ansatz für die einzu⸗ 
hrende Branntweinsteuer. Nach dem Betriebsergebnisse der Pfäl⸗ 
x Bahnen im letzten Halbjahre ist so viel gewiß, daß die von 
Regierung in das Budget eingestellte Summe um beinahe 
u.00. M. gemindert werden kann. Die Einstellung des An⸗ 
wes für die Branntweinsteuer hängt von der Erledigung des be—⸗ 
nenden Gesetzentwurfes ab, welcher bekanntlich an einen beson⸗ 
cen Ausschuß verwiesen ist; die Aussichten auf das Zustande⸗ 
anmen dieses Gesetzes haben sich in den letzten Tagen gebessert. 
das Ergebniß der Beschlüsse des Finanzausschusses und bezw. der 
ommer in Bezug auf das Budget kann dahin zusammengefaßt 
erden, daß durch dieselben das Deficit um mehr als 4 Millionen 
mndert wird und daß demnach die Bilanzirung möglich ist, wenn