11 —W ⸗ — J * æ *8 53 9 — —80 06 —— — 90 31 7 3 —5 —2 5 z68 * * —2 35 * 8* —F —59 4* . b * 5— a —34 —5 — ——— —8 —38 53 * 2 — —2 —536 —2 — Al⸗ 58 * 8 —2 5. 54 F 2124 —— —X. — * 8 A —8* — 2 — 5 —J464 7— —7 —J9J —— — — ——⏑—— 4J438 0 e 43 J—— —— 3 — —398 —3 ——838 54 3537 —376 — J—8— —— —523 8 e J5—————— * 52 * — — —5936 — J3 9 4 —6 —J— —3 — — * 8 — —— —5316 — * — iches Organ des königl. Amtsgerichts St. Ingbert. ver r. rge unzeiger“ erscheint täglich mit Aussnahme der Gonn- und Feiertage. 2 mal wöochentlich mit Unterhaltungs⸗-Vlatt und Mittwochs und Samstags nit Masrrten Beilagen. VDas Blatt kostet vierteljährlich 1.4 60 4 einschließlich Trägerlohn; durch die Post bezogen 14 75 4, einschließlich 40 — Zustellungsgebtihr. Die Smrückungsgebühr sar die 4gespaltene Garmondzeile vder deren Raum beträgt bei Inseraten aus der Pfalz 10 H4, bei außerpfälzischen und solchen auf welche die Exrpeditior Kuskunft ertheilt, 15 A4, Reklamen 80 —. LBeil 4maliger Einrückung wird nur dreimalige berechnet. wW 272. Samstag, 22. November 1890.. 25. Jahrg. Politische Uebersicht. l »Die Arbeiterschutz Kommission des euischen Reichstages nahm den wichtigen Kon⸗ raktbruchsparagraphen (125) in folgender Fassung an: „Hat ein Geselle oder Gehilfe rechts— vidrig die Arbeit verlassen, so kann der Arbeitgeber uis Entschädigung für den Tag des Vertragsbruchs ind für jeden folgenden Tag der vertragsmäßigen der gesetzlichen Arbeitszeit, höchstens aber für sechs kage, den Betrag des ortsüblichen Taglohns ordern. Diese Forderung ist an den Nachweis ines Schadens nicht gebunden. Ducch Geltend⸗ nachung der Forderung wird der Anspruch auf zrfüllung des Vertrages und auf weiteren Schaden⸗ rsatz ausgeschlossen. Dasselbe Recht seht dem Ge⸗ ilfen oder dem Gesellen gegen den Arbeitgeber zu, venn er von diesem vor rechtmäßiger Beendigung es Arbeitsberhältnisses entlassen worden ist.“ Den mittelstaatlichn Anträgen im ßundesrathe auf Milderung, resp. Aufhebung er Viehsperre hat sich jetzt auch Hessen ange⸗ hlossen. Die bundesräthliche Entscheidung in dieser ‚edeutungsvollen Frage gilt als nahe bevorstehend. Im preußischen Abgeordueten⸗ sause haben am Donnerstag die großen „Reform⸗ ebatten“ ihren Anfang genommen, welche für die ächste Zeit unser gesammtes inner⸗ politisches ben behertschen werden. Man weiß ja, daß die roßen Probleme, vor welche sich diesmal die preu⸗ sche Volksvertretung durch die ihr zugegangenen eformborlagen gestellt sieht, in ihrer letzten Bi— eutung und Wirkung weit über die Grenzen des sinzelstaates Preußen hinausreichen und darum eht man auch im übrigen Deutschland mit In⸗ zresse den Ergebnissen der diesmaligen preußischen arlamentssession entgegen. Ueber die Stellung der erschiedenen Parteien des Abgeordnetenhauses zu een einzelnen Reform ˖Vorlagen hat schon in den etzten Tagen Mancherlei verlautet, doch dürfte ast der weitere Verlauf der Generaldebatten in ieser Beziehung Aufklärung bringen. Trotz der Vichtigkeit dieser Verhandlsungen im preußischen Abgeordnetenhause wendet sich indessen die Aus⸗ nerksamkeit jetzt allmählich auch dem Reichs⸗ age zu, dessen Wiederzusammentritt am 2. De⸗ imber nunmehr als 'feststehend gelten kann. Die jesorgniß, daß es dem Reichstagsplenum zunächsi m genügendem Arbeitsstoff fehlen könnte, muß als ollständig unbegründet bezeichnet werden. Det teichstag wird neben anderen Sachen auch den jeuen Reichsetat am 2. Dezember vorfinden und jußerdem kann mit Bestimmtheit angenommen derden, daß bis dahin auch die Arbeiterschutz ˖ Borlage in der Kommissson fertiggesteüt ein wird. Auch in Oesterreich sind jtzt die Vor⸗ torterungen über den abzuschließenden neuen eutsch osterreichischen Handelsvertrag um Abschluß gelangt. Die betreffenden in Wien vischen den Vertretern der oͤsterreichischen und der ngarischen Regierung geführten Verhandlungen aben eine vollssandige Verständigung in allen mit im genannten Plane zusammenhängenden Fragen tgeben. Dem Beginn der Konferenzen zwischen din ebollmächtigten Deutschlands und Oesierresch- Un— jarns über den Handelsvertrag steht jetzt nichts nehr im Wege. Mit der Ermordung des russischen ßenerals Seliverskosff in Paris hadm Fe russischen Nihllisten einen neuen blutigen Beweis hrer Weiterxistenz geliefert. Der General, welcher iich zu einer ärztlichen Kur in Paris aufhielt, ist »on einem in nihilistische Umtriebe verwickelten Polen, Namens Padlewski, der seit kurzem in dem reichen Hause Bernoff in Paris bedienstet war, durch Revolverschüsse getödtet worden und da Se— liverskoff früher ein hervorragendes Mitglied der russischen Geheimpoelizei ja, eine Zeit lang selbst Chef der gefürchteten dritten Abtheilung war, so siegt in seiner Ermordung unzweifelhaft ein nihi—⸗ tästischer Racheakt vor. Nach dem Mörder wird von der Pariser Polizei noch gefahndet, dafür hat sie zwei Russen, welche bei der neulich entdeckten Fabri⸗ tation von Bomben campromittirt waren, unter dem Verdacht der Mitwissenschaft am Verbrechen Padlewski's verhaftet. Der eeine von ihnen, ein Jjewisser Mendelssohn, wurde in Haft gehalten; erner fanden bei allen in dun F.bruar⸗Prozeß ver⸗ vicktlten und in Paris woh, hasten Russen nächt⸗ iche Haussuchungen statt. In der Wohnung Pad⸗ lewski's wurden Rebolverpatronen aufgefunden. pelche dasselbe Kaliber hatten, wie die bei der Irmordung Seliverskoff's angewendeten Patronen. ten Mitteilungen sehr übertrieben seir. Das von einer durchreisenden italienischen Truppe gestern ge⸗ zebene Stück fiiellte die Schlacht von Dijon im Jahre 1870 dar. Dabei sou die deutsche Flagge nicht beschimpft worden sein; der Schauspieler, velcher Garibaldi darstellte, hatte bei der Erstürm⸗ ing einer Schanze an die Stelle der deutschen die talienische Flagge aufgepflanzt. Eine Anzahl ita⸗ ienischer Sozialisten habe in diesem Augenblicke stufe gegen Crispi und den Dreibund ausgestoßen, owie Zettel in den italienischen Farben in den Saal geworfen. Der deutsche und der italienische sonsul machten von den Vorgängen dem Präfekten Pitteilung, der eine Wiederholung des Stückes antersagte. Darauf beschränkte sich angeblich der Thatbestand, der zu Weiterungen dann keinen An⸗ saß geben würde. Bern, 21. Novb. Unter Vorsitz des Bundes⸗ ommissars Oberst Kuenzli, welcher eine eigene Vor⸗ age ausgearbeitet hat, tritt morgen in Bellinzona ine vierte AusgleichsKonferenz zu— sammen. Eandrat der Pfalz. (G. A.) Speyer, 19. Nod. (8. Sitzung.) Nach Er⸗ ziffnung der Sitzung referitte Herr Grohe Namens des 3. Ausschusses über den Stand der Distrikts⸗ straßen im Jahre 1890, sowie Über die Beie zräge für dieselben aus Areis- und Staatsfonds. Die Laͤnge sämmtlicher Distriktsstraßen der Pfalz beträgt im Jahre 1890 ... 2221,189 Kilom. im Jahre 1889 betrug dieselbe 2187,041 Kilom. sohin Mehrung 34,148 Kilom. Die Unterhaltungs⸗ kosten betragen nach der anliegenden Uebersicht für das Jahr 1890-969, 543 Mark. 1. Beiträge aus Zreisfonds für den Neubau, von Distriktsstraßen. Die Vertheilung des pro 1890 bewilligten Kreis⸗ fondszuschusses von 14,000 Mk. hat unter folgen⸗ den Distriktsgemeinden stattgefunden: Bergzabern 980 Mk., Landstuhl 1240 Mk., Obermoschel 3150 Mk., Rockenhausen 2210 Mk., Lauter cken 3940 Mk., Wolfstein 2480 Mk. Für das Jahr 1891 iind wieder 14,000 Mk. für den Neubau von Distriktsstraßen in das Kreisbudget einzustellen. 2. Beiträge aus Kreisfonds für die Unterhaltung der distriktsstraßen. Die Beiträge für das Jahr 1890 vurden nach den Direktiven des Landrathsbeschlusses »om 9. Dezember 1879 vertheilt. Für das Jahr 1891 find wieder 72,000 Mk. als Beitrag zur Anterhaltung der Distriktsstraßen in das Kreisbudget einzustellen. 3. Beiträge aus Staatsfonds für die Zerstellung und Unterhaltung der Distriktsstraßen sür das Jahr 1890. Aus den für das Jahr 1890 für die Herstellung und Unterhaltung von Distrikts⸗ traßen verfügbaren Staatsfonds im Gesammtbe⸗ trage von 900,000 Mk. wurden der Pfalz zuge⸗ wiesen 156,400 Mk. Im Votjahre betrug der »fälzische Antheil an diesem Staatszuschuß 158,500 Mk. sohin mehr 900 Mk. Nach dem durch Land⸗ rathsbeschluß vom 12. November 1883 bestimmten Modus ist der bewilligte Staatszuschuß auf die inzelnen Distrikts-Gemeinden in Summa 153,900 Mk. vertheilt. Der Distrikts-Gemeinde Göllheim vurde in Berücksichtigung der exorbitanten Belastung ür Unterhaltung der in abnormer Weise fruquen⸗ irten Straße von Eisenberg nach Hettenleidelheim in Vorausbezug von 2500 Mark am Staatszu⸗ chusse für Herstellung und Unterhbaltung der distriktestraßen, jedoch vorläufig für das Jahr 390 bewilligt. Nach Mittheilung der kqal. Re—⸗ Deutsches Reich. Berlin, 21. Nov. Bei der Vereidigung der sekruten der hiesfigen Gardetruppen hielt der daiser, wie die „Kreuzzeitung“ mitteilt, an die angehenden Soldaten eine Ansprache, in welcher er unächst die friedliche äußere Lage betonte uind dann auf den „inneren Feind“' hinwies, der aur auf dem Boden des Christentums zu über- winden sei. Nie mand könne ein guter S3oldatsein, der nicht zugleich einguter Thrist sei. Darum sollten die Rekruten, die ihm als ihrem irdischen Herrn den Eid der Treue ge⸗ leiuet hätten, vor allem auch ihrem himmlischen derrn, dem Heiland, die Treue bewahren. Berlin, 21. Nov. An der heute fortgesetzten kroͤrterung des Abgeordnetenhauses über den Entwurf des Einkommensteuergesetzes nahmen eil Frhr. v. Zedlitz, Generalsteuerdirektor Burg⸗ jart, Frhr. v. Huene, Dr. Enncccerus, v. Meyer⸗ Arnswalde, v. Jagow. Auch Minister M'quel nimmt zas Wort, um nochmals 8. 85, der dem Land⸗ age freie Berfügung über eiwanige Ueberschüsse aus der Einkommensteuer gebe, zu verteidigen. Die Fort- etzung der Beratungen ist morgen. Berlin, 21. Nov. Korsul Vohsen kritt aus der Direktion der Deutsch-ostafrikanischen Ge— ellschaft aus, an seine Stelle tritt Eisenau, velcher lange Zeit Vertreter der Hamburger Firma Dswald in Sansibar war. Ausland. Haag, 21. Nov. Die Königin⸗Regen— sin Emma erklärt in ihrer Proklamation: Sie ei fich des ganzen Gewichts der schweren Aufgabe, velche fie in ernsten Tagen aus Liebe zum Volke njach dem einstimmigen Willen der Volksvertretung ibernommen, wohl bewußt. Indem sie Kraft und Weisheit von Gott erbitte, rechne sie auf die Unter⸗ tützung des treuen Volkes. Der König habe ihr mmer ein erhabenes Beispiel der Hingebung und Thätigkeit zu Nutz und Frommen des Landes ge⸗ Jeben, welche das Haus Oranien stets ausgezeichnet jaben. Sie halte es für ihre Pflicht, diesem Bei⸗ piel zu folgen. Paris, 21. Nov. Wie von halbamilicher Zeite verlautet, sollen die von verschiedenen Blättern itber einen Zwischenfall in Nizza gebrach—