St. Ingberter Anzeiger: St. Ingberter Anzeiger

St. Ingberter Anzeiger

Bibliographic data

Newspaper

Persistent identifier:: 301877785

Title:: St. Ingberter Anzeiger

Place of publication:: St. Ingbert

Document type:: Newspaper

Collection:: Zeitungen

Copyright:: Stadtarchiv St. Ingbert

Language:: German

Subtitle:: Publikation amtlicher Bekanntmachungen ; aelteste Zeitung im Bezirksamt St. Ingbert

Volume

Persistent identifier:: 301877785_1872

Title:: St. Ingberter Anzeiger

Document type:: Volume

Collection:: Zeitungen

Copyright:: Stadtarchiv St. Ingbert

Language:: German

Issue

Title:: Ausgabe vom Samstag, den 13. April 1872.

Volume count:: 58

Document type:: Newspaper

Structure type:: Issue

Publication year:: 1872-04-13

Language:: German

der Si. Anabertier Anzeiger (und das mit dem Hauptblatte verbundene Unterhaltungsblatt, mit der Dienstags⸗ Donnerstags⸗ und Sonntags⸗ ummer) erscheint wöchentlich vier n al: Dienst a⸗ g. Donmnerr stang, Samstag und Sonmntag. Abonnementspreis vierteljährig 42 Krzr. oder 12 Silbergr. Anzeihen werden mit 3 Krzr. die dreispaltige Zeile Blattichrift oder deren Raum berechnet. /2 — ß 9 — Mh58. Samstaa- den 18. April 1872 dä Deutsches Reich. München, 9. April. Nach dem „Fränk. Kurier“ wäre es noglich, daß der Etat des Kultusministeriums in der nächsten woche zur Berathung in der Kammer gelangen werde. Bis jetzt st aber das vezügliche Referau nicht einmal unter die Mitglieder es Ausschusses vertheilt, so daß dieser sich noch nicht einmal da— nit beschäftigen kann. — Die zweideutige Politik des Herrn Kul— Ismnisters wird trefflich illustrirt durch eine Aeußerung, welche üͤngst ein hervorragender Ultramontaner im Privatgespräch hierüber nachte. Derselbe erklärte nämlich, es sei ihm unbegreiflich, wie se zielevon der ultramoutanen Partei gegen Hrn. v. Lußz eingenom⸗ men sein könnten, da es doch gar keinen Minister gebe, dem die— selbe so sehr zu Danke verpflichtet sez; denn er rede zivar recht mergisch gegen sie, handle aber nie hienach und halte so die Lie⸗ zeralen imit schönen Redensarten und leeren Versprechungen hin, was den Ultramontanen nur erwünscht sein solleee. München, 9. Appril. Gestern kamen unter Begleitung bon 15 Mann Sachsen 12 Waggons Kriegsbeute, bestehend in Chassepot-Patronen, von Belfort hier an. München, 9. April. Wie der „Nürnb. Corr.“ erfährt, at der Kaiser von Oesserreich den Prinzen Leopold von Bayern, inen künftigen Schwiegersohn, zum Chef eines Artillerie Regiments runannt. Die Vermählung des Prinzen wird, da die hehe Braut oemnächst erst das 16. Lebensjahr erreicht, nicht vor dem Sommer 873 stattfinden. Der Abgeordnete Dr. Gerstner hat in der Kommer folgenden Antag eingebracht: „Die Kammer wolle beschließen: es sei an die igl. Staatsregierung die Bitte zu richten: Dieselbe wolle thunlichsl ais zum nächsten Budgetlandtage 1) Ersparungen im Staatshaus- zalt, durch eine gründliche und zweckentsprechende Umgestaltung der Verwaͤltung erzielen, 2) zu diefem Behufe hauptsächlich die Berminderung der Kreisstellen, die Trennung der Kammer des Innetn von jener der Finanzen und die Ausdehnung der Selbst⸗ rwaltung der Distrikte und Kreise vorbereiten, 3) die hiezu er⸗ orderlichen Gesetzentwürfe in Vorlage zu bringen. München, 9. April. Mittelst Schreiben des Staatsminist. der Finanzen und des Krieges an das Präsidium der Kammer der Äbgeotdneten wird — da sich der Militäretat für Vayern in Folge des betreffenden Reichsgesetzes um jährlich 80,673 fl. 15 kr. —DD »oulirt war, die Einschaltung eines Artikels in das Finanzgesetz u folgender Fassung beantragt: Der durch das Reichsgesetz vom J. Dez. 1871 für die Jahre 1872,73 und 1874 an Bahyern zur Bestreitung des Aufwandes für sein Heer überwiesen Betrag von 10,854,9090 Thlrn. oder 18,995,075 fl. — nebst den nach dem daushalts:Etat des deutschen Reiches sür Gehaltsaufbesserungen be— sonders bewilligten 46,099 Thlr. oder 80,673 fl. 15 kr. zusam⸗ men mit 19,076,748 fl. 15 kr. wird dem Kriegsministerium als Pauschquantum zur Verfügung gestellt; während des genannten Jahtes ist der nach Titeln geordnete Etat der Kammer der Reichs rüthe und der Kammer der Abgeordneten nur zur Kenntniß- naime und Erinnerung vorzubringen. München, 9. April. Dem Vernehmen nach hat nach län— zerer und eingehender Berathung zwischen der Kommission über den Initiativantrug der pfälzischen Abgeordneten in Betreff der —XD Ministerien des Krieges und des Innern stattgefunden, welche in solgendem an die Kammer zu richtenden Antrag formulirt werden joll:. 1) in besonderen Fällen für Vorspannsleistungen wäh⸗ rend des Krieges gegen Frankreich höhe re Vergütungen zu be— willigen, als sich nach den für Aufstellungen der Liquidation geltender bestimmungen entziffern; 2) für den Verlust von Pferden bei nach⸗ ewiesenem höherem Werth eine entsprechende größere Vergütung zu ewähren, als in der Mannheimer Konvention vom 2. August 1870 erfür festgeset ist; 3) ebenso für außergewöhunliche Abminderung »es Werthesvon Pferden entsprechende Entschädigung zu leisten; dorgekommene direkte Eigenthumsbeschädigungen auf Grund deß— fallsiger Nachweisung, bezichungsweise Abschätzung zu, vergüten;; 5) die für die bezeichneten Zwecke erforderliche Ausgabe vorbe⸗ zaltlich der Refundirung von Seiten Dritten Verpflichteter aus dem Antheile Bayerns an der französifschen Kriegsentschädigung iu bestreiten. — Erläuternd hierzu dürfte noch zu erwähnen ein: 1) daß die regelmäßige Vergütung für Vorspannsleistung nach den letzten Ministerial-Bestimmungen sich auf 342 Thal er ür die zweispännige Fuhre per Tag berechnet; 2) daß die Ver⸗ ‚ütung für Fouragelieferungen, welche mit Gegenstand des Initia⸗ iv⸗Antrags war, deßhalb kein Gegenstand der Vereinbarung wurde, veil nach Erklärung der Regierungsvertreter und den darüber iestehenden Normativbestimmungen nicht die Mittelmarktpreise, ondern die hiefür verausgabten Ankaufspreise zu vergüten sind. — Obiger vereinbatter Antrag dürfte an die Stelle des Initiativ— jesetzentwurfs treten, wird dieser Tage in's Plenum der Kammer zelangen und hat Ausficht, ohne weitere Debatte die Zustimmung derselben zu erhalten. (Pf. K.) — (Aus der heutigen Sitzung der Abgeordneten⸗Kammer.) Hafenmaher's Antrag, die Diensistunden des Postpersonals für den verkehr mit den Publikum gemäß den Bestimmungen des Post⸗ reglements für das Deutsche Reich an Sonn- und Festtagen zu zeschrünken, wurde durch Henning und Dr. Marquardsen unter⸗ tützt. Louis machte auf die größere Benachtheiligung der Handels⸗ ind Verkehrswelt im Süden durch die dortigen vielen Feiertage aufmerksam, und Föckerer spricht sich gerade deßhalb für den An⸗ trag aus, weil dieser zu deren Abschaffung führen müsse. Der Untrag wird angenommen. Auf Anfrage Hafenmaier's erklärt der Referent Krämer, die Aufbesserung der Postboten bezwecke, daß keinee mehr uneer 340 fl. beziehe, erstrecke sich also nur -auf Die, velche weniger hätten. —Munchen, 8. Apru. Boi Krlegsministerium wurde eine Instruktion für die Militär⸗Sanitäts Kommissionen um Vollzuge des Reichs-Militär-Pensionsgesetzes vom 27. Juni 871 erlassen: derselben entnehmen wir, daß der bisherige Un⸗ terschied in der Bezeichnung als Real-(Ganz⸗) und Halbinvalide hei den Offizieren und in Offiziersrang stehenden Militär-Aerzten vegzufallen habe und in Zukunft von den Sanitätskommissionen ediglich festzustellen sei, ob der Betreffende zur Fortsetzung des aktiven Militärdienstes unfähig ist; ebenso ist bei Linienoffizieren nach einer Dienstzeit von 10 Jahren eine Dauer der Untauglichleit nicht auszusprechen. Bei Offizieren, welche eine Dienstzeit oon 10 Jahren noch nicht zurückgelegt haben, ist nach genauester Erwägung aller Verhältnisse und Vergleichung der Angaben der Betreffende mit den dienstlichen Aufschlüssen und arztlichen Wahrnehmungen sich zanz bestimnt darüber zu äußern, ob die Dienstunfähigkeit die Folge einer bei Ausübung des Dienstes ohne eigene Verschuldung rliuenen Verwundung oder sonstigen Beschädigung sei. Bei Offi⸗ ieren von kürzerer als zehnjähriger Dienstzeit ist dagegen die Anterscheidung in tempporäre — mit Angoabe der voraussichtlichen Zeitdauer —und bleibende Unfähigkeit zur Fortsetzung des altiven Militärdienstes, soferne letzteres mit Sicherheit ausgesprochen werden kann, beizubehalten. Nur in Fäller, wo die Ursache der Invalididät in einer vor dem Feinde erlitienen Verwundung oder iußerlichen Beschädigung beruht, ist von einer Zeitbestimmung Imgang zu nehmen. — Die invaliden Unteroffiziere und Soldaten ind noch nach zwei Graden zu unterscheiden, nämlich: als Ganz- Invalide, zu keinerlei Militärdienst mehr tauglich, und als Halb⸗ Invalide, noch zum Garnisonsdienst verwendbar. Durch die Sa⸗ nitätsKommission ist ferner der Nachweis zu liefern: 1) daß eine Dienste rest. Erwerbsunfähigkeit wirklich vorhanden; 2) daß das dieselbe nach sich ziehende Leiden oder Gebrechen nach ärztlichen Brundfätzen mit Konsequenz aus der von dem Untersuchten ange⸗ jebenen und von den Dienstesstellen bestätigten dienstlichen Veran— lassung abzuleiten sei. Nach einer genauen Zusammenstellung gehören gegenwärtig —A age an; Anfangs waren es sogar 26, aber durch Mandats⸗

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