St. Ingberter Anzeiger: St. Ingberter Anzeiger

St. Ingberter Anzeiger

Bibliographic data

Newspaper

Persistent identifier:: 301877785

Title:: St. Ingberter Anzeiger

Place of publication:: St. Ingbert

Document type:: Newspaper

Collection:: Zeitungen

Copyright:: Stadtarchiv St. Ingbert

Language:: German

Subtitle:: Publikation amtlicher Bekanntmachungen ; aelteste Zeitung im Bezirksamt St. Ingbert

Volume

Persistent identifier:: 301877785_1874

Title:: St. Ingberter Anzeiger

Document type:: Volume

Collection:: Zeitungen

Copyright:: Stadtarchiv St. Ingbert

Language:: German

Issue

Title:: Ausgabe vom Samstag, den 28. Februar 1874.

Volume count:: 34

Document type:: Newspaper

Structure type:: Issue

Publication year:: 1874-02-28

Language:: German

— DV — 339 — Sb. Ingberter Anzeiger *. 222 25 J 3 2594 — J ! —— — — 64 ———— .. 7 Are Aiger sund datß mit dem Hauptblatte verdundene nuterhaltungtblau i AXXRXXXXX — e eicheiat vl atlich viernal: Dieusstan, Derner ätan, Sambtag und Sonntas. Abennementapreis vierteljahrig 2 Arze. d⸗ 12 Silberar. Kngeigen werden mit 4 Arrr. die dreispaltige Zeile Blattichrift oder deren KRaum berehhuet. Samstag, Cꝛu 20 Rcruar F J —— — — 1871 &æ»„» Die parlamentarische Woche. Die Verhandlungen des Reichstagt in der bergangenen Woche daben den Beweis dZeliefert, daß es nicht der Inszenesezung det Jroßen Kulturkampfes dedarf, um erregte Dislussionen, dramatifche Szenen mit weitem historischen Hintergrunde in unserem Parla⸗ mente herdorzurufen. Die Szene für den Kulturkampf“ war dieumal in das preuß. Herrenhaus verlegt, wo in laug sich hin⸗ ziehendet und von dem großen Publikum wenigbeachteter Bera- ihung der vom Abgeordnetenhause angenommene Gisetzentwurf über die Einführnng der obligatorischen Cibilehe einige Abänderungen erfahren hat, welche das Zustandekomten des Gesetzes nicht hindern werden und vom Standpunkt der Fortschrittspartei seltsamerweise jogar als Verbesserungen aufgefaßt werden müssen. Es gilt dies namentlich in Bezug auf die beschlossene Ausschließgung der Grist⸗ sichen von den Funktionen der Zidilstandsbeamten. Für den dra⸗ matischen Effekt war auch insofern gesorgt, als auch wieder die dekannten antediluv'anischen Gespenster in der Person des Herrn v. Aleist-Retzow, Senft von Pilsach, Graf zur Lippe über die Scene Angen. Graf Brühl hatte außerdem für eine Ueberraschung ge⸗ orcgt durch Einbringung des nuiven Antrages, der wirklich die Stimmen von fünfzehn Herren für sich hatte. Doch lofsen wir die „Todten ihre Todten begraben“ und wenden wir uns von den Mumien des preußischen Oberhauses zu dem lebensvollen Wirken des deutschen Reichstages, der aus den freiesten demokra- tischen Wahlen hervorgegangenen Vertretung der deutschen Nation ˖ Hochwichtige Gesetzentwürfe ton weittragender prinzipieller Bedeu⸗ sung waren in der abgelaufenen Woche Gegenstand der ernstesten Ditkussion. Wir heben zunächst hervor, das Reichsmilitärgefetz, das Neichspreßgesetz. den Entwurf eines Gefetzes zur Abänderung der Gewerbeordnung. Alle diese Gesetzentwurfe sind nach der ersten Berathung besonderen Kommissionen überwiesen worden, theilweise gegen den Widerspruch der Fortschrittspartei, die nicht ohne Grund türchtet, daß hinter den Kulissen jenes Intriguenspiel aufs Neue begonnen werden koönnte, weiches ror 8 Jahren zu der Bewilligung des Pauschquantums führkte. Um Uebrigen hat uns die Diskussion zu unserer Genugthuung bereits die Sicherheit verschaffl, daß die Vorlagen der verbuͤndeten Regierungen in ihrer ursprünglichen Fossung auf die Unterstüßung eines nur sehr kleinen Theils des zegenwärtigen Reichstag rechnen können. Die Anschauungen nnd Gesichtspunkte, welche don den Rednern der Feortschrittsparlei in früheren Sessionen fuͤr die Schaffung einer Heeresorganisation geltend gemacht worden sind, die, ohne die Wehrikraft der Nation zu schwächen, verträglich ist mit dem Budgetrecht der Volkt vertre ⸗ tung und vereinbar mit den wirthschaftlichen Leistungen des Volkes haben mehr und mebr Etngang gefunden, und die von ihnen ausgesprochene Ueberzeugung, daß die Entf sselung des freien Wor ies, die Befreiung der Presse von Präventivmaßregeln und unge⸗ echten Abgaben zumeist den Freunden politischer und bürgerlicher Freiheit, des in Freiheit geeiniglen deutschen Volksstaates zu Gute lommen müsse, veginnt auch in solche parlamentarische Keeise ein⸗ uudringen, welche die Fortschritt pariei des unverbesserlichen utopi⸗ chen Radikalismus beschuldigten. Auch die Diskussion über die Bewerbenovelle hat sehe bemerkenswerthe Fortschritte in der Be— feiung voa vorgefaßten Meinungen konstatirt. Die juristische Un⸗ geheuerlichleit, den Kontrakthruch der Arbeitnehmer unter Strafe zu stellen, faud nur an zwei konserdativen Abgeordneten, einem zeichen Fabrikanten der Rheinproving und einem großen Grund⸗ defitzer, Vertheidiger, während Lasker mit der unwiderstehlichen arfen Logit seiner eindringlichen Beredsamkeit die juristischen Maͤngel des Gesetzentwurfs in geradezu vernichtender Weise belegte. Wahrend der Sozialdemokrat Hasselmann mit pomphaften Dellamationen, die indessen manchen glücklichen Gedanken hatien, »aß Gesetz bekämpfte, dabei aber nicht undeutlich den Wunsch durch blichen ließ, die Majorität wöchte das Gesetz annehmen, welchet an iich ungerecht und unwirksam, zur Verftäskung der vorhendenen Klassengegensätze führen und somit zur Unterstüßung der sozialisti- shen Vropafonda bienen würbe traten sowobl köstee als ouvb di—⸗ Redner der Forischrititpartei für die Aufrechterhaltung der frei⸗ villig übernommenen Verbindlichkeiten ein, wollten dieselben aber nicht durch juristifche Ausnahmegesetze, sondern durch Verollgemeine ung der Volksbildung, durch Verbreitung der wirthschaftlichen rrkenntniß, insbesondere aber durch die staatliche Anerlennung und Foͤrderung der deutschen Gewerkvereine, der Einigungs⸗ und „chiedsamter gewahrt wissen. Der Schwerpuntt der Arbeiten des Reichstags wird somit in zer nächsten Zeit wesentlich in den Kommissionen ruhen. Die dattgehabten Diskufsionen berechtigen uns jedoch zu der Hoffnung, aß die hochwichtigen Aufgaben, welche ihnen übertragen sind, im Beiste der polisischen und bürgerlichen Freiheit eine vollständige ind durchgreifende Umarbeitung erfahren werden. Auf solcher Brundlage, welche unseres Erachtens die Lebenebedingung für eine zefriedigende Entwicklung des deutschen Reiches ist, wird auch die zeutsche Fortschrittspartei gerne ihre Hand bdieten, um eine Ver tändigung in allen Fragen herbeizuführen. ge ze Deutsches Neich — Mänchen, 19. Febtuar. Vom Cultusministerium ist jüngst eine Entschließung ergangen, worin es heißt: „Gemäß Paragraph 12 er Verordnung vom 18. April 1873 über die Errichtung und deitung von Erziehungs; und Unterrichtsanstalten haben die Auf⸗ ichtsbehorden bei der Visitation solcher Austalten der Beschaffenheit )er Lokalitäten, der Reinlichkeit, dtr Verpflegung und überhauyt den sanitätspolizeilich n Normen entsprechende Aufmerksamleit zuzu⸗ venden. Die im Jahre 18783 vorgenommene Visitation vieler Institute hat gezeigt, daß in nicht wenigen Erziehungsar stalten Seminar:ten, Alumnen, Penfionaten) die bestehenden Einrichtungen aamentlich in Bezug auf die Lokalitäten den nothwendigen Anfot- derungen der Hygiene nicht entsprechen.“ Munqhen, 24. Februar. Die Einlieferrng alterrr Münz- orten an das k. Hauptmünzamt hat zusolge Finanzwin'sterial- entschließung zu unterbleiben. Sollte an derartigen, jedenfalls nur in geringen Beträgen noch vorkommenden Münzen bei irgend einem Kassabestande noch vorhanden sein, so sind dieselben vorerst aicht wieder in den Verkehr zu bringen, sondern für die seinerzeitige allgemeine Einziehung aufzubewahren. —München, 25. Febr. In einer Müncherer Korrespondenz durde dieser Tage behauptet, daß die zur Berathung und Begu:- aichtung des Gesuches um Anerlennung des Herun Bischofs Rein- ens niedergesetzte Kommission ihren Ausspruch dem Kultusmini⸗ serium bereits unterbreitet habe und daß man seither mit Sebn- acht der Entscheidung der Staatsregierung harre. Dem entgegen nuß aber versichert werden, daß die Kommission, seitdem sie in hrer Sizung vor mehr als zwi Monaten den Herrn Reichsrath Drof. v. Poͤpel zum Referenten wählte, keine weilere Sitzung ge⸗ zabt und demzufolge auch noch keinen Beschluß gefaßt hat. (Ultra⸗ nontane Blätter brachten zwar schon vor mehreren Tagen die Nachricht don Ablehnung der Anerkennung des Bischoss Reinkens n Bayern.) Es duͤrfte aber allerdings jJeßt anzunehmen ein, daß der Referent baldigst in der Lage ist, seinen Bericht der dommission unterbreiten zu innen und daß dieselbe dann in rjester Zeit wird in Verathung treten können. Daß über den n mehrfacher Beziehung wichtigen Gegenstand aus der Feder des derrn v. Poͤpel ein sehr gründlich gearbeitetes Referat zu erwarten st, darf mit Sicherheit angenommen werden. (Fr. Kur.) Straßburg, 25. Febr. Das ‚Elsösser Journal fordert zie he'mgelehrten elsaßlothringischen Abgrordneten auf, mit Rück⸗ icht auf die zu vertreienden zemeinsamen Interessen in den Reichs⸗ ag wieder einzutreten. — In demsilben Blatie erklärt Prof. Bluntschli: Wenn Teutsch in der Reichstagssizung vom 18. Febr. hu richtig und vollsländig citirt hätte, würde sich Jedermann iberzeugt baben, daßk die kraaliche Stelle keine Bestäticuna, son—

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