St. Ingberter Anzeiger: St. Ingberter Anzeiger

St. Ingberter Anzeiger

Bibliographic data

Newspaper

Persistent identifier:: 301877785

Title:: St. Ingberter Anzeiger

Place of publication:: St. Ingbert

Document type:: Newspaper

Collection:: Zeitungen

Copyright:: Stadtarchiv St. Ingbert

Language:: German

Subtitle:: Publikation amtlicher Bekanntmachungen ; aelteste Zeitung im Bezirksamt St. Ingbert

Volume

Persistent identifier:: 301877785_1879

Title:: St. Ingberter Anzeiger

Document type:: Volume

Collection:: Zeitungen

Copyright:: Stadtarchiv St. Ingbert

Language:: German

Issue

Title:: Ausgabe vom Sonntag, den 19. Oktober 1879.

Volume count:: 166

Document type:: Newspaper

Structure type:: Issue

Publication year:: 1879-10-19

Language:: German

St. Ingberler Anzeiger. Der St. Ingberter Aungzeiger und das (2 mal woͤchentlich mi⸗ dem Hauptblatte verbundene Unterhaltungsblatt, (Sonntags mit illustrirter Bei⸗ lage) erscheint wochentlich viermal: Dienstag, Donnerstag, Samstag und Sonntag. Der Abonnementspreis betragt vierteljahrlich A 40 A einschließlich Tragerlohn; durch die Post bezogen 1.M 60 B, einschließlich 40 Zustellgebühr. Anzeigen werden mit 10 H, von Auswäris mit 15 2 fur die viergespaltene Zeile Blatischrift oder deren Raum, Neclamen mit 30 ⸗pro Zeile berechnet. Sonntag, den 190. Oktober Deutsches Reich. Mängqhen, 15. Ott. Wegen der heute erfolgten Abreise des Ministers v. Pfretßschner nach Berlfn bicitt die Be⸗ rathung des Eisenbahngefetzentwurfes im Ausschuß der Reichsraths⸗ ammer ausgesetzt bis nach der Rüdkehr des Ministers. Daß fich derfelbe jetzt, da seine Anwesenheit hier erforderlich ist. nach Berlin begab, daraus will man schließen, daß im Bundesrath nächster Tage Gegenstände bon wichtiger und dringlicher Natur zur Berath⸗ ung gelangen; man vermuihei, daß es sich um Fragen handelt, die nit dem brojetlirten Handelsdertrag mit Oesterreich in Verbdindung schen . München, 17. Olt. Die Nammer der Abgeordneten hat nach langer, lebhafter Debatte den Artikel 2 des Malzaufschlag⸗ Besetzentwurfs8 Erhöhuug des Malzaufschlags auf 6 Mart vbro Hektoliter des zur Bierbereitung bestimmien Malzes) nebst dem An⸗ rag Vaillant mit bedeutender Majorilt und ebenso die ubrigen Artikel angenommen. Der Antrag Vaillant lautet betanullich dahin, daß die Erhöhung blos bis 1. Januar 1882 gilt; alsdann wird, ialls mittlerweile dicht eine anber gesetliche Bestimmung zu Stande kommt, wieder der seitherige Satz von 4 Mart in Kraft treten. Berlin, 16. Ott. Der Kaiser hat seinen Aufenthalt in Baden⸗ Baden um zwei Tage verlangert, und trifft erst am Mittwoch den 22. Olt., Vormittags 108.4 UÜhr, von dori in Berlin ein. nAussand. Aus den Vereinigten Staaten kommt die Nach⸗ acht, daß die Republilaner im Staate Ohio bei den Staats⸗ vahlen mit einer Vehrheit von 23,000 Siimmen gefiegt baben. In dem Unionsstaate Jowa fieglen sie mit einer Mehrheit von 30. 000 Stimmen. Fuͤr die ruhige Entwicklung der Union sind as sehr erfreuliche Ereigniß⸗. ermischteg. ⸗ St. Jugbert, 18. Ol. Das neue Gerichtsverfahren zringt eine jehr tief in die bücgerlichen Verhältnisse dringende Neuerung mit sich, mit welcher sich das Publkum nicht zeitig ge⸗ zug bekannt machen kann, namlich die sogenannten Zahlungsbefehie. ks verhalt sich folgendermaßen damit: Wenn Jemand einen sau⸗ nigen Schuldner hat, so kunn er in Zukunft zu dem Amisrichter jehen und beantragen, daß der Schuldner Befehl erhalte, zu be⸗ ahlen. Dieser Befehl wird sogleich ausgefertigt und dem Schuld · jer aufgegeben, innerhalb zweier Wochen entweder zu zahlen oder Widerspruch zu exheben. Thut ir Beides nicht, so wird ein Voll⸗ tredungsbesehi erlassen auf Grund dessen dann der Schuldner ohne veiteren Aufenthalt gepfuͤndet wird. — Da es auf die Höhe der Zumme nicht ankommt, so kann der Zahlungsbefehl aͤuf eine Million Matk erlassen werden. — Der Amtsrichter ertheilt den Zahlungsbefehl jedoch nur daunn, wenn der Gläubiger wirkiich Geld jergegeden eder bestellte Waaren wirllich geliefert hal. — Nur das Amisgericht erlaͤßt Zahlungsbefehle. Dißhalb hat der Glaͤubiger zuuch kleinen Anwalt nöthig. Der Gläubiger muß sich an das Amis⸗ zericht wenden, in welchem der Schuldner seinen Wohnsitz hat oder ich aufbalt.“ Hat ein Gläͤukiger mehrere Schuldner, so lann er sie leich miteinander in dem einen Gesuche aufführen, d. h. gegen sie Zahlungsbeiehl beantragen. Der Amtsrichter kann das Gesuch urückweisen, wenn der Anspruch im Inhalte des Gesuches überhaupt »der zur Zeit nicht begründet itt. Der Glaäubiger muß dann sei⸗ nen Anspruch im Wege gewöhnlicher Klage berfoigen. Nimmt der Amitsrichter das Gesuch an— „so erläßt er den Zahlungebefehl, wel⸗ der natürlich nicht umsonst ertheilt wird.Der Gerichisschreiber ertigt hievon eine Abschrift und Ubergiebt sie dem Gerichtsvollzieher, endet dem Schuldner den Zahlungsbefehl per Post oder sucht ihn n der Wohnung auf. Laßt sich der Schuldner nicht treffen, so vird der Zahlungsbefehl an die Thüre seiner Wohnung geheftet der dem Hausmeister, der Koͤchin, dem Gehilfen in der Wetrkstan ibergeben. An Sonntagen datf der Gerichisdollzieher fich 4 icht auf den Weg machen. Wenn nun der Schuldnet Wider tuch chebt, — was müundlich durch den Gerichtsschteiber oder ichtifilich aurch die Erkllärung: „Ich erhebe Widerspruch“, geschehen lann, 7 o wird der Zahlungsbefebl dinfällig. Das Amäisgericht ver⸗ ändigt den Gläubiger von dem Widerspruch, das Mahnberfahren st damit zu Ende, und der Gläubiger muß nun den Schulbner ur mündlichen Verhandlung bor das Amtsgericht laden lassen. Der Amtsrichter beraumt die Verhandlung für die nächsten Tage an, und es beginnt nun der gewöhnliche Vrozeß (Rechtsstreit) Die Frist ist im ganzen Versahren fehr kurz. Es ist daher für den Zchuldner unter allen Umftänden große Eile nöthig, sonst sieht er ich gepfändet. ehe er recht an den Zahlungsbefehl glauben will. F Seit 1. Okt. ds. unterliegen oͤffentliche Versteigerungen bon eweglichen Sachen und von Nutzungen, welche nicht den Mobitien leich zu achten sind — also Mobiliarversteigerungen — insbesondere nuch Waarenauktionen, dann Holzversteigerungen, Weinversteigerungen, Zersteigerungen von Grasnutzungen, sowie überhaupt von Früchten uuf der Wurzel u. s. w. einct Gebühr zu 1 vom Hundert des er⸗ ielten Gesammterldses. Hiebei macht es keinen Unterschied, ob die dersteigerung von einem Notar, einem Gerichtsvollzieher oder einer Brivatherfon⸗ vorgenommen wird, Besteht der Preis in jährlich vlederlehrenden Leistungen, wie 3. B. bei Grasversteigerungen auf nehrere Jahre, so dildet der Betrag des einjährigen Preiseg mullti⸗ lizirt mit der Zahl der Jahre und, wenn der 25fache Betrag ge⸗ inger ist, dieser Betrag die Gegenstandssumme, aus welcher die Zebühr zu entrichten ist. Privatpersonen, welche kine gebühren pflich⸗ ige Versteigerung vornehmen wolen, haben spatestens zwei Tage vor deren Beginn dem Rentamte jchriftlich Anzeige zu erstatten. FQuittungs gebühren. Da vielfach Unkenniniß be⸗ üglich der Quittungsgebůhren besteht, so soll hier auß die Artifel 229 und 230 des Gebührengeseßes aufmerksam gemacht werden. Dieselben lauten: Art. 229. Besoldungs⸗ Pensions⸗ und alle abrigen Quittungen und Bescheinigungen über Zahlungen und Natural dergütungen, welche aus Hof⸗, Staais⸗ Gemeindes, Stiftungs- oder andern oͤffentlichen Kassen geieiffet werden, unterlie gen der derhau— ußmaßigen Gebühr. Dieselbe ist von dem Quittungsaussteller zu ragen.“ Art. 230. „Die Gebühr des Art. 229 derechnet sich aus der abquittirten Summe oder dem Gesammigeldwerthe der Nalural. ergütung jedes einzelnen Geldempfängers und beträgt von Summen u 5-2199 M. einschlüssig 20 Pf., 200 —499 M. 50 Pf., 500 — 99 M. 1 M., 1000- 1999 M. 2 M. „2000 - 2999 M. 4 M. und so fort von jedem Tausend Mart 2 M. mehr dergestalt, »aß jedes angefangene Tausend für voll gerechnet wird.“ Diese Bßebühren find laut allerhöchster Verordnung vom 12. September 879 durch Verwendung von Gebühren Stempel⸗) Marken zu entrichten. Die Berufung des Handelsmannes Eduard Ledi von Pier⸗ masens gegen das Urtheil des k. Zuch tpotizeigerichts dahier vom 3. Sept. abhin, wodurch derselbe wegen einfachen Bankermis zu 5 Jahren Gefängniß und fünfjährigem Ehrenverluste derurtheilt worden ist, wu rde durch das k. Appellationsgericht dahier unterm Heutigen als unbegründet verworfen. — 7Der elfte deutsche Frauentag in Heidek⸗ herg. Die ersie öffentliche Versammlung fand am 5. Ociober, stachmittags 6 Uhr, im großen Saale des Museums statt. Ein ehr zahlreiches Publikum fullte den Raum, selbst die Gallerieen varen dicht besetzt. Frau Dr. Goldschmidt aus Leipzig hielt den rsten Vortrag. „Die Frauenfrage eine Culturfrage“, in welchem ie in llarer, einsacher und bestimmter Weise darlegte, daß die eutigen Cullucverhaitnisse unabweis bar verlangen, daß der Frau ie Moͤglichkeit gegeben werde, die ihr von der Natur verliehenen drte so gut in ehrlicher ürbein su verwerthen wie der Mann. Iuf statistischer Grundlage wies sie nach, daß nicht nur die Ehe⸗ ofigkeit in erschteckender Weise zunimmt, sondern auch, daß die Be⸗ odilerung Deutschlands, mit welchem Land wir es hier vorzugs⸗ veise zu thun haben, in zwei sehr ungleiche Haͤlften getheili sei, vovon der weitaus größere Theil auf das weibliche Geschlecht alle. Daß es unler solchen Umsianden dringend geboten sei, durch die Etziehung dem wiezblichen Geschiech das Bewußtsein seiner drafte, seiner Pflichten und seinet Rechte zu geben, das legte am weiten Tage Fraul. Marie Calm aus Castet einem den ganze⸗

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