St. Ingberter Anzeiger: St. Ingberter Anzeiger

St. Ingberter Anzeiger

Bibliographic data

Newspaper

Persistent identifier:: 301877785

Title:: St. Ingberter Anzeiger

Place of publication:: St. Ingbert

Document type:: Newspaper

Collection:: Zeitungen

Copyright:: Stadtarchiv St. Ingbert

Language:: German

Subtitle:: Publikation amtlicher Bekanntmachungen ; aelteste Zeitung im Bezirksamt St. Ingbert

Volume

Persistent identifier:: 301877785_1884

Title:: St. Ingberter Anzeiger

Document type:: Volume

Collection:: Zeitungen

Copyright:: Stadtarchiv St. Ingbert

Language:: German

Issue

Title:: Ausgabe vom Dienstag, den 09. Dezember 1884.

Volume count:: 239

Document type:: Newspaper

Structure type:: Issue

Publication year:: 1884-12-09

Language:: German

* S — —— * —8— 98 —8 — X —842 ⸗ —*2* 52 55 6—— th 85 n F 5 —A — 35 —S6 48 J —5328 * — — ⏑ * — —38 * JV —— 5* * J ————— * AM* — —538 * J—— * p I — *54* —V— 9 — — — 2. * — * A —8 * 21 *—8— —528 9 I 38 — — * * I —z6 * 8 ——— —— M —38 * — 8* * —* — —* 9 g 7 * w — ———————— ——46 33 * * n J — — —3206 3 2 —— 4 ————33 * 98 —— ——A 2— 4 W — b E— Yä9wX88 * * —* Amtliches Organ des königl. Amtsgerichts St. Ingbert. her „St. Ingberter Anzeiger“ erscheint wöchentlich fünfmal: Am Montag, Dienstag, Donnerstag, Samstag und Sonntag; 2mal wöchentlich mit Unterhaltur gẽ Aatt und Sonntags mit Sseitiger illustrirter Beilage. Das Blatt kostet vierteljährlich 1.4 60 — einschließlich Trägerlohn; durch die Post bezogen LJ 75 , einschließti- O A Zustellungsgebühr. Die Einrückungsgebühr für die 4gespaltene Garmondzeile oder deren Raum beträgt bei Inseraten aus der Pfalz 10 —, bei außerpfälzischen und solche auf welche die Expedition Auskunft ertheilt, I3 A, Neclamen 30 . Bei 4maliger Einrückung wird nur dreimalige berechnet. — —2 — — — — M 239. Dienstag, 9. Dezember 1884. 19. Jahrg. BVI — Volitische Uebersicht. Die Stärke der Fraktionen des Reichs— ages ist gegenwärtig folgende. Die Deutschcon— ervativen zühlen 75 Mitglieder (und 1Hospitanten); ie Reichspartei 28 Mitglieder; die Centrumsfrak⸗ ;zon 99 Mitglieder (und 10 Hospitanten); die craktion der Polen 16, die nationalliberale Fraktion O Mitglieder; die deutsch-freisinnige Partei zählt O Mitglieder (und 1 Hospitanten); die Volkspartei ; die Sozialdemokraten 22 Mitglieder. Bei keiner zraktion sind 23 Mitglieder; darunter die 15 El— iß ⸗ Lothringer, außerdem die Abgg. v. Bertram, zraf von Hacke, Freiherr v. Hornstein, Junggreen, reiherr Langwerth v. Simmern, Lenzmann, v. Bedell-Piesdorf und Sander. Erledigt sind zur zeit 5Z Mandate. Der Abgeordnete Lenzmann hat im Reichs— ge einen Gesetzentwurf betr. die Entschädigung ir verurtheilte und im Wiederaufnahmeverfahren ceigesprochene Personen eingebracht. Der grund— egende F 1 des Entwurfs lautet: „Dem Ange— lagten, welcher wegen einer nach der Strafprozeß- rdnung zu verfolgen gewesenen strafbaren Hand— aung zu einer Freiheitsstrafe verurtheilt worden und ieselbe ganz oder theilweise verbüßt hat, ist, dafern cceim Wege der Wiederaufnahme des Verfahrens oegen dieser Handlung freigesprochen worden, auf einen Antrag für den durch den Strafpvollzug in zezug auf seine Vermögensverhältnisse, seinen Er— verb oder sein Fortkommen ihm verursachten Scha— en aus der Staatskasse Entschädigung zu gewähren“. Die „freie wirthschaftliche Vereinigung“ des geichstags würde nach Mittheilung der „N. Z.“ neinem Antrage auf Erhöhung der Getreidezölle estehen, dieser Antrag würde aber erst nach Weih⸗ nachten eingebracht werden. Die „Hamb. Nachr.“ lassen sich von hier be— ichten: Graf Herbert Bismarck begibt sich seser Tage auf seinen Posten nach dem Haag und ehrt Weihnachten zurück, um dann hier das Unter⸗ taatsselretariat des Auswärtigen Amts zu über— ehmen. Unterstaatssekretär Busch geht weder nach dopenhagen noch nach dem Haag. die zweite württembergische Kammer ahm die Kommissionsanträge in der Postsparkassen⸗ rage mit 85 gegen 5 Stimmen an. Herr von Nittnacht erklärte, die Regierung sei der Ansicht, aß Wuürttemberg verfassungsmäßig nicht verpflichtet i, die Landespost zum Betrieb einer Sparkafse erzugeben. Angesichts der Nützlichkeit, sowie der dbheren Bedeutung der Reichsvorlage in sozial⸗ olitischer Hinsicht und der Vortheile einer Reichs⸗ nstalt werde die Regierung aber zustimmen, wo— ern das Reservatrecht im Reichsgesetze ausdrücklich ewahrt und die Unterstellung der Beamten unter ie württembergische Verwaltung anerkannt werde. Selbstverständlich sei Voraussetzung, daß der Weg iner sebstständigen Verständigung zwischen der deichspost und der württembergischen Post einge⸗ hlagen werde. Materiell erwähnte v. Mittnacht och einiger beim Bundesrath gestellter Anträge Vürttemberg's, namentlich auch des freien Zu— inmungsrechts Württemberg's bei allen ferneren Atadien des Reichsgeseßzentwurfs Der preußische Landtag, welcher ver— assungsmäßig spätestens am 16. Jannar zusammen⸗ treten muß, wird wohl zum 15. Januar berufen verden. Demselben werden der Etat und ver— nutlich auch die Steuergesetze sofort vorgelegt verden. Daß die letzteren, wie von einer Seite jemeldet wurde vorerst dem Staaisrat unterbreitet verden sollen, ist unwahrscheinlich, da diese Gesetz⸗ nntwürfe sich als die Fortsetzung einer bereits im vauge befindlichen gesetzgeberischen Aktion charak⸗ erisieren. Ein konservatives Berliner Blatt erzählt: Vor inigen Monaten hatte ein bekannter Finanzmann ms Deutschland eine Unterhaltung mit dem Könige reopold Il. der Belgier und sprach sein Er— taunen darüber aus, daß der König so große SZummen für ein Werk wie das der Internatio— salen Afrikanischen Gesellschaft ausgebe, von dem er keinen Nutzen habe. Der König erklärte hierauf: Furopa habe für Belgien sehr viel gethan, indem 3 im Jahre 1839 das Königreich für neutral er— cklärte; Belgien habe dadurch Ruhe und Sicher⸗ eit erhalten, die es ihm möglich machten, Handel, zerkehr, Industrie, Ackerbau und alle nutzbringen— en Thätigkeiten in hohen Maße zu gewinnen, odaß Belgien sich in einem Zustande der Zufrie— »enheit und Wohlhabenheit befinde. Mit Rückficht zarauf habe es der Koͤnig für nothwendig gehalten, uuch Etwas sür Europa zu thun; er habe deshalb nit den ihm zu Gebote stehenden Mitteln versucht, in größeres Gebiet zu öffnen, dasselbe gleichsam u neutralisireen, indem er es allen Nationen zur ßerfügung stellte und so Europa für seine über— hüssige Bevölkerung und für seinen Handel und eine Industrie neuen Boden zu bieten. Dieses Vort des Königs ist auch dem Fürsten Bismarck uu Gehör gekommen und hat auf denselben, dem Vernehmen nach, den besten Eindruck gemacht. Bekanntlich hat auch der Afrikaforscher Stanley ängere Zeit speziell in Dienst und Sold des Königs er Belgier gestanden.) Aus den diplomatischen Mittheilungen über die gesitzergreifung von „Togogebiet und Bia— rabanu“ ersieht man, daß der Kanzler der Ansicht st, das Reich könne für diese Gebiete nur die De— artements des Krieges, des Auswärtigen und der Justiz übernehmen, die Departements des Innern ind des Handels dagegen müßten den betheiligten daufleuten überlassen bleiben. Es ist vielfach ge⸗ fritten worden, ob es sich bei der Besitzergreifung n jenen Gegenden um eine förmliche Einverleibung Annexion) oder um eine Unterschutzstellung (Pro— ktorat) seitens des Reichs handele. Aus dem Ibigen erhellt, daß im Grunde keines von beiden ingetreten ist, sondern daß man eine mittlere, den Hechältnissen, wie sich daselbst entwickelt haben, ingemessene Form der Besigergreifung angewendet jai. Die Landeshoheit wird im Namen des Kaisers usgeübt durch einen kaiserlichen Gouverneur mit em Sitze in Kamerun, dem ein Collegium aus Hertretern der daselbst bestehenden Firmen (darunter nglische, ferner ein Missionar und zwei eingeborene zänptiinge) zur Seite gestellt werden soll. Die Nitglieder würde der Gouverneur zu ernennen und u entlassen haben. Außerdem soll für den Ver— ehr mit der Reichsregierung ein Syndicat in Ham— urg gebildet werden, welches in Berlin wahrscheinlich ine ständige Vertretung haben wird, und das Wünsche und Anträge der betreffenden Firmen in allen zur Entscheidung durch das Reich stehenden Fragen der Regierung vorträgt, und zwar dem uuswärtigen Amte des deutschen Reiches, da von dieser Behörde aus die deutschen Beamten in West⸗ afrika ihre Anweisungen empfangen. Soweit also das Reich die Colonien regiert, wird diese Regier⸗ ung ausgeübt durch das auswärtige Amt, welches, oweit Kosten in Anspruch genommen werden, da— zür dem Bundesrath und Reichstag verantwortlich st — selbstverständlich durch die Person des Kanz— ers. Die Verwaltung der Colonie führen die dort ansässigen Kaufleute, eben so wie sie die Handels— angelegenheiten unter sich haben. Es mag noch »zarauf hingewiesen werden, daß der Kanzler in dem Entwurfe einer Note an die Großmächte und die in Afrika interessirten Staaten (sämmtliche Con⸗ erenzmächte, mit Ausnahme der Türkei) die ge⸗ chehene Besitzergreifung, welche wir in ihrem staats- rechtlichen Charakter eben erörtert haben, mit dem Ausdruck bezeichnet, daß die Regierung Sr. Majestät ses Kaisers zur wirksameren Wahrung des deutschen Handels an der Westküste Afrikas einige Gebiete dieser Küste unter ihren Schutz genommen habe. Zier werden ferner zum erstenmal authentisch die ämmtlichen Gebiete (auch Angra-Pequena 2c., wo⸗ rüber der bis jetzt ausgegebene Theil der Aktenstücke äch sonst noch gar nicht äußert) aufgezählt, über velche das deutsche Reich die Hoheit erworben hat. Es sind das an der Sklavenküste das Togogebiet nit den Häfen Lome und Bagida, in der Bai von Biafra die Gebiete von Bimbia (mit der Insel Nikol), Kamerun, Malimba (bis auf den nördlichsten Theil), Klein-Batanga, Plantation und Criby und in Südwestafrika das Küstengebiet zwischen Cap Frio und dem Oranjefluß mit Ausschluß der Wal— ischbai. In der afrikanischen Konferenz be— zinnen ersten ernsteren Schwierigkeiten sich zu zeigen und der Widerstand Englands macht sich bemerkbar. Zur Berathung der Schifffahrts-Akte für Kongo ind Niger ist bekanntlich eine Sub⸗Kommission ernannt worden, so daß zur Zeit die Konferenz sich heilt in das Plenum, die große Kommission und zie Subkommission. In der Subkommission kam s am Freitag zu einem nicht beizulegenden Meinungsunterschied. England nahm die bvorge— chlagene Internationale Schifffahrtsakte für den dongo an, verweigerte aber, sie für den Niger zu acceptiren. Einige Mitglieder der Subkommission zeigten Neigung, diese englische Zurückweisung zu unterstützen, der französische Vertreter behielt sich dagegen sein Votum vor und endlich wurde be— chlossen, die Frage an die große Kommission zu nerweisen, ebenso die Frage, ob „Steinkohlen“ wegen Heizung der Kriegsschiffe) im Falle kriege— rischer Verwickelungen als Kriegskontrebande zu be⸗ rachten ist, wie England dies verlangt. Die große dommission ist nun am Sonntag zusammengetreten. Die Verständigung scheint aber auf so große Schwie— igkeiten gestoßen zu sein, daß bis Abends 7 Uhr die roße Kommission noch zusammensaß, ohne mit hren Berathungen zu Rande gekommen zu sein. Zemerkenswerth ist, daß mittlerweile von deutscher Seite in der Presse bereits Kundgebungen erfolgen, velche darauf hinwiesen, wie England durch Ver⸗ chleppung der Konferenz Zeit zu gewinnen sucht, um am Kongo und Niger große kommerzielle Unter⸗ nehmungen einzuleiten und durch starkes Engage⸗ nent englischen Kapitals ein erdrückendes Ueber⸗ zewicht am Kongo und Niger zu gewinnen. Im

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