St. Ingberler Anzeiger.
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M 97. — Samstag, den — 1874
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Zu Zahlreichem Abonneinent ladet ergenst iii 13
.Die Expedition.
Dentsches Reich.
Münschen. Die Abgeordneten, Dr. Kurz und Henning
jaben ihren Antrag auf Vorlage eints Gesetzes uͤber die Grün—
ung einer Kasse für Förderung des Feuerlöschwesens aus Bei—
rägen der Brandversicherungsanstalt und der noch zuzulassenden
Nodiliarfeue versicherungsgesellschaften, dann über die Verwendung
ieser Beiträge zur Unterstützung verunglückter Feuerwehrmitglieder
ad ihrer Hinterlassenen, sowie zur Beihilfe bei Erxrichtung und
unterhaltung von Feuerwehren in folgender Weise begründen .„In
em von der k. Staatsregierung dem versammelien Landtage vor⸗
clegkten Entwurfe eines Gesetzes, die Brandversicherungsanstalt für
hebhäude rechts des Rheins betreffend, ist im 8 85 allerdings Vor⸗
ehr getroffen zur Förderung besonderer Leistungen im Gebiete des
jeuerlöschwesens; allein nach den Motiven diefes Entwurfes liegt
q nicht in der Absicht der kgl. Staatsregierung, mit den vorge⸗
henen Mitteln im Dienste erkrankten oder ee Mitgliedern
er Feuerwehren und deren durch solche Unglüdsfälle schwer be⸗
roffenen Angehörigen eine Unterstützung zu verschaffen; ebenso—
jenig ist aber ein Beitrag der Mobiliarfeuerversi FKerungsanstaliea
u diesen Zwecken in Aussicht genommen, obgleich diese an einem
utgeordneten Feuerlöschwesen nicht weniger interessirt sind, als die
nrandversicherungsanstalten für Gebäude, und obgleich es keines be—
nderen Beweises bedarf, daß das Werthvollste, was bei dem
vuerlöschwesen eingesetzt wird, nicht die Löschapparate sind, sondern
eben und Gesundheit der Feuerwährmänner und das Schicksal
ner Familienangehörigen. In anderen Ländern, z. B. in Würt⸗
emberg, Sachsen und Baden haben sich die zugelassenen Privat-
uerbersicherungsgesellschaften freiwillig und im wohlverstandenen
genen Interesse zutr Bildung von Kassen zu den“ angegebenen
weden herbeigelassen. Für Bahern kann diests Ziel uͤm Wege
er Gesetzgebung aberdings nur xbezüzlich. der etwa noch zu conces⸗
ouitenden Mod liarfegerversicher ugsanstalten erreicht werden, allein
ist nicht zu bezweifeln, daß auch, die Im Lande bereits zugelasse—
en Anstalten sih zu den in den“erwähnten Ländern gebrachten
pfern moralifche gezwungen fühlen' werden. Die Reproducirung
3 885 des erwähnten-Gesetzentwurfes erschie:; um des wisllen
eboten, weil es für zweifelhaft erachtet wird, ob das vorgelegte
Jeseh noch im Laufe der gegenwärtigen Sitzungsperiode zur Voll⸗
dung gelangen kann, während andererseits über die Beitragspflicht
*Mobiliarfeuerbersicherungsanstalten in einem Gesetze für die
rrondbersicherungsanstalt für Gebäude nicht leicht Bestimmungen
cfen werden können.“
Nünchen, 17. Juni. Der König hat genehmigt, —PF
leue Betriebs Reglement für die Eisenbahnen Deutschlands
l. Juli au auch auf den baher. ECisenbahnen eingeführt wer⸗
Specialbestimmungen einzelner Eisenbahnverwaltungen oder
enbahnverbände haben neben diesem Regleinent nur Geltung,
an sie in die bezüol. Tarife aufgenommen sind, mit den Fefi—
ungen dieses Reglements nicht im Wiederspruche stehen, dieselben
Amehr nur ergänzen oder wenn sie dem Publikum günstigere Bo
qungen gewähren.
Mümnscheu, 16. Juni. Nachdem der Finanzauschuß der
rgeordnetenkammer seine sehr umfasfende Berathangen des Bud—
s des Qultusmin steriumg nunmeht beend hat, wude möglich
rin, daß dasselbe in nächster Woche in der Kammer selbst berathen
verden kann. Die Erledigung des gesammten Budgets, einige die
Fisenbahnen betreffenden Gesetzesvorlagen und einige andere Gegen⸗
tände durch die beiden Kammen wird jedenfalls noch 3 bis 4 Wo-
hen in Anspruch nehmen und deßhalb der Schluß des Landestages
erst gegen Mitte Juli möglich sein, und es scheint sich zu bestätigen,
aß die Absicht besteht, die Kammer im kommenden Winier noch
inmal einzuberufen. In Betreff der Frage der Erwerbung der
Ostbahnen gehl z. Z. in Abgeordnetenkressen die Absicht dahin,
‚zwar dem Schlör'schen Gesetzentwurf zur Zeit nicht zuzustimmen,
wohl aber einen Antrag an die Staatsregierung zu bringen, sie
möge über die Frage der Erwerbung der Ostbahnen mit dem Ver—
valtungsrathe derselben in Verhandlung treten und nach dem Re⸗
ultate derselben dann der Kammer bei deren Wiederzusammentritt
eine entsprechende Vorlage machen.
Munnchen, 15. Juni. Der Münchener Steuerausschuß
jat den Beschluß gefaßt, sämmtlich Banquiers zur Capitalrenien⸗
teuer heranzuziehen, ein Beshluß, der als Beispiel für die anderen
lusschüsse des Königreichs, noch mehr aber fuͤr die Staatskasse
ind für den Gemeindehaushalt von Wichtigkeit ift. Die Münche-
ner Banquiers wollen ihre Verpflichtung zur Zahlung von Capi⸗
alrentensteuer nicht anerkennen und werden es auf einen Prozeß
nit dem Steuergusschuß ankommen lafsen. — Am 23. und 24.
zuni findet in Kempten der diesjährige Verbandstag der Süd—
eutschen Corsumvereine statt, an welchen der Auwalt— des deut⸗
hea Genossenschaftsverbandes, der Reichsta asabgeordnete Dr.
34ulze⸗Delihzsch persönlich Theil nimmt. Die Tagesordnung um—
aßt mehrere sehr interessan'e Gegenstände, z. B. Betheiligung der
rauen als Genossenschaftsmit, lieder, Zuständigkeitsausscheidung
wischen Vorstand und Aufsichtsrath, Bet ieb gemeinsamer Schläch—
ercien durch eine Mehrzahl von benachbarten Vereinen, Preisregu⸗
rung nach der Reichswährung ꝛc. — In Erlangen sind dieser
dage mehrfache Haussuchungen bei bisherigen Mitgliedern der schon
or mehreren Wochen aufgelösten social-demorralischen Partei vor⸗
enommen werden.
München, 15. Juni. Dem Vernehmen nach beantragt
or. Abg. Dr. Freytag in seinem Berichte an den Finanzaus-
huß über den außcrordentlichen Kerdit fur die Rrmee nur etwas
ber 7 Millionen Gulden, anstatt der postulirten 24 Millionen zu
ewilligen; die liberalen Abgeordneten hatten hierwegen eine beson—
nere Besprechung, um sich über den ebentuelen Vorgang in dieser
Zache zu einigen und dem als sorreferenten aufgestellten Hrn.
Dr. Völt die Ansichten über die für nothwendig gehaltenen
Summen klar zu stellen. So viel ich vernehmen konnte, ift man
zuch hier der Ansicht, daß bei einzelnen Positionen Abstriche zu
nachen seien: daß aber bei den für zeitgemäße Bewaffnung sowohl
vas die Handfeuerwaffen, als was die Artillerie-Ausrüstung betrifft,
zestellten Postulaten nicht gewäckelt werden soll, um unserer Sol—
aten eine Waffe zu geben, zu der selbe Vertrauen haben und die
nicht gegen die Bewa nung arderer Armeen zurücksteht.
Beerlin, Ist. Juni. Der Bundesrath beschloß in seiner
— betreffs der Gerichts—
erfassung, der Cidilproceß-und der Strafprozeßordnung n der
ächsten Herbsession des Reichskages vorzulegen mit dem gleichzei⸗
igen Antrag auf Einfetzung einer ständigen außerordentlichen
eichslags · Conmifsion behufs deren Vorberathung bis zur Session
jes Jahres 1875. —1
In Saarburg Cothringen, wurde Pfarrer Benard aus
dof, im Begriff nach Frankreich zu fohren, wegen Beleidigung der
degierung durch eine Predigt verhaftet.
Karlsruhe, 17. Juni. Die zweite Kammer beschloß
eute, durch eine Adresse an den Großherzsog eine Vesthvorlage betr.
kinführung obligatorischer gemischler VoltsfHulen und gemischter
ehrerseminare zu erbiiten.
Mühlhausen, 16. Juni.: Es hatte seiner Zeit die so⸗
genannte „Elfäßer Liga“ den Leuten vorgeschwinbelt, die Elsaß⸗
Lothringer fänden in Frantreich jederzeit und unter allen Umstän-—
