St. Ingberler Anzeiger.
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M uu7.
Samstag den 26. Juli 1879.
Deutsches Reich.
Mänchen, 22. Juli. In dem Bericht, den der Abg.
Dr. Frankenburger über den Militäretat erstattet, ist u. A. be⸗
merlt, daß die Nothwendigkeit der Erhaltung eines Gouverneurs
in Germerssheim zu beanstanden sei. Wenn für Raftait und
koblenz ein Kommandant genüge, so werde auch für Germersheim
ein solcher unter den jetzigen Verhältnissen ausreichend sein.
Aus Munmnchen, 22. Juli schreibt man der „Abdz.“ ? „Die
Rochticht, daß der frühere Abgeordnete und Appellrath Dr. v.
Schmitt, zur Zeit Mitglied der Reichkcommission für Bearbeitung
ines allgemeinen deuischen bürgerlichen Gesetzbuches in Berlin, zum
Präsidenlten des künftigen Oberlandesgerichtes für die Pfalz in
Aussicht genommen sei, beruht auf einem Irrihum. Man hat viel⸗
meht gerade mit Rücksicht darauf, daß Dr. v. Schmitt in seiner
Eigenschaft als Mitglied der Reichsscommission zur Ausarbeitung
eines Cwilgesetzbuches noch mehrere Jahre in Berlin wird beschäf⸗
sigt sein, einen anderen, in der Pialz sehr bekannten, zur Zeit dem
Appellgericht in Zweibrücken angebörigen Nichter für diese Stelle
in Aussicht genommen.“
München, 22. Juli. Den Bemerkungen zum Etat des
. Justizministeriums pro IV. Quactal 1879 entnehmen wir weiter
Folgendes: In Ansehung der Oberlandesgerichte ist nach Maßgabe
zer künftigen Bevölkerungsziffer ihrer Sprengel und des Umfangs
der bisherigen Geschäftsaufgabe, mit Ausschluß der Berufußg in
Strafsachen, an ordentlichem Personalbedarf die Besetzung des Ober⸗
andesgerichts in Zweibrücken mit einem Präsidenten, 1 Senaisprä⸗
sidenten und 6 Räthen, des Oberlandesgerichts in Augsburg, wo
in Folge der bedeutenden Vergröherung des Sprengels 2 Senate
nicht zu umgehen sind, mit 1 Präsidenten, 1 Senatspräsidenten
und 12 Räthen, der Oberlandesgerichte in NUürnberg und Bamberg
mit je 1 Präsidenten, 1 Senatspräsidenten und 14 Räthen, endlich
des Oberlandesgerichts in München mit 1 Präsidenten, 4 Se—
natspräsidenten und 82 Räthen ia Aussicht genommen. Die Zahl
zer künftigen Landgerichtsräthe bleibt hinter jener der dermalen vor⸗
zandenen Vezirlsgerichtscräche um 18 zurück, welche in den nächsten
Etledigungsfällen ebenso wegfallen werden, wie die 10 Stellen der
Obergerichtsschreiber der aufgelösten Bezirlsgerichte. Das disherige
Personal an Sekretären und Unkergerichtsschreibern beĩ der Bezirks⸗
zerichten beträgt 84 Veamte. Eine Minderung deser Zahl ist nicht
nöglich, thells wegen der wesentlichen Geschaftsvermehrung, welche
uf Grund der Ciilprozeß⸗Ordnung, Konkursordnung und Straf⸗
rozeß Oidnung auch bei den Gerichtsschreibereien der Landgertichte
exwächst, theils aber auch wegen des besonderen Umstandes, daß an
gen Landgerichten der Pfalz an Stelle des bisherigen, aus den künftig
vegfallenden Gerichtsschreibereigebühren gelohnten Hilspersonals vom
Staate besoldete Gerichtsschreiber angestelt werden müssen. Anbe⸗
angend die künftige Besetzung der Amisgerichte, so sollen auf Grund⸗
age der bisherigen Geschäfisermittelungen 838 Amtsgerichte bei einer
Durchschnitts bevoͤllerungs iffer von 9000 Seelen mit einem, 155
nit 2, 33 bei einer Durchschnittsbevöllerungsz'ffer von 23,000
Setlen mit 3, 5 mit 4, 12 mit 53, 2 mit 6 und der Rest mit
nehr als 6 Richtern besetzt werden. Das Amisgericht München J
vird wit mindellens 28 Richtern, das Amtsgericht Nürnberg mit
nindesiens 15 Richtern auszustatlen sein. Gegenüber dem bisherigen
Personalsiande der Stadt und Landrichter ergibt sich eine Personal⸗
dermehrung um 57 Amäisrichter, welche jedoch bei der sehr bedeu⸗
enden Vermehrung der Geschäftslast, wie sie die erhöhte Kompeten;
mit sich dringen wird, unverme:dlich erscheint, übrigens aber durch
zie Ersparungen an Richterpersonal am obersten Landesgerichte, den
Oberlandesgerichten und Landgerichten vollständig ausgeglichen wird.
kine wesentliche Vermehrung stellt sich bei den Gerichtsschreibereien
der Amtsgerichte als nothwendig dar. Bei solchen, welche künftig
nit Z Richtern beseht sein werden, dann bei den größeren mit mehr
als 3 Richtern auszustattenden Amtsgerichten, endlich auch bei einigen
nur mit 2 Richtern besetzten Amtsgerichten von hoher Einwohner;ahl
und besonders umfangreichet Geschäftsaufgabe ist die Beigebung
deiterer Gerichtsschreiber in Ausficht zu nehmen, so daß eine Mehr⸗
ing des Gerichtsschreibereipersonals gegenüher dem Personaletat der
aufenden Finanzperiode um 70 Berichtsschreibet, nothwendig wird.
Die bisherigen Erträgnisse des Gerichtsvollzieherdienstis werden in
Johem Grade geschmälert. Diese Schmälerung beträgt nach einer
auf amtlichen Erhebungen sich gründenden Wahrscheinlichke teberech⸗
nung zwilchen 3 und 8 des dermaligen Einkommens der Gerichis⸗
vollz'eher. Ein Diensteseinlommen von 1500 M. dürste jedoch das
nindeste Maß Dessen sein, was zum nothdürstigen Auskommen eines
ünftigen Gerichtsvollziehers unerläößlich ist. So weit nun die Er—
rägnisse der bezüglichen Stellen hinter diesem Betrage zurückbleiben,
rübrigt als weitere Maßregel nichts Anderes, als die erforderliche
krgänzung aus der Staatskassa zu le sten, wenn nicht das dienstliche
Interesse bon vorneherein in bedenklichem Grade gefährdet werden
oll. Für die Zeit der Uebergangsperiode find beim obersten Lan⸗
desgerichte mindestens 3 Senate vorgesehen und hiezu außer dem
Zräsidenten noch 2 Senatspräsidenten unumsänglich nothwendig.
In Zulunft werden 2 Senate genügen und sind die Besoldungen
jür 1 Präsidenten, 1 Senatsprosidenten und 16 Räthe vorgesehen.
(Fr. Kur.)
Berlin, 22. Juli. Die „Vossische Ztg.“ schreibt „Wie
ins versichert wird, ist der Nuntius Masella bereits in Kissingen
ingelangt. Die im vorigen Jahre angeknüpften Verhandlungen
wischen ihm und dem Kanzler werden nun unverweilt wieder auf⸗
zenommen werden. Da sich die Situation gegen das vorige Jahr
vesentlich geändert hat, so ist es nicht unwährscheinlich, daß fie
iesmal zu einem Resultate fübren werden. — Das ‚Tageblati“
chreibt: „Aus zuverlässiger Quelle geht uns folgende Nachticht zu,
zie vermuthlich mit dem Gerüchte von dem Rücktritt des Feldmar—
challs Molte im Zusammenhang steht. Früher war nämlich
)emselben der General Graf Wartkensleben, F'jeßt Kommandant pon
Betlin, als Adlatus beigegeben und ist es bis jetzt nicht gelungen
iaen Nachfolger für diesen zu finden. Je nolhwendiger jedoch
in solcher bei der Fülle der Geschäfte geworden ist, desto iauter
vurde duch das Verlangen nach Ernennung eines solchen. In
jeueter Zeit ist nun wieder dabon die Rede gewesen, auf diesen
vichtigen Posten den General von Berdiy, den berühmten Mili—
ärschriftsteller, jetzt Brigadelommandeur in Straßburg oder den
heneral Bronsart von Schellendorf, sjetzt Konimandant don
Jotsdam zu berufen. Die Euischeidung dürfle immerh'n noch auf
nch warlen lassen, dazegen steht sest, daß der Feldmarschall Graf
Noltle unter allen Umständen bis nach der endgültigen F sistellung
)es deuischen Heeresbudgets zu bleiben gewillt ift, um in den hei⸗
zen, dann zu eiwartenden Debatten sein gewichtiges Wort in die
Waagschaale zu werfen. Gleichzeitig tönnen wir mitthellen, daß
s so gut wie feststeht, daß der Min'ster Stosch abgeht und zwar
nach den Herbstmanövern, da nach denselben der lommanditende
veneral des 15. Corps, General Fransecki den Abschied nehmen
pird und alsdann durch Herrn von Shossch im Kommando ein—
etzt werden soll. Das Marine⸗Minuisterium übernimmt General⸗
Neutenant von Boigt⸗Rhetz, der jetzige Direktor des allge⸗
neinen Kriegs-Departemeuts. Derselbe bat bereitz vor einiger Zeit
eine Wohnung gekündigt.
Berlin, 22. Juli. Nach der jetzt festgestellten Ordnung
vird der Kaiser am 4. September in Koͤnigsberg zum Mandver
intreffen und dort sechs Tage verweisen. Für die Ankunft in
Ztraßburg ist der Tag noch nicht festgesetzt. (A. Zig)
Am 18. Juli machten der derzeilige Rektor und Proreklor der
ßerliner Universität, die Professoren Zeller und
)elmholtz, dem Staatsminister Dr. Falk ihre Aufvartung, um
emselben den Dank des alademischen Senats für die großen Ver—
ienste auszudrücken, die er sich durch seine einsichtige, freisinnige
und charattervolle Leitung des preußischen Unterrichtswesens um
das wissenschaftliche Leben unseres Volles und insbesondere um die
Universität Berlin erworben habe.
Laut amtlicher Zusammenstellung des Reichskanzlers wurden
m vorigen Jahre 'ausgeprägt: An Reichsgoldmünzen 2257,118
Stüct Doppellronen, 1,707, 372 Stüd Kronen, 551,100 Städ
jalbe Kronen in den preußischen Münzstätten in Berlin, Hannever
ind Frankferrt, pzusammen für 64,971,580 Mt.; bei den Münx