weiß, 683 Jahr alt, Wwa des Schneiders Jakob Bar o n von Olter—
berg wegen Meineids. Ssaalsanwalt Dr. Krell. Vertheidiger: Rechtscandi⸗
hal Wagnet 7). Am selben Tage, Rachmittags 8 Uhr, Berhandlung gegen
Thristian Ei s III., 28 Jahr aut, Fabrikarbeiter in Einöd wegen Körper⸗
derletzung mit swödilichem Erfolge. Staatanwalt Kieffer. Vertheidiger:
Rechtscandidat Goldmann. 8) Freitag, 12. März, Vormittags 8/ñ Uhr,
Herhandlung gegen 1. Franz Makay, Weinwirth und Weinhändler,
daiserslautern, zuletzt in Mannheim, wegen betrügerischen Bankerotts, 2.
Rikblaus Herbrand, Zinngießer in Kaiserslautern wegen Meineids.
Slaatsanwalt Dr. Krell, Vertheidiger des sub Genannten: Reqtscandidat
doew, des Herbrand: Kechtsanwalt Kieffer. 9) Samstag, 13. März. Vor⸗
mittags 8/2 Uhr, Verhandlung gegen Wilhelm Kugler, 34 Jahr alt,
Bader und Spezereihändler in onigsbach, jetzt Wirth in Germersheim, we—
gen betrügerischen Bankeroits. Staatsanwali Petri, Vertheidiger Rechts⸗
didat Schuc. 10) Montag, 15. März. Vormittags 83 Uhr, Verhand—
hung gegen Johann Kil ingel, 46 Jahr alt, Oekonom in Obersülzen,
vegen Meineids. Staͤatsanwalt Petri, Vertheidiger; Rechtsanwalt Schmidt.
11) Verhandlung gegen Miaria Fva Deh'of, 22 Jahr alt, Dienstmagd
zus Westheim, wegen Kindsmord. Staalsanwalt Or. Krell, Vertheidiaer
ind Sißungstag noch nicht bestimmt.
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9— BVermischtes.
* St. Ingbert, 5. März. Der hiesige katholische Kirchen⸗
hauberein vereinnahmte im verflossenen Jaͤhre, dem ersten seines
Zestehens, circa 3000 M. an freiwilligen Beiträgen. —D
*St. Ingbert. Die Armenrechnung unserer Stadt
schloß für das Jahr 1879 mit einer Einnahme von 3,304 M.
22 Pf, und einer Ausgabe von 3299 M. 71Pf. Die Einnahme
tcheilt sich in eine außerordentliche und eine gewöhnliche; die außer⸗
ocdentliche betrug 744 M. 42 Pf., die gewöhnliche 2659 M.
30 Pf.Außerordentliche Ausgaben gab es keine,
J3Zweibrücken. Die Regierung der Pfalz, K. d. J.,
hat nach öffentlicher kontradiktorischer Verhandlung eine höchst wich-
sige Entscheidung für. Wirthe erlassen. Es handelt sich hiebei um
die Interpretation der Gewerbeordnungs⸗Novelle vom 23. Juli 1879.
Der Wirth F. in Zweibrücken besaß und betrieb bis zum 1. Ok⸗
lober 1879 in hiesiger Stadt eine Wirthschaft, welche er au die⸗
sem Tage verpachtete. Der Pächter mußte nach 8 33 der rebid.
Fewerbeordnung bei dem k. Bezirksamte hier um die Erlaubniß
zum Betriebe dieser Wirthschaft nachsuchen, welche ihm nicht er⸗
heilt wurde, da die Bedürfnißfrage in diesem Falle verneint
Zurde. Der Verpächter F. wollte nun wieder selbst die Wirth⸗
schaft weiter betreiben und hielt sich für verpflichtet, dazu um die
Eclaubniß des k. Bezirksamtes einzukommen. Auch das k. Be⸗
zirksamt hielt die Erholung der Erlaubniß für nothwendig, indem
s auf das bezügliche Gesuch einging und es abschlägig verbeschied.
Die Nichtertheilung der Erlaubniß war dabei natürlich ebenso mo—
rivirt wie bei der Abweisung des früheren Gesuchs des Pächters.
F. ergriff Rekurs gegen den bezirksamtlichen Beschluß, und mil
Erfolg: der Beschluß wurde aufgehoben und ausgesprochen, daß
F. zum Betriebe seiner Wirthschaft die Erlaubniß des k. Bezirks—
umtes nicht nöthig habe, und zwar aus folgenden Gründen:
Wer bei dem Inkrafitreten der Novelle bereits eine Wirthschaft
betrieben hat, wird so angesehen, als ob er die nöthige Erlaubniß
zum Betriebe erhalten hätte. F. hat nun seine Wirthschaft vor
ind nach dem 23. Juli 1879 bis zum 1. Oktober 1878 be⸗
frieben, und finden demgemäß alle Bestimmungen des Gesetzes ihm
Jegentiber ebenso Anwendung, als ob ihm eine ausdrückliche Ge⸗
Jehmigung geworden wäre. Nun bestimmt aber 8 49, Abs. 3
der revy. Gewerbeordnung, daß die ertheilte Genehmigung nur dann
als erloschen zu betrachten ist, wenn der Inhaber derselben seinen
Gewerbbelrieb während eines Zeitraumes von 3 Jahren eingeitellt,
ohne eine Fristung nachgesucht und erhalten zu haben. F. hat nun
aber seinen Wirthshausbetrieb nur vom 1. Oktober 1879 an un—
lerbrochen, kann ihn also bis zum 1. Oktober 1882 immer wieder
bon Neuem beginnen, ohne dazu einer neuen Erlaubniß zu be—
dürfen. Es war deshalb das Gesuch um Ertheilung der Kon—
zession unnöthig und der abschlägige Bescheid des k. Bezirksamtes
Zweibrücken demnach aufzuheben.
4 Aus dem Dorf Dell feld bei Zweibrüscken wandern
in den nächsten Tagen wieder drei Familien und einige junge Leute
nach Amerika aus; aus diesem Ort sind bereits mehrere junge
Leule sowie eine Familie ausgewandert. Aus dem Ort Stambach
gehen demnächst ebenfalls einige junge Leute fort. Auch aus anderen
denachbarten Ortschaften finden Auswanderungen statt.
F Der Unionsdenkmals⸗Ausschuß wird am nächsten Samstag,
den 6. d. Mts. in Kaiserslautern zusammentreten, um
mit dem dortigen Presbyteriiim in der Stiftslirche einen Platz für
daz Denkmal auszuwählen.
' In Lambrecht fand am 1. März eine wiederholte
Gemeinderathswahl statt (der erstgewählte Gemeinderath hatte
abgelehnt). Man glaubt, daß wiederum die sozialistische Arbeiter—
dartei gesiegt hat.
p' Auf der Tagesordnung der am Sonntag den 14. Maärz
im Saalbau zu Neusftadt stattfindenden Delegirtenversammlung
der pfälz. Gewerbevereine steht u. A. auch folgendes Thema:
Das Hafipflichtgesez von 1871, die Mittel zur Sicherung gegen
zie Folgen desselben. das Wesen der Unfallversicherung und die
Beleuchtung derselben. Referent über diese wichtige und umfang—
reiche Materie ist Hr. Fabrikant Andres in Zweibrücken.
F Letzten Sonntag hat in Nenstadt eine vertrauliche
Partei⸗Versammlung der Konservativen der Pfalz stattgefunden,
in welcher, wie die „Pf. P.“ schreibt, über Mittel und Wege
beralhen wurde, die konservative Presse der Pfalz anderen Orga⸗
nen gegenüber immer konkurrenzfühiger zu machen und ihr Fort⸗
bestehen auch für den Fall zu sichern, daß die Leitung event. in
andere, bezahlte Hände übergehen sollte. (Das klingt so, als ob
Pfarrer Fleischmann von der Leitung der Parteipresse zurücktreten
werde.
In Orbis bei Kirchheimbolanden kam ein Verkauf zu
Staude, der des selisamen Bezahlungsobjektes halber erwähnt zu
werden verdient. Ein dortiger Bewohner · verkaufte an einen an⸗
dern eine Wiese für tausend — Eier. Bedingung bei dem Han⸗
del ist. daß keines der sonderbaren Geldstücke beim Vorzählen
zerbricht. (Pf. Pr.)
FAus Frankenthal wird gemeldet: Im Kartoffelgeschäft
ist etwas Flaue eingetreten. Die Vorräthe mindern sich und Eigner
derselben einen Preis, den die holländischen Käufer nichi
anlegen zu konnen glauben. Mehrere derselben haben sich deshalb
nach Sqchsen und anderen Gegenden Mitteldeutschlands gewendet,
um'dort ihre Einkäufe zu machen, da ihnen mitgetheilt wurde, daß
die dortigen Vorräthe noch groß sind und die Producenten dort
zum Preis von 6 bis 7 M. pro 100 Kilo gern abgeben.
Die Generaldirection der bayerischen Verkehrsanstalten giebt
bekannt, daß mit Genehmigung Sr. Maj. des Königs vom J. April
l. J. an im inneren bayerischen Telegraphenverkehr statt
der bisherigen Worttaxe von 3 Pf. die Worttaxe von 5 Pf. zur
Srhebung kommt.
F Den Directionsräthen der Pfalzischen Bahnen Lavale
und Hessert wurde der preußische Kronorden 3. Classe verliehen.
In Oberhochstadt wurde die Communalschule vom
Minisierium nicht genehmigt, dagegen verfügt, die zwei ersten
Schuljahre der proiest. Schule dem kathol. Lehrer zu überweisen.
4In der Nacht vom Sonntag auf Montag wurde an einem
Wegübergaug bei Dudweiler ein Bergmann auf dem Geleise
durch einen Eisenbahnzug überfahren. Dem Unglücklichen wurde
der Schädel sowie der rechte Arm zermalmt und der linke Arm
gebrochen. Er hinterläßt eine Wittwe und Z kleine Kinder. Ledig⸗
uͤch seine eigene Unvorsichtigkeit führte den schrecklichen Tod des
Mannes herbei. (Saarbr. Ztg.)
7 Jung gefreit, hat Niemand gereut. Aus St. Wende!
meldei die dortige „Nahe-Blies-Ztg.“, daß ein erst 80jähriger Greis
sich mit einer schon 20 Jahre alten Dame verlobt habe.
F. Die katholische Kirchenverwaltung in Kissingen ver—
öffentlicht eine Ertlärung, in welcher sie gegen den Ziehungsmodus
der doriigen Kirchenbaulotterie erhobenen Bedenken als unbegründer
darlegt und hervorhebt, daß dieser Ziehungsmodus vom Ministerium
des Inneren genehmigt war.
PaAus Unterfranken berichtet die „Würzb. Presse“: Ein
Landwirth, den das Vertcauen seiner Mitbürger in den Landtag
berief und welcher diese Stelle so verdienstlich ausfüllte, daß er
iich während eines Winters 1000 Mark baar ersparte, rühmte im
Kreis don Genossen seine und seiner Partei Thätigkeit. Er fand
jedoch keineswegs den gehofften Anklang, es wurden im Gegentheil
nur tadelnde Aeußerungen laut und er insbesondere auch zur Rede
gestellt, wie er und seine Partei seiner Zeit für das Hundsgeset
ein konnten, nachdem er als Bauer doch wissen müsse, wie nützlich
ein Hund auf dem Land sei. „Leute,“ sagte er, „ihr hättet sehen
ollen, wie ich auf den Tisch gehaba (gehauen) ho und wie da die
Underen geguckt habe.“
7 Die Feiertagsschüler von Hallbergmos in der Nähe von
Freising haben am verflossenen Sonntag beim Unterricht im
Schulhause nach gemeinsamer Verabredung den Hilfslehrer ohne
die geringste Veranlassung an Hals und Brust gepackt, mit Fausten
auf den Kopf geschlagen und als der Pfarrer auf das Hilferufen
des Lehrers in der Schule erschien und diesem Beistand leisten
vollte, da fiel die wilde Horde auch über diesen her und zerkratztt
ihm das ganze Gesicht. Untersuchung ist eingeleitet.
4 In einer berbaherischen Landgemeinde wurde einem
Bauern ein abgeschlachtetes und über Nacht im Hofe zum Abkühlen
mifgehängtes Schwein gestohlen. Die Polizei des nächsten Amts-
tädichens fand trotz eifriger Haussuchung bei den Nachbarn nicht
Verdachtiges vor. Die Familie des einen Nachbarn befand sich
ogar in tiefer Trauer, denn auf dem Bette lag mit einem Lein⸗
uch zugedeckt die Großmutter, welche heute gestorben; unter Bei—
eidsbezeugungen entfernten sich die Herren wieder. Draußen an—
gekommen, glaubte der eine der Beamten, die Großmutter soeben
am Fenster gesehen zu haben; man wurde stutzig, begab sich soforl
an das Todienbett und fand unter dem zurudgeschlagenen Leintuck
— — das geschlachtete Schwein.
F In Birkenfeld sind nach der „Pf. Pr.“ in der
Nacht zum 2. März 4 Wohnhäuser und 4 Scheuern abgebrannt