Hf. Ingberler Anzeiger.
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Samstag, den 26. Februar 1881.
Deutsches Reich.
(Bayerischer Landtag.) Die Abgeordnetenkammer nahm
im 23. ds. den Gesetzentwurf über die Kapitalrentensteuer mit ge⸗
ngen Modifikationen der Ausschußanträge mit 129 gegen 15
Ztimmen an.
Bei Berathung des Gesetzentwurfs betreffend die Ein⸗
ommensteuer wurde von den pfälzischen Abgeordneten
Fter und Kuby ein Antrag eingebracht, wonach in Distrikts⸗
emeinden, welche zum Theil aus städtischer und zum Theil aus
andlicher Bevölkerung bestehen, soferne die städtische Bevölkerung
ndestens ein Fünflel der Seelenzahl der Distriktsgemeinde be—
rägt, von der Regierung, Kammer des Innern, vor der Wahl je
ach Verhältniß der Einwohnerzahl der städtischen und ländlichen
sebolkerung eine Ausscheidung dahin vorzunehmen ist, wie viele
lusschußmůtglieder nebst Ersatzmännern aus den Städten zu wählen
nd. Der Antrag wurde mit großer Mehrheit angenommen.
Die schon mehrfach verzögerte Berathung des vielbesprochenen
untrages des Abg. Frhrn. v. Hafenbrädl betreffs der Aufhebung
eg siebenten Schuljahres wird nun so lange ausgesetzt bleiben,
is der Kultusminister v. Lutz von Berlin zurückgekehrt sein wird.
gei der im Ausschuß für die Wahlgesetznovelle statigehabten zweiten
esung ist der wichtige Artikel 22 die Bildung der Wahlkreise
etrefsend — in der von der Subkommission vorgeschlagenen, vor
migen Tagen mitgetheilten Fassung zur einstimmigen Annahme
elangt. Ist es sonach gelungen, über diesen wichtigen Punkt eine
zerständigung zu erzielen, so wird zu erwarten sein, daß eine
zereinbarung uͤber den ganzen Gesetzentwurf möglich sein wird.
derselbe dürfte bis Ende kommender Woche in der Kammer zur
zerathungen gelangen können.
Der besondere 15. Ausschuß der Kammer der Abgeordneten
atte in Bezug auf den Gesetzeniwurf, die Kapitalrentensteuer
etr. Gerichierstatter Frhr. v. Stauffenbergh den Antrag gestellt:
die Kammet wolle beschließen, dem Gesetzentwurfe nach den Be—
hlüssen des Ausschusses die Zustimmung zu ertheilen. Nach Art.
Gerfolgt die Anlage der Kapitalrentensteuer in nachstehenden Sätzen:
nit 12 pCt. bei einer Jahresrente von 420— 100 M., mit 2pCt.
ei einer Jahresrente von mehr als 100 - 400 M., mit 2! pCt.
ei einer Jahresrente von mehr als 400- 700 M., mit 3 pCt.
ei einer Jahresrente von mehr als 700 - 1000 M., mit 312 pCt.
ei einer Jahresrentẽ von mehr als 1000 M.
Zur Sitzung des Bundesrathes vom 19. ist noch nach⸗
utragen, daß sie unter Vorsitz des bayerischen Staatsministers
irhru. v. Luntz stattfand. Ein Gesuch um Erlaß eines Verbotes
er Weinfabrikation wurde dem Reichskanzler überwiesen, einer
mderen Eingabe wegen zwangsweiser Einführung des Gewichts
eim Handel mit Eiern, Gemüsen ꝛc. keine Folge gegeben. Bei
er Beschlußfassung über die Frage, ob die neue Ausgabe der
harmacopoea germanica in lateinischer oder deutscher Sprache
ibzufassen sei, uͤber welche der Ausschuß für Handel und Verkehr
38 erstatiete, entschied sich die Mehrheit für die lateinische
S„prache.
Trotz der Thronrede ist man nach wie vor im Unklaren,
velchen Weg die Steuerpolitik des Reichskanzlers einschlagen
pird. Frälich hat er selbst neulich gesagt, daß der Tabak noch
aehr blulen muͤsse, und Herr Bitter hat ihm früher schon vorge—
cbeitet, indem er den Tabak für ein sehr steuerfähiges Object
cklärte, aber in der Thronrede fehlt auch die kleinste Andeutung,
oie man es anfangen will, der Tabaksindustrie und dem Tabaks⸗
onsum noch mehr“Lasten aufzuerlegen. Und doch bleibt, wenn
aan nennenswerthe Erträge erzielen will, nichts Anderes übrig,
ils dem Tabak noch schärfer 'zu Leibe zu gehen und die Brannt—
oeinbesteuerung auf einer ganz anderen Basis einzurichten. Wehr⸗
teuer, Stempelsteuer und erhoͤhte Brausteuer, mit denen sich der
steichsstag ja wieder beschäftigen soll, werden schwerlich genug ab—
verfen, um auch nur die Mehrausgabe in Folge der Militärgefetze
novelle zu decken. Die großen Summen zu liefern, welche der
seichskanzler zu seiner Sieuerreform in den Einzelstaaten bedarf,
»azu sind sie absolut außer Stande. Bei der ersten Lesung des
Ftats wird nun das Bestreben aller Parteien des Reichstages
darauf gerichtet sein, über die Steuerpläne der Regierungen oder
dielmeht des Kanzlers — denn jene sind schwerlich schon in seine
Ideen eingeweiht — etwas Genaueres zu erfahren. Personen, die
—B—
zJeschehen soll, doch schließlich nur dahin führen würde, die Ein—
cichiung des Tabaksmonopols als unvermeidlich für das deutsche
Reich erscheinen lassen.
Ausland.
Die „Politische Korrespondenz“ meldet: Die griechische
Regierung hat die Einberufung der Reserven verfügt, nicht ohne
uvor den in Athen beglaubiglen Vertretern der Mächte von der
zeabsichtigten Maßregel Kenntniß gegeben und hieran beruhigende
xErklärungen geknüpft zu haben, die darin gipfelten, daß Dieß nur
ie Ausfuührung eines schon früher gefaßten Beschlusses sei. In
zleichem Sinne wurden die auswärsigen Vertreter Griechenlands
ingewiesen, beruhigende Aufklärungen zu geben.
Aus Washington, 283. Februar wird gemeldet: Gestern
raten 30 demokratische Kongreß⸗Mitglieder zusammen, um eine
Vereinigung zu organisiren mit der Aufgabe der Betreibung einer
ebhaften Aguation zu Gunsten des Freihandels aller Länder. Die
Redner erklaͤrten die Absicht, die Freihandelsfrage zum Hauptziel
der Politik der demokratischen Partei und zur Parteifrage bei der
Präsidentenwahl 1884 zu machen.
Vermischtes.
MO Sit. Ingbert, 14. Febr. Nach kurzem Kranksein
verschied am 28. dss. Abends bei seinen Kindern in Forb ach
der allgemein bekannte Fabrikant Herr F. J. Schwarz von
hier. vdas Ableben dieses wahrhaft verehrungswürdigen Mannes,
der es vom schlichten Handwerker zum Millionär brachte, erregt
weit und breit tiefe Trauer, denn in ihm trug man einen
Mann „eigner Kraft“ zu Grabe auf den St. Ingbert stolz blei—
ben darf.
Herr F. J. Schwarz, langiähriger Stadtrath, Mitbegründer
der hier bestandenen Coaksöfen-⸗Anlage, noch bestehenden aber
leider still liegenden Maschinenfabrik, Kesselschmiede und Gießerei,
Begründer der jetzt noch zum Wohle St. Ingbert's florirenden
Blashütte sowie Mitbesitzer anderer großen Werke in hiesiger Ge⸗—
gend und Lothringen ⁊c. war nicht allein ein äußerst genialer,
sondern auch ein wirklich wohlthätiger Mann an dem namentlich
‚die Armen unserer Stadt viel verloren haben.
„Dem Wunsche seiner Familie entsprechend, entschloß sich der
alte Herr vor mehreren Jahren in den Kreis der Seinen nach
Forbach zu ziehen, wohl haupisächlich um sich dort eher von dem
herben Schlage zu erholen, der nicht blos die Familie, sondern
ves Vaters ganzes Lebenswerk und Arbeitsgebäude getroffen, als
der Allmächtige seine beiden trefflichen im besten Mannesalter
stehenden Söhne rasch hinter einander abberief, mit denen er nun
für ewig vereint bleibt.
Auch“ von Forbach aus hörte der Verstorbene nicht auf ein
Wohlthäter hiesiger Armen zu sein. —
Sein Andenken wird hier unvergeßlich bleiben.
g St. Jugbert, 24. Febr. — Der pfälzische Gewerbe—
vereins-Verband richtet an den Reichstag eine Bittschrift des In—
Jaltes, die hohe Versammlung wolle den prinzipiellen Standpunkt
hes Verbandes bezügl. der Gewerbefreiheit wahren und sich gegen
zen Vorschlag des „Innungszwanges“ ablehnend verhalten. Der
Verband geht von der Erwägung aus, daß freiwillige Innungen
)en momentanen Mißständen im Gewerbegange schon entgegenzu—
tellen wären, daß aber ein Zwang namentlich den pfälzischen
Hewerben, die seit dem vorigen Jahrhundert schon volle Freiheit
genießen, nicht ersprießlich sein würde.
Die Pelition wird äuch den hiesigen Meistern zur Unterschrist
vorgelegt.
F'Aus Zweibrücken, 24. Febr. berichtet die „Zw. Z.“:
Nächsten Dienstag und Mittwoch werden wir wieder das Vergnügen
Jaben, das Künstlerpaar Jaco bi von Mannheim hier zu sehen,
pelches unter Mitwirkung der Mitglieder des Stadttheaters in
gießen, am Fastnachtdienstag in dem reizenden Lustspiel von