Slt. Ingberler Anzeiger.
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R7.
Sonntag, den 15. Mai
I8sl.
Deutsches Neich.
GBayerischer Landtag.) In der AbgK. beantragte
n der Sitzung vom Donnerstag bei der Beraihung der Rüd—
iußerung der Kammer der Reichsräthe zum Kapitalrenten—
teuere Gesetzentwurf der Ausschuß die von dieser beschlossene
Erhöhung des Steuersatzes bei einer Jahresrente über 1000 Mk.
von 3*4 auf 4 pCt. abzulehnen. Abg. Strauß (inke) motivirt
und Abg. Walther (Rechte) unterstützt die Modifikation, denselben
Steuersatz von 4 pCt. bei einer Jahresrente von mehr als 5000
Mlk. eintreten zu lassen, um einen der Reichsrathskammer entgegen⸗
kommenden Gesammibeschluß über die Vorlage zu sichern. Louis,
p. Schlör, Daller und Brandenburg sprechen gegen den Antrag
des Abg. Strauß; die Kammer lehnt schließlich denselben und den
Beschluß der ersten Kammer ab, so daß der Steuersatz von 30 pCt.
für jede Jahresrente von mehr als 1000 Mk. wieder hergestellt ist.
Bei den übrigen wesentlichen Punkten wurden gleichfalls die früheren
Beschlüsse aufrecht erhalten und nur der Steuerbefreiung für die
den Behörden unterstellten Hilfs und Sparkassen zugestimmi. Der
zanze Gesetzentwurf wurde schließlich mit 125 gegen 15 Stimmen
angenommen.
München, 12. Mai. In den Einlauf der Kammer der
Keichsräthe gelangten Vorstellungen von dem Gemeinderath und
Bürgern der Gemeide Haardt, von Mitgliedern der Gemeinde
Winzingen, von dem Buͤrgermeisteramie Diedesfeld, von den Mit⸗
zliedern der Gemeinde Neustadt a/H., endlich von dem landwirth⸗
chaftlichen Bezirkskomite Landau, die Fabrikation bezw. Besteuer⸗
ung der Kunstweine betreffend.
Der 8. Ausschuß der Kammer der Reichsräthe hat den An⸗
rag bezüglich des siebenten Schuljahres berathen und ent—
prechend dem Antrag des Referenien, Reichsraths v. Dinkel, be⸗
chlossen, der Kammer zu empfehlen, dem Beschluß der Abgeord⸗
netenkammer nicht beizutreten. — Der Steuergesetzausschuß der
Reichsrathskammer hat bei der Berathung des Gesetzentwurfs über
zie Haus- und Grundsteuer den Antrag des Referenten Grafen zu
Irtenburg die höhere Besteuerung der Villen, Luxusbauten und
rFabriketablissements abzulehnen, angenommen.
Am Freitag sollte die zweite Lesung der Unfallversicher⸗
ungsvorlage in der betr. Reichstags-Kommission Sian finden.
Man hofft, die Wiederherstellung der Reichsversicherung durchzu⸗
etzen. Dr. Marquardsen behiell der nationalliberalen Partei die
kinbringung eines Antrages auf Wiederherstellung der Reichsver⸗
icherung ausdrüdlich vor. Derselbe bemerkle, daß durch die Lan⸗
)esversicherung den Einzelstaaten etwa mit Ausnahme von Preu⸗
zen eine unerträgliche Last aufgebürdet werden würbe. Man er—
nnert sich, daß Herr v. Lutz am 11. Februar d. J. bei Beant⸗
vortung der Interpellation Jörg die Frage der Reichs- oder Lan—
»esversicherung zwar unentschieden ließ, die letztere aber zugleich
als die ungleich kostspieligere bezeichnele.
Ausland.
Der „Temps“ bestätigt, daß dem Bey von Tunis am
12. ds. der Vertrag über die von Frankreich geforderten Bürg⸗
chaften vorgelegt werden sollte und fügt hinzu: „Wenn der Bey
iblehnt, so wird die Besetzung des Bardos und der —XXV
Tunis unverzüglich bewirkt werden.“
Die „Daily News“ bringen einen Privatbrief aus Rom,
emzufolge die dortige Polizei von einem geplanten Attentat auf
den König Humbert Kenntniß erhielt
Die Zustände in Irland gefialten sich mit jedem Tage be—⸗
denklicher, in Folge dessen hat die Regierung sich während der
etzten paar Tage nicht nur veranlaßt gesehen, über Dublin, sondern
uuch über Cork, Kilkenny und andere irische Städte und Ortschaften
»en Belagerungszustand zu verhängen. Dublin selbst war der
Schauplatz arger Skandale. Auf offener Straße wurden zwei junge
deute niedergeschossen, die im Verdacht standen, der Regierung eine
Waffen⸗Niederlage verrathen zu haben.
Mit den russischen Reformen wäre es also, wenn die
„Vat.«Zig.“ gut unterrichiet ist, wirklich nichts; Alexander LI.
oll sich vielmehr entschlossen haben, in der Weise seines Vaters
veiter zu regieren. Der Kaiser beweißt damu doß er in muthiger
Mann ist, der sich um die nihilistischen Drohungen nicht allzuviel
ümmert; ob er klug daran thut, ist allerdings eine andere Frage
ind die Zukunft wird lehren, ob sich die in einem am 12. dz.
erlassenen kaiserlichen Manifeste ausgedrückte Hoffnung verwirklichen
wvird. In dem Manifest erklärt der Kaiser, daß er die Regierung
übernommen habe im Glauben an die Kraft der Selbstherrschermacht,
velche der Kaiser für das Wohl des Volkes konsolidiren und
jegen alle Anfechtungen wahren werde. In dem Manifeste werden
ille treuen Unterthanen aufgefordert, treu und aufrichtig ihm und
dem Staate zu dienen, um dem Auslande gegenüber, den Rußland
nit Schande bedeckenden Rebellengeift auszurotien und den Glau⸗
ꝛen und die Sittlichkeit zu kräftigen und die Grundlage der Er—
iehung zu bessern.
Zermischtes.
x Bis zum 283. d. M. einschließlich liegen in jeder Gemeinde
die Wählerlisten für die Landtagswahl zur Einsicht auf.
Innerhalb der genannten Frist steht jedem Betheiligten das Recht
»er Einsprache zu. Volljährige Staatsangehörige, welche deim
Ztaate seit mindestens 6 Monalen eine direkte Steuer entrichten,
iber den Verfassungseid noch nicht leisteten, mögen nicht vergessen,
ich zur Ableistung dieses Eides vor dem Bürgermeisteramte ihres
Wohnortes einzufinden. Die Ableistung dieses Eides bildet die ge—
etzliche Voraussetzung der Zulassung zur Wahl als Urwähler; sie
vird bis einschlietzlich 23. d. M. durch Vermerk in der Wählerliste
irkundlich gemacht, und solcher Vermerk entbindet den Urwähler
im Tage einer Urwahl von der Beibringung eines besonderen
Nachweises der Eidesleistung.
F Diejenigen Angestellten der Pfälzischen Eisenbahnen,
velche bis 1. Juli 1881 25 Dienstjahre zurückgelegt haben und
Anspruch auf Auszeichnung erheben zu können glauben, werden
Seitens der Direktion aufgefordert, ihre desfallsigen Gesuche um
Bermittelung ihrer Abtheilungsvorstände spätestens bis zum 15. Mai
bei der Direktion einzureichen.
F Mit Entschließung hoher kgl. Regierung vom 26. April
bhin ist der praktische Arzt Hr. Dr. Ost hoff in Zwei—
oörücken mit der Verwesung des Bezirksphysikates betraut wor⸗
)en, da der kgl. Landgerichtsarzt Ht. Dr. Rausch krankheitshal⸗
her seinen Dienst zur Zeit nicht versehen kann.
Am Donnerstag verunglückte der verheirathete Bergmann
dJakob Breit von Miftelbexbach in der preußischen Grube
König“ bei Neunkirchen, indem er waͤhrend der Arbeit von herab⸗
allenden Kohlenstücken erschlagen wurde. Derselbe hinterläßt eine
Bittwe mit 3 noch kleinen Kindern. In diesem Jahre ist Dies
chon der zweite Bergmann aus Mittelbexbach, der in derselben
Brube verunglückte.
Am 7. Mai l. Is. starb nach kurzem Krankenlager Pfarrer
zinn zu Speyerdorf, im Leben ein treuer Sohn der pfälz.
mirten Kirche und ein echter deutscher Mann. Daß sein Christen⸗
hum nicht in Worten bestand, sondern in der That, das bewiesen
zie Legate, die er letztwillig bestimmt, nämlich 20,000 Mtk. an die
Iniversität Straßburg (die Zinsen dieser Summe sollen zu Sti—
endien für pfälzische Theologie Studirende verwendet werden),
odann je 100 Mk. für die beiden pfälzischen Rettungshäuser, den
Justav⸗Adolph-⸗Verein, den Missionsverein, den Retscherverein und
die Pfarrtöchterkasse zu Speyer.
Vom 1. Juni ab werden die Orte Peppenkum, Riesweiler,
Seyweiler, Utweiler dem Postbestellbezirk von Medelsheim
ugetheilt.
F Ans München wird vom Donnerstag berichtet: In der
vergangenen Nacht trat hier wieder Schneefall ein, der bis Mittag anhielt.
F In Berlin hat sich am Mittwoch ein entsetzliches Fa⸗
miliendrama zugetragen. Eine Mutter hat sich und ihre drei Kinder
G, 4 und 2 J. alt) am Todtenbett ihres Mannes durch Kohlen⸗
unst getödtet.
F Bei den Hochzeits⸗-Festlichkeiten in Wien ist die Wittwe
des Hof⸗Baurathes Rösner, Frau Elise Rösner, eine Schwester des
hemaligen Botschafters Freiherrn v. Hübner, erdrückt worden. Es
ollen auch sonst noch Unglücksfälle vorgekommen sein.
—— Für die MNedactien veri ———