8* l. J ngberler Anzeiger.
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Sonntag, den 135. Maaaa
1881.
Deutsches Reich.
(Bayerischer Landtag.) In der Abg⸗K. beantragte
in der Sitzung vom Donnerstag bei der Berathung der Rück—
iußerung der Kammer der Reichsräthe zum Kapitalreuten—
teu er-Gesetzentwurf der Ausschuß die von dieser beschlossene
Erhöhung des Steuersatzes bei einer Jahresrente über 1000 Mk.
„on 3*3 auf 4 pCt. abzulehnen. Abg. Strauß (Linke) motivirt
ind Abg. Walther (Rechte) unterstützt die Modifikation, denselben
Steuersatz von 4 pCt. bei einer Jahresrente von mehr als 5000
Mk. eintreten zu lassen, um einen der Reichsrathskammer entgegen—
ommenden Gesammtbeschluß über die Vorlage zu sichern. Louis,
o. Schlör, Daller und Brandenburg sprechen gegen den Antrag
des Abg. Strauß; die Kammer lehnt schließlich denselben und den
Beschluß der ecsten Kammer ab, so daß der Steuersatz von 3/ pCt.
ür jede Jahresrente von mehr als 1000 Mt. wieder hergestellt ist.
Bei den übrigen wesentlichen Punkten wurden gleichfalls die früheren
Beschlüsse aufrecht erhalten und nur der Sieuerbefreiung für die
den Behörden unterstellten Hilfs und Sparkassen zugestimmi. Der
zanze Gesetzentwurf wurde schließlich mit 125 gegen 15 Stimmen
angenommen.
München, 12. Mai. In den Einlauf der Kammer der
Keichsräthe gelangten Vorstellungen von dem Gemeinderath und
Bürgern der Gemeide Haardt, von Mitgliedern der Gemeinde
Winzingen, von dem Bürgermeisteramte Diedesfeld, von den Mit—
zliedern der Gemeinde Neustadt a/H., endlich von dem landwirth—
chaftlichen Bezirkskomite Landau, die Fabrikation bezw. Besteuer—
ing der Kunstweine betreffend.
Der 3. Ausschuß der Kammer der Reichsräthe hat den An—
rag bezüglich des siebenten Schuljahres berathen und ent⸗
prechend dem Antrag des Referenten, Reichsraths v. Dinkel, be—
chlossen, der Kammer zu empfehlen, dem Beschluß der Abgeord⸗
netenkammer nicht beizutreten. — Der Steuergesetzausschuß der
Reichsrathskammer hat bei der Berathung des Gesetzentwurfs über
die Haus- und Grundsteuer den Antrag des Referenten Grafen zu
Ortenburg die höhere Besteuerung der Villen, Luxusbauten und
Fabriketablissements abzulehnen, angenommen.
Am Freitag sollte die zweite Lesung der Unfallversicher⸗
ungsvorlage in der betr. Reichstags- Kommission Statt finden.
Man hofft, die Wiederherstellung der Reichsversicherung durchzu⸗
etzen. Dr. Marquardsen behielt der nationalliberalen Partei die
kinbringung eines Antrages auf Wiederherstellung der Reichsver⸗
icherung ausdrücklich vor. Derselbe bemerkte, daß durch die Lan—
)esversicherung den Einzelstaaten etwa mit Ausnahme von Preu⸗
zen eine unerträgliche Last aufgebürdet werden würde. Man er—
nnert sich, daß Herr v. Lutz am 11. Februar d. J. bei Beant—
wortung der Interpellation Jörg die Frage der Reichs- oder Lan—
desversicherung zwar unentschieden ließ, die letztere aber zugleich
als die ungleich kostspieligere bezeichnete.
Ausland.
Der „Temps“ bestätigt, daß dem Bey von Tunis am
2. ds. der Vertrag über die bon Frankreich geforderten Bürg⸗
chaften vorgelegt werden sollte und fügt hinzu: „Wenn der Bey
iblehnt, so wird die Besetzung des Bardos und' der Hauptstadi
Tunis unverzüglich bewirkt werden.“
Die „Daily News“ bringen einen Privatbrief aus Rom,
demzufolge die dortige Polizei von einem geplanten Attentat auf
»en König Humbert Kenntniß erhielt.
Die Zustände in Irland gestalten sich mit jedem Tage be—
nenklicher, in Folge dessen hat die Regierung sich während der
letzten paar Tage nicht nur veranlaßt gesehen, über Dublin, sondern
auch über Cork, Kilkenny und andere irische Städte und Ortschaften
»en Belagerungszustand zu verhängen. Dublin selbst war der
Schauplatz arger Skandale. Auf offener Straße wurden zwei junge
Leute niedergeschossen, die im Verdacht standen, der Regierung eine
Waffen⸗Niederlage verrathen zu haben.
Mit den russischen Reformen wäre es also, wenn die
Vat.«Ztg.“ gut unterrichtet ist, wirklich nichts; Alexander III.
oll sich vielmehr entschlossen haben, in der Weise seines Vaters
oeiter zu regieren. Der Kaiser beweist damit, daß er ein muthiger
Mann ist, der sich um die nihilistischen Drohungen nicht allzuviel
ümmert; ob er klug daran thut, ist allerdings eine andere Frage
ind die Zukunft wird lehren, ob sich die in einem am 12. ds.
rlassenen kaiserlichen Manifeste ausgedrückte Hoffnung verwirklichen
wird. In dem Manifest erklärt der Kaiser, daß er die Regierung
ibernommen habe im Glauben an die Kraft der Selbstherrschermacht,
velche der Kaiser für das Wohl des Volkes konfolidiren und
jegen alle Anfechtungen wahren werde. In dem Manifeste werden
ille treuen Unterthanen aufgefordert, treu und aufrichtig ihm und
»em Staate zu dienen, um dem Auslande gegenüber, den Rußland
nit Schande bedeckenden Rebellengeist auszurotten und den Glau—⸗
jen und die Sittlichkeit zu kräftigen und die Grundlage der Er—
iehung zu bessern.
Vermischtes. 575
F Bis zum 23. d. M. einschließlich liegen in jeder Gemeinde
zie Wählerlisten für die Landtagswahl zur Einsicht auf.
znnerhalb der genannten Frist steht jedem Betheiligten das Recht
er Einsprache zu. Volljährige Staatsangehörige, welche dem
7„taate seit mindestens 6 Monaten eine direkte Steuer entrichten,
iber den Verfassungseid noch nicht leisteten, mögen nicht vergefsen,
ich zur Ableistung dieses Eides vor dem Bürgermeisteramte ihres
Pohnortes einzufinden. Die Ableistung dieses Eides bildet die ge—
etzliche Voraussetzung der Zulassung zur Wahl als Urwähler; sie
vird bis einschlietzlich 28. d. M. durch Vermerk in der Wählerliste
irkundlich gemacht, und solcher Vermerk entbindet den Urwähler
im Tage einer Urwahl von der Beibringung eines besonderen
stachweises der Eidesleistung.
— Diejenigen Angestellten der Pfälzischen Eisenbahnen,
velche bis 1. Juli 1881 285 Dienstjahre zurückgelegt haben und
Unspruch auf Auszeichnung erheben zu können glauben, werden
Seitens der Direktion aufgefordert; ihre desfallsigen Gesuche um
ßermittelung ihrer Abtheilungsvorstände spätestens bis zum 15. Mai
»ei der Direktion einzureichen.
Mit Entschließung hoher kgl. Regierung vom 26. April
ibhin ist der praktische Arzt Hr. Dr. Ost hoff in Zwe i—s
»rücken mit der Verwesung des Bezirksphysikates betraut wor⸗
»en, da der kgl. Landgerichtsarzt Hr. Dr. Raussh krankheitshal⸗
jer seinen Dienst zur Zeit nicht versehen kann. e
Am Donnerstag verunglückte der verheirathete Bergmann
dakob Breit von Mittelberbach in der preußischen Grube
König“ bei Neunkirchen, indem er während der Arbeit von herab⸗
allenden Kohlenstücken erschlagen wurde. Derselbe hinterläßt eine
Vittwe mit 3 noch kleinen Kindern. In diesem Jahre ist Dies
chon der zweite Bergmann aus Mittelbexbach, der in derselben
ßrube verunglückte.
Am 7. Mai l. Is. starb nach kurzem Krankenlager Pfarrer
zinn zu Speyerdorf, im Leben ein treuer Sohn der pfälz.
mirten Kirche und ein echter deutscher Mann. Daß sein Christen⸗
hum nicht in Worten bestand, sondern in der That, das bewiesen
zie Legate, die er letztwillig bestimmt, nämlich 20,000 Mk. an die
lniversität Straßburg (die Zinsen dieser Summe sollen zu Sti—
endien für pfälzische Theologie Studirende verwendet werden),
odann je 100 Mt. für die beiden pfälzischen Rettungshäuser, den
hustav⸗Adolph-Verein, den Missionsverein, den Retscherverein und
zie Pfarrtöchterkasse zu Speyer.
F Vom 1. Juni ab werden die Orte Peppenkum, Riesweiler,
Seyweiler, Utweiler dem Postbestellbezirk von Medels heim
ugetheilt.
Ans München wird vom Donnerstag berichtet: In der
vergangenen Nacht trat hier wieder Schneefall ein, der bis Mittag anhielt.
In Berlin hat sich am Mittwoch ein entsetzliches Fa⸗
niliendrama zugetragen. Eine Mutter hat sich und ihre drei Kinder
6, 4 und J. alt) am Todtenbett ihres Mannes durch Kohlen⸗
unst getödtte.
FBei den Hochzeits⸗Festlichkeiten in Wien ist die Witwe
»es Hof-Baurathes Rösner, Frau Elise Rösner, eine Schwester des
hemaligen Botschafters Freiherrn v. Hübner, erdrückt worden. Es
ollen auch sonst noch Unglücksfälle vorgekommen sein.
Fuür die Redaction verantwortlich: F. X. Deme .
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