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Amtliches Organ des königl. Amtsgerichts St. Inabert.
der „St. Jugberter Anzeiger“ erscheint woͤchentlich fünfmal: Am Montag, Dienstag, Donnerstag, Samstag und Sonntag; 2mal wöchentlich mit Unterhaltun
glait und Sonntags mit Sseitiger illustrirter Beilage. Das Blatt kostet vierteljährlich 1 /M 60 — einschließlich Trägerlohn; durch die Post bezogen 14 75 H, einschließlin
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M 232.
Sonntag, 30. November 1884.
90 Jahrg.
Politische Uebersicht.
Am Donnerstag ist der Reichstag in die
gerathung des Etats (Reichshaushalts) eingetreten.
ẽchatzsekretzir Burchard gab die durch vermin—
erte Einnahmen herbeigeführte unerfreuliche Lage
es Etats zu. (Das Defizit, resp. der Ausfall
eträgt bekanntlich 42 Mill.) Allein die Rüben⸗
uckersteuer habe 21 Mill. Mk. weniger ertragen,
veßhalb von dieser Industrie eine Mehreinnahme
emnächst nicht zu erwarten sei. Bei der Tabak—
euer betrage der Ausfall 3 Mill. Durch Geneh—⸗
nigung des Pensionsgesetzes und der Dampfersub—
ention würde der Etat weiter belastet werden; hier
agen indeß nothwendige Bedürfnisse vor. Da Ab—
triche am Etat kaum möglich, solle der Reichstag
nit der Steuerreform nunmehr Ernst machen. Abg.
dichter kritisirt den Etat abfällig und verlangt
ußerste Sparsamkeit. Er ist gegen jede neue
zteuerbewilligung, deren Beantragung am wenigsten
zache des Reichsstages sei. Abg. Frhr.v. Francken—⸗
nie in erklärt, das Zentrum werde nur die nothwen⸗
igsten Ausgaben bewilligen. Abg. Frhr. von Mal⸗
ahn⸗Gült (kons.) spricht für den Etat im Sinne
zurchards. Abg. v. Benda erklärt, die National⸗
iberalen seien für eine angemessene Steuerbewillig⸗
ing, würden aber nicht die Initiative ergreifen,
eue Steuern zu beantragen. Sparsamkeit und
ingehende Prüfung jedes Postens sei bei der jetzigen
Finanzlage erforderlich. Kriegsminster General Brson⸗
aert v. Sche llendorf weist den Vorwurf der
Beeinträchtigung des Budgetrechts des Reichstages
urück. Finanzminister Scholz erklärt, jetzt sei es
Zache des Reichstags, anzugeben, welche Steuer⸗
xrojekte er für opportun halte und unterstützen wolle,
ind kündigt an, dem preuß. Landtage werde in
ächster Tagung ein Gesetzentwurf über Aufhebung
er dritten und vierten Klassensteuerstufe wieder zu⸗
jehen. Die Finanzlage gestatte, alle neuen Bedürf—
iisse ordnungemäßig, ohne eine allzu starke Heran—
iehung der Steuerzahler zu decken. Fortfetzung
er Debatte am Freitag.
einen Vertrag abgeschlossen, durch welchen Deutsch⸗
land die Flagge der afrikanischen Gesellschaft als
die eines befreundeten Staates anerkennt, während
die afrikanische Gesellschaft allen deutschen Ansied⸗
lern Freiheit des Kultus, des Handels und des
Bodenerwerbs gewährt. Die Vereinigten Staaten
jatten die Gesellschaft schon vor einigen Monaten
merkannt; es scheint, als ob auch andere Stauten
etzt dem Beispiel der nordamerikanischen Union
ind Deutschlands folgen wollen.
Deutsches Reich.
Berlin, 28. Nov. Der Konig von Sachsen
st heute Mittag hier eingetroffen und wurde vom
daiser und dem Kronprinzen im Bahnhofe empfangen;
rußerdem waren noch der sächsische Gesandte, der
Bouverneur, der Kommandant, der Polizeipräsident
ind mehrere sächsische Offiziere anwesend. Nach
rfolgter Begrüßung geleitete der Kaiser den er⸗
auchten Gast vom Bahnhofe ins Schloß, wohin
der Kronprinz nachfolgte. Um 43 Uhr findet
beim König von Sachsen ein kleines Diner statt,
woran der Kaiser und der Kronprinz theilnehmen
Ausland.
Paris, 28. Nov. Die Deputirtenkammer hat
die zur weiteren Kriegführung in Tongking von der
steglerung geforderten Kredite von 14 und 43,
also zusammen 57 Mill. Franken mit 361 gegen
166 und resp. mit 351 gegen 179 St. bewilligt
und damit dem Ministerium Ferry neuerdings ein
Jlänzendes Vertrauensvotum ertheilt. Ferry hatte
nusdrücklich die Vertrauensfrage gestellt.
Nom, 27. Nov. Kammer und Senat nahmen
Dankadressen an den König an, in welchem Sr.
Majestät die Bewunderung der Landesvertretung
ür seine Besuche bei den Cholerakranken ausge—
prochen wird.
führen, anlegen. Mit der Anlage wurde bereits
begonnen.
— Wachenheim, 27. Nob. Ein bedauer⸗
ticher Unglücksfall ereignete sich gestern dahier. Das
.B. Jahre alte Knäbchen des Winzers M. Schäfer
vurde derart mit heißem Kaffee überschüttet, daß
es nach unsäglichen Schmerzen bald darauf seinen
Geist aufgab. 0D. A.)
— In Godramstein feierten dieser Tage
die Eheleute Franz Michael Ackermann ihre goldene
Hochzeit.
Bermischtes.
F Neunkirchen, 26. Nov. Gestern Nach⸗
mittag hatte die 14jährige Tochter des in der
Bahnhofstraße wohnenden Gastwirths Herrn K.
durch einen eigenthümlichen Vorfall beinahe ihr
Leben eingebüßt. Die junge Tochter war in einem
Zimmer der zweiten Etage mit dem Anbringen der
Bardinen beschäftigt. In dem Augenblicke, als
dieselbe vor dem geschlossenen Fenster stand, flog
eine Kugel durch dasselbe, dicht am Kopfe des
Mädchens vorbei und drang in den in der Nähe
stehenden Schrank, so daß die Ecke desselben zer—
plittert wurde. Man kann sich den Schrecken des
ungen Mädchens denken. Von wem der Schuß
abgefeuert wurde, ist bis jetzt noch nicht aufgeklärt.
F Mainz, 27. Nov. Eine Anzahl hiesiger
Schweinemetzgermeister hat beschlossen, den Preis
hrer sämmilichen Fleisch- und Wurstwaaren um
10 Pfg. pr. Pfd. herabzusetzen.
F Augsburg, 27. Nov. Bei Station In⸗
ningen auf der Strecke Lindau entgleiste heute Früh
ein Güterzug. Der Wagenwärter wurde schwer
verwundet und die Bahn unfahrbar, infolge dessen
der Schnellzug ausgeblieben ist.
F Wie man zu etwas kommt, wenn es auch
nur eine Ohrfeige ist, das erfuhr in Munchen
vor einigen Tagen Abends ein junger Herr aus
den sogenännten „besseren Ständen“, der eine ruhige
ind, ohne Aufsehen zu erregen, ihres Weges gehende
Dame aufs Eindringlichste mit seiner Begleitung
ind jedenfalls ernstgemeinten, aber keinen Heiraths—
anträgen verfolgte. Die Dame ließ ihn vom Karls⸗
platz stillschweigend neben sich bis in die Nähe des
Cafe „Imperial“ hergehen oder vielmehr laufen;
plötzlich stand sie stille, einen Moment nur sah man
eine zarte Damenhand in der Luft schweben, dann
ein Knalleffekt, der Hut des Don Juan purzelte
nufs Pflaster und er selbst verduftete spurlos unter
großer Heiterkeit der ziemlich zahlreichen Augenzeugen.
—7 die Schweninger-Hetze in Berlin
vird nachgerade selbst Solchen zu hunt, die dem
Münchener Arzt sonst nicht eben hold sind. So
jat u. A. das „Berliner Tageblatt“ soeben das
Jäßliche „Kesseltreiben“ mit ernsten Worten ver—
urtheilt.
fParis, 27. Nov. Heute feuerte in dem
Schwurgerichtssaale Madame Clovis Hugues, die
Frau des der äußersten Linken angehörenden De—
zutirten, mehr ere Revolverschüsse auf einen gewissen
Morin ab, welcher sie früher verleumdet hatte.
Morin ist todt. Frau Hugues wurde verhaftet.
4Paris, 28. Nov. Beinahe ausnahmslos
drückt die Presse dem Abg. Hugues ihre Sympathie
mis oder applaudirt sogar der Mordthat. Niemand
zweifelt an der Freisprechung der Frau Hugues
zurch die Geschworenen.
Ein Deutsch⸗Amerikaner, Namens Feister
Direktor einer Maschinenfabrik in Philadelphia,
hat eine Rotationspresse gebaut, die zwar nur
— — —
Lokale und pfälzische Nachrichten.
Zur Durchführung des am 1. Dezember ds.
Is. in Kraft tretenden Krankenversicher—
ungsg'esetzes hat die kgl. Regierung der Pfalz eine
Instruktion erlassen, welche das Kassen- und
stechnungẽewesen der Gemeindekrankenver—
icherungen regelt. Diese Instruktion schließ!
ich eng an die Gemeinderechnungs⸗Instruktion vom
28. Dezember 1879 an. Die Verwaltung der
rrankenversicherungskassen hat hiernach, soweit nicht
»ie Bestimmungen des Reichsgesetzes Aenderungen
rothwendig machten, nach den für die Verwaltung
ind das Rechnungswesen der Gemeinden geltenden
Vorschriften zu geschehen. Die Kasse ist vom Ge—
neindeeinnehmer zu führen, welcher als Entschädig⸗
ing 2 Proz. Remisen von den Einnahmen erhält;
edoch hat er die nöthigen Formulare selbst zu
tellen. Die Gemeinden haben das Recht, einen
desonderen Rechner für die Krankenversicherungskasse
aufzustellen und dessen Gehalt zu bestimmen. Im
Interesse der einfacheren Erhebung wird den Ge—
neinden empfohlen, für die Einzahlung der Kranken⸗
nersicherungsbeiträge einen längeren Tetmin (3. B.
nonatlich oder vierteljährlich — nicht wöchentlich)
estzusetzen. Außer den Rechnungs- und Kassen⸗
Korschriften enthält die Instruktion auch noch die
Zestimmungen des Krankenversicherungsgesetzes und
»er Vollzugsvorschriften, welche für die Einnehmer
von Interesse sind.
— Funf Etablissements von Frankeneck
Deuischland hat mit der internationalen afri- und Neidenfels lafssen sich Telephonleitungen,
anischen Gesellschaft am Kongo unterm 8. Nov. JMdie nach der Post- und Bahn-⸗Station Lambrecht
Die Berathung der Borlage betreffend die Aus—
ehnung der Unfallversicherung auf die
andwirthschaftlichen Arbeiter wird in den Bundes
aths⸗Ausschussen am nächsten Montag beginnen.
In den Kreisen des Handels und der Industrie
nacht sich gegenwärtig eine Bewegung geltend,
—XVO
deichsstrafgesezbuches auf den Verrath kaufmännischer
der technischer Geschäftsgeheimnisse hecbeizuführen.
zu diesem Zwecke hat sich bereits der „Verein zur
Vahrung der Interessen der chemischen Industrie
deutschlands“ in einer Eingabe an den Reichskanzler
ewendet, in welcher ausführlich erörtert ist, welchen
inzuträglichkeiten und Verlusten bei den bestehenden,
ch als unzulänglich erweisenden Gesetzbestimmungen
ie Besitzer von Geschäftsgeheimnissen ausgesetzt sind,
ind das Ersuchen an den Reichskanzler gerichtet
bird, dahin wirken zu wollen, daß durch ergänzende
Zestimmungen zum Strafgesetzbuch der Industrie
er gesetzliche Schutz des geistigen Eigenthums an
Fabrik. und Geschaftsgeheimnissen baldmöglichst zu⸗
heil werde. Aehnliche Anträge werden nach einer
Heittheilung der „Koͤln. Z.“ aus den Kreisen der
handelsktammern vorbereitet.