Full text: St. Ingberter Anzeiger

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Amtliches Organ des königl. Amtsgerichts St. Inabert. 
der „St. Jugberter Anzeiger“ erscheint woͤchentlich fünfmal: Am Montag, Dienstag, Donnerstag, Samstag und Sonntag; 2mal wöchentlich mit Unterhaltun 
glait und Sonntags mit Sseitiger illustrirter Beilage. Das Blatt kostet vierteljährlich 1 /M 60 — einschließlich Trägerlohn; durch die Post bezogen 14 75 H, einschließlin 
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M 232. 
Sonntag, 30. November 1884. 
90 Jahrg. 
Politische Uebersicht. 
Am Donnerstag ist der Reichstag in die 
gerathung des Etats (Reichshaushalts) eingetreten. 
ẽchatzsekretzir Burchard gab die durch vermin— 
erte Einnahmen herbeigeführte unerfreuliche Lage 
es Etats zu. (Das Defizit, resp. der Ausfall 
eträgt bekanntlich 42 Mill.) Allein die Rüben⸗ 
uckersteuer habe 21 Mill. Mk. weniger ertragen, 
veßhalb von dieser Industrie eine Mehreinnahme 
emnächst nicht zu erwarten sei. Bei der Tabak— 
euer betrage der Ausfall 3 Mill. Durch Geneh—⸗ 
nigung des Pensionsgesetzes und der Dampfersub— 
ention würde der Etat weiter belastet werden; hier 
agen indeß nothwendige Bedürfnisse vor. Da Ab— 
triche am Etat kaum möglich, solle der Reichstag 
nit der Steuerreform nunmehr Ernst machen. Abg. 
dichter kritisirt den Etat abfällig und verlangt 
ußerste Sparsamkeit. Er ist gegen jede neue 
zteuerbewilligung, deren Beantragung am wenigsten 
zache des Reichsstages sei. Abg. Frhr.v. Francken—⸗ 
nie in erklärt, das Zentrum werde nur die nothwen⸗ 
igsten Ausgaben bewilligen. Abg. Frhr. von Mal⸗ 
ahn⸗Gült (kons.) spricht für den Etat im Sinne 
zurchards. Abg. v. Benda erklärt, die National⸗ 
iberalen seien für eine angemessene Steuerbewillig⸗ 
ing, würden aber nicht die Initiative ergreifen, 
eue Steuern zu beantragen. Sparsamkeit und 
ingehende Prüfung jedes Postens sei bei der jetzigen 
Finanzlage erforderlich. Kriegsminster General Brson⸗ 
aert v. Sche llendorf weist den Vorwurf der 
Beeinträchtigung des Budgetrechts des Reichstages 
urück. Finanzminister Scholz erklärt, jetzt sei es 
Zache des Reichstags, anzugeben, welche Steuer⸗ 
xrojekte er für opportun halte und unterstützen wolle, 
ind kündigt an, dem preuß. Landtage werde in 
ächster Tagung ein Gesetzentwurf über Aufhebung 
er dritten und vierten Klassensteuerstufe wieder zu⸗ 
jehen. Die Finanzlage gestatte, alle neuen Bedürf— 
iisse ordnungemäßig, ohne eine allzu starke Heran— 
iehung der Steuerzahler zu decken. Fortfetzung 
er Debatte am Freitag. 
einen Vertrag abgeschlossen, durch welchen Deutsch⸗ 
land die Flagge der afrikanischen Gesellschaft als 
die eines befreundeten Staates anerkennt, während 
die afrikanische Gesellschaft allen deutschen Ansied⸗ 
lern Freiheit des Kultus, des Handels und des 
Bodenerwerbs gewährt. Die Vereinigten Staaten 
jatten die Gesellschaft schon vor einigen Monaten 
merkannt; es scheint, als ob auch andere Stauten 
etzt dem Beispiel der nordamerikanischen Union 
ind Deutschlands folgen wollen. 
Deutsches Reich. 
Berlin, 28. Nov. Der Konig von Sachsen 
st heute Mittag hier eingetroffen und wurde vom 
daiser und dem Kronprinzen im Bahnhofe empfangen; 
rußerdem waren noch der sächsische Gesandte, der 
Bouverneur, der Kommandant, der Polizeipräsident 
ind mehrere sächsische Offiziere anwesend. Nach 
rfolgter Begrüßung geleitete der Kaiser den er⸗ 
auchten Gast vom Bahnhofe ins Schloß, wohin 
der Kronprinz nachfolgte. Um 43 Uhr findet 
beim König von Sachsen ein kleines Diner statt, 
woran der Kaiser und der Kronprinz theilnehmen 
Ausland. 
Paris, 28. Nov. Die Deputirtenkammer hat 
die zur weiteren Kriegführung in Tongking von der 
steglerung geforderten Kredite von 14 und 43, 
also zusammen 57 Mill. Franken mit 361 gegen 
166 und resp. mit 351 gegen 179 St. bewilligt 
und damit dem Ministerium Ferry neuerdings ein 
Jlänzendes Vertrauensvotum ertheilt. Ferry hatte 
nusdrücklich die Vertrauensfrage gestellt. 
Nom, 27. Nov. Kammer und Senat nahmen 
Dankadressen an den König an, in welchem Sr. 
Majestät die Bewunderung der Landesvertretung 
ür seine Besuche bei den Cholerakranken ausge— 
prochen wird. 
führen, anlegen. Mit der Anlage wurde bereits 
begonnen. 
— Wachenheim, 27. Nob. Ein bedauer⸗ 
ticher Unglücksfall ereignete sich gestern dahier. Das 
.B. Jahre alte Knäbchen des Winzers M. Schäfer 
vurde derart mit heißem Kaffee überschüttet, daß 
es nach unsäglichen Schmerzen bald darauf seinen 
Geist aufgab. 0D. A.) 
— In Godramstein feierten dieser Tage 
die Eheleute Franz Michael Ackermann ihre goldene 
Hochzeit. 
Bermischtes. 
F Neunkirchen, 26. Nov. Gestern Nach⸗ 
mittag hatte die 14jährige Tochter des in der 
Bahnhofstraße wohnenden Gastwirths Herrn K. 
durch einen eigenthümlichen Vorfall beinahe ihr 
Leben eingebüßt. Die junge Tochter war in einem 
Zimmer der zweiten Etage mit dem Anbringen der 
Bardinen beschäftigt. In dem Augenblicke, als 
dieselbe vor dem geschlossenen Fenster stand, flog 
eine Kugel durch dasselbe, dicht am Kopfe des 
Mädchens vorbei und drang in den in der Nähe 
stehenden Schrank, so daß die Ecke desselben zer— 
plittert wurde. Man kann sich den Schrecken des 
ungen Mädchens denken. Von wem der Schuß 
abgefeuert wurde, ist bis jetzt noch nicht aufgeklärt. 
F Mainz, 27. Nov. Eine Anzahl hiesiger 
Schweinemetzgermeister hat beschlossen, den Preis 
hrer sämmilichen Fleisch- und Wurstwaaren um 
10 Pfg. pr. Pfd. herabzusetzen. 
F Augsburg, 27. Nov. Bei Station In⸗ 
ningen auf der Strecke Lindau entgleiste heute Früh 
ein Güterzug. Der Wagenwärter wurde schwer 
verwundet und die Bahn unfahrbar, infolge dessen 
der Schnellzug ausgeblieben ist. 
F Wie man zu etwas kommt, wenn es auch 
nur eine Ohrfeige ist, das erfuhr in Munchen 
vor einigen Tagen Abends ein junger Herr aus 
den sogenännten „besseren Ständen“, der eine ruhige 
ind, ohne Aufsehen zu erregen, ihres Weges gehende 
Dame aufs Eindringlichste mit seiner Begleitung 
ind jedenfalls ernstgemeinten, aber keinen Heiraths— 
anträgen verfolgte. Die Dame ließ ihn vom Karls⸗ 
platz stillschweigend neben sich bis in die Nähe des 
Cafe „Imperial“ hergehen oder vielmehr laufen; 
plötzlich stand sie stille, einen Moment nur sah man 
eine zarte Damenhand in der Luft schweben, dann 
ein Knalleffekt, der Hut des Don Juan purzelte 
nufs Pflaster und er selbst verduftete spurlos unter 
großer Heiterkeit der ziemlich zahlreichen Augenzeugen. 
—7 die Schweninger-Hetze in Berlin 
vird nachgerade selbst Solchen zu hunt, die dem 
Münchener Arzt sonst nicht eben hold sind. So 
jat u. A. das „Berliner Tageblatt“ soeben das 
Jäßliche „Kesseltreiben“ mit ernsten Worten ver— 
urtheilt. 
fParis, 27. Nov. Heute feuerte in dem 
Schwurgerichtssaale Madame Clovis Hugues, die 
Frau des der äußersten Linken angehörenden De— 
zutirten, mehr ere Revolverschüsse auf einen gewissen 
Morin ab, welcher sie früher verleumdet hatte. 
Morin ist todt. Frau Hugues wurde verhaftet. 
4Paris, 28. Nov. Beinahe ausnahmslos 
drückt die Presse dem Abg. Hugues ihre Sympathie 
mis oder applaudirt sogar der Mordthat. Niemand 
zweifelt an der Freisprechung der Frau Hugues 
zurch die Geschworenen. 
Ein Deutsch⸗Amerikaner, Namens Feister 
Direktor einer Maschinenfabrik in Philadelphia, 
hat eine Rotationspresse gebaut, die zwar nur 
— — — 
Lokale und pfälzische Nachrichten. 
Zur Durchführung des am 1. Dezember ds. 
Is. in Kraft tretenden Krankenversicher— 
ungsg'esetzes hat die kgl. Regierung der Pfalz eine 
Instruktion erlassen, welche das Kassen- und 
stechnungẽewesen der Gemeindekrankenver— 
icherungen regelt. Diese Instruktion schließ! 
ich eng an die Gemeinderechnungs⸗Instruktion vom 
28. Dezember 1879 an. Die Verwaltung der 
rrankenversicherungskassen hat hiernach, soweit nicht 
»ie Bestimmungen des Reichsgesetzes Aenderungen 
rothwendig machten, nach den für die Verwaltung 
ind das Rechnungswesen der Gemeinden geltenden 
Vorschriften zu geschehen. Die Kasse ist vom Ge— 
neindeeinnehmer zu führen, welcher als Entschädig⸗ 
ing 2 Proz. Remisen von den Einnahmen erhält; 
edoch hat er die nöthigen Formulare selbst zu 
tellen. Die Gemeinden haben das Recht, einen 
desonderen Rechner für die Krankenversicherungskasse 
aufzustellen und dessen Gehalt zu bestimmen. Im 
Interesse der einfacheren Erhebung wird den Ge— 
neinden empfohlen, für die Einzahlung der Kranken⸗ 
nersicherungsbeiträge einen längeren Tetmin (3. B. 
nonatlich oder vierteljährlich — nicht wöchentlich) 
estzusetzen. Außer den Rechnungs- und Kassen⸗ 
Korschriften enthält die Instruktion auch noch die 
Zestimmungen des Krankenversicherungsgesetzes und 
»er Vollzugsvorschriften, welche für die Einnehmer 
von Interesse sind. 
— Funf Etablissements von Frankeneck 
Deuischland hat mit der internationalen afri- und Neidenfels lafssen sich Telephonleitungen, 
anischen Gesellschaft am Kongo unterm 8. Nov. JMdie nach der Post- und Bahn-⸗Station Lambrecht 
Die Berathung der Borlage betreffend die Aus— 
ehnung der Unfallversicherung auf die 
andwirthschaftlichen Arbeiter wird in den Bundes 
aths⸗Ausschussen am nächsten Montag beginnen. 
In den Kreisen des Handels und der Industrie 
nacht sich gegenwärtig eine Bewegung geltend, 
—XVO 
deichsstrafgesezbuches auf den Verrath kaufmännischer 
der technischer Geschäftsgeheimnisse hecbeizuführen. 
zu diesem Zwecke hat sich bereits der „Verein zur 
Vahrung der Interessen der chemischen Industrie 
deutschlands“ in einer Eingabe an den Reichskanzler 
ewendet, in welcher ausführlich erörtert ist, welchen 
inzuträglichkeiten und Verlusten bei den bestehenden, 
ch als unzulänglich erweisenden Gesetzbestimmungen 
ie Besitzer von Geschäftsgeheimnissen ausgesetzt sind, 
ind das Ersuchen an den Reichskanzler gerichtet 
bird, dahin wirken zu wollen, daß durch ergänzende 
Zestimmungen zum Strafgesetzbuch der Industrie 
er gesetzliche Schutz des geistigen Eigenthums an 
Fabrik. und Geschaftsgeheimnissen baldmöglichst zu⸗ 
heil werde. Aehnliche Anträge werden nach einer 
Heittheilung der „Koͤln. Z.“ aus den Kreisen der 
handelsktammern vorbereitet.