St. Ingberter Anzeiger: St. Ingberter Anzeiger

St. Ingberter Anzeiger

Bibliographic data

Newspaper

Persistent identifier:: 301877785

Title:: St. Ingberter Anzeiger

Place of publication:: St. Ingbert

Document type:: Newspaper

Collection:: Zeitungen

Copyright:: Stadtarchiv St. Ingbert

Language:: German

Subtitle:: Publikation amtlicher Bekanntmachungen ; aelteste Zeitung im Bezirksamt St. Ingbert

Volume

Persistent identifier:: 301877785_1877

Title:: St. Ingberter Anzeiger

Document type:: Volume

Collection:: Zeitungen

Copyright:: Stadtarchiv St. Ingbert

Language:: German

Issue

Title:: Ausgabe vom Samstag, den 19. Mai 1877.

Volume count:: 77

Document type:: Newspaper

Structure type:: Issue

Publication year:: 1877-05-19

Language:: German

8* t. Ingber ler Anzeiger. — der St. Ingberter Tuzeiger und das (2 mal woͤchentlich) mit dem Haupiblatte verbundene Unterhaltungtblatt, ESonntagt mit illustrirter Vei⸗ lage), erscheint wöchentlich vViermaalz: Dienstag, Donnerstag, Samstag aud Sonntag. Der Abonmementsepreis beträgt vierieljahrlich l Martk 20 R.⸗Bfz. Anzeigen werden mit 10 Pfg., von Auswörts nit 15 Pfz. für die viergespaltene Zeile Blattschrift oder deren Raum. Neclanmen mit 80 Pfg. pro Zeile berechnet. M 777. 2amstag/- den 19. Mai 1377. Deutsches Reich. Mäünmnchen. (Patentgesetz) Das vom Reichstage in jüngster Zeit berathene und vom Bundeszrahe nach den Beschlüssen des Reichsstages angenommene Patentgesetzt tritt mit dem 1. Juli 1877 in das Leben. Was die zu dieser Zeit bereits besteheuden, auf Brund landesgesetzlicher Bestimmungen ertheilten Patente angelangt, o bleiben fie nach Maßgabe diefer Bestimmungen bis zu ihrem Ablaufe in Kraft; eine Verlängerung ihrer Dauet findel nach Ein⸗ zritr des neuen Gesetzes nicht mehr statt. Dazegen kann der In⸗ haber eines bestehenden Patentes die Eitheilung eines neuen Paten⸗ ses nah Maßgabe des Reichsgesetzes beanspruͤchen. Die Prüfung der Erfindung unterliegt daun dem durch das leßterwähnte Geset borgeschriebe en Verfahren und wird das Palent ertheilt, wenn die Eifindung zu jener Zeit, als sie im Inlande zueist zeschützt wurde, eine nene war. Hieju bemerkt der „Arbeitgeber“ treffend: Wer in dieser Beziehung (d. h. bezüglich der damaügen Neuheit seiner Er⸗ findurg) nicht ganz sicher ist, wird gut thun, sein Patent sofort, uso noch vor dem 1. Juli, und zwar auf die längste Dauer ver⸗ ängern zu lassen. Berlin, 15. Mai. Die Neue „Reichszeitung.“ schreibt: Die Nachrichten vom Reichskan,ler lauten seht ungünstig; sein Befinden soll so schlecht sein, daß man an seiner Rückkehr zum Winter durchaus zweifelt und selbst für den Fall, daß sie erfolgt, zlaubt, es werde sehr bald zu einer neuen Krifis kommen, da keine jeiner Bedingungen erfüllt werden würde. NKussand. Wien, 16. Mai. Neutrale aus Asien siammende Eonsular⸗ zerichte bezeichnen die dortige Lage der Türken als günstig und egen der Gatzrung im Kaukasus für die Zukunft eine aroße Be⸗ »eutung bei. Die Nadrichten der „Ag. Habvas“ von einem Ein- jall in die Dobrudscho sind entscheden erfunden und nichts andereß als ein in Peta verbreiletes Gerücht. Die Insurreltion in Bosnien vachst. Despotovich erließ an alle Bosniaken einen Aufruf, in's Rationalheer einzulrelen. Paris, 12. Mai. (Memoireneines Kriegs3⸗ minisst er s.) Der verstorbene Marschall Randon in den echsziger Jahren Kriegsm'nister des Kaisers Napoleon III., hat Denkwürdigkeiten hinterlassen, von denen soeben der zweite Band itschie en ist. Ein hiesiger Correspondent der .M. 3.“ entnimmt demfelben über eine der bedeutungsvollsten Ep soden unserer Zeit 'olgende für den kürftigen Geschichtsschreiber nicht un inte ressante Aufzeichnung: „Die Schlacht von Sodowa war bon den Preußen am 3. Juli Nachmittags gewonnen worden. Am 8. „dem Tag der „patriotischen Aengsten, we er später genaunt wurde, begab ich der Minster des Aeugeren, Herr Drouyn dell Huys, vor einen Kollezen zum Kaiser und verlangte dringend, daß die Kam⸗ nern sofort einberufen würden, um die nöthigen Subsidien für die Mohilmachung der Armee, mit welchen man dem besiegten Oester⸗ ceich zu Hülfe kommen milsse, zu bewilligen. Der Kaiser erklaͤtte, daß er diese Anschauuig theile und als der Ministerrath zusammen⸗ petreten war, begann sogleich die Verhandluag über diesen Vor— dlag. Der Antrag des Herrn Drouyn de l'Huys, welchen der driegsminister (der Verfasser der Membiren spricht von sich in der atetten Person) nachdrücks'ch unterstützte, wurde angenommen und nan beschloß demnach, daß der „Moniteur offitiell' vom nächsten Tage ein Decret enthalten sollie, durch das der Senat und der eseßg bende Körper im Dringlichkeitswege einbetufen würden. Allein der „Monittur“ vom 6. brachte ein solches Decret nicht. Am Abend des 5. hatten der Prim Napoleon und die Herren Rouher und v. Lavalette im Verein oder eirer nach dem andern beim kaiser die groͤßten Ansttrengungen gemacht, um die Einberufung er Rammern zu verhindern. Als der Marschall diesen Umschlag n der kaserlichen Politik erfuhr, rief er bitler: „Wir find es, die bei Sadowa geschlagen worden sind!e Man machte shon damals ur Rechtfertigung dieses neutralen Verhaltens in einem Augenblick, »a alle klar bückenden Patrioten die Nothwendigkeit einer ent⸗ chiedenen Aktion hätt⸗ n erkennen müssen, einen Grund geltend, )er seitdem oft wiederholt worden ist. Der Kriegsminister, sagte nan, hätte dem Kaiser unumwunden erklärt, daß wir nicht kriegs⸗ ereit wären. Wenn der Marschall diese Worte gesprochen hat, o hat er sich nur streng an die Pflichten seines Amtes gehalten ind eine elementare Wahrheit ausgesprochen, da man in der That richt binnen vierundzwanzig Stunden don Friedensfuß auf den driegsfuß übergehen kann. Thalsache ist aber auch, daß er sich im Stande erklärte, binnen einem Monat 450,000 NMann nach Abzug der Armeen von Afrika, Mexiko und Rom unter den Fahnen zu hereinigen und auf der Sielle 80,000 Mann in Bewegung ju etzen, worauf der Minister des Außern, der von der momentanen erschöpfung Preußens volltemmen unterrichtet war, noch erwidert jatie: „80,000 Mann! Das ist zu viel: 40,000 genügen. Mil anseren Feldhültern allein wäre es auch gethan!“ Die legten Worte varen nicht etwa der Ausdruck einer lächerlichen Prahlerci, sondern vollten nur sagen, daß die bloße Erklärung Frankreichs, es mische ich und nöͤthigenfalls mit den Waffen in den Streit, bamals ge⸗ nügt hätte, um die ganze Sachlage zu verändern. Fuͤnf Tage päter, am 11. Juli 1866, unternahm Herr Drouhn de l'Huys inen neuen Versuch. Ec überreichte dem —X iber die von dem Berliner Kabinet vorgeschlagenen Bundesreformen ind wies nach, daß, wenn diese Reformen durchdrängen, ganz Deutschland von Preußen absorbirt wäre 3 er beantragte demnach, dieser Macht durch eine militarische Demonstration Einhalt zu ge⸗ hieten und, wenn dies nicht genügte, mit einer bewaffneten Ver— nittlung in den Weg zu treten. Ein anderer Minister (wahr⸗ heinlich der Verfasser selbst), welcher in Erfahrung gebracht hatte, aß zur Zeit des böhmischen Feldzuges aur zwei preußische Regi⸗ nenter in der Rheinprovinz geblieben waren, die man unablässig nit veränderten Numn.ern auf der Eisenbahn hin und herfahren ieß (c1), um au eine stäckere Truppenmucht glauben zu lassen, jatte dem Kaiser noch vor der Niederlage dir Oesterreicher vor⸗ zeschlagen, fünfzigtausend Mann in Metz zusammenzuziehen; es ist eitdem von allen Seiten anerkannt worden, daß diese Demonstration jenügt hätte, um Preußen in seinem Siegeslauf aufzuhalten. In iuer Note zu dem lzleren —A Marschall Randon iuf das Zeugniß des Fürster Bismard sfalbst, welcher viel später m deutschen Reichstag eingestanden, daß Frankreich nach der Schlacht von Sadowa die preußische Armee durch Aufstellung eines tingigen dorps am Rheine hätte zwingen können, alle ihre Erfolge in Oesier⸗ eich im Stich zu lassen und Berlin gegen einen kombinirten Angriff er französischen und der sfüddeunchen Truppen zu decken. Der daiser Rapoleon zeigle also schon im Jahre 1866 denselben Wankel⸗ auth, wie spater im Jahre 1870, und vielleicht war es die Reue ider das in dem ersten Falle Verfäumte, die ihn in dem zweitem u dem entgegengesetzten Schlufse drängte, der für ihn noch viel erbängnißvoller werden sollte. Paris, 16. Mai. Der Präͤsident der Republit hat heute Morgen an den Ministerpräsiedenten Jules Simon folgendes Schreiben zerichtet: „Als ich den Bericht des Journal Officiel über die ge— trige Sitzung las, bemerkle ih mit Erstaunen, daß weder Sie aoch der Justizminister von der Rednerbühue aus diej nigen Grunde zur Beltung gebracht hatten, welche die Abschaffung eiaes vor weniger ils wei Jahren auf Dufaure's Vorschlaz angenommenen Preßge⸗ etzes hätten verhindera können, eines Gesetzes, dessen Anwendung Sie selbst noch kürzlich von den Gerichten verlangt hatten. Sie jätten diese Pflicht um so weniger verabsäumen dürfen, da Sie ind der Justizminister dieselbe noch gestern Morgen im Ministecathe ibernommen hatten. Es war schon erstaunlich genug, daß die Kam— ner ein ganzes Gemeinde Geseß berathen und sogar manche Beslim⸗ nungen hatte annehmen können, deren Gefährlichleit Sie selbsi im Ministerrathe dargel'gt hatten, ohne daß der Minister des Innern Simon) sich an den Verhandlungen betheiligt hatte. Diese Haltung wingt dem Munisterpräsidenten die Frage auf, ob er sich den hin⸗ ichenden Einfluß bei der Kammer ju be vabren gewußt hat, um

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