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J Maum berechnet.
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Nro: 84., — αν * — e Dienstag, den 16. Juli — —— * Au * 1867.
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— 7 Deutschland. J ——— J —E— ge zu oren ohae 88 pn Hei⸗
Miürnche un, 11. Juli. Der Entwurf der we'uen Hees mathrecht daselbst zu erwerben und ohne usgewiesen werden zu
resorga ij autographirt Abgeordneten — lonnen.“ Will er das Heimathrecht hier erwerben, jo genugt die
cheilt worden, und trotz des Geheimnisses. das ihn umgibt, dxingt wirkliche Niederlassung nebst einer bei dem Bürgermeifteramte
Wubon manches ins Publikum. Derselbe ist, wie verlautet, in wohl der alten als der neuens Heimathgemeinde gemaqhten Erklä⸗
ehrere Abschnitte geiheilt, der exste handelt voun der Militärver⸗ rumg ind verbunden mit der sofortigen baaren Bezahlung des in
assang.Die Militarpflichtigkeit soll vom 20. bis zurückgelegtem der ietzten bestimmten, nach dem Jahresergebniß des unmittelbaren
Ebensjahre dauern, die Armee in die active Armee (3 Jahre Bemeindevermögens zu berechnenden Bürgereinzugsgeldes, das im
Diensipflicht) Kriegdreserbe (S.Jahre) Legion Landwehr uind teinem Falle 260 fl. liberschreiten darf. Der Antrag will weiter
Landsturm ingetheilt werden. — Influme der einjahrigen Frei daß, wenn ein Siaatzangehoriger das Heimathrecht in der Ger
willigen, der Capiiulation, der Begünstigung gedienter Unteroffiziere neinde, in welcher er sich niedergelassen hat, nicht erwirbt. et zwar
der Tontroiversammhingen und Uebungen für Kriegsreserve, Len ein früheres Heimathrecht beibehalte, dagegen · schuldig sei, alljahr⸗
ondre und Landwehr sind beihehalten. Wenn dig Ergänzungs ich durch Vorauszahlung volle Bergütung zu leisten fuͤr die allen
nannschaft den Bedarf überstelgt. so entscheidet Lövsung. Die Zinwohnern zu dut · kommenden Verwendung aus dem ——
der acliden Armee angehörenden Pflichtigen follen im Frieden nun aren Gemeindevermögen mit. Ausschluß des Aufwandes für die
bis nach vollendeter militärischer Ausbildung präsent jein. Wehr⸗ jeimathberechtigten Armen·4
scteine sollen gebildet werden.. Fur jede Budgelperiode soll dit — — Oberbayern hat
Slatke der achben Arince durch“ ein besonderes Gesetz festgesetz! einen Antrag, die Zahl der Latholij ch en Feier tage zu
werden. Der zweite Abschnitt behandelt das Vecrutirungsgeschäft sermimdern, einstimmig (elbst die Vertreter ber katholischen
Es sollen so viele Ergäuzungsbezirke geschaffen werden, als dit BHeistlichkeit nicht ausgenbmmen) angenommen ——
Armee Infanterie⸗Regimenier zählt, in jedent Bezirke sollen die Kaiferslauteru, 13. Juli. Nach det „Pf. Vols tg
Rectutirumgegeschäfte von einer Commission bestehend aus einem vurde in der gestrigen Siadtrathssizung eine Commission ernannt
Slabsofficiere. einem Rezirkzamtinann, drei bürgerlichen Beifitzern. am einen VProte st gegen perjchiedene Bestimmungen des neuen
nem Vchirks und einen Prittärarzle unter Mitwirkung der Ge— Sorialgesetzes zu entwerfen, der an den Soeialgesetzgebungsaus
eee iede nin Burgeemeister besorgte gerden. Ver dritt« schuß in Munchen gerichtet werden soll. Die Frankenthaler Re—
Abscheutt enthält verschiedene Strafbestimmungen, der dr end 33— 81 u. Blis.) soll diesem Proteste zu Grunde
lich ücbergangsbestimmungen, darunter die, daß die Landwehr bie gelegt —ã
8 nn nothwendigen Reorganisation in ruhende Activi- Frankfurt; 10. Juli Die Liquidationskommission hat
at zu treten habe. α aun auch die Angelegenheit der sogenaunlen Kriegskosten zur Er⸗
WMün chen 12. Juli. Der Vevollmächtigle Bayerns be ledigung gebracht. Dieselben- zerfalen a) in die Kosten der Ar⸗
den Zollconferenzen in VBerliu Ministerialxath n. Weber ist heute mirung und Proviantirung · der Festungen Mainz, Ulm, Rastatt
dee e e Zoletemeberirag bom 8. Zul und Landan mit 526,626 f. Gtr., b) in die Kosten der Schanzen
so in ia den wesemtichen Punlien identisch mit den vom bei Sranksurt 4 M. mit 53,494 fl. 40 lr.Je) in die Kosten des
18 M s8oͤt Neu sim nur diejenigen Bestimmungen, welche Amzugs der Bundesversamuilung nach Augsburg mit 8041 fl.
in de Uebereunft don 18. Jum d. J. enthalten sind und kr. gusammen 388, 162 si. 30 ir. Nachdem sämumtliche Kosten⸗
von welchen die hauptfächlichsten das Zollparlament, der Zollbun⸗ hetrage festgestellt, anerkannt und bezahlt worden, auch die Rebar⸗
deralt und die im Princip ausgesprochene Besteuerung des Ta⸗- ition derselben auf. diejenigen Staaten,. welche hiefür einzutreten
bals sind. lUeber die Mod alitäten dieser Steuer sind indessen zaben, stattgefunden hai, wurden die berechneten Beträge den be⸗
bis jeht noch keinerlei Verhaudlungen gepflogen worden, sonderr reffenden Regierungen im Abrechnungsbuch zur Last geschriebon.
die Tdbalssteuerfrage wird vem nachsten Zollparlament zur Ent Auf, Bah eErn trifft bei dieser Vertheisung bei a) 86.9751. —
sGeibung vorgelegt werden. Als Roanicationstermin ist der 18 bei b) 9214 fl. 17 ir. bei e) 1898 fl. 46 kx. zusammen 97588 fhb
Sesoberde J angenommen worden um den süddeutschen Staaten 3t Wergleichsweise mag hier der auf das fast ganz vergessene
Zeit zu lassen, den betreffenden Landtagen die auf den neuen diechtenstein fallende Antheii angeführt werden; er beträgt 152 il,
Zollvereinsberirag bezüglichen Vorlagen machen zu können, A— —
e aee ee i en Dir Abreise des Königs nach Paris Berlin, 10. Juli. Der Regierungzvath Meding welcher
ist auf nächsten Dienstag festgesetzt.. die Agitationen des Hitzinger Hofes gegen die preußische Regiexung
Wien wir verehmen, hat das Staalsministerium des Rit großem Eifer leitet. ist belanntlich mit einer unehelichen En⸗
Inneren eine neue Veroconung, die Bewilligung zur Veranstal. kelin des Königs Jerome dermähld. Auf diesen Umstand scheint
Zung dffentlicher Lotterin oder Ausspielungen und zur Aufstellung x fuꝛ die Preße Agitationen, welche er in nenerer Zeit gegen
von Gluͤcksbuden an —— i bea ausgeorbeuet weiche Preußen, namentlich in Paris getrieben hat, große Hoffnungen
die ecen erhallen hat und demnächi im Regierungsblatf debaut zu haben. Wie wir erfahren, sind indeß seine sämmtlichen
erscheinen wird. Die Berordnung. bezielt insbesondere eins Er- hum Theil zieinlich zudringlichen Versuche fich den dortigen höhe ⸗
wenleynng der Zustäͤubigkeit der Kreisregierung zur Ertheilung frag en Regierungslreisen zu nahern, erfolglos gewesen. Herr Meding
nhe Beiligungen Fegenüber den zur Zeif. bestehenden Vor⸗ oll auh da, wo er es am wenigsten erwartet hat, verschlossene
— 3362 Thüren gefunden haben. 34..38
W Montag den 18. d. M. findet die nächste Sitzung 7 Der Kronprinz von Jialien, Prinz Humbert, ver⸗
des Ausschusses für Sozialgesetzgebung! statt. In derselben wird ieß am 6. Berlin und ging nach Petersburg. Wenn die Zeid⸗
voraussichilich die Betathung der bereits im Druck erschienenen lersche Correspondenz recht unterrichtet ist. so wäre der Pring wie
nnee iedaltionsvoischlage ver Staatsregierung übet Heimather- der auf der Brautfahrt und jein Augenmerk nun auf eine xussische
werb und Verehelichung beginnen.“ Die neue Redaction ist im Broßfürstin gerichtet. Die Verbindung mit dem russischen Kaiser⸗
Wesemlichen überelnstmnend min dem früheren Regierungsent Jause wird den Gerüchten einer politischen Allianz zwischen Preir
winfe nur ist · das Institii det Ans assigmachung ganz aus dem en, Nußland und Italien einen neuen Halt geben. 37
selben eutfernt. »Zu Art. 2b, welcher von der Neubegründung —Berlin, 11. Juli. Die nordamerikauijche Regierung hat
der Heimath durch Aufnahme handelt, beantragt Aby. Kolb eine üngst einen Bevollmüchtigten nach Eukopa gesandt, um in Paris
uene Fafsung. nach migg jeder volljahrige bayerische Staatsan: Loudon und Berlin Postberhandammgen anzulnlipfen, welche auf
gehörige das Recht hat, in jeder Gemeinde des Sinats mit ei⸗ eine Erleichtermtg des directen Postverlehrs gerichtet sein sollen.
Jenem Hausfstand sich niederzulassen; ebenss daselbst jedes an sich der von Merico abberufrne preußische Ministerresident pv. Wagnu