Full text: St. Ingberter Anzeiger

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—E — — un,; Blattschrift oder deren Raum berechnet. —A DD 
Nro. 138. ει Dienstag, den 19. November ιν ιιι 1867 
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Deutschland. ggeordnete erlassen worden. Von Wien wirdindeß sich Niemand 
München, 14. Nob.' Auf. den vom Abg. v. Stauffen- betheiligen. u5, 
berg und Genossen ausgegangenen Antrag auf Abschaffung de Dienstesnachrichten. ——— 3 F 5 
Ipdeghreh D berihwe Abgeordnetenkammer beschlossen, . Unter 1131. Mts. wurde der Berge und Salinen hraltitanh 
sei an Se. Maj. den König die Bitte zu richten. anzuordnen; unddermalige Vetriebsgehilfe zu Si Iugbern, Alorrhte den 
daß dem gegenwärtig versammelten Landtage —ein Gesetzentwurf gauen zum Markscheider bei dem Bergamt. St. Ingüert in 
über die Abschaffung der Todesstrafeals ordentliches Strafmittel —755* —7 6 — 
— provisorischer Eigenschaft, seiner Bitte entsprechend, ernaunt,n get 
in Vorschlag gebracht werde. — Ueber diesen Beschluß der Abge⸗ DWaunt 14. 
F *12 * Zufolge Regierungsbeschluß vom 14. November wurde der 
ordnetenkammer ist gestern der J. Ausschuß der Kammer der Reichs⸗ 35 — Ir Pbbili 
en * Leher der katholischen Schule zu Meckenheim Johann, Philiph 
räthe in Berathung getreten und ist auf Vortrag des Reichsraths 55 8 7 I 
Fmng u es eg Dauscher zum Lehrer an der kathol. Schule zu Duttweilser, dvoin 
d. Maurer unter Zustimmung des Justizministers einhelligdem * 8. Un , 7 7 — 
7 uige 20. Nob.l. J. an ernannt, 
Antrage des ersteren beigetreten, daß auf diesen Beschluß nicht 
einzugehen sei. In seinem' Bericht begründete Hr. v. Maurer Karlsruhe, 10. Nob, Daͤß Lehtinfsitut Avelshausen in 
diesen Antrag vornehmlich damit, daß bei Feststellung des erst vor Freiburg ist wegen der durch das regulativwidrige Verhalten der 
wenigen Jahren in's Leben getretenen neuen Strafgesetzbuchs die Kirchenbehörden darin hervorgerufenen Störungen durch, Wiuiste- 
Ausschüsse beider Kammern nach reiflicher Erörterung zu der An- rialerlaß aufgelöst worden. — Ai 
fsicht gelangten, daß die Todesstrafe zwar möglichst zu beschränken Frankfurt, 14. Nob. Die wegen der. Auseinandersetz⸗ 
sei, noch zur Zeit aber leider auch als ordentliches Strafmittel nicht ung unseres öffentlichen Vermögens nach Berlin entsendete Depu— 
zanz entbehrt werden könne, und daß es, nachdem darauf hin die tation ist porgestern Abend zuruͤckgekehrt und wird in der auf mor« 
Todesstrafe in das Gesetzbuch aufgenommen wurde, mißlich sein zen anberaumten Sitzung der Siadtvereordneten ihren Bericht abstatten. 
würde jetzt eine ganze Strafart, also eine Grundlage des Gesetz. Sind die hier umlaufenden Gerüchte wahr, so hätte sich die Re— 
huches wegfallen zu lassen. Dieses könnte ohne eine Revision des zierung bereit erklärt, neben den bekannten 6 Millionenmoch die 
ganzen Gesetzbuches nicht wohl geschehen, weil an die Stelle der oproz. Anleihe von 1,200,000 fl. und den Rest einiger. früheren 
abgeschafften Strafart etwas Neues gesetzt und dieses Neue wieder Anleihen im Betrage von ca. 2 Millionen zu übernehmen. Außer— 
in Harmonie mit den übrigen Bestimmungen des Strafgesetzbuches dem wäre der Betrieb der Lotterie noch auf fünf 89 gestattet. 
gehracht werden müßte. Eine solche Revision wäre aber schon deß⸗ Dagegen sollen die Eisenbahnen ohne älle Eutschädigüͤng an den 
zalb nicht räthlich, weil dem Ansehen der Gesetze und der Aufrecht. Staat übergehen und die Pensionen zur Haulfte —— 
haltung der öffentlichen Ordnung nichts mehr schade, als das dast fallen. Werden, diese Vorschläge von den Stadderorduekent 
fortwährende Rütteln an den kaum erst gegebenen, reiflich in bei. nicht angenoinmen, so soll die Regierung entschlossen sein, die 
den Kammern erwogenen und von ihnen selbst beschlossenen Gesetzen. janze Angelegenheit durch den Landtag auf“ dem Wege der Ge⸗— 
München, 15. Nob— Der Referent' über! das Wehr⸗ etzgebung zu erledigen. 
geseð. Herr v. Stauffenberg, beantragt Namens des betreffen. Aus Berlin, 42. NRod. Ichreibt diee Augab; Postztg.“: 
den Auͤsschusses, daß sowohl hinsichtlich der Stärke des Heeres, „Die preußzische Regierung hatte auf einen Ktrieg zwischen Frank- 
als bezüglich der Dauer der Präsenz eit den Kammern“ ein Mit, ceich und Ilalien gerechnet und daher am 1. Nov. solche Auord- 
wirkungsrecht eingeräumt werde, sohin in beider Beziehung eine zungen getoffen, um 100, 000. Mann am Rhein aufzustellen.“ 
gesetzliche Feststellung erfolge.! Statt der im Gesetzentwurfe siatuir- Die Vorbereitungen dazu seien zwar seit der friedlichen Wendung 
en dreijährigen Praͤsenzzeis beantragt der Referent eine zweijährige, der italienischen Frage weniger bemerlbar, aber keineswegs aufge- 
zugleich aber wird die militärische Aunsbildung der Jugend bean⸗ geben. A —DVVVVVVV — 
ragt, damit hierdurch in Zukunft die Präsenzzeite noch weiter gee Berlin, 15. Nov. Heute Ra Hmittag um zwei Uhr hal 
zürzt werden iönne...5 im Weißen Saale des Königlichen Schlosses die Eröffnung der 
—F , S; beiden Häufer des preußischen Landtages fiattgefunden. Die von 
München, 16. Novb.In der gestrigen Sitzung der 2 use 7 * 
Nammer — wurde das e bis 8 Arn. St. Majestät dem König dverlesene Thronrede begrüßt zunächst die 
eehehe u i e Vermeter der neuen Landestheile und verkündigt sodann folgende 
herigen Beschlüfsen sollen die Witthschaften (diesseits des Rheins) Vorlagen: den Staatshaushaltsetat⸗ welcher befriedigende Ergeb 
deschränkt werden; für die Baugewerbe wurde bestimmt, daß ihre nisse zeige; ferner die ———— betreffend die Erhöhung der 
Ausuͤbung an eine Prufung gebunden- ist imd die Regelung des rondotation, das Staatsschuldenwesen der neuen Provinzen und 
Inr3 das Budget derselben vom letzten Quartal; ferner die Gesetzent⸗ 
Hausirhandels wurde dem Verordiiungsweg überwiesen. In der J deheiee c 
Reichsrathskammer wurde das Gesetz über Aufhebung der Zins Vürfe betressend die Vereinigung des Obertribunals und Ober. 
heschrantung mi 28 gegen I1. Summen' angespinneee apellationsgerichts, sowie die Foetbildung der Kreis- und Provin⸗ 
J E aeann * 26 dt zial⸗Verfassung. eAm Wyeaen o 2. 
F— ünch en, 16. ob. ae r usen e sächsische Gesandte Die Thronrede erwähnt, die Mißernte in den Ostprovinzen, 
am bayerischen Hofe, Graf Könneritz, iwelcher auch gmm Hofe ‚æoͤn pelche Abhülfe erfordere, und spricht die Hoffnung aus Sauf dig 
Stuttgart beglaubigt ist, wird seinen ständigen Wohnsitz in Mün⸗ 26 3 re e 
iten uneigen Zoyntes n Beseitigung der bisherigen Verkehrserschwerungen, theils durch eine 
hen nehmen und is bereits hier eingetroffen. — Der Fuͤrst v, Ho⸗ riedliche Gestaltung der politischen Simation heils durch die nen 
henlohe ist heute Morgens hierher zurücgekehrt undhat sein Por— * 55 5 “ 
F — dut * Zolleinigung. Die auswärtigen Beziehungen bezeichnet die Thron⸗ 
efeuille Perers wieder dernnnen 5* rede als unverändert und freundschaftlich; alle Mächte erkennen 
Muünchen, 18. Nop. In der heutigei Sitzung der Kam- das friedliche Endziel der deutschen Vewerung an. Betreffs der 
mer der Abgeordneten ist der Entwurf des Gewerbegesetzes mit talienischen Angelegenheit glaubt der Köng die Besorgnisse über 
allen gegen 15 Stimmen angenommen worden. Der Artikel 19 ꝛine Friedensstörung beseitigt; Preußen werdegur Loͤsung der 
en. haltend Bestimmungen wegen Untersagung der Befugniß zum Schwierigkeiten dahin streben, sowohl den Ansprüchen seiner datho— 
Betrieb eines Gewerbes, wurde mit großer Majorität abgelehnt. lischen Unterthanen auf Unabhängigkeil des Kirchenoberhauptes, 
In Würzburg, Bamberg oder Nürnberg foll — als auch den Pflichten zu genügen, welche aus den Interessen der 
wie man der „D. A. 3.“ aus Wien schreibt — am 17. oder internationalen Beziehungen Deutschlands erwachsen. Nach veiden 
24. Nob. eine Versapmmlung der föderalistischen Demokraten statt⸗ Richtungen sei keine Friedensgefährdung zu erblicken. —D———— 
finden. Die Einladung dazu ist von Karl Grün, Karl Mitter⸗ Berlin, 16. Nov. Hier weiß man nichts von einer Zu—⸗ 
maier, Frese, Eichelsdörfer, Bruno Brückmann unterzeichnet und dammenkunft des Grafen v. Bismarck mit dem Fürsten Hohenlohe 
mn streng vertraulicher Form an viele osterreichische Reichstagsabe und Herrn v. Varnbüler, die den Zweck haben soll, einen über