Full text: St. Ingberter Anzeiger

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Ser St. Jugberter Anzeiger und daz (2 mal wo hentlich mit dem Hauptblatte verbundene Unterhaltungsblatt. (Songtagi mit illustrirter Sei⸗ 
lage) erjscheint wochentlich viermal: Dienstag, Donnerstag, Samstag und Sonatag Der Aboune ment epreis vetraat vierleliahrlich 
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St. Ingberler An⸗ 
M 200. Sanstaa- den 22. VSezember 1877. 
J — 44— 144* 
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— G, 3* 
Mit dem J. Januar 
beginnt ein neues Abor ugment auf den. 
„St. Ingberter Anzeiger 
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Die Expedition. 
Deutsches ZReich. 
Mänchen, 18. Dez. Zu der Fassung des Art. 37 des 
Berwaltungasgerichtshofsgesehzes, wie sie die Sublommission des hetr. 
Ausschusses auf Autrag der Aba. Graf Fugger und Hauck be— 
schlosse*) . stellen die genannten Abgeordneten für den Fall der 
Annahme des Gesetzes noch fobrende Antiäge: J. Es sei an den 
König die Bitte zu richten, Anordnung dahin treffen zu wollen, 
daß bei Durchführung der Just zorganisation die Sprengel der 
Amtsgerichte, Bezirlsaͤmter und Reatämser möglichst in Einklang 
zebracht, die Sitze derselben thuulichst au die nämlichen Orie be⸗ 
stimmt werden und die Zahl aller dieser Kemter, soweit es die 
Jater ssen der Sta atsgetötigen gestatten, mönlichst vermmdert werden. 
. Es sei im Inier sse der Kompetenzerweiterung der Distrkis 
oerwattungsbehötden, besonders der Bezirksämter, an die Staa:s⸗ 
hzehörde dia Bitie zu siellen auf 1) regelmäß ge Vejeschnung der 
Distrikta ver varnungsdehöcden als zustandige, wo die Reichsgeietze 
oon höheren Verwultungs- oder Pol zeibehörden reden,, 2) Ueber⸗ 
tragung der in Art. 160 und 166 der dieerheimischen Gemeinde⸗ 
ordnung ven Kreisregierungen bezüglich der mittelbaren Magistrate 
vorbehaltenin Kompe senze; an die Bez'rksämter im Wege der frag⸗ 
mentarisch⸗ u Gesetzesrebsion, 833 Ueberwecsung der sogenannten 
höheren Kuratel dezüßlich der kirchuchen Suftungen und Verwal⸗ 
sungen mit E'inscheuß des Pfründevermötßens, soweit solche sohort 
im Wegi der Verordnung zulässig ist, an die Bezirksämter, 4) 
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ünderuug der Schulamtssprengel ingerhalb der eigenen Grenzen und 
in eüllichem Uebereinkommen mit Nachbacamtern, dann in Bezug 
auf Schuͤlhausbauten an de Beziekeämter. Den Ziffern 1 und 4 
des U. Autrages stimmten die Abg. Dr. Vöolk und v. Hörmann 
nicht bei. 
Mäünchen, 18. Deiz. Die Interpellation der Abgeordneten 
aus der Pealz. diezzorgen in der Kammer zur Veelesung gelaugen 
wird, de ieyt sich auf den Umstand, daß der Gisetz ntwurf die Ber⸗ 
boll ändißung des Staatseisenbahnnetzes betr. sich nicht auch auf die 
Pfulz bezieht, während der bezügliche Antrag des Laudtagts von 
1876 sich auf die Ausbildung des Essenbahnnetzes beider Landes— 
kheile;, sohim auch auf die Pfalz bezogen habe. Man glaubt, daß 
Herr Staalsminister v. Pfretzschner diese J terpellatien sofort be—⸗ 
antworten wird. In der moigigen Sitzung wird auch der Antrag 
) Dieser Art. 87 hat nach einem Bericht des K. v. u. f. D. folgenden 
Wortlaͤut: „Gegenwärtiges Gesetz tritt an einem durch Verordnung zu be— 
kimmenden Tage, jedoch nicht früher in Wirksasmkeit, als vbis die Umbildung 
des Stratsrathes in eine unbesoldete Stelle und die gesetzliche Ordnung der 
Berhältnisse der Amtsanwaltschaft erfolgt ist und die Feststellung der Sitze 
and Grenzen der Justiz⸗ und inneren Berwal. ung nach Bewilligung der etats— 
mätzigen Mittel staltgefunden hat. Das Gesetz trilt nach Erfüllung vorstehender 
Voraussetzungen spätestens ant 1. Septemoer 1879 in Kraft. Von dem Tage 
der Wirksamkeit des Gesetzes an erloöschen alle entgeyenstehenden Vestimmungen“ 
Die abgelehnte Fassung der Herren Vöolk und v. HPörmann ging ganz kurz 
zahin, mit dem 1. Januar 1879 das Gesetz in Wirksamkeit treten zu lassen. 
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aestellt werden, den Ausschuß für di⸗ Esenbohnen, der zur Zeit, 
aus 14 Mitgliedern besteht. auf 31 zu vermehren, damt alle 
Landestheile besser, als zur Zeit, ihre Vertcelung fiuden Bunen 
Maunchen, 19. Dee. Abzeordnetenkammer. Die Inter⸗ 
peslation von Valint und Genossen bedllich des Aus acnes des 
pial zischrneisenvahnnetzes beautwortete der, Minjster p. Piretzichnex, 
wie folgt; Die Frage sei eine off ne, es würden, noch Erhehungen; 
gepflogen“, jeden olls werde ader der, gegenwartige Landiag noch 
eine darauf bezügliche Vorloge erhalten, und es ser kein Grund 
zur Besorgniß für die pfalzische Bepölkerung vorhanden. 45 
München, 19. Dez. Die in Aussicht stehend Umbildung 
des Sigatsrathes in eine unbesoldete Sielle soll an der We se be⸗ 
absichtigt sein, daß künftig der Staalsrath, außer aus den sänmt⸗ 
ichen Ptinistern wie bisher, namentlich auch aus den Cheis der 
jöheren Justiz- und Verwaltungsstellen, die sichh in der Residenz⸗ 
tadt befinden, bestehen würdee. —Vv 
Berhin, 19. Dez, Ein Artikel der offirbien Prov.⸗ 
Torr.“ über die Lösung der Kessis in Feankreich schließt folgender— 
naßen: „Für die auswärtigen Bez ehungen Frankreichs ist der ein⸗ 
jetrelene Wichsel in so fern von Bedeutung, als durch die poliusche, 
Veichtung des neuen Ministeriums uad durch die Stellung der maß⸗, 
zeaeuben Personen desselben die disher gehegten Besornisse, daß 
zewisse bedenkliche Richtungen und Bist ebungen eine Stüte in der 
uswärtigen jfranzösischen Politik suchen und finden könnien, ijetzt 
ils besertigt aelten tönnen.“ — Bezüglich dis türkischen Ansuchenß 
uim Vermittelung äußert sich die „Prov.-CTorr.“: „Wenn sich die 
Tlürlei dabei wesentlich auf den ihrerseus vor dem Kriege ein«, 
‚enommenen Standpunlt gestellt hat, sa scheint ihr die xchtige Er⸗ 
enutniß ihrer Lage und der daraus folgenden Nothwendkenen 
oh nicht beizuwohnen.“ —A 
Berlun. Nach der „Nordd. Allg. Zig.“ ist der gegeu⸗ 
värtige Stand der Arbeiten sür den Enmwärf. eines demschen 
»ütgerlichen Gesetzbuches derart, doß auf die Vollendung kaum vor 
Ublaus des Jahres 1879 zu rechnen ist. 
Berbhinn. Beim Herannahen des Reichstags, der sich mit 
Zeschaffun, von Einaahm Quellen zu beschaftigen haben werd, 
ind wuder allerlei Geüchte üser, die Einführung oder —AX 
zewisser Steuern oder Zölle in Umla aesetzt worden. Namenilch 
vird behauptet, daß der Bundesrath eine Äbgabe von 42M. von 
»em Cenutuer Tabak beschlicßen wolle. D ese Nachrscht dat die 
ꝰpeculation veranlaßt, sich auf den Artikel zu werfen. Auf untter 
ichietet Seste ist, so schreitt dee „Post“, von einer soschen Vor⸗ 
age an den Bundesratd oder von einer dahin gehenden Absicht, 
yer Reichsscegierung nichts bekannt; die Speculanten werden sich 
)aber vor usehen hahen, nicht das Opser einer Speculalion zu 
verden. 
Kölhn, 18. Dez. Die „Köln. Zig.“ meldet aus London 5 
Das Kabinet soll in der gestri en Berathaug abermals mopr jchlujfig 
jemorden sein, v'elmehr dätten sich die Meinungen schroffer als 
vorher gegenüber gestünden. Gestern gingen verichierene Gerüchte 
iber Ministerrüchtritie um. Die Türten soll, falls eine europa sche 
Bermittlung nicht zu Stande käme, Sonderberhandlungen mit Auß 
and effen in Aussicht gestellt und daneben die Höglichkein eines 
englisch rürkischen Defensibpvündnussses angedeutet haben. 
Auskaud. 
Paris, 17. Dec. Emil de Girardin, Repudlikaner, wurde 
mit großer Mehrheit im 9. Arrond ssement von puirten gewählt. 
Pa ris, 18. Dec. Si. Ballier (zur Zeit nach dem Friedens: 
schtuß französischer Cvelscommissat in den von den Deuischen besetzi 
) Etner Londoner Privatdepesche der „F. J.“ zufolge soll die Pßerte 
von England eine alsbaldige besti amte Erlläreng baruder verlangen, ob 
ẽngland materielle Hilfe leisten werde, wenn die Tuürkei auf der Berweigerung 
er Freigabe der Dardanellen bestehe. Ist diese Meldung richtig, jo begreifi 
ich allerdings, daß sich eine klare Slellunanahine des en uschen Kabineis 
rnicht langer vermeiden läßt