Full text: St. Ingberter Anzeiger

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Amtliches O des königl. Amtsgericht J 
mtliches Organ des königl. Amtsgerichts St. Ingbert. 
er ‚St⸗Ingberter Anzeiger“ erscheint wöchentlich fünfmal: Am Montag, Dienstag, Donunerstag, Samstag und Sonntag; 2 mal wöchentlich mit Unterhaltungs⸗ 
utt und Sonntags mit —— — illustrirter Beilage. Das Blatt kostel vierteljährlich 14 60 4 einschließlich Trägerlohn, durch die Pofi bezogen 160 75 3 einschlie ßůch 
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auf welche die Expedition Auskunft ertheilt, 15 B, Reklamen 80 3. Bei 4maliger Einrückung wird nur dreimalige berechnei. 
Dienstag, 4. Oltober 18xk3838383. 22. Jahrg. 
WV 186. 
Bestellungen 
auf den 
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für das 
leßle Quartal 1887 
mnen noch fortwährend gemacht werden bei den 
l. Postanstalten, den Postboten, den Umträgern 
id der Expedition. 
3. Dem auf Befehl Euerer Koͤniglichen Hoheit 
vorgelegten Gesetzentwurfe über den Eintriit Bayerns 
in die norddeutsche Branntweinsteuer⸗Gemeinschaft 
'at die Kammer der Abgeordneten bereits ihre Zu⸗ 
limmung ertheilt. Das Bewußtsein sich eins zu 
vissen mit Euerer Königlichen Hoheit wiederholt 
undgegebenem Entschlusse, die bayerischen Reserbat⸗ 
echte wirksam zu schützen, hat der Kammer diesen 
edeutsamen Schritt wesentlich erleichtert. 
4. Dankbarst anerkennt die Kammer der Ab⸗ 
Jeordneten Euerer Koöniglichen Hoheit edles Streben, 
zie Lage der Geistlichen und Lehrer sowie der un⸗ 
tändig Bediensteten zu derbessern und für das 
Wohl des Arbeiterstandes zu sorgen. Sie wird 
aher auch gerne an dem Werke mitarbeiten. 
5. Von jeher hat die Kammer der Abgeordneten 
»en Interefsen der Landwirthschaft ihre lebhafte 
Theilnahme entgegengebracht und begrüßt deshalb 
reudig jede Maßregel, welche geeignet erscheint, 
)eren Bestand und Leistungsfähigkeit zu ftützen und 
u kraäftigen. 
6. Die angekündigte Vorlage, welche weiteren 
reisen die Vortheile des Eisenbahnverkehrs durch 
Unlage von Lokalbahnen zuwenden soll, wird unsere 
orgfältigste Prüfung finden. 
7. Wissenschaft, Kunst und Gewerbe wird die 
dammer der Abgeordneien auch künftighin nach 
kraften zu fördern bestrebt sein; fie wird deßhalb 
nuch den im nächsten Jahre hier statifindenden 
Ausstellungen, welche nach der allererblen Vorsorge 
nes erlauchten Hauses Wittelsbach für Kunst und 
dunstgewerbe sich des besonderen Schutzes Euerer 
döniglichen Hoheit erfreuen, ihre volle Aufmerksam. 
eit widmen. 
8. Den Gesetzentwurf über den Vollzug des 
dit. In8 18 der Verfassungsurkunde wird die 
dammer der Abgeordneten gewissenhaft prüfen und 
um Wohle der Krone wie des Landes erledigen. 
9. Mit innigster Dankbarkeit und Freude ge⸗ 
denkt das ganze dayerische Volk der Tage, in welchen 
Zayerns geliebter Herrscher auf seinen Rundreisen 
n Mitten seines treuen Volkes weilte und die alt— 
ewohnte innige Zusammengehsrigkeit zwischen Fürst 
ind Volk sich aufs Neue glänzend bewährte. Euere 
königliche Hoheit haben Allerhöchst Ihre Liebe zu 
zhrem treuen Volke arfs Huldvoliste bewiesen und 
nit wahrhaft Koniglichen Worten Allerhöchst Ihr 
dertrauen auf die baherische Treue ausgesprochen. 
Ddafur sagen wir, die gewählten Verireler des 
Zolkes, unseren ehrerbietigsten und tiefgefühltesten 
dank und versichern, daß die Treue und Liebe des 
holkes zu Euerer Koniglichen Hoheit und dem 
anzen Königlichen Hause felsenfest auch für die 
zukunft sein werden. 
Gott erhalte und segne Eure Königliche Hoheit 
ind das ganze Königliche Haus. 
In tiefster Ehrfurcht 
Euerer Koniglichen Hoheit 
allerunterthänigst treugehorfamste 
Kammer der Abgeordneten. 
München, 1. Okt. Landtag. 7. Plenar⸗ 
zung d. K. d. Abgeordneten. In die Tages· 
xdnung eintretend verliesft Abg. Baumann eine 
Interpellation, die Gebührenordnung betr., welche 
nit der Anfrage an die tgl. Staatsregierung 
hdließt: „Ist h. kgl. Staatsregierung gewillt, noch 
n jetziger Session eine weitere Ermaͤßigung der 
Jebühren eintreten zu lassen und einen diesbezüg⸗ 
chen Gesetzentwurf dem gegenwärtigen versammeiten 
landtage in Vorlage zu bringen.“ Interpellant 
eist in seiner Begründung auf die jetzige günftige 
Finanzlage Bayerns und auf die Zusage der k. 
Staatsregierung vom 17. Mai 1886 hin. wonach 
dei günstiger Finanzlage eine ausgiebige Reduktion 
her Besitzveränderungsgebühren eintreten solle.“ Der 
derr Finanzminifster erklärt, die Interpellation in 
einer der nächsten Sitzungen beantworten zu wollen. 
Das Haus geht sodann zum zweiten Gegenstand 
der Tagesordnung über, namentlich zur Berathung 
iber den Gesetzentwurf den Vollzug des Tit. VI 
1LS8 der Verfassungs-Urkunde betr. Referent Walter 
egründet die Nothwendigkeit der Vorlage mit der 
Beseitigung des bisherigen provisorischen Zustandes 
dei den Beamtenernennungen, welche nicht dem 
Justizdienst angehören. Auch die Rüdsicht auf die 
Besetzgebung über Heimath bedinge die Schaffung 
eines definitiven Zustandes, da die Hinterbliebenen 
des Beamten am Orte seiner letzien definitiven 
Anstellung heimathberechtigt seien. Auch kommen 
zu berückfichtigen, daß das Ministerverantwortlich ⸗ 
eitsgesetz eine Bürgschaft dafür biete, daß nicht der 
dönig in die Lage komme, Ernennungen des 
Regenten wieder aufzuheben und eine Guͤnstlings⸗ 
virthschaft einreiße. Zu dem Absatz über die 
krongüter giebt Referent die Erläuterung, daß unter 
drongut, welches nicht veräußert werden dürfe, nur 
as zivilistische Staatsgut für die Bedürfnisse des 
gl. Hofes zu verstehen sei, während es unbeftritten 
leiben müsse, daß im Staatsinteresse auch Staats⸗ 
jut veräußert werden darf, wie z. B. bei Eisen⸗ 
ahnbauten ꝛc. Aber auch hier sei der Finanz⸗ 
ninister dem Lande für jede Veräußerung verani⸗ 
vortlich. Referent schloß mit dem Ersuchen um 
Annahme des Ausschußantrages. Abq. Jul. Müller 
rsucht den Herrn Finanzminister um Wiederholung 
einer im Ausschusse abgegebenen Erklärung hier 
im Plenum, wonach dieses Gesetz auch fuͤr die 
pfalz rückwirlende Kraft habe. Der Herr Finanz⸗ 
ninister giebt die gewünschte Erklarung, daß dieses 
Besetz bezüglich der Beamten in gleicher Weise wie 
ür das diesseitige Bayern rückwirkende Kraft haben 
oll. Abg. Josef Wagner. Memmingen findet 
n der Vorlage mehr eine Verfassungsänderung, als 
los eine Erläuterung; doch wolle er diese Frage 
etzt unerörtert lassen, sondern er werde dem Gesethe 
eine Zustimmung geben. Nachdem der Referent 
dem Abg. Wagner gegenüber noch bemerkt hatte, 
zaß die von ihm berührte Frage auch im Ausschuß 
ur Sprache gekommen, allein als eine offene be⸗ 
rachtet worden sei, daher auch von ihm nicht zur 
Diskufsion gestellt wurde. wird zur Abstimmung 
jeschritten, welche bei 136 Votanten einstimmige 
Annahme ergab. Nächste Sitzung unbestimmt. Am 
Montag Vormittag 1132 Uhr empfängt der Prinz · 
Regent die Kammerdeputation aus 9 Mitgliedern 
bestehend zum Zweck der Ueberreichung der Adresse. 
Baden⸗Baden, 3. Okt, Koͤnig Leopold 
jon Belgien ist heute früh 7 Uhr 40 Minuten 
vieder abgereist. Am Mitwoch Nachmittag 8 Uhr 
12 Minuten treffen die Prinzen Ludwig und 
kuprecht von Bayern, Sohn und Enkel des 
Zrinzregenten, hier ein. 
Leipzig, 3. Oltober. Die Verhandlung des 
Reichsgerichts gegen den Anarchisten Neve begann 
jeute Vormittag unter Ausschließung der Oeffent⸗ 
ichkeit 
eutjches Reich. 
Muͤnchen. 8. Ott. Der Prinzregent empfing 
ane Vormittag 11 Uhr im Thronsaale, umgeben 
on den obersten Hoschargen und dem Ministerium 
« Abordnung der Reichsrathskammer, um 1124 
iht diejenige der Abgeordnetenlammer zur Uebei— 
richiung der Adressen. Die Präsidenten der beiden 
äuser, Frh. von Frankenstein und Frh. v. Ow, 
erlasen die Adressen, worauf der Prinzregent jedes- 
jal die Stufen des Thrones herabstieg und sich 
iit den einzelnen Mitaliedern der Abordnung unter 
— 
velt. 
münchen, 1. Okt. Se. k. Hoheit der Prinz⸗ 
gent hat heute dem Minisler Dr. Frhr. v. Lutz 
nläölich seines vor 20 Jahren stattgefundenen 
zintritts in das Staatsministerium ein prächtiges 
sumen bouqu ett überreichen lafsen. 
Nünchen, 8. Olt. Wie die „Allgemeine 
euung meldet, wird Prinz Ludwig dem Kaiser 
wrgen einen Besuch in Baden-Baden abstatten, 
mihm für seine Stellung à la suite des See— 
ciaillans zu danken. Auch wird er ihren Maje⸗ 
eien seinen Sohn, den Prinzen Rupprecht vor⸗ 
Alen 
München, 3. Olt. Die heute Vormittag 
4Uhr seitens der Deputation der Kammer der 
geordneten dem Prinzregenten zu überreichende 
desse als Antwort auf die Thronrede desselben 
ufet nach der „Fr. Z.“ wie folgt: 
Allerdurchlauchtigster Prinz und Regent, 
lllergnädigster Regent und Herr! 
Dem Rufe Euerer Koniglichen Hoheit 
gend, ist die neugewäblte Kammer der Abge⸗ 
dueten versammelt und erwidert den Allerhochsten 
tzlichen Gruß mit dem Ausdrucke des ehrfurchts⸗ 
ten und kiefstgefühlten Dankes und mit ver 
gi derung unverbrüchlicher Treue und Anhäng⸗ 
eit. 
Freudigst hat die Kammer der Abgeordneten 
uetet Königlichen Hoheit Alierhöchfte Mittheilung 
iet die günstige Finanzlage des bayerischen Staates 
anommen und sie wird auch den von Euerer 
iniglichen Hoheit betonten steigenden Reichs⸗ und 
aatsausgaben gegenüber bestrebt sein, zur Er⸗ 
iung dieser aünftigen Finanzlage gewissenhaft 
tzuwirlen. Dabei erachtet sie es als eine ihrer 
digsten und schwierigsten Äufgaben, dahin zu 
witen, daß ein richtiges und derträgliches Ver— 
lniß zwischen den Kräften des Volkes und diesen 
mmer mehrenden Lasten gewahrt wird. Dem⸗ 
i erkennt sie es als ihre Pflicht, auch bei gün⸗ 
dinanziage weise Sparsamteit ohne Brein— 
dtigung der wirklich berechtigten Staatszwecke 
lben. Von diesem Gesichtspunkte geleitet, wird 
Kammer der Abgeoronenn das Budget und die 
nit im Zusammenhange ftehenden Gesetze erledigen 
ddabei ebenso loyal als freimüthig die Anliegen 
Volkes Euerer Koniglichen Hobeit Regierung 
dannt gehen. 
Ausland. 
Wien, 2. Okt. Prinz Wilhelm von Preußen 
st gestern Abend hier eingetroffen. Er wurde auf 
em Bahnhofe vom Kaiser und dem Kronprinzen 
studolf herzlichst begrüßt. Der Kaiser trug die 
Uniform seines preußischen Garde-Infanterie⸗R⸗ai-