xt. Ingberter Anzeige
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Amtliches Organ des königl. Amisgerichts St. Ingabert.
ber , St· Jugberter —— erscheint taglich mit Ausnahme der Sonn⸗ und Feiertage. 2 mal wochentlich mit Unterhaltungs-VBlau und Mitnwochs und ansieg⸗ *
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— e αασανãæà*O X”æ
M 109.
26. Jahrg
Politische Uebersicht.
⸗Die „Kreuzzeitung“ brachte dieser Tage die
m sich schon winig glaubliche Mittheilung, der
daiser habe von der beabdfichtigt gew senen Reise
gdas Saargebiet wegen der Bewegung unter
hen Arbeitern im Stumm'schen Werke Abstand ge⸗
nommen. Wie dem gegenüber jetzt gemeldet wird,
weiß man in den Stumm'schen Werken selbsi
nichts von Unruhen. Es handelt fich bei den be⸗
üglichen Nachrichten nur um Verhetzungen, welche
jon außen künstlich in diese Arbeiterschaften hinein-
zeiragen werden sollten, bei diesen aber keinen An⸗
lang fanden.
die aus dem nunmehr bekannt gegebenen Inhalte
der beir ffenden Vorlagen genügend erhellt und es
wird sich darum die neueröffnete Session voraus⸗
ichtlich zu einer besonders belangreichen gestalten.
Begr iflich erscheint deshalb auch der in allen Krei
sen der Nanon gehegte Wunsch, es möge die
Sesfion einen ersprießlichen und normalen Verlauf
nehmen und jedenfalls ist im Hinbdlick auf die
unter den Reichsboten vorherrschende arbeitsfreu-
dige und patrionsche Stimmung die Annahme,
daß fich jener Wunsch erfüllen werde, voll ge⸗
rechtfertigt.
* Dem kaum zusammengetretenen Reachstage
praͤsentiren die Fraltionen der Freisfinnigen und
der Sozialdemokraten bereits ein artiges Bouquet
don Auträgen und Interpellationen.
Die Sozialdemokraten beontragen die Aufhedung
ammilicher Getreidezoͤlle und zahlreicher anderer
Zöͤlle dom 1. Oktober d. J. ab und auch die
Freifinnigen haben Anträge auf eine wesentliche
derabsetzung der Getreidezoͤlle eingebracht, sowie
noch verschiedene andere Anträge ang,kündigt.
Außerdem liegen von freisinniger Seite Interpel
lationen über den Paßzwang in Elsaß-Lothringen,
Uber den Schweizer Niederlassungsvertrag, über
die Strafvollstreclung bei poluischen Gefangenen
aund über die Entscheidung in Zollstreinakei⸗
sen vor.
*Die viel Staubd aufwirbelnde Frage der
Fonversison der egyptischen Schuld
teyt nach langwierigen Verhandlungen zwischen
Frankreich, England und Egypien vor ihrer
doͤsung. Den eigentlichen Streupunkt bildete die
Forderung Frankreichs der Raͤumung Egyptens
darch die englischen Truppen, denn nur in diesem
Falle wollte Ftankreich der Conversion, an der
Eangland das meiste Jateresse desitzt, zustimmen.
Jetzt hat fich aber die franzoͤsische Regierung an⸗
ders besonnen, fie will Engliand mit dem Sultan
Aber die Räumungsfrage unterhandeln lassen und
tellt dafür gewisse finanzpolitische Bedingungen,
die gpuischerseits, und also auch mit Einwilligung
knglauds, angenommen worden find. Die seit
einer Woche in Paris weilenden Bevollmächtigten
æ*ãptens und Englands, Tigrane— Pascha und
Balmer, machten der franzoͤsischen Regierung die
ezügliche Minheilung und wird die formelle Er⸗
edigung der Converfions⸗Angelegenheit demnächft
rxwartet.
die Arbeiter und lehnt die Vorlage ab. Aba.
Clemm tritt dieser Behauptung entgegen. Abg.
Meyer meint, der Verfafser dieses Gesetzes hobe
sich einen homunculus tonstruirt, anstatt sich
m den besieherdeu Einrichtungen za halten. Er
ieht einen juristisch gebildeten Vorsitzenden vor und
vünscht die Ecweiterung des Wahlrechts und Aus⸗
zehnung desselben auf die Frauen und die Be—
eitigung det Anwälte. Abg. Miquel befür⸗
vortet den Auseschlußz der Anwälte, die Befugnis
Ur Gemeinden von der Gebührenerhebung Abstand
u nehmen, wenn sie es wünschen, und die Ver⸗
agung der Berufung bis zu einer hohen Wertgrenze
des Streitodjekts, will aber aus der Bestätigung des
Vorfitzenden durch die Regierung keine Kardinal⸗
rage machen. Einzelne sudj ktive Bedenken könnten
zarüber in den Hintergruud treten, wenn es ge⸗
tinge, auf rasche und billige, von beiderseitigem
Bertrauen getragene Weise gewerbliche Streitigkeiten
u schrichten. Abg. Winterer wänscht, die Ge⸗
verbegerichte möchten versuchen, als Einigungsämter
zu wirken. Sigatssekreiut d. Boötticher hebt
jervor, die Bestrebungen der Regierung bezwecten
nur, eine Verbdesserung der Lage der Arbeiter. Ein
Mißtrauen gegen die Arbeiner könne weder aus der
VBorlage noch aus den bisherigen soziolpolitischen
Bestr dungen der Regierung gefolgert werden. Bei
)er Regierungs⸗Bistatigung des Vorsitzenden sei
nur der Gedanke maßgedend gewesen, daß das
53. werbegericht einen Teil der Odliegenhriten der
dentlichen Gerichte auszuüuben hade. Das Ein⸗
zernehmen üder eine Rieihe von Einzelheiten sei
eicht zu erzielen. Die Reügierung hoff, der Gesetz⸗
ntwurf werde die Arbeiterdewegung in ein rubiges
Fahrwosser bringen. Die Vorlage wird einer Kom ˖
niffion von 21 Misgliedern überwiesen. Nächste
Sitzung Montag 1 Uyhr. Dritte Lesung der Er⸗
jnzung der Gebührenordnung und Nach⸗
ragsetat für Kolonialzwecke. Dem Rechenage
sing die Druckich ift: „Conférenco internationale
roncernant ĩs règlement du travail aux Eta-
blssements industriels et dans les Mines“ zu.
Berlin, 9. Mai. Ein neues Werßzsusch
über Ostafrikta ist dem Reichstage bisher nur an—
zekundigt. Bis heune Abend war dasselbe noch
nicht eingegangen. Die anderweitigen Nachrichten
ziesiger Abendblätter find ungenuuu.
Bern, 9. Mai. Gegenuber der Patiser Nach-
icht, daß die Schweiz das einzige Land fei,
velsches eine Fremdensteuer erhebe, wird zu⸗
ländigerseils gemeldet: Alle Nirderlafsungsbertiäne
nit dem Auslande deruhen auf dem Gruudsatz, daß
Fremde in den einzelnen Kantonen ebenso dehandelt
verden, wie die einem anderen Kanton angehören⸗
)en schweizerischen Bürger. Diese können aber ge⸗
näß der Bundesverfossung (Arnkel 45, Ads. 6),
im Niederlassungsorte nicht anders besteuert werden
ils die Ortsdürger; es besteht somit keine desondere
Fremdenst uer.
Der Waadtländer große Rat genehbmigte
zas Gesstz über die Gründung einer Universilät in
Lausanne in seinen Haupibedingungen.
Paris, 8. Mai. Großzes Aufsehen erregt das
allgemein verbreitete Gerücht, der Staatsanwalt
wolle gegen Lesse ps Antlage wegen g'setz⸗
widriger Vorgänge in der Panama⸗Angelegenheit
rhehen.
Paris, 9. Mai. In Verfolg des gestrigen
Beschlusss der Deputirtenkammer bestimmie die
Reqgierung, die Finanzinspektoren Massat. Jacquin
·Der Wechsel in der obersten bayerischen
deeresleitung kam nicht unerwartet. Schon
m Vorjahre wurde, wie aus München berichtet
dird, Herr v. Heinleth durch hartnäciige katar⸗
rhalische Liden an die Siropazen des letzten Feld⸗
juges und an seine vorgerückten Jahre gemahnt und
schon damals glaubte man, den Ministerwechsel sich
vollziehen zu sehen. General von Heinleth, welcher
im 24. Oktober 1823 in München geboren ist,
jeiette am 17. August des Vorjahres sein 80jähriges
Dienst⸗Jubildum. Die Feldzüge 1866 und 1870
bdis 71 machte d. Heinleih als Generalstabsoffizier
mit, den ersteren bei der 4. Dwision, den letzteren
ils Generalstabechef v. d. Tann's beim ersten
Lme/⸗Korps. Die Verdienste Heinleth's in dieser
ztellung find oft geschildert worden und bekannt;
g̊ genügt, zu erwähnen, daß er geschmückt mit dem
joͤchsten Ehrenzeichen, dem Militar⸗Max⸗Josef
Dden und dem eisernen Kreuz erster und zweiter
diosse aus dem Kriege heimiehrte. Am J. Mai
1888 übernahm Herr von Heinleth das Kriegs⸗
Dinitterium. — Der neue Kriegsminißer, General⸗
—ILXR
Pobember 1824. Im Jahre 1848 rat er in
zayerische Dienste und kam 1870 in den General
düb. Im Feldzuge 1870/71 war er als General⸗
jabsoffizier der 1. Dibifion thätig und erwarb sich
as Eiserne Kreuz und den Wilitär⸗Max Josef⸗
Oden. Herr von Soff tling ist als energischer
Soldat betannt, seine kriegswissenschaftliche Bildung,
kine gewinnenden Umgangsformen befähigen ihn in
ohem Maße zu der Stellung, zu der ihn jetzt
Sernauen —A
ufen.
*Das Ereigniß der Woche, der Zusammen⸗
uit des neuen deutschen Parlamenis,
t durch die dedeuisame Thronrede Kaͤlser
bilhelms eine markanmie Umrahmung erfahren, und
veit über die Grenzen des Reichs hindus zeigt sich
ie tiese Wirktung dieser kansernchen Kundgebung.
ithereinftimmend hebt z. B. die gesammte Prisse
rnglandd und Osterrrich Ungarns unter Aus⸗
dauclen ¶rdßler Genugthuung den friedlichen Cha⸗
nhter der deutschen Thronrede hervor und betont
hierbei namentlich die Starlung des inneren Ftie⸗
dens durch die Fursorge für die Arbeiter wie die
ẽrhallung des Weltifriedens durch die weitere Ver⸗
wedrung der Prasenzstärke des deutschen Heeres.
an der That läßt sich dieser friedliche Gruͤndton
—⏑⏑ —
ait lann sie mit unter die Friedenslkundzebungen
von maßgebender Stelle eingereiht werden, welche
de letzte Zeit erfreulicher Weise aufzuweisen hatte.
Des berbie von ihr angekündigten Aufgaben für
dn Richstag anbelangt, so sind es deren zwar
aur verhälmißmäßig wenige, dafür ragen sie je⸗
vech durch ihr⸗ Wichtigkeit um so mehr hervpor.
ED — ELEJ.
Berlin, 9. Mai. Reichstag. Präfident
d Levetzow teilt mit, daß das Reichstagspräfi
zium heute Mittag 121/, Uhr vom Kaisec em⸗
fangen worden sei. Seine Majestät habe die Mel⸗
zung don der Konftituirung des Reichstages mit
Zefriedigung entgegengenommen. Der Antrag Auer,
as gegegen die Adgeordneten Kunert und Schippel
chwebende Strafverfahren während der Seffion
inzustellen, wird angenmmen. Erledigt wird
odann die Ergänzungvorlage zu der Gebühren⸗
endnung für Zeugen und Sachverständige in
rster und zweiter Lesung. Bei Beratung der Vor⸗
age über die Gewerbegerichte erklärt Abg.
zachem (Zentrum) sich mit den Grundsätzen der
dorlage einderssanden. Jedoch werde man mit ma⸗
etiellen Mitteln allein den sozialen Frieden nicht
choffen. Es bedürfe dazu der Liebesthätigkeit der
dirche, welche in vollständiger Gleichberechtigung
nit dem Staate müsse wirken können. Abg. Tuntz⸗
ruer (Soz.) bemängelt die hohe Altersgrenze für
as Wahlrecht als Ausdruck des Mißtrauens gedgen