St. Ingberter Anzeiger: St. Ingberter Anzeiger

St. Ingberter Anzeiger

Bibliographic data

Newspaper

Persistent identifier:: 301877785

Title:: St. Ingberter Anzeiger

Place of publication:: St. Ingbert

Document type:: Newspaper

Collection:: Zeitungen

Copyright:: Stadtarchiv St. Ingbert

Language:: German

Subtitle:: Publikation amtlicher Bekanntmachungen ; aelteste Zeitung im Bezirksamt St. Ingbert

Volume

Persistent identifier:: 301877785_1867

Title:: St. Ingberter Anzeiger

Document type:: Volume

Collection:: Zeitungen

Copyright:: Stadtarchiv St. Ingbert

Language:: German

Issue

Title:: Ausgabe vom Donnerstag, den 21. Februar 1867.

Volume count:: 23

Document type:: Newspaper

Structure type:: Issue

Publication year:: 1867-02-21

Language:: German

dienftes: Nachrichten. Durg Regie rut stschlutßß vonie 17. Fehr“ wunde der Bfzuk derweser dpea Faul in Weilerbach zum Lehrer an der dorligen proteft·dẽutscher Schule“ vom 1. Maͤrg an und das Stadiroaihs nitglied August Lonis zum 23.Adjunkten der Stadt Otterberg ernannt. Vom 1. k. Mis an wurde der Postassistent Chriftoph Bach⸗ nann seinem Ansuchen entsprechend, von Luwigshafen nach Warz⸗ jurg versezt und an, dessen Stelle, der Accessist Michael Feustel sum Postassistenten in Ludwigshafen ernannt.5* 8. —Srantfurt. 18. Febr. Frhr. M. C. von Rothschild hat die Wahl ins norddeuische Parlament angenommen·5 Frankfurt 180 Febre preußen ha —— Stadt Frankfurt eine Forderung von 28210 Thirm als Ent— chadigung dafür gestellt, daß am 16. Juni v, J. die k. preu zische Telegraphen station aufgehoben Wworden ist. Frankfurt“ hat hezüglich' dieser Forderung in seiner“ Denkschrift an die Bundes⸗ iquidatiouscommission bemerki, die Aufhebung der genannten Telegraphenstation sei lediglich auf Anordnung deg Bundes; und jwar durch bayrische Truppen. erfolgt, ohne daß Frankfurt da⸗ bon in Kenntniß gesetzt worden sei.“ Sollte die Stadt aber gleich pohl zur Zahlung der preußischen Forderung angehalten werden, so müsse sie sich ihren Regreß an den früheren Bund vorbehalten. Die Liquidationscommission hat sammtliche Forderungen, die Frank⸗ surt in seiner Denlschrift erhoben, als unbegründet zurückgewiefen und bezüglich dez eben erwähnten. Regresses sich dahin geaußert, daß diese Angelegenheit aus naheliegenden Gründen um so mehr auf sich beruhen dleiben konne zals die Commission zu deren Er⸗ Irterung und Entscheidung nicht competent sei. — Sie Frankfur⸗ er Banlk wird filr das Iaufende Geschäftsjahr 723 pCt.“(88 fl. F Actie) zahlen, das höchsicErtragniß seit, dem Veftande des ꝓr Beriktn 18. Febt. VDet Konig unb det Kronprinz bege⸗ Hen fich morgen Vormittag1 Uhr in Begleltung des General⸗ adjutanten v. Treskow zuͤm' Befuche. des sachfischen Hofes nach Dresden und werden am Mittwoch Abend wieder zuruidtehren SBertin 19. Febt. Dag wahrscheinliche Gesainmtergebniß der Wahlen läßt sich dahin züsammenfassen, daß die deutsche Peo— litil der Regierung auf eine uͤberwiegen de Majoritãt rechnen dann, vährend eine Majorität-bon mindestens 10 big 15 Stimmen zuf nationaleliberaler Seite gegen die bedenklichen Bestimmungen des Verfassungsentwurfes vochergesehen wird. 5 Inn Wien, 18. Febr. Folgender Erlaß der kaiserlichen Re⸗ zierung wurde den heute zusammentretenden Landtagen mitgetheilt: Bei Einberufung des außerordentlichen Reichsraths wurde der daiser von der Absicht geleitet, allen nicht zu Ungarn gehörenden fronländern die Abgabe der durch das Septemberpatent von 1865 n Aussicht gestellten gleichgewichtigen Vota bezüglich der Lösung der Verfassungsfrage zu sichern und gleichzeitig eine Basis zur Ver— tandigung und Ausgleichung der auch in diesen Ländern vorwal⸗ enden verschiedenen Rechtsansprüche und Rechtsauffassungen zu bieten. Die Absicht des Kaisers fand nicht uͤberal bie gehoffte Wurdigung, sie war vielmehr vielfach der Mißdeutung ausgesetzt, als gedenle die Regierung hierdurch die durch das Oltoberdipiom und das Februarpatent zugesicherten verfaßungsmäßigen Rechie zu schmälern oder gar dauernd zu entziehen. So sehr die Regierung diese Auffassung beklagen und als gruͤndlos bezeichnen mußte, so wenig konnte sie sich täuschen, daß dierdurch der im Auge behal⸗ ene Zweck wesentlich gefährdet erschien. Zu diesen Erwägungen trat seither noch ein sehr wichtiger und folgenreicher Umstand, velcher ein Beharren auf dem eingeschlagenen Wege nicht mehr als zwedmäßig erscheinen lassen konnte. Die seitherigen Verhand⸗ lungen führten zu dem erfreulichen Resultat, daß bon Seiten des angarischen Landtags die Zustimmung zu den Anträgen zuversicht · iich zu hoffen ist. welche die Machistellung der Gesemmimonarchie u wahren geignet sind und in ihrer Durchführung eine gedeihliche! Entwickelung derselben in Aussicht ftellen. Als Vorbedingung fuͤr die praktische Durchführung des Ausgleiches erschien die Ernen⸗ aung eines verantwortlichen Ministeriums für Ungarn. War es ein Gebot politischer Nothwendigkeit, mit dem defimtiven Ausglei⸗ he Ungarn gegenüber nicht länger zu zoͤgern, so vermochte doch die Regierung sich einer Taͤuschung nicht hinzugeben, daß das unga· rische Ministerium eine vereinbarle Grundlage der Ausgleichung por dem ungarischen Landtage vertreten müffe. Hierdurch war der Brundgedanke, welcher bei Ber ifung des außerordentlichen Reichs raths vorgewaltet, uͤberholt und es trat die wichtige Frage heran, ob bei dieser Sachlage nicht im Interesse des Reiches don der Berufung des außerordentlichen Reichsraihs abzusehen sei. Die Re— Jierung mußte sich, von folgenden maßgebenden Gesichtspunkten zeleitet, fur Bejahung dieser Frage entscheiden: Seit einer lan— jen Reihe von Jahren krankt die conftitutionelle Organisation er Monarchie an diesen unldsbar gebliebenen Widerspruͤchen zwie qen dem alterem Verfaffungsrechte Ungarns unde den freiheitlichen Institutlonen, deren Durchfü rung in der Gesammtmonarchie der daiser sich zur Lebensaufgabe gemacht. Vor Hebung dieses Con- licis ist die Wiederhersiellung der Größe Ber augeschichtlichen Stellung des Kaiserstaates im enropgischen Staatensyftem nicht u hoffen. Bei den durch die letzten unheilvollen Ereignisse ge⸗ chaffenen Verhältnissen ist jede Ausgleichsverzögerung mit den entschiedensten Nachtheilen verbunden. Tritt der Ausgieich jedoch ins Leben, sogleich so erscheint der Zwed erreicht, welcher der mir dem Septemberpatent verfügien verfassungssistirung zu Grunde lag. Diese pegen der Einleitung einer Verstandigung mit Ungarn ergriffene MNaßregel war fortan nicht mehr nothwendig, die Kückkehr in ver⸗ affung z3müßige ·Bahnen war von selbst gegeben und der Regie⸗ ung · Gelegenheit · geboten, dem versammeiten Reichsrathe über die jepflogenen Unterhandlungen Aufschlüsse zu ertheilen und ihre Zchritte zu rechtfertigen.g.Mer! Kaiser; verordneie demnach mit kntschließung vom 4. Febr. c. daß von Einberufung des außer⸗ ordentlichen Reichsraths abzukommen sei, daß der verfafsungs· näßige Reichsraih“ ain 18. MarzgeCin Wien zusommentreie ind demselben die rüchsichtlich dez Ausgleiches mit Ungarn noth⸗ vendigen Verfassungsanderungen zur Ännahme horgelegt werden Dem Reichsrathe sollen sofort noch Gesetzeniwürfe über die Ent⸗ endung von Deputirten in den Berathungskoörper für gemeinsame Angelegenheiten, über die Verantwortlichteit der Minister über Modificirung des Paragraphen 13 des Februarpatens, über Er— veiterung der verfassungsmäßigen Autonomie det einzelnen Kron⸗ ander, über eine neue Wehrverfafsung, uͤber Verbesserung der Kechtspflege uͤnd Hebung der volkswirthschaftlichen· Interessen vor⸗ jelegt werden; Die Regierung hofft zuversichtlich daß die Lane rage sofort zur Wahl von Mugliedern für den verfassungsmaͤßigen steichsrath schreiten und dadurch beitragen werden die mur dhu. ulange andauernde Verfassungskrisis zu beenden. (FIr. J.) 3 . 1 — —E— Frankreich. ny t Baris 18. FFebr. Det Constitutionel“: melbet⸗ daß ver Ent wurf zum Gesetze über die Armeereorganifation heute⸗ im Staatsrathe angenomimen worden. Die Grundlagen die eß En vurfes gehen auf; in jährliches Connigent von 160, o00 M V zwel Abtheilungen,“ von denendie erste fünf Jahre ackiven dienst thut, die zweite? vier Jahre in der Referve und fünf Jahre n der mobilen Rationalgarde dient. Die letzte Abtheilung umfaß! inter Anderen auch alle Befreiten — Der „Momiteur“ bringt ius airs vom heutigen Tage die! Mittheilung · daß das ers Schiff als Trieft, don 80 Tonnen, den Suezanal passirte iunb ns rothe Meer einließ . — ιι ue, eee Belgien. — F “ BrüfsteltrAs. Febta Im Hinblick auf den Skandal mit ꝛem Vandal'schenCircular⸗durfte es nicht uninteressant sein, für Ihre Leser zu erfahren, daß in den 40er Jahren, als der Prinz douis Napoleon aus dem Schloß zu Ham gepflüchtet, er von Londsn aus einen Brief an die belgische Regierung richtete und mfragte, ab seine über Belgien transitirenden Briefe ungeöffnet ie Grenze passiren könnten. Natürlich erwiederte der damalige M'nister des Auswärtigen, die belgische Constitution garantire as Briefgeheimniß, vhne daß irgendwie eine Ausnahme stattfin⸗ en könnle. Die Veröffentlichung jenes prinzlichen Schreibens, das ein hoher belgischer Staatsbeamter Lesitzt, wäre gerade in die⸗ em Augenbleck sehr pikant. Vielleicht loönnen wir hier nächstens en Tert mittheilen. *⁊135 Florenz, 17. Febt. Der Konig empfing diesen Morgen ine Deputation von Kandioten. Zu Ehren des oͤsterreichischen vesandten Baron Kübeck, findet heute bei Hofe eine große Tafel ztatti. 15 ——V— Amerika... New⸗Yorl Ein Gesetzantrag zur Verhütung des Imports »on Verbrechern aus Europa ist gestellt worden. Der berühmie Philanthrop Peabody schenkte zwer Millionen Behufs Erziehung von Kindern ohne Unterschied der Hautfarbe. Der Baarvorrath des Schatzes beträgt 148 Millionen. F Mexico, 2. Febr. Oriega wird einem Kriegsgerichte über⸗ viesen. Miramon und Mejia marschiren miu 7000 Mann gegen Potosi. Kaiser Max befahl, eine Schlacht zu wagen. Wenn er iiegt, will er eine Wahl anordnen: wird er geschlagen, das Land »erlassen ·. J Schwurgerichtsfitzungen. * * J. Quartal 1863. —— . Zeibraden, 18, Febr. Won den als Hauptgeschworene finferufenen waren die Herren Reudelhuber aus Weisenheim a. S

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