St. Ingberter Anzeiger: St. Ingberter Anzeiger

St. Ingberter Anzeiger

Bibliographic data

Newspaper

Persistent identifier:: 301877785

Title:: St. Ingberter Anzeiger

Place of publication:: St. Ingbert

Document type:: Newspaper

Collection:: Zeitungen

Copyright:: Stadtarchiv St. Ingbert

Language:: German

Subtitle:: Publikation amtlicher Bekanntmachungen ; aelteste Zeitung im Bezirksamt St. Ingbert

Volume

Persistent identifier:: 301877785_1870

Title:: St. Ingberter Anzeiger

Document type:: Volume

Collection:: Zeitungen

Copyright:: Stadtarchiv St. Ingbert

Language:: German

Issue

Title:: Ausgabe vom Samstag, den 02. April 1870.

Volume count:: 52

Document type:: Newspaper

Structure type:: Issue

Publication year:: 1870-04-02

Language:: German

vtunchen, 30. März. Wie wir hören, werden Obera pell⸗ gerichtspräsident v. Neumaher in München und der ehemalige Ad⸗ „ocat und Gutsbesißer Böcking in der Pfalz zu »lebenslänglichen Reichsrathen ernannt. München, 80. März. Wir koöͤnnen Ihnen miteheilen, daß er erste Ausschuß (Justiz) in einer gestern stattgefundenen Vorbe rathung unter Zugrundelegung des Beschlusses der früheren Kammer sich schlüssig gemacht hat, — und zwar so viel wir hören einhellig Herr Dri Schüttinger ist noch krank) — die Advocatur vhne Treirung von Advocaten nach verschiedenen Klassen und unter Wegfall jeglichen Ernennungsrechtes freizugeben. Auch sollen vom Fustizministerium, um diesem Beschlusse eine fachmännische, gut⸗ chiliche Grundlage zu geben, die in dieser Sache erhobenen Gut⸗ achten der bayerijchen Collegialgerichte vom Vorstande des Justiz⸗ nusschusses zur Einsicht erbeten worden sein. Mumchsen, 30. März. Der Entwurf des Strafprozeßgesetz zuchs für das Königreich ist soeben zur Veröffentlichung gekangt. Fr enthält in 9 Hauptitücken 826 Artikel. Der haupisächlichste Zweck derselben ist die vollständige Codification des Strafprocesses; denn neben der Strafproceßnoveller vom Jahre 1848 hatte noch in großer Theil des Strafproceßgesetzes vom Jahre 1813 Gelt uing; außerdem sind eine Reihe von Bestimmungen, welche den Strafprozeß berühren, im Gerichtsverfajsungsgejetz vom Jahre 1861 enmhalten. Der Entwurf begbsichtigt ferner noch. eine Ein⸗ zeit des Prozesses für alle Provinzen des Könignreichs herbeizu⸗ ühren. Denn zwischen den rechtsrheinischen Provinzen und der Pfalz besteht trotz der Gleichheit der Prinzihen des Verfahrens im cinzelnen eine solche Verschiedenheit, doß gewisse Bestimmungen zes Strafrechts in der Pfalz auf eine ganz andere Weise zur An⸗ vendung gebracht werden, wie in den diesrheinischen Kreisen. — Der Abg. Dr. Edel hat den Autrag an die Kammer gestellt, daß die Befriedigung der Cultusbedürfnisse und die Verwaltung des Vermögens der Kirchengemeinden geseßzlich geregelt werden sollen. Mänchen, 30. März. In der hentigen Sitzung der Abgeordnetenkammer fand die Debatte über die außerordentlichen Drilitärbedürfnisse statt. Der Minister des Auswärtigen Graf Bray, erllärie:;: 434 , Zweck unserer inneren Politik ist Versoͤhnung. nicht blos Vermuͤtelung und Beruhigung der Gemüther vor unbegründeten Besorgnissen. Die Regierung ist keine Parteiregierung; wir stehen aicht üͤbet den Parteien, sondern außerhalb der Parteien. Dadurch, daß wir uns im Inneren versöhnen, sorgen wir für die Gegen⸗ wart; aber wir bereiten uns auch für die Zukunft des engeren and weiteren Vaterlandes vor. Bezüglich der auswärtigen Politik ist uns ein ziemlich enger Weg vorgezeichnet, von welchem wir uns weder rechts noch links entfernen koöͤnnen. Es bestehen bindende Verträge die gehalten verden müssen. Es geht durch Europa ein allgemeiner Zug des Provisoriums, die allgemeinen europäischen Zustände sind unfertig, aber deshalb ist unsere Lage nicht unhaltbar. Bayern liegt im Tentrum Europas, Deutschlands; jeder Angriff, jede ernste Bedroh⸗ ang würde Complicationen hervorrufen, der fich auch die erste Sroßmacht aussetzen würde. Ein Staat von 5 Miillionen, ein dernstamm wie Bayern, wird nicht so leicht unterworfen, deshalb fürchten Sie eine Gefahr für Bayern nicht. Ein politischer Grund⸗ atz scheint uns gerade jetzt vorzuschweben: wir sollen das Erreich⸗ zaͤre austreben; als solches zeichn ich die sorgsame Pflege der Freundschaft mit unseren Nachbarn, mit unseren Stammesgenossen m Norden, Osten, Süden und Westen. Die Freundschaft mit dem Norden beruht nicht nur auf den Verträgen, sondern auch in den zemeinsamen Interessen und auch sonst sind Anhaltspunkt genug sum Zusammengehen mit demselben auf der Basis der Gleichbe⸗ rechtigung. Waos ich verspreche ist eine offene Politik und selbst⸗ erständlich eine rechtliche und lohale. (Bravo.) Eine offene Politik hat für uns um so weniger Gesahr, weil wir keine geheimen Ver⸗ räge, keine geyeimen Verpflichtungen, überhaupt, keine Geheimnisse haben. (Allgemeiner Beifall.) Was wir wollen, darf die ganze Welt erfahren, wir wollen Bayern, aber auch Deuische fein. (All⸗ zemeine Zustimmung.) München, 81. März. Die „Bayerische Landeszeifung“, zon der man in den letzten Tagen erzählte, sie ginge in den Be— itz der österreichischen oder preußischen Regierung über, hört auf. Heute Abend eischeint das letzte Blatt. München, 31. März. In der heutigen (25.) öffentlichen Sitzung der Abgeordnetenkammer wurde die Specialdebatte über die Creditforderung für die außer rdentlichen Militärbedürfnisse be⸗ gonnen und zu Ende geführt. Die Anträge des Ausschusses wurden sämmtlich angenommen. J Darnach wird für Herstellung von 75,000 Stück Infanterie⸗ Rückladungsgewehren nebst dazu gehöriger Munikion ein weiterer Tredit von 2,473,750 fl. eröffnet. Weiter wird ein Credit von 477,000 fl. bewilligt und zwar: 1) für den vorübergehenden Mehrauswand wegen des der Reduction unterliegenden höheren Standes an Officieren, Militärbeamten und Mannschaften 1870 von 257, 167 fl., für 18715 von 123,8333 fl., zusamme— ür zwei Jahre- 30,500 fl.; 2) für einmalige außerordentlich Uusgaben: a. für Aeuderung am Armaturlederwerk 52,500 f . für Anschaffung von Feldtochgeschirren 22,000 fl. e. si Schießplätze au den Compagniesitzen der Landwehr 8000 fI. ür Wiederherstellvng des abgebrannten Fouragemagazins in Rürn Ferg 14,000 fl. Für den vorübergehenden Bedarf des außerordenh. lichen Militäretöts während der X. Finanzperiode des der Po zuction unterliegenden höheren Standes au Officieren, Militärbeam. ten und Mannschaften werden die Preise der darunter begriffener und wirkl ich anzuschaffenden Naturalien in gleicher Weise garantin vie solches für den ordentlichen Militäretat bestimmt werden wird Zur Deckung des eröffneten Credits sollen vor Allem die Mitte »es Armirungs- und Proviantfonds, soweit derselbe für die Festun Landau bestimmt war, mit 58,032 fl. 45 fr. sammt den daraus merwachsenen Zinsen verwendet werden. Außerdem wird der Finanzminister ermächtigt, zur Deckung des hiernach noch verdblei— jenden Bedarfsrestes, bis zur Besstimmung im Finanzgesetze über die Art der definitiven Deckung, Vorschüsse aus den vorhandener Beldern des letzten Eisenbahnanlehens zu machen. Auch der Wunsc zezüglich der Eisenbahnverbindung zwischen Bruchsal und Germers. zeim wurde von der Kammer zum ihrigen gemacht. — Berhin, 81. März. Die „Nordd. Allg. Ztg.“ sagt über »en von der „Allg. Ztg.“ mitgetheilten Südbundsplan, man könn— ãch zwar manches da von aneignen, finde aber darin keinen Auf— chluß über die Möglichkeit viner anuehinbaren Vereigunng der Züostaaten unter sich und mit dem Nordhund. Die Ansicht, der »infache Eintritt einzelner Südstaaten in den Nordbünd sei duech die Friedensverträge ausgeschlufsen, theiie man in Baden um Pteußen nich. * 3sSrankreich... Die Freisprechung Peter Bonapartes ist nach den Gaulois höchsten Ortes“ übel aufgenommen worden. Die Verbannun— purde dem Vetter, nach der „France“ in der Form eines freund— chaftiichen Rathes“ ertheilt. Derselbe wollte am Abende feiner Freisprechung eine ostensible Spazierfahrt durch die Straßen von Tours halten, da aber von diesem Project telegraphische Kunde nach Paris gelangte, kam von dort augeublicklich der Befehl an en · Präfecten, die Spazierfahrt zu untersagen und dem Prinzen dit Abreise noch in derselben Nacht vorzuschreiben. Der Prinz fügte ich auch. Um 1 Uhr Nachts kam er mit seiner Familie und Dienerschaft auf dem Pariser Bahnhofe au. Ramolino (sein Vetter) ind de la Bruyere, sein Intimus, befanden sich ebeufalls in seinem Hefolge. Ein besondeeer Waggon war ihm zur Verfügung gestellt. In Paris augekommen, holte der Prinz einige Wagen herbei und uhr mit seiner ganzen Gesellschaft nach seinem Hanse in der Vor— tadt Auteuil. Dort wurde er nicht erwartet und fand Alles in dnordnung. Der Prinz schloß sich sofort in sein Zimmer ein und zab Befehl, Niemanden vorzulassen. Er empfing aber doch den Frinzen Murat, der kam, um ihn zu beglückwünschen. Das Haust »es Prinzen ist polizeilich bewacht. Im Innern so wie vor denm elben befindet sich eine große Anzahl Polzei-⸗Agenten. Das Gerüchl zing nämlich um,— daß die Faubsurgs nach Auteuil ziehen wollten, im das prinzliche Haus in Brand zu stecken. Dasselbe bestätigit iich aber in keinerkei Weise, wie denn in den Faubourgs gestern Abend auch keine besondere Aufregung herrschte, obgleich die Frei⸗ prechnug dort wie übrigens überall den alleinigen Gegenstand der Anterhaltungen bildete, Nach dem Francais ist die finanzielle Lage der Stadt Pari ine äußerst schlechte und übersteigt alles, was die ärgsten Gegnet »es Hrn. Haußmann haben ahnen können. Die neue Anlehe von 350 Millionen wird nicht für die Arbeiten ausreichen, welche ber eits gemacht sind. Für neue Arbeiten ist kein Sous vorhanden Das Traurigste bei der ganzen Sache ist, daß weder die Gemeinde äthe der Stadt Paris, ja sogar nicht einmal der General⸗ zecretär der Seine⸗Präfectur diese Lage kannten. Vermischtes. F Sit. Ingbet, 1. April. Zum Schlusse meldeten ne noch als passive Mitglieder der Feuerwehr: Hr. Otto Weigand, Hr. Wilh. Chandon, jr. Yr Bergamtscassirer Sch u st er, Hr. Josehh Hager, Hr. Gustal Zir;, Hr. Einnehmereicandidat Darmstädter, Hr. Müllen Ddahlem, so daß die Zahl sich auf 115 beläuft. — Der List —X ie Zeichnung auf 125 fl. 21 tr. — Wirklicher Geldbetrag in 22 fl. 5 kr. —A —— N 23 Die Unteizeichneten danken im Namen der Feuerwehe de —XV 2 Peter Steise f, Oberbrandmeister. E. Conrad, Cassirer. —Fritzz Panzerbieter, Secretär.

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