St. Ingberter Anzeiger: St. Ingberter Anzeiger

St. Ingberter Anzeiger

Bibliographic data

Newspaper

Persistent identifier:: 301877785

Title:: St. Ingberter Anzeiger

Place of publication:: St. Ingbert

Document type:: Newspaper

Collection:: Zeitungen

Copyright:: Stadtarchiv St. Ingbert

Language:: German

Subtitle:: Publikation amtlicher Bekanntmachungen ; aelteste Zeitung im Bezirksamt St. Ingbert

Volume

Persistent identifier:: 301877785_1877

Title:: St. Ingberter Anzeiger

Document type:: Volume

Collection:: Zeitungen

Copyright:: Stadtarchiv St. Ingbert

Language:: German

Issue

Title:: Ausgabe vom Samstag, den 07. Juli 1877.

Volume count:: 104

Document type:: Newspaper

Structure type:: Issue

Publication year:: 1877-07-07

Language:: German

— d IJ 60 — der St. Jugberter Anzeiger und das (2 mal wö hentlich) mit dem Haudtblatte verbundene Unkerhaltungsblatt. (Sonntags mit illustrirter Be— lage), erlscheint wöchentlich viermal: Dienstag, Dannerstag, Sanstag und Sountag. Der Abonnementspreis beträgt viertetjährlich l Marl 20 R.⸗Pfg. Anzeigen werden mit 10 Pfg., von Auswärtz mit 15 Pfij. fur die viergespaltene Zeile Blattschrift oder deren Raum. Reclamen mit 30 Pfg. ꝓpro Zeile berechnet. r App--lÊÛ — G — — Deutsches Reich. —17 Mänchen, 3. Juti. Bei der in heutiger S ßzung der AÄbgeordueten: Kammer staftgefundenen Verloosungz der Adihe lungen rhielten in der 2. die Liberalen mit 13 geten 10, und in der 5. und 7. mit 13 gegen 9 St. die Major tät, in der 6. ist Stimmen⸗ zleichheit, während in der 1. 8. und 4. Abtheilung die Klerikalen die Mehrhiit bes zen. München, 83. Juti. Tas dem Landtage übergebene Militär-Vudget schließt sich hinsichllich seiner Eintheilung in Kapitel aund Titel genau dem Etat für die Verwallung des Riichsheeres an, so daß der Vergleich beider Etals ein sehr einfacher ist. In dem diesmaligen Budget ist auch insoferne eine Aenderung gegen früher eingelreten, als de bei einzelnen Posten vorlommenden Rückeinnahmen anter den rigerren Einnahmen der MilitäreBerwaltunge welche ver Ceutralstaatskasse zufließen, nicht mehr bei den betreffeaden Kapiteln aorgetragen, sondern in übersichtlicher Zusammenstellung aufgeführt ind, wodurch in rechnerischer Beziehung eine größere Klarhe t und Uebersicht gegeben ist und die Referais-Arbeit erleichtert wird. Berlin, 3. Juli Im Reichsjustizamt sollen im Aaschluß in den fertiggestellten Entwurf einer Gebührenordnung für den Cibilprozeß demnächst auch die Gebührenordnungen für das Kon—⸗ ursvecfahren und den Strafprozeß ausgearbeitet werden. Bertdiin, 4. Jali. Es dürfte gerade jetzt von Interesse jein auf die Erkläͤrangen hirzuweisen, welche bezüglich der Ausführung der Justizgesetze der Justizminister Leonhardt, s. Z. gemacht hat, und welche, so viel wir wssen, noch nicht öffentlich bekannt geworden ãnd. In der Justizmission des Reichstags richtete der Abgeordnete rasker die Frage an die Regierungskomm ssarien, wie man sich die ünftigen Gerichte, Amtsgerichte, Lond- und Oberlandesgerichte nament— ich in Bezug auf ihren Umfang zu denken habe, und ob in dieser Beziehung Uniformität zwischen den einzelnen Bundesstaaten zu erwarten sei. Darauf erwiderte der Justizin'nister Lonhardt unter Vorbehalt der endgültigen Euifchließungen des p eußischen Stauls— ministeriums Folgendes: Er gehe davon aus, daß die Oberlandes— jerichte Provinzinalgerichtshzöfe sein werden, Nach den Erfahrungeu, velche man in den Rheinlanden und in Hannover gemacht habe, rage er kein Bdenken. die Sprergel der Odberlandesgerichte auch aach Piillionen zu bemessen. Was die Landgeringte betreffe, so beab⸗ ichtige er große Gerichtstörper zu bilden, etwa von der Größe der n der Rheinprovinz bestehenden Landzgerichte, mit einer Bevölke⸗ zungszahl von 250,000 bis 500,000 Seelen. Ausnahmen hiervon würden immer zu muchen sein. Für Amts⸗-Gerichte, welche vom Sitze des Landgerichts allzuweit entfernt seien, könne durch detachirte Senate nachgeholfen werden. Was das Verhältniß der Amtsgerichte zetreffe, so gehe ex davon aus, daß die Amesrichter thunlichst nicht solit sein sollen, sondern daß de Amtsgerichte, soweit die Ver— ältnisse dieses gestatten, mit 2 Amtsrichtern zu besetzen seien. Die Amtsgerichtssprengel werden also in der Regel größer sein, als die Z. in Schleswig⸗Holstein, Hannover, Nassau bestehenden Bezirke E VVVV Bevollmächtigte v. Los erklärte damals, daß auf jeden Regierungs- zezirk mit einer durchschnittlichen Seelenzahl von 600,000 bdis 300,000 etwa vier bis 8 Landgerichte mit der entsprehendeu Zahl )on Amtsgerichten für Baiern treffen, während die Oberlandeszerichte nehrere Regierungsbezirke umfassen lönnten, wie dies theilweise schon jezt mit den bairischen Appellationégerichten der Fall sei. Auf wveitere Fragen des Abgeordneten Lasker erwiderte Justizminister deonhardi, daß er es fuͤr wünschenswerth erachte', soweit die Ver: jaltnisse es gesflatten, mindestens zwei Antsrichter an einem Orte zu haben; es sei ferner nicht ausgeschlossen, detachirte Senate mit Amtsrichtern, die nicht am Orte sind, zu besetzen, erwüuscht sei es edoch, daß die Richter des det ichitlen Senatz am Otte seien. Im Interesse Elsaß⸗Lothrtingeng trat damals Abgeordneter v. Putt⸗ amer für kleine Amtsgerichtssprengel auf, auf welche das Interesse es rechtsuchenden Publikums verweise. In Bezug auf die bevor⸗ tehenden Votlagen, welche die deutschen Regierungen ihren Spezial⸗ landtagen behufs Organisation der Gerichte zukommen lassen werden, dürften obige Mittheilungen wohl als beachtenswerth erscheinen. Berhin, 4. Juli. Die „Nortd. Allgem. Ztg.“ meldet, daß Kassel als Sitz eines Oberlandesgerichts sür den Regierungs beziet Kafsel, Frankfart als solcher für: den Regierungsbezirk Wies⸗ baden und einige andere Gebietstheile in Aussicht genommen sei. — Die ‚Nordd. Allgem. Ztg.“ bestäligt, das preußische Ministe⸗ rium habe beschlossen bei dem Bundesrath ein Pferdeausfuhrverbot zu beantragen. Das Verbot solle sich nicht auf eine bestimmte GBrenze richten. Der Grund der Maßregel sei, daß der Bedars der Armee an Vierden nicht durch eine zu starke Ausfuhr, besonders bezüglich der Qualität, geschwächt werde. Die Beschlußfassung des Bundesraths dücfte durch vertrauliche Verständ'gung bereits vorbe⸗ reitet fin Berlin, 4. Juli. Die officiöse „Provinz. Corresp.“ re— producitt die Schlußworte des Tagesbefehls des Marschalls Mac Mahon an die Pariser Truppen mit dem Hinzufügen: „Auch diese Worte lossen den gauzen Ernst der jetzigen Lage der Dinge in Frankreich erkennen.“ — Dir „Provp.⸗Corr.“ zufolge gehl der daiser am 9. Juli nach Coblenz und von da nach einem Besuche »ts Großherzogs von Hissen am 11. Juli rach Mainau. Mitte Juli erfolzt sodann die Reise über München und Saliburg nach Bastein zu einer dreiwöshentlichen Eer. In der zweiten Woche des August trifft der Kaiser voraussichtlich wieder in Berlin ein. NKussland. Wien, 4. Juli. Es bestätigt sich, daß die Russen von Biela zurückgeworfen worden sind. Redif Pascha besteht entschieden auf der Fortsetzung des Krieges im Widerspruch zu Sasdei, der eben so wie der Sultan den Frieden mönhte, aber ohnmächtig ist. Aus Asien lanten alle Nachrichten günstig für die Türken. FB Wien,- 4. Juli. Ein Telegtamm der „N. Fr. Pr.“ aus Varna vom gesttigen Tage melden: Redif Pascha ist hier ringe— roffen und reist morgen ins Hauptquartiec. — Das österreichische uind das französische Consulat in Rustschuk haben durch das vor—⸗ zestrige Feuer der Russen arg gelitien, — Russisch? Jufanterie ist zestern auf det Insel Ramaza, gegenüber Russschuk gesehen vorden. Prag, 4. Jul. Die Bohemia veröffentlicht unler hoch⸗ Affiziösem Zeichen aus Wien eine Mittheilung, welche die angebliche dandidatur des Prinzen von Hessen Darmstadt als Fürsten von Bulgarien mit Eutschiedenheit dementirt, gleichzeitig aber auch von oit rceich scher Seite den Beginn der wmilitärischen Aleion in nahe Aussicht stellt. „Paris, 1. Juli. Der orleanistische „Soleil“ erhält eine Zuschrift, in der zu einem einigen Vorgehen der Anhänger des Brafen Chambocd und des Prinzen von Orleanz in dem künftigen Wahlgange aufgefordert wird, da alle Konservativen gegenüber der Rührigkeit der Bonopart'sten und der Entschlossendeit der Republi— aner eng zusamme: halten mühten. Offen wird darauf hingewiesen, »aß die Person des Marschalls bei aller Attungswürdigkeit nicht dedeutend genug sei, um das Legitimitalsprinzip aufzuwiegen. Und Aals Vectreter dieses Prinzips müßten in erster Linie die Prinzen don Orleans angesehen werden. Darauf autwortet der „Soleil“: „Die Bonapartisten werden in den Wahlen erklären, daß sie den Pdarschall bis zum Jahre 1880 unterstützen und dann, wenn nöglich, das Kaiserreich wiederh'rstell n wollen. Nichts hindert die Royalisten, ihrerseits zu erklären, daß sie den Marschall bis zum Jahre 1880 unterstützen und dann, wenn möglich, die Monaichie wiederherstellen worden. Wir gehöten zu denen, welche den Schriti vom 5. August (den Besuch dis Grafen von Paris in Frofchdorf) Jebilligt und feitdem auch nie bedauert haben. Was imner qu⸗ chehen möge, dieser Schritt wird früher oder später seine Früchte tragen. Wenn wir also von Monarchie sprechen, so kann damit nur die erbliche und angefstammte Monarchie gemeint sein,.“ — Der „Temps“ hält seine Mutheilungen über immer mehr zu Tage retende Differenzen zwischen der legitimistischen und bonapartistischen

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