dienftes: Nachrichten.
Durg Regie rut stschlutßß vonie 17. Fehr“ wunde der Bfzuk
derweser dpea Faul in Weilerbach zum Lehrer an der dorligen
proteft·dẽutscher Schule“ vom 1. Maͤrg an und das Stadiroaihs
nitglied August Lonis zum 23.Adjunkten der Stadt Otterberg
ernannt.
Vom 1. k. Mis an wurde der Postassistent Chriftoph Bach⸗
nann seinem Ansuchen entsprechend, von Luwigshafen nach Warz⸗
jurg versezt und an, dessen Stelle, der Accessist Michael Feustel
sum Postassistenten in Ludwigshafen ernannt.5* 8.
—Srantfurt. 18. Febr. Frhr. M. C. von Rothschild
hat die Wahl ins norddeuische Parlament angenommen·5
Frankfurt 180 Febre preußen ha ——
Stadt Frankfurt eine Forderung von 28210 Thirm als Ent—
chadigung dafür gestellt, daß am 16. Juni v, J. die k. preu
zische Telegraphen station aufgehoben Wworden ist. Frankfurt“ hat
hezüglich' dieser Forderung in seiner“ Denkschrift an die Bundes⸗
iquidatiouscommission bemerki, die Aufhebung der genannten
Telegraphenstation sei lediglich auf Anordnung deg Bundes; und
jwar durch bayrische Truppen. erfolgt, ohne daß Frankfurt da⸗
bon in Kenntniß gesetzt worden sei.“ Sollte die Stadt aber gleich
pohl zur Zahlung der preußischen Forderung angehalten werden,
so müsse sie sich ihren Regreß an den früheren Bund vorbehalten.
Die Liquidationscommission hat sammtliche Forderungen, die Frank⸗
surt in seiner Denlschrift erhoben, als unbegründet zurückgewiefen
und bezüglich dez eben erwähnten. Regresses sich dahin geaußert,
daß diese Angelegenheit aus naheliegenden Gründen um so mehr
auf sich beruhen dleiben konne zals die Commission zu deren Er⸗
Irterung und Entscheidung nicht competent sei. — Sie Frankfur⸗
er Banlk wird filr das Iaufende Geschäftsjahr 723 pCt.“(88 fl.
F Actie) zahlen, das höchsicErtragniß seit, dem Veftande des
ꝓr Beriktn 18. Febt. VDet Konig unb det Kronprinz bege⸗
Hen fich morgen Vormittag1 Uhr in Begleltung des General⸗
adjutanten v. Treskow zuͤm' Befuche. des sachfischen Hofes nach
Dresden und werden am Mittwoch Abend wieder zuruidtehren
SBertin 19. Febt. Dag wahrscheinliche Gesainmtergebniß
der Wahlen läßt sich dahin züsammenfassen, daß die deutsche Peo—
litil der Regierung auf eine uͤberwiegen de Majoritãt rechnen dann,
vährend eine Majorität-bon mindestens 10 big 15 Stimmen
zuf nationaleliberaler Seite gegen die bedenklichen Bestimmungen
des Verfassungsentwurfes vochergesehen wird. 5
Inn Wien, 18. Febr. Folgender Erlaß der kaiserlichen Re⸗
zierung wurde den heute zusammentretenden Landtagen mitgetheilt:
Bei Einberufung des außerordentlichen Reichsraths wurde der
daiser von der Absicht geleitet, allen nicht zu Ungarn gehörenden
fronländern die Abgabe der durch das Septemberpatent von 1865
n Aussicht gestellten gleichgewichtigen Vota bezüglich der Lösung
der Verfassungsfrage zu sichern und gleichzeitig eine Basis zur Ver—
tandigung und Ausgleichung der auch in diesen Ländern vorwal⸗
enden verschiedenen Rechtsansprüche und Rechtsauffassungen zu
bieten. Die Absicht des Kaisers fand nicht uͤberal bie gehoffte
Wurdigung, sie war vielmehr vielfach der Mißdeutung ausgesetzt,
als gedenle die Regierung hierdurch die durch das Oltoberdipiom
und das Februarpatent zugesicherten verfaßungsmäßigen Rechie zu
schmälern oder gar dauernd zu entziehen. So sehr die Regierung
diese Auffassung beklagen und als gruͤndlos bezeichnen mußte, so
wenig konnte sie sich täuschen, daß dierdurch der im Auge behal⸗
ene Zweck wesentlich gefährdet erschien. Zu diesen Erwägungen
trat seither noch ein sehr wichtiger und folgenreicher Umstand,
velcher ein Beharren auf dem eingeschlagenen Wege nicht mehr
als zwedmäßig erscheinen lassen konnte. Die seitherigen Verhand⸗
lungen führten zu dem erfreulichen Resultat, daß bon Seiten des
angarischen Landtags die Zustimmung zu den Anträgen zuversicht ·
iich zu hoffen ist. welche die Machistellung der Gesemmimonarchie
u wahren geignet sind und in ihrer Durchführung eine gedeihliche!
Entwickelung derselben in Aussicht ftellen. Als Vorbedingung fuͤr
die praktische Durchführung des Ausgleiches erschien die Ernen⸗
aung eines verantwortlichen Ministeriums für Ungarn. War es
ein Gebot politischer Nothwendigkeit, mit dem defimtiven Ausglei⸗
he Ungarn gegenüber nicht länger zu zoͤgern, so vermochte doch
die Regierung sich einer Taͤuschung nicht hinzugeben, daß das unga·
rische Ministerium eine vereinbarle Grundlage der Ausgleichung
por dem ungarischen Landtage vertreten müffe. Hierdurch war der
Brundgedanke, welcher bei Ber ifung des außerordentlichen Reichs
raths vorgewaltet, uͤberholt und es trat die wichtige Frage heran,
ob bei dieser Sachlage nicht im Interesse des Reiches don der
Berufung des außerordentlichen Reichsraihs abzusehen sei. Die Re—
Jierung mußte sich, von folgenden maßgebenden Gesichtspunkten
zeleitet, fur Bejahung dieser Frage entscheiden: Seit einer lan—
jen Reihe von Jahren krankt die conftitutionelle Organisation
er Monarchie an diesen unldsbar gebliebenen Widerspruͤchen zwie
qen dem alterem Verfaffungsrechte Ungarns unde den freiheitlichen
Institutlonen, deren Durchfü rung in der Gesammtmonarchie der
daiser sich zur Lebensaufgabe gemacht. Vor Hebung dieses Con-
licis ist die Wiederhersiellung der Größe Ber augeschichtlichen
Stellung des Kaiserstaates im enropgischen Staatensyftem nicht
u hoffen. Bei den durch die letzten unheilvollen Ereignisse ge⸗
chaffenen Verhältnissen ist jede Ausgleichsverzögerung mit den
entschiedensten Nachtheilen verbunden. Tritt der Ausgieich jedoch
ins Leben, sogleich so erscheint der Zwed erreicht, welcher der mir dem
Septemberpatent verfügien verfassungssistirung zu Grunde lag. Diese
pegen der Einleitung einer Verstandigung mit Ungarn ergriffene
MNaßregel war fortan nicht mehr nothwendig, die Kückkehr in ver⸗
affung z3müßige ·Bahnen war von selbst gegeben und der Regie⸗
ung · Gelegenheit · geboten, dem versammeiten Reichsrathe über die
jepflogenen Unterhandlungen Aufschlüsse zu ertheilen und ihre
Zchritte zu rechtfertigen.g.Mer! Kaiser; verordneie demnach mit
kntschließung vom 4. Febr. c. daß von Einberufung des außer⸗
ordentlichen Reichsraths abzukommen sei, daß der verfafsungs·
näßige Reichsraih“ ain 18. MarzgeCin Wien zusommentreie
ind demselben die rüchsichtlich dez Ausgleiches mit Ungarn noth⸗
vendigen Verfassungsanderungen zur Ännahme horgelegt werden
Dem Reichsrathe sollen sofort noch Gesetzeniwürfe über die Ent⸗
endung von Deputirten in den Berathungskoörper für gemeinsame
Angelegenheiten, über die Verantwortlichteit der Minister über
Modificirung des Paragraphen 13 des Februarpatens, über Er—
veiterung der verfassungsmäßigen Autonomie det einzelnen Kron⸗
ander, über eine neue Wehrverfafsung, uͤber Verbesserung der
Kechtspflege uͤnd Hebung der volkswirthschaftlichen· Interessen vor⸗
jelegt werden; Die Regierung hofft zuversichtlich daß die Lane
rage sofort zur Wahl von Mugliedern für den verfassungsmaͤßigen
steichsrath schreiten und dadurch beitragen werden die mur dhu.
ulange andauernde Verfassungskrisis zu beenden. (FIr. J.) 3
. 1
— —E— Frankreich. ny t
Baris 18. FFebr. Det Constitutionel“: melbet⸗ daß ver
Ent wurf zum Gesetze über die Armeereorganifation heute⸗ im
Staatsrathe angenomimen worden. Die Grundlagen die eß En
vurfes gehen auf; in jährliches Connigent von 160, o00 M
V zwel Abtheilungen,“ von denendie erste fünf Jahre ackiven
dienst thut, die zweite? vier Jahre in der Referve und fünf Jahre
n der mobilen Rationalgarde dient. Die letzte Abtheilung umfaß!
inter Anderen auch alle Befreiten — Der „Momiteur“ bringt
ius airs vom heutigen Tage die! Mittheilung · daß das ers
Schiff als Trieft, don 80 Tonnen, den Suezanal passirte iunb
ns rothe Meer einließ . —
ιι ue,
eee Belgien. — F “
BrüfsteltrAs. Febta Im Hinblick auf den Skandal mit
ꝛem Vandal'schenCircular⸗durfte es nicht uninteressant sein, für
Ihre Leser zu erfahren, daß in den 40er Jahren, als der Prinz
douis Napoleon aus dem Schloß zu Ham gepflüchtet, er von
Londsn aus einen Brief an die belgische Regierung richtete und
mfragte, ab seine über Belgien transitirenden Briefe ungeöffnet
ie Grenze passiren könnten. Natürlich erwiederte der damalige
M'nister des Auswärtigen, die belgische Constitution garantire
as Briefgeheimniß, vhne daß irgendwie eine Ausnahme stattfin⸗
en könnle. Die Veröffentlichung jenes prinzlichen Schreibens,
das ein hoher belgischer Staatsbeamter Lesitzt, wäre gerade in die⸗
em Augenbleck sehr pikant. Vielleicht loönnen wir hier nächstens
en Tert mittheilen.
*⁊135
Florenz, 17. Febt. Der Konig empfing diesen Morgen
ine Deputation von Kandioten. Zu Ehren des oͤsterreichischen
vesandten Baron Kübeck, findet heute bei Hofe eine große Tafel
ztatti. 15 ——V—
Amerika...
New⸗Yorl Ein Gesetzantrag zur Verhütung des Imports
»on Verbrechern aus Europa ist gestellt worden. Der berühmie
Philanthrop Peabody schenkte zwer Millionen Behufs Erziehung
von Kindern ohne Unterschied der Hautfarbe. Der Baarvorrath
des Schatzes beträgt 148 Millionen. F
Mexico, 2. Febr. Oriega wird einem Kriegsgerichte über⸗
viesen. Miramon und Mejia marschiren miu 7000 Mann gegen
Potosi. Kaiser Max befahl, eine Schlacht zu wagen. Wenn er
iiegt, will er eine Wahl anordnen: wird er geschlagen, das Land
»erlassen ·. J
Schwurgerichtsfitzungen. *
* J. Quartal 1863. ——
. Zeibraden, 18, Febr. Won den als Hauptgeschworene
finferufenen waren die Herren Reudelhuber aus Weisenheim a. S
