Das Land, besonders durch Verbreitung der verderblichsten
kLehren 35 des MNation albersa mmlung die!
ndihige Festigung der Regierung, dis es schützen solle und solche
Einrichtumgen, welche? die regelmaͤßige Thätigkeit Ber öffentlichen Ge⸗
walten für den Jeuiraum der Ruhe sichern, den die Versammlung
dem Lande verheißen habe. Indem der Präsident seinen eifrigen
Beistand bei diesen schwierigen Arbeiten verspricht, schließt er a so:
Ich fuͤhle mich verpflichtet, Ihnen heute zu sagen, w'e ich meine
pflichten gegen die Nationalb. rjammiung und das Land auffaffe:
Ich habe mein Amt nicht übernonmen, um den Bestrebungen irgend
einer Partei zu dienen: ich betreibe nichts als das Werl der
socialen Vertheid'gung. Ich lade zu mir, um diebei mit zu
helfen, ohne Engherzigleit alle Manner von gutem Willen ein, atse,
weiche ihee personliche Meinun ge beugen vor der Nothwendigleit
der Gegenwart und vor der hl. Sache des Vaterlandes. Ich
wünsche, daß mir dieser Beistaad nicht fihle; ich fordre
ihn im Namen Frankreichs, defsen Wohl und Größe ich im Auge
habe· Aber in allen Fällen wird mich an der Erfüllung meiner
-—pflicht nichts hindern. Am 20. Nob, 1873 habenSie mir im Inte⸗
resse des Friedens, der Ordnung und Sicherheit für Jahre die
ausuübende Gewalt übertragen. Dasselbe Interefse macht es mir zur
ppflicht, meinen Posten nicht zu verlassen, und ihn bis zum lezten
Augen blick mit unerschütterlicher Festigkeit und mit der genauesten
Beobachtung der Gesetze zu behaupten.“ — Bei Wahl der Bureauvor⸗
stände hat die Reqte in 9, die Linle in 6 Abtheilungen gesiegt.
Paris, 2. Dez. Die „Agence Havas“ stellt alle Ge⸗
rüchte über Meinungsvers. hiedenheiten innerhalb des Ministeriums
bezuglich der Frage der Organisation der Gewalten in Abrede und
sheill mit, daß die Botschaft hante im Ministerralhe in ihrem
Wortlaute fesigenellt wurde und daß dieselbe morgen in der Natio⸗
aalversamlung verlesen wird.
Paris. Der Vicomte b. Haufssonville hat im Auftrage der
patlamentatischen Enquete · Commission einen Bericht über die Straf⸗
anftalten Frankreschs ausgearbeitet, welcher 700 Seiten umfaßt.
Der Bericht iß zu eianr Geschichte der Gefängnisse non 1789 an
geworden und enttält die interefsantesten Daten. Die Gefaugenen
losten dem Staate jührlich 62 Millionen Franken; die Gefängnisse
selbst koönnen aber auch zu gleicher Zeit mehr als 67,000 Befangent
fassen. Während des vorigen Jahres allein sind 260,000 In-
dibiduen verhaftet worden, 200 000 allein wegen geringerer Dieb
dähle und anderer Vergeben, die nur kurze Freiheitsstrafen nach
fich ziehen. Ans dem Berichte geht hervor, daß die Behandlung
und Beloöstigung der Gefangenen in den derschiedenen Gefüngnissen
rine sehr verschiedene ist. Einige Gefängnifse sind von Unglück
lichen namentlich im Wintker geradezu gefucht, währendandere
selbst für den verhärtetsten Verbrecher ein Schreckbild bleiben. Dies
jommt daher, daß viele Gefängnisse nicht gleich Anfangs für ihren
jJzigen Zweck gebaut worden ind.
Bersarllees 1. Dezan Die Nationalversammlung wählte
heute Martel mit 422 Siimmen zum ersten, Beno steAXAzy mit
327 Stimmen zum zweiten und Kerdrel mit 287 Stinmmen- zum
dritten Vicepräsidenlen. Für die Stelle des vierten Viceptäñfiden⸗
ten ist eine engere Wahl erforderlich, da Audiffret Pasquier vom
rechten Centrum 267 und Rampon vom linuken Ceutrum 247
Stimmen erhielten. Die Versammlung w'rd morgen zunächst das
Armee · Cadresgesetz und darauf das Geietz über den höheren Un⸗
exiicht diẽcuiren. ——
w Spanien. 36
Am 4. December will Serrano seibst zur Rordarmee abgehen
ir wird 1000 Piam jurge, eben abexercirte Truppen als Ver
ärkung mitbringen, und eben so viel sollen dempächst noch nach —
solgen. Die ministeriellen Blätter versichern, die Regierung werde
alle Kräfte aufllieten, um dem Bürgerkrieg ein Ende zu machen
Türkei.
AKonustantinopedl, 29. Nov. »Det Sultan hat den
Bau einer greßen Pracht Moschee aus Marmor und Granit, mit
vier Minarets, in der Nahe des Palastas von Dotmabagtsche de
fohlen und zugleich angtordnet, daß 70 Läden undzj Waarenmaga⸗
sine erbaut werden, deren —AIVVVV
ind des dabei angestelllen Personals dienen sollen. Der Kosten
auschlag ist auf 830,000 Liren (15 Millionen Reichsmark) berechnet
welche aus der Civilliste zu bestreiten sindd.
Amerika. . 4*242
— Newyortz 2. Dez. Nachrichten aus Cuba- zufolge hat
ein spanisches Kanone:boot einen englichen Schoonet 23 Meilen
von Cuba aufgebracht.
Nio de Janeiro, 30. Nov. Die Ze tungen bringen
Pachrichten aus Buenos Aires, wonach am 15. Nobember in der
MNaähe von Laverde eine dreistündige Schlacht zwischen dem Regie⸗
rungsgeneral Arias und 1' Mitre Statt gefunden hat. Der Aus
nang war unentschieden. Die Verluste der Regerungstrupper
aAiefen sich auf 400 Todtie und Verwundete. die der Aufständische
2*
Vermischtes.
wis h gi an 252Nov. Gestern war Gemeinderathswah
von, 284 Wählern 181 ihre Stimmzettel abgaben.
B ecgexruieiftet. Shmittennd Herr Adjunkt ZZmmerinanu wurden
rinst mmig wieder ewahlt (Rhpf.)
fOtterberge 2. Dez. Das Resultat der diesigen
Stadtrathswahl, welche vergangenen Freitag stattfand, wurde geftern
Abend fertig gestellt. Die Betheiligung an der Wahl war so
allgemein/ wie früher nie. Von 432 Wählern haben 80 Prozent,
also volle */8 gewählt, Das Ergebniß ist ein fur uns üder Er—
varten günstigeßs. Bis auf eine Au⸗nahme besteht der neue Stadt«
rath aus Männerun, deren Namen auf dem von der liberalen Partei
pereinbatten Wahlvorshhlag sich befanden. Namentlicht verdient
herborgehoben zu wer den, daß 11. neue Mitglieder gewählt worden
ind, welche frische und tüchtige Kräfte reprasentiren. (Kais. Ztg.)
FSchönau, 26. Rod. Die Frau des Werkarbeiters Anton
detzelter bon hier hal geftern Abend Drillinge — 2 Knaben und
Mädchen — geboren. Die Kinder sind gesund und man hofft,
dieselben bei Leben zu erhalten. Die Elitern sind arm, und eine
Luterstützung derselben mit Geld und dgl. wäre wirllich eine große
Wohlthat.
.7Aus der Pfalz, (Pf. K.) 2. Decbhr. „Die Woche
angt, wieder gut an,“ sprach jener Verbrecher, der an einem
Montag hingerichtei wurde; und: das Jahr 1875 fängt gut
an“. löunen wir sagen, denn es dringt ung eine zeue Steuer,
nämlich den Kartenstempel. So mancher Spieler, der seinen Nach—
nittags⸗Kaffee, herauszuspielen oder Abends fein gemüthliches
Tarökchen zu machen pflegt, denlt vielleicht nicht daran, daß vom
—X
wahrnimmt, ob das im Spiele befindliche, im übrigen sonst be—
iiehte Coeut⸗Aß mit dem ersforderlichen Stempel versehen ist. Um
aun die friedliebenden Karteuspielker und überhaupt das Publecum
vpor Strafen zu dewahren, glauben wir darauf aufmerksam macher
zu sollen, daß nach 8 13 des Finanzgesetzes vom 27. Juli-1874
in Bezug auf die Kartenstempelung die im rechtsrheinischen Bayecu
zesetzlich geltenden Vorschtiften und Strafbestimmungen vom J1.
Januor 1875 an auch für die Pfolz Gilt'gkeit haben, Hiernach
jarf von Riemand mit ungeftempelten Karten gelpielt werden, und
eträgt die Kartenstempelgebüht a. für jedes Spiel deutschet Karten
nit 36 cder weniger Blättern zehn Kreuzer 2 Pfennige oder 30
Pfennige Reichswaährung; b. für jedes andere Kartenspiel 21 tr.
der 60 Pfeunige Reichswährung: — Wer daher im nächsten Jahr
sein Spielchen fortsetzen will, der schaue nach. ob ihm ein gestlem⸗
peltes Kartenspiel verebreicht wurde; denn der 8 25 der Verord⸗
aung dom 18. Dezember 1812 bestemmt, daß der Verlauf unge⸗
tempelter Karten im Inlande dergestalt der Bestrafung unterliegt,
daß neben der Confiscation der ungestempellen Spielkarten von
jedem Stücke eint Strafe von 2fl. stattfindet und daß Gastgeber
und Wirthe, welche ungestempelte Karten kaufen und damit spielen
sasser, einer gleichen Stvafe unterliegen. Derselben gesetzlichen
Strafe ist auch unterworfen jeder Handelsmann, oder wer es außer
den berechtigten Karteufabrikansen immer sei, bei welchem Ange⸗
Jempelte Karten vorgefunden werden. — Da der 1. Januar vor
der Thür! steht und wir nicht wilnschen, daß das Vergnügen des
a rtenspielenden Publilums wegen Maugels an vorschriftsmäßig
gestempelten Spielkarten unterbrochen wurde. so wollen-wir nicht
interlassen, Kartenfabrilanten, Kaufleute, Krämer, Gastwirthe und
wer soust immer den Verschleiß von Spiellarten besorgt, zu er⸗
mahnen, noch im Lause dieses Monas sich mit einem Voriathe
von gestempelten Karten zu versehen und nur solche vonn 1. Ja—
nuar 1878 an anwenden zu lassen. Sovieb uns bilaunnt,wird
die Kartenabstempelung für die Pfalz beit dem k. Hauptzollamte
Ludwigshafen bethätigt und mögen dahet alle Betheiligte in ihrem
eigenen Inkeresst und zur Abwendung von Strafen sich rechtzeitis
an die gedachte Behoͤrde wenden, um das Abstempeln der bendihig⸗
en Spiellarten zu ermöglichen.
FDüssendorf, 21. Nov. Der Gesundheits-Aposie,
Frust Mahner badete gestern Nachmittag auf der andern Ryein-
eite eine Viertelstunde zwischen den Krippen im freien Rhein. Eiu
herr, der vom Rheinwerjt aus zusah, soll den Schnupfen belom⸗
uen haben. — —
FLeipzig, 23. Noꝛ. (Aus der Rechtsprechung des
Reichs⸗Oberhandelsgerichts.) Ueber d'e neulich erwähnte Ungiltig⸗
seit der Börsen-Differenzgeschäfte nach rheinischtkranzösischem Rech'e
jat sich nunmehr das oberste Reichsgericht dahia ausgesprochen:
Senn dride Kontrahenten ausdrücklich oder stileschweigend festsetzein
solle die Waare oder das Pppier nicht geliefert, resp. abge⸗
rommen werden, soudern es habe der Verlietende lediglich die
Differenz zu bezahien, so ist das Geschäft nicht llagbar. Abir
ie bloße Intent'on oder Vorausseßunz einer solchen Geschaftsre⸗
ulirung zeuügt dazu vicht. — Eine große⸗ Haun delsgesellschaft im
idischen Schwarzwald hat in ihrem Gesellschaftsvertrage bestinnit.
ν i ren 20 RX-Hron hr