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M 110. DDiriewsstag den 17. Juhnn 18817.
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Deutsches Reich.
Die bielannke Häusersteuer⸗Interpellation der Abg. Franken⸗
zurger und Gen. wurde in der Abg.Sitzung vom 13. d. seitens
des Finanz ninisters v. Berr eingehend beantwortet, und zwar in
zer Hauptsache dahin, daß über die Anwendung des Häusersteuer—
gesetzes bei örtlicher Revision der Steuer eine besondere Instruktion
nicht ertheilt worden sei, daß er bezüglich der in der Interpel⸗
lation aufteführten Klagen 1459 ohne aktenmäßige Einsicht das
Statt gehabte Verfahren nicht mißbilligen könne, und daß hinsicht⸗
äichtlich des Klagepunktes 10 (Gutachten des Obertaxators weitere
Erhebungen würden veranlaäßzt werden.
München, 14. Juli. In der heutigen Sitzung der Ab⸗
zeordnetenkammer waren am Ministertische der Minister des Aus⸗
wärtigen v. Pfretzschner, der Finanzminister v. Berr und der Kriegs—
minister von Maillinger. Dr. Ratzinger ist nicht anwesend. Abg.
Freytag verliest eine Interpellation, den Bundesrathsbeschluß be⸗
üglich der Niedersetzungg einer Commission zur Vorberathung eines
Gesetzentwurfes wegen Einführung einer Reichs-Stempel⸗ und Erb⸗
chaftssteuer betreffend. Minister v. Pfretzschner beantwortet dieselbe
»zahin, daß ellerdings auf Antrag Preußens eine Commission von
Sachverständigen verschiedener Bundesregierungen ernannt sei, welche
diese Fragen, die Uebertragung der Spielkartenstempel, der Urkundeñ⸗
tempel und der Erbschaftsstener auf das Reich zu prüfen hätte.
Bahern habe sich ablehnend zu diesem Antrage verhalten, „indefsen
jabe der Bundesrath am 25. v. Mis. den ersten Äntrag Preußens
in etwas modificirter Fassung angenommen. Boyern werde jedoch
seine Interessen nach besten Kräflen wahren. Es folgt die Fort—
etzung der Berathung und Beschlußfassung über den Rilitäretat.
Abg. Dr. Friedrich Frank bringt zwei Klagen eines Landwehr⸗
anterofficiers über nichtgezahlte Reisegelder bei der diesjährigen
kinziehung, ferner über Verköstigung während der Dauer der Land—
wehrübung vor. Der Kriegsminister sichert strenge Untersuchung
u. Referen Frankenburger bemerkt anläßlich einer Frank'schen
Aeußerung, welcher vou jüdischen Lieferanten sprach, die Qualität
der Menage erscheine ihm doch unabhängig von der Confession des
Lieferanten zu sein, das müsse der Herr Vorredner doch selbst am
zesten wissen. (Große Heiterkeit.) Abg. Hegele wünscht, daß der
Bau der Commandantur für Ulm in Neu⸗Ulm statifindet und nicht
in Uim. Der Kriegsminister erklätt, daß es wohl kaum möglich
ein werde, die Wünsche von Neu-Ulm zu befriedigen. Ohne weitere
Distussion werden darauf alle Titel der beiden Etats nach dem
Ausschußantrage genehmigt und schließlich das ganze Gesetz bei
Vamensaufruf einstimmig (148 Stimmen) angenommen. Dec Prä—
sident vectagt darauf die Sitzung big heute Nachmittag 42/023 Ühr.
Dder Landtag wird sonach noch heute geschlossen.
München, 14. Juli. Bei der Eröffnung der Abendfitzung
er Abgeordnetenkammer verlas der Minister des Innern, v. Pfeufer,
ine Botschaft des Königs, durch welche die Kammer vertagt wird.
Die Sitzung wurde hierauf mit einem dreimaligen Hoch auf den
stönig gefclossen,
Berlin, 15. Juli. In verschiedenen Bezirken Preußens
vird gegenwärtig für die Absendung von Massenpetitionen an das
Idgeordnetenhaus betreffs Abschaffung der M aigesetze agitirt.
Es sind Unierhandlungen angelnüpft worden, um eine Aen—
derung der mit Württemberg abgeschlossenen Militär⸗Konvention
u erzielen, da die bisherige Einrichtung, wonach der oberste Befehl
ꝛes württembergischen Armeekorps zwischen dem Kriegsministerium
ind dem General-Kommando getheilt ist, zu vielen Uebelstaͤnden
Jeführt hat. Auf beiden Seiten hat sich das Bedürfniß zu einer
Uenderung herausgestellt und es ist daher mit Sicherheit auf einen
uufriedenstellenden Verlauf der Verhandlungen zu rechnen.
Antivari, wo bereits 10 andere urkische Schiffe siegen. Diese Schiffe
sollen bestimmt seia, die unter Suleimannn Pascha stehende Division
einzuschiffennnn.
Wien, 16. Juli. Das „Tageblatt“ meldet aus Rasgrad:
Der Bahnverkehr zwischen Rustschuk und Rasgrad ist am Freitag
durch rufsische Vorposten unterbrochen wor den, welche sich dem Bahn⸗
diper bei Wetova näherten. Die Kosacken sireifen bis Chelitzkoi z
die Türken bezogen eine feste Stellung bei Beilakbi. 35
Paris, 14. Juli. Abends. Die meisten Abendzeilungen
nelden, es sei wahtscheinlich, daß die Neuwahlen für die Deputirten⸗
'ammer auf den 14. Oktober anberaumt würden. — Der Appell⸗
jof hat die Verurtheilung von Bonnet ˖ Duberdier, ehemaligen Praͤ⸗
aidenten des Parifer Geurcinderathes, zu 15 Monat Gefängniß
nestätigt.
Paris, 14. Juli. Nach der „Estafetle“ wird sich die
Kegierung, da die Kammer vor ihrer Aufloösung sich geweigert, die
»irekten Steuern zu bewilligen, an den Staatstath wenden, damit
ieser ihr die unegatbehrlichen Credite zur Verfügung stelle. In
ꝛiefem Falle würde auch die für Augusi angekündigie Sefsion der
Beneralräthe vertagt werden.
Paris, 14. Juli. Das „Memorial diplomatique“ meldet
sjeute, daß sobald die russische Armee den Balkan glücklich über⸗
chritten hätte, Fürst Bismarck, im Einvernehmen mit den anderen
hroßmächten, einen sechswöchentlichen Waffenstillstand vorschlagen
verde. In bestunterrichteten hiestgen deuischen Kreisen weiß man
aichts von diesem angeblichen Plane des deutschen Reichtzkanzlers
ind erklärt ihn für absolut erfunden.
London, 14. Juli. Die „Morning Post? erklärt, es sei
inrichtig, daß Fürst Bismarck gesagt hade, die Besetzung Konstan-
inopels durch die Russen sei für Deutschland gleichgiltig. — Die
ussischen Panslabistenkomitees fordern laut die Ernennung Tscher⸗
najeffs zum Kommandirenden der Kaukasus-Armee.
London, 14. Juli. Nach einer Depesche der „Daily News“
vurde die russische Uebergangsbrücke bei Simnitza theilweise zerstört,
vodurch eine große Verzözerung im Nachschub der Truppen eintritt.
London,; 14. Juli. Der Dailh Telegraph meldet, daß
die Tüiken von Widdin aus beginnen, offensid vorzugehen. —
Zine starte Truppenmacht konzenirirt sich auch bei Kezanlik (im
Balkan bei Tirnowa), man will veisuchen, die Russen zu umzingeln.
Aus Bukarest schreibt man der „Nat.Ztg.“: „In den
bisherigen Gefechten jenseits der Donau, namentlich um Biela sind
unter den todten und verwundeten Officieren überraschend viele
Engländer entdeckt worden. Die tütlischen Dispofitionen nach der
einmal stattgefundenen Versäumniß der Abwehr des Donauübercçanges
lassen die russischen Generalstab sofficiere vermuthen, daß höhergestellte
militärische Rathgeber aus der englischen Armee bei Redif Pascha,
der sich gegenwärtig neben Abdul Kerim in Schumla installirt hat,
Tinfluß fanden. Doß englische Officlere in den türkischen Lagern
in Kleinasien eine große Rolle sp'elien, steht ganz außer Zweifel.“
Ragasa, 14. Juli. Tie Montenegriner haben wieder die
Offensive ergriffen und die Türken bei Tara geschlagen, wobei sie
300 Mann Verlust hatten. Zwischen England und der Pforte
chweben Verhandlungen darüber, in Galipon eine englische Flotten⸗
lation zu errichten.
Cettinhe, 14. Juli. Der montenegrinische Heerführer
Seco Pecavecs schlug die Türlen an der Tora, besetzte sechs Dörfer
und brachte den Türken große Verluste bei.
Konstantinopel, 15. Juli. Ismail Pascha und Fait
Pascha treffen Vorbereitungen zur Ueberschreilung der russischen
Gienze in der Richtung auf Eriwan. Die Russen fahren fort, sich
aördlich von Kars zu conzentiren. Die bei Bajazid stehenden
cussischen Truppen leisten noch Widerstand.
General Tergukasoff meldet, daß bei dem Rückzug seiner
Colonne nach Bajasid „diese Stadt dermaßen zerstört und durch
aulende Leichen infieirt erschiene“, daß ein weiteres Verbleiben der
Trubpen daselbst sich als unmöglich heraus sellte.“
NAusland.
Wien, 14. Juli. Nach einem Telegramm der „Polit. Korresp.“
ius Ragusa vom heutigen Tage hat Lin türkischeez Geschwader,
elches aus 17 Schiffen bestand, Badug passirt mii dem Kurse nach