Sl. Ingberler Anzeiger. 
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—AR 
Dienstag, den 26. April 2 1881. 
Deutsches Neich. i 
(Bayerischer Landtag.) Die Steuerstala, welche zu— 
gleich mit der am Donnerstag in der Kammer der Reichsräthe er— 
folgten Annahme des Einkommensteuer⸗Gesetzes angenommen worden 
ist, lautet folgendermaßen: 
Klasse Einkommen Steuerbetrag 
1. bis zu 400 steuerfrei. 
2. über 400 bis 550, —A 
3., 550, 770, 2 80, 
4. . 700, 850, 3 50, 
5. 850, 1000, 30, 
6. 1000, 1200, — , 
7. , 1200, 1400, „20, 
8., 1400 , 1600, 40, 
9. „1600 , 1800, „20, 
10. , 1800, 2000, ,60 
II., 2000, 2250, — „ 
12., 2250 , 2500, ——— 
13. , 2500, 2750, „50, 
14., 2750 , 3000, „50, 
15. , 3000, 3500, — , 
16., 83500, 4000, — „ 
17. , 4000, 4500, „— , 
18. , 4500 , 58000, 63, — , 
19., 5000, 6000, 75 — 
und so fort in der Weise, daß jede weiteren 2000 M eine weitere 
slasse mit einer Steuervermehrung von je 30 M. bilden. 
Wie aus Hamburg berichtet wird, ist ein Uebereinkommen 
wischen dem Hamburger Senat und der Reichsregierung über 
den Anschluß Hamburgs an den Zollverein bis auf die nothwen— 
digen Formalitäten zum Abschluß gebracht. Der Eintritt in den 
Zollberband wird auf sechs Jahre hinausgeschoben. Der Staat 
übernimmt auf seine Kosten die Anlage der erforderlich werdenden 
Baulichkeiten, wie Docks und Entrepots. Hamburg verpflichtet sich 
dagegen, während dieser sechs Jahre alljährlich 15,000,000 Mk. 
als Pauschalsumme für diese Einrichtungen und die Zoll⸗Aversional- 
jummen an die Reichsregierung zu zahlen. 
Bismarck konferierte mit dem russischen Botschafter Saburow 
in den letzten Tagen wiederholt wegen des internationalen Vorgehens 
gegen die Nihilisten. 
Der „Reichsanzeiger“ verössentlicht den Text einer schon im 
borigen Jahre abgeschlossenen, jetzt aber erst ratifizierten Ueberein⸗ 
kunft zwischen Deutschland und Frankreich wegen Be⸗ 
willigung des Armenrechts. Diese Uebereinkunft tritt für Bayern 
an Stelle des bayerisch⸗-französischen Vertrags vom 11. März 1870. 
Ihr erster Artikel lautet: 
Deutsche werden in Frankreich und Franzosen in Deutschland unter den⸗ 
selben Bedingungen und gesetzlichen Voraussezungen zum Ärmenrechte zuge⸗ 
lafsen, wie die Angehörigen des betreffenden Landes, in welchem die Bewillig⸗ 
ung des Armenrechts nachgesucht wird.“ 
Ausland. 
Nach einer Meldung der „Nationalzeitung“ wird die Münz⸗ 
tonferenz zu Paris nach der jetzt vorliegenden Haltung der aus⸗ 
schlagenden Mächte als vollständig aussichtslos betrachtet und dürfte 
in kürzester Frist vertagt oder geschlossen werden. 
Rußland soll den Mächten zur Berathung über die Mit- 
del wegen Bekämpfung der revolutionären Bestrebungen eine Con⸗ 
ferenz vorgeschlagen haben. Ob außer in Berlin und Wien diese 
Absicht auch in Rom, London und Paris Zustimmung finden 
dürfte, ist mit Rücksicht auf die Gesetzgebung und politischen Ver— 
Jälimisse in Jialien, Großbritannien und Frankreich zweifelhaft. 
Einstweilen will Rußland zunächst die Schweiz mürbe machen, 
weil diese das Ashlrecht nicht beschränken will, bez. kann. Es 
jollen nämlich auf schweizerische Waaren in Rußland so hohe Zölle 
gelegt werden, daß deren Einfuhr kaum noch möglich ist. Edel 
wäre dies freilich von Rußland gerade nicht gehandelt; doch Je— 
e sich, wie er kann — Rußtand ist groß und die Schweiz 
st klein. 
nen petitionirt, aus Vertretern der Landwirthschaft, der Industrie 
und des Handels bestehend. Durch Ministerialbescheid war aber 
die nachgesuchte Einrichtung abschlägig beschieden worden. Neuer⸗ 
dings ist nun ein solcher Eisenbahnbeirath für die bayerischen Bahs 
nen geschaffen worden. Nur die Pfalz wurde ausgenommen, weil 
die geographische Lage, die Verschiedenheit des Verwaltungssystems 
und der Verkehrsinteressen dies nöthig machten und außerdem die 
Schaffung eines solchen Eisenbahnbeirathes nicht ohne Eingriff in 
die satzungsmäßigen Rechte des Verwaltungsraihes der Pfälzischen 
Fisenbahnen sich durchführen ließe. Die königi. Staatsregierung 
mpfiehlt aber dem Verwaltungsrath, sich, wie bisher, in enger 
Fühlung mit den Vertretungskoörpern des Handels, der Industrie, 
der Gewerbe, sowie der Landwirthschaft zu haleen. — 
F Zu der Prüfung fuür den Dienst der Pfälz. Bahnen, die 
am Samstag zu Ende ging, hatten sich 116 Bewerber gemeldet, 
von welchen aber 16 wegen mangelnden Alters ꝛc. zu derselben 
nicht zugelassen wurden. J F 
In den Einlauf der Abgeordnetenkammer gelangte neuer⸗ 
lich eine Petition des Gemeinderathes von Gershe im, Kan— 
tons Blieskastel, betreffs Abgabe von Streumaterial aus der Ge⸗ 
neindewaldung. — 
. Dem Vernehmen nach werden sich zu der wahrscheinlich 
Mitte Mai Stati findenden Fahnenweihe des in Zwei— 
brücken garnisonirenden 2. Bataillons des neuformirten 18. 
Inf.⸗Regiments Hr. General v. Orff, Kommandeur des 2. 
»ayer. Armeekorps, und Hr. Generallieutenant Frhr. v. Horn 
einfinden. WM 
. Die diesjährige unter großer Betheiligung Statt gehabte 
Zeneralversammlung des Bezirkssängerbundes 8w eibrücken 
eschloß, das Sängerfest am Pfingstmontag den 9. Juni in 
dornbach abzuhalten. Der Bund zahlt gegenwärtig 18 Vereine 
mit ca. 500 Sängern. Da sich der Festausschuß sowie die Ge— 
neindevertretung der Stadt Hornbach der Sache sehr warm 
ainnehmen, so stehen den Festbesuchern ein paar fröhliche Stunden 
Hevor, vorausgesetzt, daß dem schönen Bündniß der Sänger sich 
die Allianz eines freundlich gesinnten Himmels zugesellt. — 
F Die Würzburger Dombau⸗Lotterie ist den HH. A. und B. 
Schuler in Zweibrücken übertragen worden; die Ziehung soll noch 
yor Ende dieses Jahres erfolgen. 
F Wie die „S. Pr.“ wissen will, wäre im Wahlbezirk Zwe i⸗ 
brücken⸗Pirmasens an Stelle des eine Wiederwahl ab⸗ 
lehnenden Herr Oberstlandesgerichtsrathes Schmidt Herr Bürger⸗ 
meister Märker von Zweibrücken als Kandidat für den Reichsiag 
ausersehen. 
F Emil Glossier in Frankenthal erhielt ein Patent auf 
einen Kohlensparer; es soll durch denselben das selbstthätige Aus— 
chwemmen der Asche aus den Brennmaterial⸗Rückständen der Zim⸗ 
neröfen und die Wiedergewinnung der darin enthaltenen noch brenn⸗ 
haren Bestandtheile erreicht werden. Der Erfinder gibt die dadurch 
zewirkte Ersparniß an Brennmaterial auf 15 pCt. an, abgesehen 
davon, daß Zimmergarnituren, Vorhänge ꝛc. länger halten, weil fie 
nicht inehr durch Aschen- und Kohlenstaub verdorben werden. 
Die diesjährige Anstellungsprüfung für die protestant. Pfarr- 
imts⸗Candidaten der Pfalz findt am 22. Juni Jl. J. und an den 
darauf folgenden Tagen in Speyer statt. Außer Hrn. Con⸗ 
istorialrath Risch, welcher die Prüfung leitet, sind als Prüfungs- 
ommissäre berufen, die k. Dekane Wündisch in Germersheim und 
krieger in Kirchheimbolanden, dann Herr Stadtpfarrer Ney in Speyer. 
— Als Kuriosum wird die Notiz von Interesse sein, daß von 
den drei Mitgliedern des neuen badischen Ministeriums Turban 
strenggläubiger Protestant, der Finanzminister Ellstätter Israelit 
und der neue Justizminister Nokk Katholik ist. 
In Uebereinstimmung mit dem kgl. Landgerichte München J, 
und entgegen der Ansicht des Oberlandesgerichtes Bamberg hat das 
Oberlandesgericht München ausgesprochen, daß in Baiern abge⸗ 
chlossene Verträge mit einer in Baiern nicht zugelassenen Versiche⸗ 
rungsgesellschaft giltig und klagbar seien. Die unterlegene Partei 
Jat gegen diesen Ausspruch Revision ergriffen. In der legten 
Sitzung des Reichsgerichts wurde aber die Revision zurückgewiesen, 
ohin die Ansicht des Oberlandesgerichtes München für richtig erklärt. 
Vermischtes. 
F Die pfälzische Handels- und Gewerbekammer hatte bei 
jer Regierung um einen Eisenbabnbeirath für die pfälzischen Bah⸗