x»l. Jugherter Anzeiger
Alnundes Organ des königl. Antsgerichts St. Iugbert.
der t. APerter zeiger erscheint wbchentlich fuufmal: Am Moneααιεοε, Douuerétag, Tar stag und Sonutag; 2mal wochentlich mit Unterhaltung
Jan und Sonntags mit Sfeitiger iUustrirter Beilage. Das Blau Lostet vierteljahrlich J A 60 A einschließtich Tragerlohn; durch die Post bezogen 1LA 78 , einsql eßli«
zadeluangügebibt. Die Eiurtickuugsnebhr sfar die Agespaltene Sarmondselle oder deren Kaum bewagt pei Inseraten aus der Pfalt 10 ⸗, bei außerpfalzischen und solche
auf welche die Erpedition Auskunft ertheilt, 15 A,. AMeclamen 30 4. Bel 4ma0liger XEEXVXEAAV
Deutsches Reich.
München, 4. Marz. Der Finanzausschuß
eschaftigte sich diesen Adend mit der Frage der
zerichtung eines Denkmals für Se. Maj. Konig
sudwig J. in der Walhalla. Abg. Dr. Daller
als Referent erstattet Bericht über die Vorschläge
er Subkommission. Es soll keine Büste, sondern
in Standbild errichtet werden. Die Delailaus⸗
ͤhrung soll dem Künstler überlassen bleiben.
Muͤnchen, 6. Pärz. Der „Allgem. Zig.“
aolge ernannte der König don Bayern Herrn
Zenatspräsidenten v. Zoeller am Oberlandesgerich!
—VVDD Gutsbesitzer v. Schilcher
Dietramszell zu lebenslänglichen Reichsräthen
starlsruhe, 4. März. Die Nachrichten über
das Bifiunden des Erbgroßherzogs lauten heute sehr
euuruhigend und sind leider in hohem Grade ge—
ignet, ernsten Befürchtungen Raum zu geben. Die
mntliche Karlsruher Zeitung“ veröffentlicht folgende
rzliche Aussprüche: —
Mittags 12* Uhr. In dem Befinden Seiner
doniglichen Hoheit des Erbgroßherzogs ist seit heute
Morgen insofern eine ungünstigere Wendung ein—
etrelen, als das Fieber sich konstant auf gleicher
höhe hält und die Zeichen einer Mitleidenschaft
nunerer Organe in Zunahme begriffen sind.
Berlin, 6. Marz. Das 1. und 2. Armee⸗
orps werden in diesem Jahre keine Korpsmanöver
jaben, sondern nur das 15. Armeekorps bei Straß⸗
ourg, wohin sich auch Kaiser Wilhehm zu
iegeben gedenkt. J
Berlin, 6. März. Der Reichstag theilt an
er Spitze seines amtlichen Theiles mil: Se. Maj.
et Kaiser und König sind durch anhaltende Heifer⸗
seit verhindert, das Zimmer“ zu verlassen. Die
sontusionserscheinungen an der Hüfte sind in der
dückdildung und veranlassen bei Bewegungen weitaus
icht mehr so lebhafte Schmerzen, wie früher.
Berlin, 6. März.“ Erst heute wird die
NonopolDebatlte im Reichsstage zu Ende
Jeführt werden und die Ueberweisung der Vorlage
ain eine Kommission erfolgen. Man kann schon
azt als sicher annehmen, daß die Kommission unter
Lerwerfung des Monopols Resolutionen beschließen
vird, durch welche der Regierung die höhere Be⸗
teuerung des Branntweins in einer anderen Form
empfohlen wird. Die Entscheidung zu Gunsten
tiner Konsumsteuer ist wahrscheinlich. Der Abg
buhl, welcher gestern zuerst als Vertreter der Na⸗
ionalliberalen das Wort hatte, konstalirte, wie am
dage vorher der Abg. v. Huene Namens des Zen⸗
rums, daß seine Partei das Monorol verwerfe.
hderr Buhl erklärte, daß eine höhere Besteuerung
des Branntweins von seinen Parteigenossen als
deboten anerkannt werde, um der schlechten finan⸗
ziellen Lage im Reiche wie in den Einzelnstaaten
zin Ende zu machen; der Redner schien einer Kom⸗
dination der zu erhöhenden Maischraumsteuer mit
ciner neu einzufützrenden Konsumsteuer geneigt zu
sein. Herr Kardoff trat nicht offen gegen das
onopol auf er machte aber Andeutungen,“ aus
velchen zu entnehmen. daß auch die freikonservative
bartei ichwere Bedenken gegen das Projekt hegt.
der Finanzminister von Scholz ließ dieses nich
allen, doch klangen seine Worte sehr elegisch. Der
vom Minister ausgesprochene Argwohn, daß der
Monopolplan durch die Indiskretion eines Beamten
erfrüht an die Oeffenilichkeit gebracht sei, wurde
von dem Führer der deutschfreisinnigen Partei durch
Frklärung parirt: Graf Herbert Bismarck habe
emner Wahlrede den Schleier gelüftet, der Sohn
9—
des Kanzlers sei der einzige Beamte, durch welchen
nan informirt worden sei. — Furst Bismard konnte
much der gestrigen Sitzung nicht beiwohnen, er leide
nach der „N. A. Zig.“ an einem schmerzhaften
Muskel ⸗Rheumatismus in Brust und Schultern.
Nach dem genannten Blatte bestand allerdings bei
dem Fürsten die Absicht, sich wenigstes am zweiten
Tage an der Debatte über das Branntweinmonopol
u betheiligen. Derselben sei jedoch im Hinblid auf
rüher von ihm erlittene Anfällen von Lungen⸗ von
Zrustfellentzundung ärztlicherseits sehr bestimmt ent⸗
zegengetreten worden.
E
Lokale nid pfaälzische Nachrichten.
*St. Ingbert, 8. März. Am Samstag
Nachmittag hatte ein 17jähriger Arbeiter aus Hecken ⸗
dalheim das Unglück, auf der Josephsthalerstraße
dahier auszugleiten und zu stürzen. Ducch den
ZSturz zog sich derselbe leider einen Beinbruch zu
und mußie in das Burgerhospital gebracht werden.
* St. Jugbert, 8. März. Am Samstag
Abend hielt im Tafé Seiter Herr Direltor Maure:
aus Landau einen Vortrag über den „Deutschen
Schulhverein“. In höͤchst fehselnder Weise
childerte derselbe die Entstehung, die Nothwendig
eit und das Wirken des genannten Vereines, das
zarauf hinausgehe, das Deutschthum außer dem
zeutschen Reiche zu erhalten und zu fördern. Der
Berein zählt jetzt 140,000 Mitglieder mit einem
Jahresbeitrage don 280.000 Mark. Allenthalben
ilden sich im Interesse der nationalen Sache
Drisgruppen. Zum Schlusse seines mit lebhaftem
Beifalle aufgenommenen Vortrages regte Herr
Maurer an, auch für unsere Siadt eine solche
Ortsgruppe zu bilden. In Folge dieser Anregung
seichneten sich sofort 22 anwesende Herren als Mit ˖
glieder. Dieselben wählten dann noch Herrn Lehre
Zünt?ser als Vorstand der hiesigen Octsgruppe
Der Jahresbeitrag eines Mitgliedes beträgt 2 Mark.
tt. Von der Blies, 6. März. Gestern
raf der von Kaiserslautern Hauptbahnhof nach
Reinheim versetzte Bahnmeister Müller auf seinem
neuen Posten ein und heute Morgen erschoß sich
derselbe auf dem Stationsbureau zu Reinheim.
Seine Versetzung mag wobl das Motiv zur That
sein. —
Aus dem Bliesgau, 8. März. Bost
dinder das, die Ballweiler Schuljugend. Wenigstens
sud sie so sehr den Zorn des Gemeinderats von
dort auf sich, daß dieser beschloß, deuer keine
Prüfungswecke zu verabfolgen. Es wird uns mit.
jeteilt, daß dieser seltsame Beschluß darauf zurüch
suführen sei, daß die alljährliche Ausgabe für Weck
das Budget in Ballweiler ungebührlich überlaste
so daß die Umlageziffer in Folge dessen eine höhere
Ziffer erreiche. Von dem lobenswerten Streben
beseelt, die Umlagen zu vermindern, wurde bei den
Brüfungswecken der Anfang gemacht. Was werden
die Schulkinder enttäuschte Gesichter gemacht haden.
Wir gratuliren zu diesem Beschluß —
—Zweibrücken, 6. März. Gestern wurde
bor dem hiefigen Schöffengerichte folgender interes
santer Fall verhandelt: Banquier E. Froehlich
wurde von dem k. Rentamte dahier durch Straf⸗
veschluß dom Monate November v. J. in eine
Drdnungsstrafe von 830 Mark verfällt wegen Ueber ˖
tretung des Kapitalrentensteuergesetzes. Da der
Bestrafte rechtzeltig auf gerichtliche Entscheidung
mgetragen hat, hatte fich das Schoffengericht in
. Instanz mit der Sache zu hefassen. Die Anklag
zellie auf. daß F. einen Theil seiner Kapitalzinsen.
21. Jahrg.
veren Vorhandensein amilich festgestellt wurde, nich!
fatiert habe. Die Vertheidigung machte geltend,
J. sei zur Fatierung dieser Zinsen nicht verpflichtet
gewesen. da diese Zinsen von gewerblichen Beiriebs
lapitalien herrührten, welche in ihrem Ertragnisse
mit Gewerbesteuer belegt seien.“ Das Gericht hal
sich der von dem kgl. Rentamte vertretenen An⸗
schauung, daß jedermann verpflichtet sei, alle Ka⸗
pitalzinsen zu fatieren ohne Rücksicht auf die Steuer⸗
pflicht. um dadurch die Frage der Steuerpflicht den
zustandigen Organen zu unterbreiten, angeschlofsen
und die vom kgl. Rentamie angesetzte Strafe als
durchaus angemessen bestatigt. Wie die Verhand-
lungen ergeben haben, ist in einem ähnlichen Falle
über diese interessante Rechtsfrage bereits ein oberft⸗
gerichtliches Urtheil ergangen.
— Hambach, 5. Marz. Unerwartet warde
gestern Nachmittag tin in einer hiesigen Weinhand⸗
lung beschäftigter junger Mann aus Kirrweiler
durch einen Gendarm festgenommen und nach Eden⸗
koben abgeführt. Dem Vernehmen nach haängt
diese Verhaftung mit jener eines aus Kirrweiler
gebürtigen Mädchens, das eine Schwester des ge—
—XMWi
dieser Verhaftete zweier Vergehen resp. Verbrechen
wider die Sittlichkeit und das Leben dringend ver⸗
dächtig sein soll. (8 173 und 218 R. Si. G.⸗B.)
* Gwt.)
— Edesheim, 3. Marz. Heute wuͤrde
hier ein dahier bedienstet gewesenes, aus Kirrweiler
gebürtiges und noch nicht 18 Jahre altes Madchen
angeblich wegen Vergehens bezw. Verbrechens wider
die Sittlichkeit und das Leben verhaftet.
— Speyer, 5. März. Beim Kgl. Hufbe—⸗
schlagkurs zu Würzburg haben sämmtliche Pfälzer
die Prüfung als Hufschmieo bestanden, nämlich:
Wilh. Eckel aus Niederkirchen, J. Huber aus
Brünstadt, Heinr. Schwaab aus Maikammer, Joh.
Dihl aus Winden, Wilh. Klein aus Niederkirchen
dei Kaiserslautern, Peter Schuhmacher aus Spes⸗
bach. Peter Zapf aus Iggelheim. 84
— Ludwigshafen, 5. März. Der „G.
A.“ schreibt: Ein Landauer Kaufmann annoncirt
in verschiedenen Blättern, daß er jedem Kaufer,
der seinem Manufalturwaarenlager für 20 Mi—
Waare entnimmt, von jeder pfalzischen Station
aus nach Landau und zurück freie Fahrt gewährt
Es lebe die Konkurrenzu!
Vermischtes.
7 GReichsgerichts⸗ Entscheidung.)
Der Besteller eines von einem selbstständigen, mit
ihm nicht in einem dauernden EngagementsVer⸗
zältniß stehenden Maler oder Zeichner ꝛc. ange⸗
fertizten Musters wird, wenn ihm vom Zeichner
nicht vertragsmäßig das Urheberrecht cedirt worden
nach einem Urtheil des Reichsgerichts, II. Straf-
jenat. vom 5. Januar 1886 durch Eintragung
des Musters nicht schutzberechtigt, selbst wenn er
dem Künstler im Allgemeinen die Idee zu der
Zeichnung angegeben hatte.
Vom Niederrhein, 8. März. Die
Stadt Emmerich ist um ca. 200,000 Mark ärmer
geworden. Johann von Raay, Rendant der dor⸗
tigen St. JosephSpar⸗ und Darlehnskasse, ein
Mann, der durch sein frömmelndes Benehmen sich
das größte Vertrauen seiner Mitbürger zu erwerben
wußte. ist seit vorigen Samstag verschwunden,
nachdem er die Kasse — wie es heißt — um
200,000 Mark betrogen haf. J. v. R. war voꝛr
lurzem wigen Fälschung ꝛc. zu »3 Jahr Gasfang