Full text: St. Ingberter Anzeiger

x»l. Jugherter Anzeiger 
Alnundes Organ des königl. Antsgerichts St. Iugbert. 
der t. APerter zeiger erscheint wbchentlich fuufmal: Am Moneααιεοε, Douuerétag, Tar stag und Sonutag; 2mal wochentlich mit Unterhaltung 
Jan und Sonntags mit Sfeitiger iUustrirter Beilage. Das Blau Lostet vierteljahrlich J A 60 A einschließtich Tragerlohn; durch die Post bezogen 1LA 78 , einsql eßli« 
zadeluangügebibt. Die Eiurtickuugsnebhr sfar die Agespaltene Sarmondselle oder deren Kaum bewagt pei Inseraten aus der Pfalt 10 ⸗, bei außerpfalzischen und solche 
auf welche die Erpedition Auskunft ertheilt, 15 A,. AMeclamen 30 4. Bel 4ma0liger XEEXVXEAAV 
Deutsches Reich. 
München, 4. Marz. Der Finanzausschuß 
eschaftigte sich diesen Adend mit der Frage der 
zerichtung eines Denkmals für Se. Maj. Konig 
sudwig J. in der Walhalla. Abg. Dr. Daller 
als Referent erstattet Bericht über die Vorschläge 
er Subkommission. Es soll keine Büste, sondern 
in Standbild errichtet werden. Die Delailaus⸗ 
ͤhrung soll dem Künstler überlassen bleiben. 
Muͤnchen, 6. Pärz. Der „Allgem. Zig.“ 
aolge ernannte der König don Bayern Herrn 
Zenatspräsidenten v. Zoeller am Oberlandesgerich! 
—VVDD Gutsbesitzer v. Schilcher 
Dietramszell zu lebenslänglichen Reichsräthen 
starlsruhe, 4. März. Die Nachrichten über 
das Bifiunden des Erbgroßherzogs lauten heute sehr 
euuruhigend und sind leider in hohem Grade ge— 
ignet, ernsten Befürchtungen Raum zu geben. Die 
mntliche Karlsruher Zeitung“ veröffentlicht folgende 
rzliche Aussprüche: — 
Mittags 12* Uhr. In dem Befinden Seiner 
doniglichen Hoheit des Erbgroßherzogs ist seit heute 
Morgen insofern eine ungünstigere Wendung ein— 
etrelen, als das Fieber sich konstant auf gleicher 
höhe hält und die Zeichen einer Mitleidenschaft 
nunerer Organe in Zunahme begriffen sind. 
Berlin, 6. Marz. Das 1. und 2. Armee⸗ 
orps werden in diesem Jahre keine Korpsmanöver 
jaben, sondern nur das 15. Armeekorps bei Straß⸗ 
ourg, wohin sich auch Kaiser Wilhehm zu 
iegeben gedenkt. J 
Berlin, 6. März. Der Reichstag theilt an 
er Spitze seines amtlichen Theiles mil: Se. Maj. 
et Kaiser und König sind durch anhaltende Heifer⸗ 
seit verhindert, das Zimmer“ zu verlassen. Die 
sontusionserscheinungen an der Hüfte sind in der 
dückdildung und veranlassen bei Bewegungen weitaus 
icht mehr so lebhafte Schmerzen, wie früher. 
Berlin, 6. März.“ Erst heute wird die 
NonopolDebatlte im Reichsstage zu Ende 
Jeführt werden und die Ueberweisung der Vorlage 
ain eine Kommission erfolgen. Man kann schon 
azt als sicher annehmen, daß die Kommission unter 
Lerwerfung des Monopols Resolutionen beschließen 
vird, durch welche der Regierung die höhere Be⸗ 
teuerung des Branntweins in einer anderen Form 
empfohlen wird. Die Entscheidung zu Gunsten 
tiner Konsumsteuer ist wahrscheinlich. Der Abg 
buhl, welcher gestern zuerst als Vertreter der Na⸗ 
ionalliberalen das Wort hatte, konstalirte, wie am 
dage vorher der Abg. v. Huene Namens des Zen⸗ 
rums, daß seine Partei das Monorol verwerfe. 
hderr Buhl erklärte, daß eine höhere Besteuerung 
des Branntweins von seinen Parteigenossen als 
deboten anerkannt werde, um der schlechten finan⸗ 
ziellen Lage im Reiche wie in den Einzelnstaaten 
zin Ende zu machen; der Redner schien einer Kom⸗ 
dination der zu erhöhenden Maischraumsteuer mit 
ciner neu einzufützrenden Konsumsteuer geneigt zu 
sein. Herr Kardoff trat nicht offen gegen das 
onopol auf er machte aber Andeutungen,“ aus 
velchen zu entnehmen. daß auch die freikonservative 
bartei ichwere Bedenken gegen das Projekt hegt. 
der Finanzminister von Scholz ließ dieses nich 
allen, doch klangen seine Worte sehr elegisch. Der 
vom Minister ausgesprochene Argwohn, daß der 
Monopolplan durch die Indiskretion eines Beamten 
erfrüht an die Oeffenilichkeit gebracht sei, wurde 
von dem Führer der deutschfreisinnigen Partei durch 
Frklärung parirt: Graf Herbert Bismarck habe 
emner Wahlrede den Schleier gelüftet, der Sohn 
9— 
des Kanzlers sei der einzige Beamte, durch welchen 
nan informirt worden sei. — Furst Bismard konnte 
much der gestrigen Sitzung nicht beiwohnen, er leide 
nach der „N. A. Zig.“ an einem schmerzhaften 
Muskel ⸗Rheumatismus in Brust und Schultern. 
Nach dem genannten Blatte bestand allerdings bei 
dem Fürsten die Absicht, sich wenigstes am zweiten 
Tage an der Debatte über das Branntweinmonopol 
u betheiligen. Derselben sei jedoch im Hinblid auf 
rüher von ihm erlittene Anfällen von Lungen⸗ von 
Zrustfellentzundung ärztlicherseits sehr bestimmt ent⸗ 
zegengetreten worden. 
E 
Lokale nid pfaälzische Nachrichten. 
*St. Ingbert, 8. März. Am Samstag 
Nachmittag hatte ein 17jähriger Arbeiter aus Hecken ⸗ 
dalheim das Unglück, auf der Josephsthalerstraße 
dahier auszugleiten und zu stürzen. Ducch den 
ZSturz zog sich derselbe leider einen Beinbruch zu 
und mußie in das Burgerhospital gebracht werden. 
* St. Jugbert, 8. März. Am Samstag 
Abend hielt im Tafé Seiter Herr Direltor Maure: 
aus Landau einen Vortrag über den „Deutschen 
Schulhverein“. In höͤchst fehselnder Weise 
childerte derselbe die Entstehung, die Nothwendig 
eit und das Wirken des genannten Vereines, das 
zarauf hinausgehe, das Deutschthum außer dem 
zeutschen Reiche zu erhalten und zu fördern. Der 
Berein zählt jetzt 140,000 Mitglieder mit einem 
Jahresbeitrage don 280.000 Mark. Allenthalben 
ilden sich im Interesse der nationalen Sache 
Drisgruppen. Zum Schlusse seines mit lebhaftem 
Beifalle aufgenommenen Vortrages regte Herr 
Maurer an, auch für unsere Siadt eine solche 
Ortsgruppe zu bilden. In Folge dieser Anregung 
seichneten sich sofort 22 anwesende Herren als Mit ˖ 
glieder. Dieselben wählten dann noch Herrn Lehre 
Zünt?ser als Vorstand der hiesigen Octsgruppe 
Der Jahresbeitrag eines Mitgliedes beträgt 2 Mark. 
tt. Von der Blies, 6. März. Gestern 
raf der von Kaiserslautern Hauptbahnhof nach 
Reinheim versetzte Bahnmeister Müller auf seinem 
neuen Posten ein und heute Morgen erschoß sich 
derselbe auf dem Stationsbureau zu Reinheim. 
Seine Versetzung mag wobl das Motiv zur That 
sein. — 
Aus dem Bliesgau, 8. März. Bost 
dinder das, die Ballweiler Schuljugend. Wenigstens 
sud sie so sehr den Zorn des Gemeinderats von 
dort auf sich, daß dieser beschloß, deuer keine 
Prüfungswecke zu verabfolgen. Es wird uns mit. 
jeteilt, daß dieser seltsame Beschluß darauf zurüch 
suführen sei, daß die alljährliche Ausgabe für Weck 
das Budget in Ballweiler ungebührlich überlaste 
so daß die Umlageziffer in Folge dessen eine höhere 
Ziffer erreiche. Von dem lobenswerten Streben 
beseelt, die Umlagen zu vermindern, wurde bei den 
Brüfungswecken der Anfang gemacht. Was werden 
die Schulkinder enttäuschte Gesichter gemacht haden. 
Wir gratuliren zu diesem Beschluß — 
—Zweibrücken, 6. März. Gestern wurde 
bor dem hiefigen Schöffengerichte folgender interes 
santer Fall verhandelt: Banquier E. Froehlich 
wurde von dem k. Rentamte dahier durch Straf⸗ 
veschluß dom Monate November v. J. in eine 
Drdnungsstrafe von 830 Mark verfällt wegen Ueber ˖ 
tretung des Kapitalrentensteuergesetzes. Da der 
Bestrafte rechtzeltig auf gerichtliche Entscheidung 
mgetragen hat, hatte fich das Schoffengericht in 
. Instanz mit der Sache zu hefassen. Die Anklag 
zellie auf. daß F. einen Theil seiner Kapitalzinsen. 
21. Jahrg. 
veren Vorhandensein amilich festgestellt wurde, nich! 
fatiert habe. Die Vertheidigung machte geltend, 
J. sei zur Fatierung dieser Zinsen nicht verpflichtet 
gewesen. da diese Zinsen von gewerblichen Beiriebs 
lapitalien herrührten, welche in ihrem Ertragnisse 
mit Gewerbesteuer belegt seien.“ Das Gericht hal 
sich der von dem kgl. Rentamte vertretenen An⸗ 
schauung, daß jedermann verpflichtet sei, alle Ka⸗ 
pitalzinsen zu fatieren ohne Rücksicht auf die Steuer⸗ 
pflicht. um dadurch die Frage der Steuerpflicht den 
zustandigen Organen zu unterbreiten, angeschlofsen 
und die vom kgl. Rentamie angesetzte Strafe als 
durchaus angemessen bestatigt. Wie die Verhand- 
lungen ergeben haben, ist in einem ähnlichen Falle 
über diese interessante Rechtsfrage bereits ein oberft⸗ 
gerichtliches Urtheil ergangen. 
— Hambach, 5. Marz. Unerwartet warde 
gestern Nachmittag tin in einer hiesigen Weinhand⸗ 
lung beschäftigter junger Mann aus Kirrweiler 
durch einen Gendarm festgenommen und nach Eden⸗ 
koben abgeführt. Dem Vernehmen nach haängt 
diese Verhaftung mit jener eines aus Kirrweiler 
gebürtigen Mädchens, das eine Schwester des ge— 
—XMWi 
dieser Verhaftete zweier Vergehen resp. Verbrechen 
wider die Sittlichkeit und das Leben dringend ver⸗ 
dächtig sein soll. (8 173 und 218 R. Si. G.⸗B.) 
* Gwt.) 
— Edesheim, 3. Marz. Heute wuͤrde 
hier ein dahier bedienstet gewesenes, aus Kirrweiler 
gebürtiges und noch nicht 18 Jahre altes Madchen 
angeblich wegen Vergehens bezw. Verbrechens wider 
die Sittlichkeit und das Leben verhaftet. 
— Speyer, 5. März. Beim Kgl. Hufbe—⸗ 
schlagkurs zu Würzburg haben sämmtliche Pfälzer 
die Prüfung als Hufschmieo bestanden, nämlich: 
Wilh. Eckel aus Niederkirchen, J. Huber aus 
Brünstadt, Heinr. Schwaab aus Maikammer, Joh. 
Dihl aus Winden, Wilh. Klein aus Niederkirchen 
dei Kaiserslautern, Peter Schuhmacher aus Spes⸗ 
bach. Peter Zapf aus Iggelheim. 84 
— Ludwigshafen, 5. März. Der „G. 
A.“ schreibt: Ein Landauer Kaufmann annoncirt 
in verschiedenen Blättern, daß er jedem Kaufer, 
der seinem Manufalturwaarenlager für 20 Mi— 
Waare entnimmt, von jeder pfalzischen Station 
aus nach Landau und zurück freie Fahrt gewährt 
Es lebe die Konkurrenzu! 
Vermischtes. 
7 GReichsgerichts⸗ Entscheidung.) 
Der Besteller eines von einem selbstständigen, mit 
ihm nicht in einem dauernden EngagementsVer⸗ 
zältniß stehenden Maler oder Zeichner ꝛc. ange⸗ 
fertizten Musters wird, wenn ihm vom Zeichner 
nicht vertragsmäßig das Urheberrecht cedirt worden 
nach einem Urtheil des Reichsgerichts, II. Straf- 
jenat. vom 5. Januar 1886 durch Eintragung 
des Musters nicht schutzberechtigt, selbst wenn er 
dem Künstler im Allgemeinen die Idee zu der 
Zeichnung angegeben hatte. 
Vom Niederrhein, 8. März. Die 
Stadt Emmerich ist um ca. 200,000 Mark ärmer 
geworden. Johann von Raay, Rendant der dor⸗ 
tigen St. JosephSpar⸗ und Darlehnskasse, ein 
Mann, der durch sein frömmelndes Benehmen sich 
das größte Vertrauen seiner Mitbürger zu erwerben 
wußte. ist seit vorigen Samstag verschwunden, 
nachdem er die Kasse — wie es heißt — um 
200,000 Mark betrogen haf. J. v. R. war voꝛr 
lurzem wigen Fälschung ꝛc. zu »3 Jahr Gasfang