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Niches Organ des königl. Awtsgerichts St. Ingbert.
αν —B Aoen taglich mit nahme der Sonn- und Feiertage. 8 mal wochentlich mit Unterhaltungs ⸗Blau und Mittwochs und «— amftags
nit Mttridten Beilagen. VDas Bian iofter vierieijührlich 14 ο kinschueßlich Tragerlohn; durch die Pos bezogen 1 4M 75 einsließich 40 Zuftellungẽtgebuhr.
Die Slnrückungegebuer sar die Aespollen⸗ Varmondieile oder deren KRaum beträgt bdei Injeraten bus der Pfalz 10 , bei außerpfaͤlzischen und solchen auf welche die
Arveditis⸗ Axatuntt ertheilt 15 4, Keklamen 0 .v6 4maliger Sinruckung wird nur dreimalige herechnes.
*266.
Politische Uebersicht.
Der boyerische Finanzminister Dr. Frihr.
o. Riedel begibt sich Mitte nächster Woche nach
derun; sein Aufenthalt dort wird sich nmicht üder
drei Tage ersir cken. Der Zweck dieser Reise wird
auptsachlich in Rücksprache mit dem preußischen
inanzminister Dr. Mquel üder die neue Elats—
estaltung, Matrikularbdeiträge und die Rückwirkung
uuf die bayerischen Finanzen bestehen.
* Die glanzvolle und ffeierliche Fröffneung
»r neuen Sissson des preusstschen Land,
ages am Matiwoch durch den Kaiser und Konig
elost gesftaltete sich diesmal zum bedeutsamen Mittel⸗
hunktte der Wochenbegedenhtiten auf dem Gebiete
ver imneren Politik. In fseiner wirtungsvollen Er—
m̃tzungsrede entwickelte der erauchte Monarch das
ograwm der den Landtag erwartenden Arbeiten
and beftätigt dasselde die A kündigung, daß die
aeue Sessiou ihre meisten Vorgangerinnen an Bee
deurung weit überragen werde. In ihrem Mittel—
bunkt wird das große Trio der Reformvborlogen
sehen, welche tiefgreifenden Umgestaltungen im
Steuer- und Volksschulwesen Preußens und auf
dem Gebiete der ländlichen ch meindeverfossungen
im Osten gewidmet sind. Von ihnen zerblättert sich
wiederum die Steuerreform nach drei Richtungen,
velche dusch die VPiequ bichen Entwürse, betr. die
keureg lune der Einkommensteuer, die Ausde hmung
der Erbschaftssteurr und die Uungenaltung der Ge—
oerbeste uer genuugsam angedeutet werden. Auch die
entwürfe des Volksschulgesetzes und der Landge⸗
neindeordnung für die v tlichen Landestheile dürften
och andere, mit diesen Materien zusammenhängende
zorlagen nach sich ziehen und enthält bereits die
hronrede Audeututigen hierüber. Ferner verheißt
Rbon prinzipiell minder wichtigen, weungleich
henfalls erheblichen Vorlagen solche über die Regel-
ug der Pensisnsberhältniffe der Lehrer an milt-
ten Schulen, über Eisendahn-eudauten ugd üder
e Erweiterung tes Fabrikinspeklorats, sowie einige
einere Vorlagen. B-züzlich des Etals bemerkt die
chronrede, daß derselbe vorerst nicht cingebcacht
vrden konnte, weil der Reichshausholtsetat noch
u vollständig festgestellt sei.
In Hollaud seht jtzt die Regent⸗
sjuftsfrage benfolls vor ihrem endgiltigen Ar⸗
nusse . Am Mitstwoch hielten die beiden Kummern
ederum eine gemeinsame Sitzung ad, in welcher
Regierung den G. setzeniwucf bdorlegte, der die
nmgin Emma für die Dauer der Regterungsun⸗
iek it ihres königlichen Gemahls zur Regentin
ellt. Der Entwurf ging zur Vorhcuüfung an die
tbeilungen.
In Brüssel ist zur Zeit die internationule
ommission dersammelt, welche die Frage der
oung der Zölle im Kongobecken regeln foll. Es
undelt sich eigentlich nur darum, den Widerspruch
vlands gegen die Zollerhebungen des Kongo—
— zu beseitigen und hofff man dies im
vneren Verlaufe der Verhandlungen zu erreichen.
Die Angelegenheit der zoll⸗ und handels⸗
den. Annaherung zwischen Deutschland
Desterreich Ungarn entwig it sich in
Zaus etrfreulicher Weise. Namentlich ist die
schiedenheit bemerkenswerth, mit welcher die un-
ische Regierung für diesen Plan eintritt, wie
der Budgetrede des Handelsministers Baroß
angarischen Abgeordnetenhausr erhellt. In der
en sprach sich dir Minister für die moglichste
riunrg des angestrebten handelspolitischen Ver—
—————
Samstag, 15. November 1890. 25. Jahrg
hältnisses zwischen Deutschland und Oedterreich—
Uogarn aus und trat weiter auch für eine Zoll⸗
nemeinschaft zwischen den beiden Reichshaäiften
der babsburgischen Monarchie ein.
* In Mittelamerika sind schon wieder
criegerische Wiercen eingetreten. Der Präsident von
donduras, Bogran, wind mit seinen Truppen durch
ein aufsändisches Heer unter Führung eines ge—
vissen Sanchez ernstlich bedrängt. Der Prösident
»on Guatemala sandte zwar Bogran 1000 Mann
zu Hilfe, man befürchtet aber, daß hieraus nur
Jötzere Verwickelungen in Zentralamerika entstehen
ünnten.
dar, daß Frankreich heute über weniger Kampfein
heiten verfüge, als der Dreibund. Da abir die
Ausgahen grötßer seien, so schließe man daraus,
daß die Kredite schiecht angelegt worden seien. Man
vergesse dabei, daß die Marineverwaltung die wert⸗
—VD——
xolonialtruppen zu unterhalten und die D portation
zu sichern habe. Es sei deshalb nicht zu verwun⸗
dern, daß Frankreich nicht dieselben Summen wie
andere Staaten auf Neubauten verwandt habe. Der
Minister geht auf die Kritik Ballons näher ein und
fordert schließlich eine Unterstützung des Parlaments
bei dieser wichtigen Frage. Wenn das Haus einen
parlamentarischen Ausschuß wünsche, so werde er
diesem Verlangen nicht entgegentreten. Cavaignac
aibt dem Antrag Dreyfus auf Ernennung eines
Ausschusses von 33 Mitgliedern eine andere Fas⸗
jung, welcher der Minister zustimmt, und dieser
Antrag wird mit 308 gegen 175 Stimmen ange-
nommen. Die Stellung des Marinemin sters, die
dark erschüttert war, scheint somit vorldufiz ge—
ich rt.
Vetersburg, 14. Nowd. „Nowoje Wremja“
ind „Peteisburgekja Wedomosti“ begrüßen die
üngfste preußische Thronre de als ein neues
Zeichen des gesicherten Friedens. „Nowoje Wremja“
»enützt die Gelegenheit, um nochmals die perrönlichen
Verdienste des Kaisers Wilhelm um die Waoͤhrung
des Friedens herborzuheben. „Petersburgstija We—
omosti“ gidt auch dem Mitgefüht fur die men—
chenfreundlichen Reformen Ausdruck, weiche der
ddiser im Innern anstreie.
New NYork, 14. Nob. Präsident Harrison
)rdnete, wie verlautet, die Einsetzung eines Aus—
chusses bebufs Mil derun g des Mac Kin⸗
ey Gesettzes im Verwaltungsweg an.
Deutsiches Reicn.
Berlin, 13. Nod. Im Bundesrate
vurde heute der Entwurf eintes G.sitzes über die
Besteuerungdes Zuckers den Ausschüssen
überwiesen.
Berliͤn, 14. Nov. Die Reformvor—
agen woerden nach der heutigen Beurtheilung
»urch die Morgenblätter erheblichen Schwierigkeit n
»gegnen. Das Einkommensteuer: Gesetz fiadet wenig
Sympathie, ausgesprochene Organe des Forischritts
)alten es füt unannchmdar. Im Schulgesetz
erdlicken diese Blätter eine zu große Machtbefugniß
ver Schuldureaukratie und des Kirchenregiments,
in der Landgemeinde Ordnung eint übertriebene
zefugniß des Ministers des Innern. Die Zentrums-
rgane eifern gegen das Schulgesetz, Konserdative
emängeln die La idgemeinde Ordnung Hilfsbereiter
prechen die Organe der Freitonservatiben und
Rationalliberalen, ohne mit einzelnen Bedenken zu—
ückzhalten.
Ausland.
London, 14. Nob. Die „Times? veroffent⸗
sint deute den Wortlaut der eidlichen Erklarung
Assad Farrans über das Lben im Laget
von Yambuhya und den Kannibalismus Jamesouns.
Sie destätigt die Grausamkeit des Majors Barttelot;
kein Tag verginz, daß nicht 12 bis 24 Leuté
wegen Kleinigkeiten gepeitscht wurden;, sie wieder—⸗
jolt die Geschichte von dem gepeitschten Soldaten,
her zwet Monate gekettet war und in dessen Wun—
den sich Maden entwicklten und der schließlich
vegen Fahnenflucht erschossen wurde. Die Offiziere
zatten alles in U berfluß, Geflüügel, Ziegen, Eier,
steis und Oeꝛt, während die Leute dancben zu
-Zkeletten abmagerten. Bonryh dehauptet, daß ohne
den Kannibalismus Baritelot und Jameson noch
ieben würden. Barttelot verlor darüber seinen schon
Jeschwächten Verstand, weil er als Chef der Nach-
zut verantwortlich gemacht würde; und Jameson,
'olald er sich der Ungeheuerlichkeit, zu welcher er
ich durch blinden Eifer habe hinreißen lassen, be—
vußt, eilte an die Küste, um die Uebermittlung der
Beschichte zu verhindern, oder abzuleugnen.“ Er
wurde in der Aufregung vom Fieber befallen
und starb.
Haag, 14 Nov. Die Abteilungen der vereinig⸗
en Kammern haden den Gescetzentwurf, nach wel⸗
hem die Königin Emma zur Regentin
rnannt wird, in der Erwägung angenemmen, daß
diese Maßregel vollständig den Wunschen und dem
Rutzen des Landes entspreche.
Varis, 14. Novp. Die Deputirten-
sammer setzte die Beratung des Marinebudgeis
ort. In Erwiderung auf die Angreffe des Ad⸗
nirals Ballon führt der Marineminister Barbeh
uus: Die Auifstellungen des Berichterstatters legten
Landrat der Pfalz.
(G. A.)
Speyer, 12. Nov. (4. Setzung — Schluß.)
D. Die Voꝛanschläge der isohirten Latein—
chulen, welche Gemeindeanftalten sind. ergeben
)ro 1891 gegen 1890 eine Mehrung von 1524
Mt. 02 Pf., welche ledigltch auf Dienstalterszulage
)er Studienlehrer trifft. Die Minderung auf Woh⸗
aungsgeldzuschüsse mit 200 Mk. kommhier nicht
in Betracht, da diese Bezlige zum Voraus aus den
weiteren Zuschüssen“ des Kreises von 48,000 Mk. ge⸗
»eckt worden, und nur der berbleibende Rast an diesen
'a einschulen zur Vertheilung kommt. Dem im Bor
ahre gefaßten Landrathsbeschluße entsprechend wurde
über ein Gesuch der Nebenlehrer an der Lateinschule
Pirmasens um Einreihung ihrer Funktionsdezüge in
tlasse J. ein Gutachten der Stadtverwaltung Pir—
masens erhoben, weiche fich laut einem Siadtrathe⸗
beschluße vom 4. Juli 1890 zur Gewährung dieses
ßesuches aussprach und die bierzu erfordlichen
Mittel bewilligte. Der Ausschuß beantragt dem
Besuch zu willfahren. Gemäß höchster Entschließung
des k. Staatsministeriums des Junern beider Ab—
heilungen vom 3. Juli 1890 ist in den Vorschlag
axo 1891 ferner der nach Aufhebung der 7jahrigen
Wartezeit sich berechnende Betrag der Wehnunge—
Jeldzuschüsse für die k. Studienlehrer und die —B
cigen praqmatisch angestellten Beamsen des Kreises
pro 1890 und 1891 eingestellt. Der Landrath
beschließt die prinzipielle Entscheidung dieser Frage
ür alle hier in Frage stehenden Beanmten zusammen
zu treffen. Bei Bewilligung der ersten Wohnungs⸗
geldzuschüsse hatte der Landrath am 10. Nov. 1886
ie Anschauung ausgesprochen, daß eine rechtliche
