Amtliches Organ des königl. Amtsgerichts St. Ingbert.
de St Iugberter e erscheint taͤglich mit Anahme der Sonn⸗ und Feiertage. 2 mal wöochentlich mit Unterhaltungs⸗Vlatt und Mitiwochs und Samstags mit
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Je 16589.
Deutsches Reich.
Berlin, 9. Juli. Der Staatssekretär des
xeichs⸗Justizamts, Wirkl. Geh. Rath v. Oehl⸗
qlager, hat heute eine Dienftreise nach Leipzig
mereien. Er scheint der Unltersuchung gegen
daänhold und Genossen wegen Hochverraths
sonderes Interesse zuzuwenden. Wie neuerdingẽ
iug Leipzig berichtet wurde, steht in dieser Sache
t den vereinigten Strafsenaten des Reichsgerichts
herhandlungßtermin an. Die verhafteten Ange⸗
jaglen, welche in Berlin wohnen, find anarchistischer
4gtation verdächtig und sollen hier Flugschriften
eihteitet haben, die neben schweren Majestätsbe⸗
eidigungen. den Thatbestand des Hochverraths in
ih schließen. — Wie der „Hamb. Korr.“ aus
diel meldet, if Prinz Heinrich gestern
Ibend dort eingetroffen. Eine Erkrankung der
hrinzessin Irene hätte ihn zur Rückreise veranlaßt.
Zerlin, 10. Juli. Bei der feierlichen
ledergabe Helgolands beabsichtigt der
daiser mit der deutschen Flotte und der
brinz von Edinburg mit einem englischem
geschwader anwesend zu sein. Den „Berl. Pol.
Jachc.“ zufolge soll die Uebergabe Helgolands an
deutichland in der dritten Woche des Juli er⸗
olgen. Helgoland würde bis zur Einverleibung
n Preußen unter das Reichsamt des Innern ge⸗
jelt und von einem Kommissar verwaltet. Der
Siaatssekretär des Innern v. Böiticher soll gegen
bnde Juli nach Helgoland gehen. [Die „Nordd.
Alg.Zig.“ demenlirt dagegen die Angabe der Hamb.
dacht.“ bezüglich einer angeblich geplanten feier
ichen Uebergabe der Insel Helgoland an Deuisch
and. Eine solche Feststellung vor Erledigung der
ꝛatlamentarischen Vorstadien sei unmöglich.])
Berlin, 10. Juli. Der „Reichs⸗Anzeiger“
reibffentlicht heute das deutsch⸗englische Ab⸗
ommen in deutschem und englischem Text.
Berlin, 10. Juli. Fürst Sismarcsoll in
mer Unterredung mit Herrn Rittershaus, dem
dohn des bekannlen Dichters, der jetzt das „Frank ⸗
utter Journal“ übernommen hat, erklärt haben,
thabe die Kandidatur in Kaisers lau⸗—
etn abgelehnt, weil der Wahlkreis unsicher sei,
ud um nicht gegen seinen Nachfolger sprechen zu
nüsen. Das Äbk ommen mit England, soll er
ernet bemerkt haben, würde er nicht so abge⸗
closen haben, da Helgoland wohlfeilet zu haben
awesen sei. Die Fassung der Arbeitererlafse
453 rühre von ihm, nicht von Miquel
Leipzig, 10. Juli. In dem heute vor dem
lachsgericht verhandelten Hoch verratspro⸗
sse gegen Schneidermeister Reinhold und
fen Fran, sowie den Maler Behr' und den
Aleset Wagenknecht, samtlich aus Berlin,
& der Aufforderung zur Ermordung des
n und der Vorbereitung einer gewalisamen
uung des deutsches Reiches, sowie der Belei-
un des Kaisers wurde die Frau Reinhold zu
n Zuththans und S. Jahten Ghrven
—* die übrigen Angeklagten 'aber frei⸗
XXX
ondon, 10. Juli. Die Verhandlungen über
dan erungen in der Zusammensetzung des
inets dauern fort. Es verlautet, Smith
6 den Pairsstand erhoben, dafür — aus
en Lord Hartingtions, der forigeseht Portefeuille
Freitag, 11. Juli 1890.
25. Jahrg
ablehne — Lord Randolph Churchill Führer des
Unterhauses werden.
Bergen, 10. Juli. Kaiser Wilhelm hal
jeute Vormittag um 10 Uhr unter dem Salut
»es gesamten Geschwaders auf der Kaiser-Yacht
„Hohenzollern“ die Weiterfahrt nach Eid (Hardanger)
ingetreten.
Brüssel, 9. Juli. Die Regierung brachte
jeute in der Kammer die Kongoborlage ein,
vonach der Kongostaat 25 Millionen Franken er⸗
jält: zunächst einmal 5, dann jährlich 2 Millionen.
Zönig Leopold verwacht den Kongostaat seinem
dande.
Paris, 10. Juli. In der Deputirtenkammer
zrachte der Boulangist Laur, eine Interpellation
über das deuisch ˖ englische Abkommen ein. Der
Minifter des Aeußern Ribot erklärt, er stehe der
dammer zur Verfügung. Trotz der Zwischenrufe
eitens der Kammer: „In einem Monat!“ bestehl
daur auf seiner Interpellation. Da der Vertrag
„eröffentlicht sei, können die Abmachungen auch be⸗
sprocher werden. Ein Stillschweigen Frankreichs in
diesem Augenblicke würde einer Verzichtleistung
zleichkommen. Uebrigens wünsche er nur die Frage
zu stellen und überließe es dem Abgeordneten
Brisson, dieselbe weiter zu eroörtern. Brisson er⸗
llärte, er räume dem Abgeordneten Laur die voll⸗
taͤndige Freiheit seiner Handlung ein, nehme jedoch
nieselbe auch für sich in Anspruch. Die Interpellation
vurde mit 220 gegen 181 Stimmen um einen
Monat vertagt.
Madrid, 10. Juli. In der gestrigen Ver⸗
ammlung der Führer der liberalen Partei
erklärte Sag asta, die Liberalen würden fori⸗
'ahren, die Monarchie und die Freiheit zu unter⸗
dützen und fie würden sich nicht mit den anderen
Parteien vereinigen. Bei den Wahlen seien fie ber⸗
oflichtet, ihre Rechte zu verteidigen. Die car⸗
istischen Blätter veröffentlichen eine Kund-
jebung der Partei, die das Uebergewicht der
dirche in der Regierung und dem Staat, Er—
ziehung und Familie empfiehlt, weiter den Spaniern
rät, diese Grundsätze hoch zu halten, um endlich
die glücklichen Zeiten vergangener Jahrhunderte
wieder herzustellen.
Mom, 9. Juli. Aus sonst guter Quelle ver⸗
lautet, daß England und Frankreich sich,
auf der Grundlage eines Verzichts seitens Eng⸗
lands auf seine zollpolitischen Rechte in Tunis,
Aber Afrika verftändigt hätten. Den betreffenden
englisch⸗franzoͤsischen Abmachungen wird hier mit
einiger Besorgniß entgegengesehen.
um so nothwendiger ist es, die Bevoölkerung wie⸗
derholi mit den wichtigsten Bestimmungen des Ge⸗
setzes bekannt zu machen. Man nimmt gewoͤhnlich
an, daß es nur die Arbeiter betreffe. Dem ist
nicht so, denn auch den Wünschen der kleinen
jelbstfitändige Gewerbetreibenden ist
zdurch die schließlich noch in das Gesetz aufgenom
menen Bestimmungen über Selbstverficherung und
Weiterverficherung thunlichst Rechnung getragen
worden. Hiernach koönnen Handwerker,
tleine Landwirthe ⁊c., welche nicht ver⸗
icherungspflichtig find, sich, dafern fie das 40.
Lebensjahr noch nicht vollendet haben und noch
nicht dauernd erwerbsunfähig find, in der zweiten
Lohnklasse selbst versichern. Sie haben dann aller⸗
dings den ganzen Beitrag als Arbeitgeber und
Arbeitnehmer, und um den Reichszuschuß zu ge⸗
winnen, noch wöchentlich einen Zusatz von 8
Pfennig zu leisten. Ebenso können solche, welche
als Gesellen, Arbeiter, Dienstboten
2c. in Gewerbe oder Landwirthschaft gearbeitet
haben und deshalb der Versicherung angehören,
fich, wenn fie selbstskändig werden und die
Verficherungspflicht für sie aufhört, selbst ver⸗
sichern. Auch diese haben außer den vollen
Beiträgen einen als Ausgleich für den Reichszu⸗
schuß dienenden Zusatzbeitrag von wöchentlich 8
Pfennig zu leisten. In besonderer Berücksichtigung
der selbstständig werdenden kleinen Handwerker
und kleinen Landwirthe ꝛc. sind diese als Betriebs⸗
unternehmer, wenn fie regelmaͤßig nicht mehr als
einen Lohnarbeiter beschäftigen (Lehrlinge ꝛ⁊c.,
welche keinen Lohn erhalten, können sie daneben
noch haben), und nachdem fur sie auf Grund der
Verficherungspflicht vorher wahrend mindestens
fünf Beitragsjahren Beiträge entrichtet worden
find, bei Fortsetzung oder Erneuerung des Ver⸗
ficherungsverhältnisses von der Beibringung des
Zusatzbeitrages von 8 Pfennig befreit.
* St. Ingbert, 11. Juli. Angefichts der
starken Bewegung gegen den Impfzwang,
welche zur Zeit einmal wieder entfacht worden ist,
hat es dieser Tage der Magifstrat von Rürnberg
für angezeigt erachtet, darauf aufmerksam zu machen,
daß ein kürzlich durch die deutschen Blätter ge⸗
zangenes Urteil des k. preußischen Oberlandesge⸗
cichts zu Frankfurt — wonach eine mehrmalige
Bestrafung wegen Impfweigerung nicht zulässig sei
nach dem Rechtssatze „no bis in idem? — daß
dieses Urteil für das Koͤnigreich Bayern völlig be-
langlos sei. In Bayern sind in dieser Beziehung
nur die Entscheidungen des kgl. Oberlandesgerichts
München maßgebend, dieses aber hat schon zweimal
entschieden, daß wiederholte Bestrafung wegen Impf⸗
weigerung, auch im Laufe ein und desselben Impf⸗
jahres zuläsfig sei.
*— Der nachste Extrazug Straßburg⸗
Berlain wird am Montag den 4. August von
Stcaßburg abgehen, an welchen nachmittags An⸗
jchluß für Reisende aus hiesiger Gegend in Landau
und Neustadt a. H. Gelegenheit geboten ist.
— Zweibrücken. Wie der „Pf. M.“
nach guter Quelle zu berichten in der Lage ist,
—X
geordnete mit der Abficht, im September in Offen⸗
bdurg mit ihren Genossen aus Baden und der Pfalz
eine Zusammenlunft zu veranstalten zu dem Zwece
einer gründlichen Besprechung der Branntweinsteuer⸗
frage. Die Herren Dr. Hoeffel von Buchsweiler
und Baron Zorn v. Bulach haben sich der Ange-
egenheit zunächst angenommen.
Lokale und praältzische Nachrichten.
St. Ingbert, 11. Juli. Gegenüber um—
chwirrenden Gerüchten, daß die Mutter und ver—
nutliche Moͤrderin des am Montag hier gefundenen
aeugeborenen Kindes hier eingebracht sei, ködunen
vir als bestimmt mitteilen, daß dieselbe noch gar
nicht ermittelt ist. Die bisher aufgetretenen
Berdachtsgründe haben sich als nicht zutreffend er—
wiesen. Dagegen haben sich am Montag früh
chon in der Nahe von Elversberg Anzeichen ergeben,
die man mit den hiefigen Leichenfund in Verbind⸗
ung bringt und welche darauf schließen lassen, daß
die Muiter jenes Kindes in den preußischen Grenz⸗
orten zusuchen sein wird.
* St. Ingbert, 11. Juli. Je naͤher der
Termin heranxückt, in welchem das neue deutscht
Besetz, betreffend die Invaliditäts⸗ und
Alserszversiche rung, in Kraft treten wird—
