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Nro⸗ 118. 0 Vonnerstag, den 83. Oetober —D—— 8* 867.
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di Deutschland. ttie llen
4uMill vich en, 27. Sepi.nDer preußische Militärbevollmäch—
tigte ijun Bayern, Generallieutenunt v Harimann, ist heute nach
der Infel Mainau abgeteisr, wohin er vom König: von Preußen
befohlen wurde,zum über die bei Gelegenheit der Lechfelde Manöver
gemachten Beobachtungen und: Erfahrungen mündlichen Bericht zu
erstatten. —D J
jt München, 30. 0Seph.. Der Abgeordnete Dt. Edel haft
einen!! nachträglichen Redactionsvorschlag zum Gewerbsgesetz ringe
zracht. Ero wunscht namlich, daßen zwischen Art.!24 und 25 ein
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werde, welcher folgendermaßen lauten solle Für neue oder im Kö—
algreicherrnoch nicht angewandte: Entdeckungen, Erfindungenumd
Verbesserngen im Gebiete der Gewerbe werden auf Anmelden
anter den festzusetzenden Bedingungen, eigene Privilegien mit aus⸗
chließender ⸗Wirkung für einen bestimmten Zeitraum won“ höchstens
15 Jahren eertheilt, nach: dessen Ablauf' die Entdeckung, Erfindung
oder Verbesserung öffentliches Gemeingut wird. Eingriffe in die
Befugnisse der Privilegien⸗ Inhaber werden mit einer Geldbuße von
einhundert bis fünfhundert Gulden bestraft, wovon jedesmabudie
eine · Hälfte dem Betheiligten, dies audere dem Armenfond des
Ortes, wo der Eingriff entdeckt wurde; zufallen soll. ꝛNebstdem
verden die den Privilegien zuwider machgemachten oder eingeführ⸗
ten Gegenstände zum Vortheile des Privilegien⸗Besitzers confiscirt.
Für Gewerbsprivilegien wird in jedem einzehnen Falle eine Taxe
regulirt, welche den höchsten Betrag vout 278 fl. nicht überstelgen
e Dagz Einkommen aus! diesen Taxen soll zu Gewerbsunler⸗
tützungen vorbehalten und verwendet werden·
üus der Pfalz; 30. Sept. Zwischen deinbhayerl⸗
schen Ministerialrath Weber und zwei hefsischen Commisstiren wurde
ein neuer, noch der Ratisication bedürfender Staatsvertrag abge⸗
een n zum Zwece hat, die Ausführung det Projecte
er Donnersberger, der Dürkheim-Grünstadte Monsheim-Bingener⸗
und der Zellerthal-Bahn zu fördern und thumlichst zu beschleu—
nigen. Wenn es der hessijchen Bahn mit Ausführung der genann⸗
en, Limen auf hessischem, Gebied Ernstist, wird auch jener Zweck
erxeicht werdenr 4 V
Komsüg nig,n L. Ockt. Der Konig von Württemberg ist
heuie; Abend auf der Infel Mainau eingetroffen.
Kasseln 27. Sept.n Die „Hess. Morg«Ztg.“ schreibt.
„Es geht uns die kqum glauhliche Mittheilung zu, daß die schon
bis zu zwanzig Jahren im Dienste der Behörden stehenden Hilfs
beamten in großer Menge, bei hiesiger Regierung allein fünf
plötzlich Ahne Weiteres und ohne alle Rüchssicht auf die traurige
Lage, in welche dieselben mit ihren Familien dadurch versetzt wer⸗
den, entlassen find.“ 3
Berlhlin⸗284 Sept. Eine Verfügung des Ministers des
JInnern verordnet, daß. die Vorbereitungen zu den preußischen
Landtagswahlen mit größtmöglicher Beschleunigung getroffen wer⸗
den sollen. — nin —W——
Berling 80. Sept. Der Reichstag nahm- nach; langen
Debatten das Salzabgabegesetz, wodurch das Salzmonopol abge⸗
schafft wird, unverändert. an, eben so das Bundespaßgesetz, wo—
durch der Paßzwang aufgehoben wird.
Der gestrige vorläufige Abschluß mit dem Konige Georg
don Hannover, sowie der gemeldete. Inhalt gilt in diplomalischen
Kreisen für beglaubigt. Herr v.“ Windhorst ist mit dem Insteue!
nent/wie versichert wird, gestern Abend nach Hietzing gereist. —
Das ruffische Thronfolger⸗Paar traf heute Morgen hier ein, stieg
im russischen Gesandtschafts-Hotel ab und wird seine Rückreise
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fortfetzen. — Der Ausschuß des VBundesrathes für Eisenbahnen
und Posten versammelt sich, heute zur- Berathung des Gesetzent⸗
wurfes, betreffend des Posttaxwesen, —
Bexlin. J. Oct.. Bis zum 15. d. M. wird der Reichs-
ag boraussichtlich das neue Postgesetz genehmigt haben, weßhalb
nie Südstaaten eingeladen werden, zu den deßfalls nöthigen Be—
prechungen auf den 15. Oct. Bevollmächtigte hierher zu senden.
In der! heutigen Reichstagssitzung theilte der Präsident Simson
mit,e daß er zur Ueberreichung der Adresse heute Abend zum
dönig nach Hohenzollern abreisen werde. Der Marineetat wurde
dom Reichstag angenommen, nachdem der Contreadmiral Jachmann
nitgetheilt, dem Bundesrath solle eine Denkschrift über die Fort⸗
mtwicklung der Marine, vorgelegt werden. Daran werde sich ein
Untrag auf Bewilligung eines außerordentlichen Credits für, Ma—
inezwecke khnupfen. Der Reichstag nahm ferner die Anträge auf
Herbesserung der Marineschulen aind Berücksichtigung. des, vater⸗
ändischen Schiffbaues an, lehnte aber den Antrag auf Anstellung
atholischer Marinegeistlichen ah. . Bei Berathung und Genehmi—
zjung der Einnahmen aus den Zöllen erklärte die Regierung, Al⸗
ona solle vorerst aus dem. Hollverein zausgeschlossen bleiben; sie
tellte den J. Januar 1868 als den Termin für den Eintriit der
ẽlbher zogthümer in den Zollverein in Aussicht.
un Die Wiedergufnahme der Verhandlungen über einen gemeins
amen deutschen Postverein, welche der „Weserztg.“ zufolge durd
Bayerns/Sprödigkeit“ ins Stocken gerathen sind, steht ganz nahe
zebor. yuy ir ie 2 « —D——
un Wiüen, 26. Sept. Von hier lassen sich die, Brüner, Neuig⸗
eiten“ berichten, daß sich die Kaiserin in andern Umständen be—
inde als das Reich, mämlich in solchen welche zu den frohesten
doffnungen berechtigen. 13
irne Waͤewn, 260 Septeru Aus Buch arre sischreibt man; Schon
eit langerer Zeit sinde hler Gerüchte über bevorstehende Unruhen
zZerbreitet; die von Tag zu Tag entschiedener auftreten und dahin
gehen, daß es nicht allein auf die Regierung sondern auch auf
den Fürsten Ktarl' abgesehen“ sein soll.“Selbst in der National⸗
garde scheint ein überaus schlechter Geist zu herrschen, so zwar,
daß die Regierung es für nothwendig hielt, die feierliche Verthei—
ung der Fahnen an die Bucharester Bürgerwehr, welche am 20. d.
Bormittag auf dem Felde von Cotroceni stattfinden sollte, zu ver—
chieben. Der „Monitorul“ gibt zwar als Grund des Aufschubes
das schlechte Wetter“ an; unglücklicherweise aber war gestern und
Jeute das Wetter in der That so schön. daß das offiziose Journal
sich wohl hätte nach einem etwas befsern Vorwande umsehen kön—
nen. In dem Ministerium welches an und fur sich schon schwach ist,
durch die Unfähigkeit und Unerfahrenheit der Träger der verschledenen
Portefeuilles, herrscht zunt Ueberfluß auch große Uneinigkeit. Furst
Karl scheint seine Situation ebenso wenig zu erkennen, als der
Fürst Couza die seinige vor dem 17,28. Februar 18660 erkannte«
Wien,“2. Oct.“Das ktelegraphische Correspondenze Bureati
neldet: Carmons, J1. Oct.:Underbürgie Nachrichten hier intref—
sendet Reisenden melden den Ausbruch eines Aufstandes in Rom
und die Abreise des Papstes nach Civita⸗Verchia
n.Aus Wien wird berichtet, daß die sterblichen Reste des Kai⸗
sers Marimilian von Jugrez ausgeliefert werden, aber nicht an
Desterreich, sondern an die Vereinigten Staaten. r
Aus Wien wird telegraphirt, daß Herr v. Hübner , demnächft
uuf seinen Botschafterposten nach Rom Zurückkehren werde und
war mit Justructionen in Betreff der Rebision des Concordatss.
Diese Nachricht wird alle drei bis vier Wochen von Neuem te—
egraphirt. e 9712
Frankreich. cc Vια
Paris, 27. Sept. Der Präͤfekt von Nanch ist nach, Pa—
ris beschieden worden, um die Befehle zum Empfange des Kaͤisers
yon Oesterreich abzuholen. Franz Joseph und seine Gemahlin
verden bekanntlich auch Lothringen mit ihrem Besuche beehten!
Sie treffen zwischen dem 15. und 20. Oktober hier ein. I
Paris, 27. Sept. Ein Theil der Actionäre des Credit Mo—
ilier will gegen die Administzation der Gesellschaft klagend auftreten
pegen, Vertheilung von ungerechtfertigten Dividenten und Anwen—
Jung von uügefetzlichen Mitteln zu der im vorigen Jahre vollführten
Aufbringung von 600 Mill. zur Verdoppelang des Gesellschaftscapi⸗