St. Ingberter Anzeiger: St. Ingberter Anzeiger

St. Ingberter Anzeiger

Bibliographic data

Newspaper

Persistent identifier:: 301877785

Title:: St. Ingberter Anzeiger

Place of publication:: St. Ingbert

Document type:: Newspaper

Collection:: Zeitungen

Copyright:: Stadtarchiv St. Ingbert

Language:: German

Subtitle:: Publikation amtlicher Bekanntmachungen ; aelteste Zeitung im Bezirksamt St. Ingbert

Volume

Persistent identifier:: 301877785_1868

Title:: St. Ingberter Anzeiger

Document type:: Volume

Collection:: Zeitungen

Copyright:: Stadtarchiv St. Ingbert

Language:: German

Issue

Title:: Ausgabe vom Dienstag, den 11. Februar 1868.

Volume count:: 18

Document type:: Newspaper

Structure type:: Issue

Publication year:: 1868-02-11

Language:: German

d —VV—— 47 24 .. —— — J z — *8 e ——— 1 — 2.. 7 der St. Jngh erter Anzeiger“ mit seinem Unterhaltungsblatte erscheint woͤchenilich dreimal dienstag, Donnersta«g did Samstag!:“Abonnementsvreis vierteljährig 45.Krzr. oder 13 Silbergr. Anzeigen werden mit 8 Kezrt. die dreispaltige Zeil 27 ahd e dder deren Raum berechneee. Nro. 18. 0Dienstag- den Februe 241868. 7 Deutschland. *Munchen, 6. Jeb. Der Socialgesetzgebungs- Außschuß zal in 8 gestrigen Sitzung die Porschläge der Subcommission bezüglich des Gesetzes über Heimath, Verehelichung und Aufent⸗ halt berathen und in allen Hauptpunkien angenommen, so daß dieses Gesetz wahrscheinlich in einer der nächten Sitzungen der stammer der Abgeordneten verhandelt werden wird. Die Bestimm⸗ ungen desselben werden für den ganzen Umfang des Konigsreiches gellen jedoch in der Weise, daß für die Pfalz einige Modifica⸗ nonen bestehen, welche sich an das bisherige Pfälzer Recht voll⸗ ständig anschließen. Hiernach findet das Heimathsgeseß in seinem bollen Umfange in der Pfalz nur dann Anwendung wenn ein Angehoͤriger der Landestheile diesseits des Rheins oder ein Aus— länder in einer Pfalzer Gemeinde die Heimath erwerben will. Für Angehörige der Pfalz, welchet in einer dortigen Gemeinde die Heimath erwerben, sind dagegen sowohl bezitglich der Modalitäten des Heimathserwerbs als bezuüglich der Heimathsgebühren besondere Artäkel eingestellt. Die Heimathsgebühr wird in der Pfalz nach dem vorhandenen Gemeindevermögen berechnet und zwar ohne Un⸗ terschied, ob.dasselbe rein für öffentliche Zwecke oder für Privatvor⸗ theile der Gemeinde-Angehörigen dient. Die betreffende Gebühr darf jedoch den 10 fachen Betrag an Jahresnutzung und in keinem Falle 100 fl. übersteigen. Was den Heimathserwerb betrifft, so fieht solcher einem jeden Pfälzer in derjenigen Gemeinde zu, in der er sich niedergelassen hat. Es bedarf hierzu nur einer Anzeige bei dem Bürgermeisteramte der früheren und der neuen Heimaths gemeinde und der Bezahlung der Heimathsgebühr. Wenn jedoch innerhalb eines Jahres eine Armenunterstützung für den Neuein— ziehenden nothwendig wird, so kann die neue Heimathsgemeinde das erworbene Heimaihsrecht wieder aufheben, und es tritt als dann die frühere Heimath wieder ein. Die Bestimmungen über Ausftellung eines Verehelichungszeugnisses und über die Einspruchs⸗ rechte der Gemeinden finden in der Pfalz keine Anwendung so daß also die bisherige Ehe-Gesetzgebung der Pfalz völlig un⸗ bexührt bleibt; dagegen wurde ein neuer Artikel für diejenigen Fälle formulirt, in denen ein Pfälzer in den Landestheilen dies— seits des Rheins, oder ein Angehöriger dieser Landestheilen in der Pfalz. eine Ehe schließen will. Die Bestimmungen über den Aufenthalt finden in der Pfalz ebenso wie in den Landestheilen diesseits des Rheins Anwendung.. Der Ausschuß hat im Wesent lichen die Anträge der Pfälzer Abgeordneten und des Regierungs vertreters adoptirt. München, 8. Febi. Der Söcialausschuß hat in seiner gestrigen Sitzung die zweite Abtheilung der Gemeindeordnung welche von den Gemeindeangehörigen und Gemeindebürgern han⸗ delt, nach den Anträgen der Subcommission in zweiter Lesung festgestellt und zwar sowohl bezüglich der Landestheile diesseits des Rheines als bezüglich der Pfalz. In den erstgenannten Lan⸗ destheilen ist der Erwerb des Bürgerrechtes nur volljährigen selbst⸗ — — und außerdem noch von einer Verleihung durch die Gemeinde ab⸗ hängig. Auf die Verleihung haben Anspruch alle zum Erwerb des Bürgerrechtes befähigten Personen, welche entweder in der Gemeide heimathberechtigt sind oder 2 Jahre dort gewohnt haben insofern ihnen nicht ein Einspruchsrecht der Gemeinde entgegen⸗ steht, welches sich hauptsächlich auf den Empfang von Armenunter⸗ ftützung, dann auf die Verurtheilung wegen eines Verbrecheus oder entehrenden Vergehens, sowie darauf begründet, daß der Nachsuchende unter Curatel gestellt oder in Concurs befangen ist. Außerdem haben die Hausbesitzer und diejenigen Personen, welche mehr Steuer zahlen, als einer der drei höchstbesteuerten Einwoh⸗ ner,auf Verleihung des Bürgerrechtes Anspruch. Die Hausbe⸗ siger sowie die sonstigen zum Erwerb des Bürgerrechtes befähigten Personen koͤnnen nach 1 resp. 2 Jahren zum Erwerb des Bürgerrechtes und zur Bezahlung der Aufnahmsgrbühren genö⸗ higt werden. Diese Gebühren betragen für Gemeinden von mehr als 20,000 Seelen 100 fl.; für Gemeinden don mehr als 5000 Seelen 786 flz von mehr als 1800 Seelen 80 fl, fur kleiner⸗ GBemeinden 25 fl., sind jedoch für gering Bemittelte auf, die dalfte zu ermaßigen. Außerbem dürfen die Gemeinden noch eine sog . Gemeinderechtsgebühr für besondere Gemeindenutzungen er⸗ heben, welche jedoch den fünffachen Werth einer Jahresnutzung nicht übersteigen darf. Diese leztere Gebühr dient namentlich den Interessen der Landgemeinden, welche in Folge dessen weit hoöhere Aufnahmsgebühren als bisher erheben dürfen. w München, 9. Febr. Die U. Abtheilung der Gemeinde— Drdnung setzt für die Pfalz speciell sest, daß die Heimathberech⸗ tigten überhaupt zur Bezahlung, von Bürgeraufnahmsgebühren nicht verpflichtet sind. Auch eine Nöthigung zur Erwerbung des Bürgerrechts tritt in der Pfalz nur dann ein, wenn Jemand 2 Jahre lang mit Haus⸗-, Grund- oder Gewerbsteuer in der Ge⸗ meinde angelegt iststss. Munchen. Die „Hoffmann'sche Corresp.“ schreibt unterm 7. Das Unwohlsein Sr. Maj. des Kbnigs Ludwig J. in Nizza war unbedeutend und derselbe ersreut sich wieder vollstaändigen Wohlbefindens. Berrlin, 6. Febr. Gestern ist hier eine vom Ansschuß des deutschen Handelstages niedergesetzte Subkommission zusammen getreten, bestehend aus folgenden fünf Mitgliedern; Hertel (Augs- burg), Liebermann (Berlin), Mosle (Bremen), Stephan (Königs- berg) und Wesenfeld (Barmen), der die Aufgabe gestellt ist, aus den von allen deutschen Handelskammern eingeforderten Gutachten betreffs Revision des Zollvereinstarifs und der Zollordnung, eine Vorlage für den erweiterten Bundesrath und das Zollparlament auszuarbeiten. Am 16. Februar wird eine Plenarsitzung des Ausschusses des deutschen Handelstages folgen. Berbdin, 6. Febr. Wie die „N. Pr. Ztg.“ wissen will, beabsichtigt die französische Regierung, die in Straßburg versam— melten Hannoveraner zur Fremdenlegion nach Algerien zu schicken Die „Zeidl. Corresp.“ welche an dies Gerücht nicht zu glauben scheint, schlägt zur Repressalie die Bildung eines kleinen Lagers französischet Republikaner in einer preußischen Grenzstadt vor. Wie die „Post“ hoͤrt, ist preußischer Seits eine Anfrage an das französische Gouvernement über die Bestimmung dieser sogenannten hannover'schen Legion ergangen. I Berlin, 8. Febr. Die franzoͤsische Regierung soll über die hannover'sche „Legion“ im Elsaß die befriedigsten Erklärungen zegeben habeenn. Graf v. Bism arck begiebt sich zunächst nach Hessen. Die sereuzzeitung erklärt heute ganz kleinlaut, die zwischen dem Grafen und einem Theil der Conservativen eingetretene Spanuung werde hoffentlich naur vorübergehend sein, da die Conservativen bereit jeien, den Ersteren „uum Wohl des Vaterlandes“ mit aller Kraft zu unterstützen. Doch sollen in einer Sitzung der corservativen, Fraction Ausgleichsvorschläge noch nicht ECingang gefunden haben. Kösnigsberg, 4. Febr. Wie die K. H. Z. hört, wird der kommanditende General Vogel von Valkenstein am 1. April aus dem Militärdienste ausscheiden. Wien, 4. Febr. Ein unter dem Titel „Wie soll Oesser reichs Heer organisirt werden ?“ erschienene Broschüre, deren Au⸗ torschaft dem Armeecommandanten Erzherzog Albrecht zu geschrie ben wird, erllartdas preußische Militärsystem für zu theuer, aber das chweizerische Milizsystem für ungenügend, verlangt 620,000 Mann Infanterie, 55,000 Reiter, 60,000 Artilleristen u. s. w.; im Ganzen brauche Oesterreich 800,000 zu defensinen Action nach Außen; außerdem noch 40,000 Mann für die Marine. Den nothwendigen Dienst im Innern sollen die Landwehren verrichten. Ferner wird für die Jäger eine volle Präsenz von drei Jahren und 4 bis 5 Jahre für die Cavallerie und Artillerie als uner⸗ läßlich bezeichnet. Der Verfasser erklärt sich nicht nur gegen die von ungarischer Seite befürwortete Verlegung der Regiementer in ihre Ergänzungsbezirke, sondern ihm erscheint auch das sowohl dem Pesther Reichslag als dem Wiener Reichsrath zugestandent Recruten⸗Bewilligungsrecht als etwaßs ganz Unmödgzliches.“

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