St. Ingberter Anzeiger: St. Ingberter Anzeiger

St. Ingberter Anzeiger

Bibliographic data

Newspaper

Persistent identifier:: 301877785

Title:: St. Ingberter Anzeiger

Place of publication:: St. Ingbert

Document type:: Newspaper

Collection:: Zeitungen

Copyright:: Stadtarchiv St. Ingbert

Language:: German

Subtitle:: Publikation amtlicher Bekanntmachungen ; aelteste Zeitung im Bezirksamt St. Ingbert

Volume

Persistent identifier:: 301877785_1869

Title:: St. Ingberter Anzeiger

Document type:: Volume

Collection:: Zeitungen

Copyright:: Stadtarchiv St. Ingbert

Language:: German

Issue

Title:: Ausgabe vom Samstag, den 16. Januar 1869.

Volume count:: 9

Document type:: Newspaper

Structure type:: Issue

Publication year:: 1869-01-16

Language:: German

Sl. Ingberler Anzeiger. Der St. Ingberter Anzeiger (und das mit dem Hauptblatte verbundene Unterhaltungsblatt, mit der Dienstags⸗, Donnerbkags⸗ und Sonntags⸗ Pummer) exscheint wöchentlich viermal: Dienstag, Donnerstag, Samstag und Sonntag. Abonnemenispreis vierteljährig 42 Krzr. oder 12 Silberar. Anzeigen werden mit 83 Krir. die dreispaltige Zeile Blatischrift oder deren Raum berechnet. Nro. 9. Samstag, den 16. Januar 1869. Deutschland. Münschen, 10. Jan. Aus den Beschlüssen des Schul— gesetzausschusses der Abgeordnetenkammer (2. Lesung) theilt die ort. Hoffm. Folgendes mit: „Die Berathung und Beschlußfas⸗ jung über Art. 3 GKeligionsunterricht) wurde wegen dessen Zu jammengehörigkeit mit dem die Aufsicht über den Religionsunter- licht regelnden Art. 113 bis zur Berathung über den letzteren Artikel ausgesetzt gelassen. Arf. 6 Abs. 2 wurde in der Fassung ingenommen, daß jede Gemeinde in der Regel eine Schule be⸗ itzen solle. Der Beisatz, „und wenn es das Bedürfniß fordert rt. 8) mehrere Schulen,“ wurde mit Rücksicht auf den Inhalt des Art. 8, der nicht von der Anzahl der Schulen, sondern von ener der Lehrstellen handelt, zur Vermeidung einer Unklarheit zestrichen. Ärt. 12 (Uebertragung des Unterrichts an religiöse Zenossenschaften) wurde in der bisherigen Fassung beibehalten, dabei jedoch auf Antrag des Abg. Brater ein neuer Absatz des Inhalts augefügt: „Diese Uebertragung muß binnen Jaghresfrist rückgängig g macht werden, wenn die Schulgemeinde sich verau⸗ aßt siehl, ihren Beschluß zu widerrufen.“ — Hinsichtlich der Vor⸗ aussetzungen, unter denen die Confession der Minderheit berechtigt zein soll, eine Theilung der Kinder nach Confessionen und die Aufstellung eines Lehrers ihrer Confessionen in Auspruch zu neh— men (Art. 17 Absatz 2) wurde der Beisatz beschlossen: „Dem gestellten Antrage muß entsprochen werden, wenn derselbe von der Mehrheit der selbstständigen, volljährigen Augehörigen der Con— fession der Minderheit auszeht.“ Auch wurde bei dem von der Errichtung eigener Schulen auf Kosten der Confessionsangehörigen handelnden Abs. 5 des Art. 17 der Beisatz augefügt: „Solche Schulen sind, so lange sie bessehen in jeder Hinficht als selbst⸗ — handehn.“ In Art. 23 wurde Abs. 4, welcher eine Hinweisung auf Art. 108 des Polizei-Strafgesetzbuches wegen Bestrafung der Errichtung von Privatunterrichts- und Erziehungsanstalten ohne — EVV0— überflüssig gestrichen und Abs. 5 dem entsprechend redactionell abgeändert. Die Art. 24-45 haben keine wesentlichen Zufsätze »der Abänderungen erlitten. Münuchen, 11. Jan. Das k. Staastsministerium des Handels gibt bekannt, daß die „Rheinische Feuerversicheruugs— BZesellschaft in Mainz“ durch Generalversammlung vom 9. No— »ember v. J. beschlossen hat, sich mit dem 15. Dec. v. J. auf— zulösen und die Liquidation auf Grund eines mit der Frankfurter Bersicherungs-Gesellichuft „Providentia“ abgeichlossenen Vertrags zu vollziehen. Dieser Vertrag setzt fest, daß die Providentia vom i. Aug. v. J. an sämmtliche Versicherungen der Rheinischen Besellschaft mit allen Rechten und WVerbindlichkeiten übernehme. Diesem Abkommen steht in Bayern kein rechtliches Hinderniß ent— gegen; nach all jemin privatrechtlichen Grundsätzen kann aber das Versicherungsverhältniß zwischen der genannten Gesellschaft und ihren Versicherten nur bei ausdrückicher Eisnwilligung des aundern Vertragstheils gelöst werden. Die Zurückgabe der von der Rheinischen Gesellschaft aufrecht ge nachten Caution von 50,300 fl. wird jedenfalls erit erfolgen, wenn kein Zweifel darüber besteht, daß von dieser Gesellschaft die übernommenen Verbindlichkeiten gegen die bei ihr versicherten bayerischen Staatsangehörigen voll⸗ tändig erfüllt sind. Mäünchen, 12. Jan. In der heute Vormittags abgehal— renen Sitzung des Schulgesetzausschusses der Kammer der Abge— yrdneten hat ein Antrag des Abgeordneten Dr. v. Hofmann eine »eingehende Debatte hervorgerufen. Derselbe geht dahin, daß bei den Ortsschulcommissionen der Ortspfarrer keinen Sitz und auch in Landgemeinden der Bürgermeister den Vorsitz haben solle. Da⸗ Jegen soll der Ortspfarrer oder wenn mehrere vorhanden sind, der von der kirschlichen Oberbehörde zu bezeichnende Pfarrer von den Sitzungen der Schulcommission in Kenntniß gesetzt werden imd berechtigt sein, in ihnen zu erscheinen, Anträge zu stellen, an »er Beralburg uund Beschlußfassung Theil zu nehmen und die Mitglieder der Ortsschulcommission mit den bezeichneten Ortsgeist- ichen das Recht haben, die Schulen von Zeit zu Zeit zu besuchen. Dieser Antrag wurde nach lebhafter Discussion mit 11 gegen 4 Stimmen im Gegensatz zu der Anschauung der Staatsregierung ingenommen. — Die amtlichen Erlasse der kgl. Pfarrämter, Decanate und Schulinspectionen an Gemeinden und unter Pridatadressen an Tantoren und Schullehrer werden als Staatsdienstsache portofrei zehandelt, wenn sie auf der Adresse mit der Bezeichnung „allge—⸗ neine Kirchen- und Schuldienstsache“ versehen sind. München, 12. Jan. Um den Wehrpflichtigen, welche bei »er Aushebung der Altersklasse 1847 der activen Armee zugewie— en, aber von den betreffenden Heeresabtheilungen nicht einberufen vurden, sowie den hiezu gehörigen Ersatzmannschaften 1. und 2. Klasse die thunlichste Erleichterung bei deren bevorstehenden zurch Kriegsministerialentschließung v. 23. Nov. v. J. angeord⸗ ieten Verpflichtung zu gewähren, hat das k. Kriegsministerium »erfügt, daß dieser Ack am Sitze der Districksverwaltungsbehörden »er Ersatzbezirke nach den hierwegen bestehenden Vorschriften durch die Landwehrbezirkscommandanten in der Weise bewerkstelligt wer— en soll, daß die am Sitze der Landwehrbezirks-Commandos reffenden Beeidigungen auf die Fahne, die übrigen aber unter maloger Anwendung des 8. 412 Abs. 183 der Dienstesvorschriften zuf den Säbel vorzunehmen sind. Auch soll jenen, welche sich rußerhalb ihres Heimathsbezirkes aufhalten, auf Ansuchen gestattet verden, sich bei den Landwehrbezirkscommandos ihres Aufenthalts— ortes zur Verpflichtuug zu stellen, weshalb hierüber das nöthige kinvernehmen mit dem treffenden Landwehrbezirkscommando ein— — dieses den Schluß der Aushebung bildenden Actes finden nicht tatt, doch haben die Pflichtigen gegen Vorzeigung ihres Vor— adungsschreibens, beziehunzsweise einer von der betreffenden Ge⸗ neindebehörde ausgefertigten Bestäligung, Anspruch auf ermäßigte F.senbahnfahrtaxe für die Hine und Rückfahrt, die Bezahlung dieser ermäßigten Tixe muß von den Pflichtigen sofort baar er— 'olgen. Die Commandozulageu und Reisekosten für das die Ver— yflichtung vornehmende Personal haben sich nach den hier maß— Jebenden Regulativen zu richten. Wehrpflichtige, welche hiernach den Diensteid abgelegt haben, werden vzu dem Erscheinen bei der zächsten Controlversammlung befreit. Bis zum 15. Februar l. J. — als dem Schlußtermine zur Verpflichtung — müssen sich alle his dahin noch nicht beeidigten Weqhrpflichtigen der Altersklasse 1847 nach Maßgabe des Ark. 66 des Wehr.«Verf.-“Gesetzes vom 30. Januar 1868 zu dem bezeichneten Z3wecke von selbst bei VBermeidung der auf die Unterlassung dieser Verdindlichkeit zesetzten Strafe bei dem betreffenden Vandwehr-Bezirkscom naudo einfinden. Muündhcen, 12. Jan. Wie ich höre soll nach dem gegen— värtig versammeliten Landtage der Eutwurf eines neuen Milnär— traf⸗ Processes vorgelegt werden; derselbe ist, soveit es die mili— ärischen Verhältnisse erlauben, dem allgemeinen Strafprocesse ingepaßt und nur in den reinmilitärischen Vergehens- und Ver— rechens · Verhandlungen etwas abweichend. Es soll in dem Ju— tanzengang eine ähnliche Einrichtung der Zusammensetzung der Herichtshöfe wie im allgemeinen Strafprocesse (Bezirksgericht, Appellationsgericht, Generalauditorial) getroffen sein. München, 12. Jan. Um eine kleine Illustration zu der neulich vom Abgeordneten Mandel berührten Sparsamkeit, die in unserm Abgeordnetenhause herrscht, zu geben, theile ich Ihnen hier in Verzeichniß der im Lesezimmer der Kammer der Abgeordneten aufliegenden Zeitunzen mit: Donauzeitunz, Volksbote, Regens- zurger Morgenblatt, Correspoident, Augsbarger Allgemeine Zei— ung, Bayr. Landeszeitung, Nürnb. Anzeiger, Süddeutsche Zei— ung, Passauer Zeitung, Regensburger Tagblatt, Augsb. Abend— eitung, Kurier für Niederbayern, Augsburger Anzeiger, Fränkische Zeitung, Pfälzer Kurier, Wochenschrift der Fortschrittspartei, steue Würib. Zeitung, Bayreuther Taqblatt. Dies die inländischen

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