St. Ingberter Anzeiger: St. Ingberter Anzeiger

St. Ingberter Anzeiger

Bibliographic data

Newspaper

Persistent identifier:: 301877785

Title:: St. Ingberter Anzeiger

Place of publication:: St. Ingbert

Document type:: Newspaper

Collection:: Zeitungen

Copyright:: Stadtarchiv St. Ingbert

Language:: German

Subtitle:: Publikation amtlicher Bekanntmachungen ; aelteste Zeitung im Bezirksamt St. Ingbert

Volume

Persistent identifier:: 301877785_1869

Title:: St. Ingberter Anzeiger

Document type:: Volume

Collection:: Zeitungen

Copyright:: Stadtarchiv St. Ingbert

Language:: German

Issue

Title:: Ausgabe vom Dienstag, den 23. November 1869.

Volume count:: 184

Document type:: Newspaper

Structure type:: Issue

Publication year:: 1869-11-23

Language:: German

end Zetanntmagung 843 X wWoͤhl des Stadtrathes in t. Inhbert petrefende Vn « Wolkzu re dre Gemeindeordnung fuͤr vie Pfalz⸗vout 4 Wpril 1869, wornach e Gesetge angeordneten Organe der Gemeindeverwaltung für das erste Mal in den Monaten Nodember und Dezember 1869 gewählt werden, setzt hiermit der unterzeichnete Wahlcommissiär zur Vo rn er Waht desStadtrathes — —— Montag,den 29. Ropenbertl. J. Morgens um ubienn Siabt aussadte zuSf, o paet J bd 341 Wer wahlen darf Wer nicht wählen darf und· Wer als Ge⸗ meinderath gewählt werden kann, ist in den nachfolgenden Artikeln det neuen! Fesnein deordnung gesagt: * »Art. 9. „Gemeindeangehöriger ist, der das Burgerrecht oder auch blos! das Hei⸗ mashrecht in der Gemeinde besitzt. Art. 10. Botgagraeseesurdie Mäanner, welche in der Gemeinde heimathbe⸗ rechtigt, wohnhaft und' mit ainel directen Steuer angelegt sind, erlangen das Bürgerrecht raft des Geseßeßsß. J e „Ats selbststandig sind nicht zu brachten n ni p 0) Versonen, welche auf Gtund ftichtetticher Verfügung unter Curatel stehen, .2) Duͤnfholen, so Gewerbsgehilfen und Haussohne, welche im Brode des Dienherrn oder Familienhauptes stehen und keine eigene Wohnung habenn e nn, Steuern, welche die ungeschiedene Ehefrau und minderjährige im elterlichen Brode sehende Kindet zu entrichten haben, werden: dem Familienhaupte zugerechnet. rte 16. , Jeder Gemeindebürger“ genießt das Recht nüuch den Bestimmungen dieseß Gelehes. —— — 3 * anees g el aetet 31) bei der Berhnihung und Abslimmung über. Geineindeangelegenheiten minuwirben 31 * 72) zu Gemieindeämtern zu wählen und igewählt zu werden. Art. 100. Waͤhlstimmberechtigt findeallbe' Gemeindebürger, mit Ausichluß Fenct, vber welchen die Ausübung des Bürgerrechts ruht (Art. 14 Abs. I), ferner Derjenigen welche wegen eines Verbrechens oder wegen' Vergehens des Diebstahls, der Unterschlagung Des Betrugs, der Hehlerel oder der Falschung verurtheilt · worden sind, oder in Folg, rechtzkräftiger Verurtheilung wegen eines anderen Vergehens die? in Art. 28 Ziff. 4 und 8des Strafgesetzbuches bezeichneten Fähigkeiten oder einzelne derselben verloren Und nicht done Rehabilitation erlarigt haben. — ν — Das Wahlrecht? Derjenigen, gegen welche das Gantverfahren Galliment) eingeleitet eist, kann vor rechtskräftiger Beendigüng dieses Verfahrens nicht ausgeübt werden. nrt. 14 Abs. U. Die Ausübung des Bürgerrechts rüht: —en — 1) wenncinr Bizeger seineti Wohnsitz in eine andre Gemeinde verlegt; n 2) wenn er nicht mehr mit einer directen Steuer in Der Gemeinde angelegf it 8) wenn er nicht mehr als felbststänndtg zuͤerachten ist. 1 jt d 68 — Art. 102. , Wahlbar füt die Stelle eines Gemeinderaths, beziehungsweise eines Burgetmeisters Dder Adjuntten, sindalle⸗ wahlftimmbetechtigten Gemeindeburger, welche das 25. Lebens jahr zurückgelegt und in der Gemeinve ihren Wohnfitz haben. 5 6.Art, 108 Abs. VIl und VN.ꝰ ,Die vberechtigte Wahlerliste bildet die Gruͤndlage der Wahl,“ Nlemand kann wählen oder zewählt werden,der nicht in dieser Liste eingetragen ist, drer durch Zeugniß der Gemeindeverwaltung dem Wahlausschusse nachgewiesen hat, en nach Ablauf der Reckamaktionsfriste in deü Besitz des Wahlrechts ge angkdder daß sein Wahlrecht seitAbschtutz der Listte durch Entscheidung einen e eeezent worden ist.neee e ade Die Liste muß am Tage der Wuthl'in kinem durch vorgüngige Belanutmachung dezeichneten Locale zur Einsicht der Wähler aufliegen.“ vn ne whudhe ee Fre dage 9sach Art. TIRG. der Gemetindeordnung ist der Wahlakt zu schließen, wenn innerhalb der vom Wahlcommissär festgestellten und öffentlich bekunnt gemachten Frist mehr als die Halfte der Wähler abgestimmt hal. Im entgegengesetzten Falle hat der Wahl— cdminssär eine weitere Frist zur Stimmabgabe festzusetzen und oöffentlich bekaunt zu macheni. Rach Ablauf der zweiten Frist wird det Wahlakt ohne Rücksicht'auf die Zahl der 1bgegebeinen Stimmen geschlofsen und Niemand mehr zur Abgabe eines Wahl⸗ zettels zugelassen. Vor jedem Schluffe hat der Wahlkommissär die eswa anwesenden Wähler Helche noch micht abgestiinmt haben, unter Gewährung einer ue gee zur Stimmabgabe aufzufordern, hierauf wird das Wahlergebniß festgestellt und bekannt gegeben. Die Abstimmung ist eine geheime, und dürfen die Wahlzettel, welche von den Wählern perssönlisch abgegeben werden müssen, n icht unterzeichnet werden. Nach Art. 55 der G. O. besteht der Stadtrath von St. Ingbert mit Einschluß — Mitglhiedern, und werden außer⸗ dem für die Dauer der Wahlperiode in ein und derselben Wahlhandlung Ersatzmänner gewählt, deren Zahl ein volles Drittheil der fuͤr die Gemeinde festgesetzten Zahl der ðGemeinderäthe einschließlich des Bürgermeisters und der beiden Adiunklen, in St. Ing⸗ zert salbso , zu betragen hat. Es hat demnach in St. Ingbert jeder Wähler 27 Stadträthe und 9 Ersatzmänner zu wählen, sohin im Ganzen 36 Namen auf seinen Wahlzettel zu setzen. ydvierauf ergeht nunmehr an sämmtliche volljährige selbststäudige Vtau. ner, welche in der Stadtgemeinde St. Ingbert heimathverechtigt, wohnhaft und mit einer direeten Steuer angelegt find, und demgenaß m völlen Befitze des Gemeindebürgerrechts sich defrnden, die Aufforderung, im kommenden Montageden 29. laufenden Monats Morgens präcis. z Uhrim Stadthaussaale zu Ste Ingbert sich einzusinden, um bei der Bildung yxs Wahlausschusses sich zu betheiligen und sodann die mit Nummern dersehenen Wahlzettel ur Vornahme der Stadtrathswahl in Empfang zu nehmen. 9J vι Zweibrücken 16. November 18609. — Der Wabl'ed in missi re Damm,t. bayer. Bezirksamtmann. Mobilienversteigerung. Samstag den 27. RNopember⸗iI860, cachmittagß 2. Uhr, läßt Frau Philipp Unton Daubhaͤnsdr Willwe. in ihtem Haufe aͤhier auf Borg bis Michaeli— nächsten zahres versteigern: 10 Federndeckbetten, 10 Kopfkissen, 24 — J— A8. roßs und 18kleine Zügen, 1d, Strohsäde, I0 Bettladen Tisch, 8 Stühle, 2 Bänke und sonstige dausgeräthschaften. Horn, Il. Notarz NMeue 2 ——— — Hollandische Häringe der Stückgli 40Kr. empfieblt eee7 P. Zepp. Extra feine Nurnherger ind BStrassburger Lebkuchen, pr prite inede Karlsruher Confekt, sind von jetzt an bis Weihnachten immer zu haben bei J Carl ‘choöffler. 3 Ein nͤchtiger α. Blechschmiedgeselle inder sofork vanetnde Beschaͤftigung beir dosepho Lutz, Spenglet Schnabbpbach h Als wirksames Hausmittel gegen alle atarrhalischen Zustände habeü 3 die stollwerekschen Brusthon bons das olle Vertrauen aller Leidenden erwor⸗ en. Zum Preise von MAM Kr. per Packet ind dieselben vorräthig in St. Inghert »ei J. J. Grewenig und bei Conditor 8. Rickel, in Blieskastel bei F. Lvprederis. —ti Vormis den 19. 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Hafer (120 Pfd.) 4 fl 56it. is fl e. . *. xeug und Berlag bon F. X. Demetßz in St. Inabert

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